NORDIRLAND: Auf eigenen Beinen

Seit einem Jahr regiert in Nordirland eine Allparteienregierung aus Unionisten und Nationalisten – harmonischer, als viele je für möglich gehalten hätten. Das Problem dabei: es fehlt eine echte Opposition. Die sozialen Probleme indes bleiben auch nach dem Ende des Bürgerkrieges bestehen.

Parade in Belfast zur Erinnerung an
die Opfer des Hungerstreiks von 1981: Das Motiv in der Bildmitte zeigt das Konterfei von Bobby Sands.

Die großflächige Parkanlage, die sich über die Anhöhe des Belfaster Stadtteils Stormont erstreckt, gibt den Blick frei auf ein mondänes Kalksteingebäude. Auf den ersten Blick könnte man hinter dem Komplex im neoklassischen Stil einen Sommersitz des britischen Königshauses vermuten. Tatsächlich jedoch beherbergt das erst in den Zwanzigerjahren des vorigen Jahrhunderts errichtete Bauwerk das nordirische Parlament. Wer hinein will, muss durch eine etwa hundert Meter vor dem Gebäude gelegene Sicherheitsschleuse und wird auch drinnen noch einmal kontrolliert. Nachdem im November 2006 ein loyalistischer Paramilitär mit einem Messer und etlichen Sprengsätzen bewaffnet bis in die Vorhalle dringen konnte, bevor er überwältigt wurde, hat man die Kontrollen noch einmal intensiviert.

Feinde hatte das Parlament von Nordirland seit seiner Gründung genug. Schließlich stellte es für nationalistisch gesinnte Iren jahrzehntelang ein Symbol britischer Fremdherrschaft dar. Auch heute noch betrachtet ein radikaler Flügel der republikanischen Nationalisten Stormont als den Sitz der „britischen Marionettenregierung“. Doch genau vor einem Jahr, am 8. Mai 2007, trat die so genannte „Northern Ireland Assembly“ erstmals in einer Kombination zusammen, die so mancher bis zuletzt für absolut unmöglich gehalten hätte. Mit Ian Paisley von der protestantisch-unionistischen DUP als „First Minister“ und Martin McGuinness von der republikanischen Partei Sinn Féin als dessen gleichberechtigtem Stellvertreter konstituierte sich eine Allparteien-Regierung, deren beide Vorsitzende einstmalige Todfeinde waren.

„Es war seltsam zu beobachten, dass sich die Dinge ziemlich anders als erwartet entwickelt haben. Niemand sah voraus, dass Sinn Féin und die DUP in der Lage sein würden, so eng zusammenzuarbeiten“, sagt Basil McCrea bei einem Gespräch in den Räumlichkeiten des Senats. „All unsere Regeln wurden formuliert, um Sinn Féin und die DUP zusammenzuhalten nicht, um sie auseinander zu bringen“, so der Abgeordnete der zweitgrößten unionistischen Partei UUP, „nun stellt sich heraus, dass wir keine effektive Opposition haben, weil die beiden sehr eng zusammenarbeiten. Selbst wenn sich alle anderen Parteien zusammentun, können wir sie nicht überstimmen.“

„Niemand sah voraus, dass Sinn Féin und die DUP in der Lage sein würden, so eng zusammenzuarbeiten.“

Diese Eintracht drückt sich auch in der persönlichen Beziehung zwischen McGuiness und Paisley aus, der früher einem Katholiken nicht einmal die Hand gegeben hätte. In den vergangenen zwölf Monaten sah man die beiden häufig gemeinsam lachen und Späße machen. Das ging vielen dann doch zu weit und brachte den Politikern den Spitznamen „the chuckle brothers“ ein – die Kicher-Brüder. Diese Vertrautheit, die sich bereits mit der ersten Zusammenkunft der Versammlung einstellte, mag besonders unpassend erscheinen, wenn man bedenkt, dass in dem über vierzig Jahre währenden und euphemistisch als „Troubles“ bezeichneten Bürgerkrieg mehr als 3.500 Menschen zu Tode gekommen sind. Die „chuckle brothers“ spielten dabei keine geringe Rolle.

Bereits in den Fünfzigerjahren schwang der radikal antikatholische Ian Paisley hetzerische Reden, in deren Folge es zu Pogromen gegen katholische Familien und Geschäfte kam. Ende der Sechziger machte er gegen die „Northern Ireland Civil Rights Association“ mobil, eine Organisation, die sich gegen die nordirischen Spezialgesetze und für ungeteilte Bürgerrechte einsetzte und sich keineswegs primär in einem religiösen Kontext konstituierte. In Wort und Tat trug der spätere Gründer der DUP über Jahrzehnte hinweg wesentlich zur Eskalation des Nordirlandkonflikts bei. „Bis aufs Messer“ sollte der Kampf gegen die katholisch-republikanischen Nationalisten seiner Meinung nach gehen, da ein Frieden mit ihnen „niemals“ möglich sei.

Martin McGuiness hingegen war zumindest Anfang der Siebzigerjahre erklärtermaßen stellvertretender Kommandant der IRA in Derry, bevor er sich nach einem Gefängnisaufenthalt zunehmend in Sinn Féin engagierte. Es wurde ihm jedoch noch 2005 unterstellt, gemeinsam mit dem Sinn-Féin-Vorsitzenden Gerry Adams eines der Mitglieder des Armeerates der IRA zu sein.

„Das Misstrauen den Republikanern gegenüber ist nicht verschwunden“, fasst der DUP-Abgeordnete Mervyn Storey die Stimmung unter den Unionisten in Stormont gegenüber der woxx zusammen. „Aus dem einfachen Grund, weil man in zwölf Monaten nicht ungeschehen machen kann, was Republikaner vierzig Jahre lang unterstützt und getan haben.“ Storey, ein kantiger Mittvierziger mit starkem irischen Akzent, ist ein politischer Ziehsohn von Paisley. „Der Kern der republikanischen Ideologie ist es, den Mord an den Mitgliedern der Sicherheitskräfte, die sie hier sehen können, zu rechtfertigen“, sagt er und weist mit der Hand auf ein Plakat an der Wand seines Büros, das dreihundert Porträts zeigt und den „ermordeten Kollegen“ der früheren Polizeitruppe Nordirlands, der „Royal Ulster Constabulary“ (RUC) gewidmet ist. „Diese Ideologie beinhaltet es, Terrorismus zu rechtfertigen, um einen politischen Wandel herbeizuführen“, klagt Storey wortgewaltig an. Über die republikanischen und katholischen Opfer der loyalistischen Paramilitärs, der RUC und des britischen Militärs verliert er hingegen kein Wort. Storey ist ein unionistischer Hardliner und hat seine Sprache gelernt. Als überzeugtem Kreationisten fällt es dem Rotschopf im Nadelstreifenanzug schwer zu glauben, dass die Naturschönheiten Nordirlands bereits vor über sechzig Millionen Jahren ihren Ursprung nahmen.

„Ich will ein geeintes Irland. Aber in der Zwischenzeit bin ich froh, für das Wohl der Menschen zu arbeiten, die im Norden leben.“

Doch auch Storey, der wie Paisley aus Ballymoney kommt, hat in den vergangenen Monaten Pragmatismus gelernt. „Einmal in der Regierung, mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass es praktische Alltagsprobleme gibt, die wir gemeinsam lösen müssen. Ich zum Beispiel bin stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses, den Vorsitz hat Mitchell McLaughlin von Sinn Féin. Wir beide repräsentieren wohl die äußeren Enden des jeweiligen politischen Spektrums, er Sozialist und Marxist, ich auf der anderen Seite Unionist und Protestant. Wir müssen zusammenarbeiten.“

Wie würde McLaughlin wohl Storey charakterisieren? „Als Extremisten, als beschränkten, verlogenen Unionisten vielleicht“ sagt Storey schmunzelnd – „damit kann ich leben. Aber ich habe eine Arbeitsbeziehung mit ihm – und ich habe keinen Zweifel, dass er sich daran genauso gewöhnen musste, wie ich. Ich hatte jedoch in diesen Monaten nie das Gefühl, dass er versucht hat mich zu betrügen.“ Besonders freut sich Storey darüber, dass das Budget „diesmal den Stempel ?Made in Northern Irland‘ trägt“. Es stelle nichts dar, „was uns von London auferlegt wurde“, sagt er und klingt dabei für einen Moment fast wie ein irischer Nationalist.

Michelle O’Neill redet lieber über die „kleinen Fortschritte“ als über die großen Themen. Die 31-jährige Sinn-Féin-Abgeordnete hat sich immer als Aktivistin im kommunalen Bereich gesehen, wollte sozialpolitisch wirken. „Ich bin hier, weil ich ein geeintes Irland möchte. Aber in der Zwischenzeit bin ich froh, für das Wohl der Menschen zu arbeiten, die im Norden leben“, sagt sie, während sie aus dem Fenster ihres Büros auf ein angrenzendes Wäldchen blickt. Auch sie hat ihre politische Prägung bereits im Kindesalter erhalten. „Ich stamme aus einer republikanischen Familie, mein Vater ist ein ehemaliger Häftling“, so O´Neill. „Ein Kriegsgefangener“ ergänzt sie, um der republikanischen Sprachordnung genüge zu tun. Da sie jedoch als Stadträtin bereits seit Jahren mit DUP-Leuten zusammengearbeitet hat, waren ihre Berührungsängste geringer. Zumindest auf der Ebene der verschiedenen Ausschüsse habe sich innerhalb der vergangenen zwölf Monate einiges verändert: „Es ist viel freundlicher und persönlicher geworden – wir sind politische Gegner, keine Feinde“, bilanziert sie. Dem Rückzug des einstigen Scharfmachers Paisley, der dieser Tage Parteivorsitz und Posten des „First Minister“ an Peter Robinson abtreten wird, sieht sie nicht ohne Bedauern entgegen. Robinson sei ein ziemlich trockener Typ und längst nicht so witzig wie Paisley.

Jedoch haben nicht alle unter dieser ‚großen Koalition‘ so viel zu lachen, wie Betty Orr vor dem Bildungsausschuss des Parlaments zu berichten weiß. Zusammen mit zwei Kollegen führt die Leiterin einer Primärschule im protestantischen Problemviertel Shankill den Abgeordneten die Folgen einer soeben beschlossenen empfindlichen Kürzung der Zusatzförderung ihrer Schulen vor Augen. Sie berichtet von Siebenjährigen mit Selbstmordgedanken und Alkoholproblemen, von schweren emotionalen Störungen. Allein an ihrer Schule bedeute die Kürzung die Entlassung von fünf Lehrern, die Streichung von Hausaufgabenbetreuung sowie Einschränkung von Gesundheitsfürsorge und Eltern-Kind-Betreuung.

„Aus unserer Sicht interessiert sich die Welt nicht mehr für uns – für die Welt ist das Nordirlandproblem gelöst.“

Fährt man die Shankill Road entlang, dem Pendant zum republikanisch dominierten Viertel Falls, wird das herrschende Elend sofort augenfällig. Durch meterhohe massive Zäune, die so genannten „peace lines“, vom angrenzenden katholischen Viertel getrennt, treiben dort wie eh und je loyalistische Banden ihr Unwesen. Seit dem Friedensprozess ihres militärischen Gegners beraubt, verdingen sie sich mit Drogen- und Menschenhandel. Auch wenn sie sich momentan nicht, wie noch vor einigen Jahren, untereinander in brutalen Territorialkriegen bekämpfen, halten sie die Gegend in Schach. Shankill ist Gangland, das wird einem auch ohne soziologische Untersuchung klar. Gewaltausbrüche waren jüngst immer wieder auf der Tagesordnung. „Die Kinder sind gerade erst dabei, diese Ereignisse zu verarbeiten“, erzählt Betty Orr im Gespräch mit der woxx. „Mit der Kürzung kommt nun der nächste Schock. Die schlimmen Ereignisse in der Shankill Road haben zudem nicht nur die Kinder, sondern auch deren Eltern traumatisiert.“

Die Katholiken seien sich ihres Status als Bürger zweiter Klasse immer bewusst gewesen, merkt ein Kollege von ihr freimütig an: „Die wussten, dass sie sich doppelt anstrengen müssen, wenn was aus ihnen werden soll.“ Während die Protestanten früher auch ohne fundierte Schulbildung einen Job bekommen hätten, habe sich das nun sehr verändert.

Basil Mc Crea hat gerade eine Primärschulklasse durch das Parlamentsgebäude geführt. „Seid ihr auch dafür, dass eure Lehrerin eine Gehaltserhöhung bekommt?“, fragt er die Kinder. „Jaaa“, ertönt es aus allen Kehlen. In Wahrheit dürfte die Aufbesserung des Lohns wohl noch ein Weilchen auf sich warten lassen. Neben der knapper werdenden finanziellen Unterstützung seitens der britischen Regierung erkennt der UUP-Abgeordnete die Gründe für die zunehmende Misere vor allem in der Unbeweglichkeit der Allparteienregierung. „Das Problem ist, dass die beiden größten Parteien zwar eng kooperieren, um den Laden am Laufen zu halten, sich andererseits aber nicht über einen einzigen Gesetzesentwurf einigen können. Sinn Féin ist im Grunde eine Partei republikanischer Kommunisten, die DUP besteht aus religiösen Rechten. Sie bilden eine unheilige Allianz und stehen in allem und jedem in fundamentalem Widerspruch zueinander – kein großes Erfolgsrezept, aber besser als das, was wir zuvor gemacht haben“, lacht er und fläzt sich in einen Sitz des menschenleeren Plenarsaals.

Seit dem Friedensprozess ihres militärischen Gegners beraubt, verdingen sich die loyalistischen Paramilitärs mit Drogen- und Menschenhandel.

Der Mitvierziger McCrea, der sich erst seit drei Jahren politisch engagiert und trotz der deutlichen Wahlniederlage seiner Partei 2007 einen Sitz im Abgeordnetenhaus erzielte, inszeniert sich als Dynamiker. „Ich bin ein aufsteigender Stern“, sagt er von sich selbst – nicht ohne Spott, aber dennoch durchaus ernst gemeint. Er hofft auf einen Generationswechsel innerhalb des politischen Personals. „Die meisten Leute, die hier versammelt sind, haben die letzten dreißig oder vierzig Jahre damit verbracht, aufeinander zu schießen. Jeder, der einigermaßen bei Verstand war, hat es tunlichst unterlassen, sich politisch zu engagieren. Nun müssen wir zusehen, dass wir fähige Leute zur Mitarbeit bewegen können.“ McCrea sieht für sich und seine Partei eine Chance, falls die DUP vom radikalen Spektrum ihrer Anhänger für die Kooperation mit der verhassten Sinn Féin abgestraft wird. Der Wirtschaftsliberale hofft darauf, dass es in Zukunft gelingen wird, ausländische Investoren nach Nordirland zu locken. Jedenfalls könne man nicht wie früher auf der internationalen Bühne hausieren gehen und um Gelder bitten: „Aus unserer Sicht interessiert sich die Welt nicht mehr für uns, für die Welt ist das Nordirlandproblem gelöst.“

Ob dem tatsächlich so ist, sollte man aber vielleicht besser nicht in Stormont, sondern in Shankill nachfragen. Oder in den Falls. Nicht nur dort fragt sich inzwischen zudem gerade im linken Flügel der republikanischen Bewegung so mancher, was das kürzlich verstorbene frühere IRA-Mitglied Brendan Hughes angesichts des Erreichten stellvertretend formulierte: „Ich frage mich – um was ist es eigentlich gegangen?“ Hughes saß 13 Jahre lang im berüchtigten Gefängnis „Long Kesh“ in Haft, kommandierte dort 1980 den ersten Hungerstreik und behielt bleibende gesundheitliche Schäden von seinem Gefängnisaufenthalt zurück. In einem Artikel erinnert er sich an eine Situation, in der er einen britischen Soldaten bewaffnet gegenüberstand und emotional nicht in der Lage war, den Abzug zu drücken: „Wir beide, Arbeiterklassenjungs, die aufeinander losgelassen wurden, damit andere davon profitieren konnten. Du warst Engländer und ich war Ire – wohl kaum ein Grund, sich gegenseitig umzubringen.“

 

Zwischenbilanz

In einer von der Tageszeitung Belfast Telegraph in Auftrag gegebenen und am vergangenen Mittwoch veröffentlichten Umfrage sollten sich die Menschen in Nordirland dazu äußern, wie gut die Regierung in den vergangenen zwölf Monaten ihrer Meinung nach gearbeitet hat. 47 Prozent der Befragten ist es für eine Bewertung jedoch noch zu früh – sie wollen sich erst ein genaueres Bild machen. Etwa jeder Fünfte findet, die Exekutive leiste bislang gute Arbeit. Keiner der zwölf Minister bekommt indes von einer Mehrheit der Befragten gute Noten. Und auch die religiöse Zugehörigkeit spielt nach wie vor eine Rolle: So sind die Katholiken eher mit katholischen Politikern, die Protestanten eher mit protestantischen Politikern zufrieden. Die große Ausnahme bietet ausgerechnet Ian Paisley von der Democratic Unionist Party. Der scheidende First Minister ist unter den Protestanten am meisten geschätzt (56 Prozent), firmiert aber auch bei den Katholiken mit einem Beliebtheitsgrad von 37 Prozent gleich hinter Martin McGuiness (52 Prozent) von Sinn Féin.
72 Prozent aller Teilnehmer an der Umfrage gaben zu Protokoll, dass sich durch die Übertragung der parlamentarischen Gewalt von London nach Belfast für sie nichts geändert habe. 46 Prozent sind der Ansicht, die Nordirische Versammlung habe wirtschaftlich keine Veränderung gebracht, 38 Prozent beobachten eine ökonomische Verbesserung.
Unterdessen hat eine Investment-Konferenz, die noch bis zum heutigen Freitag in Belfast stattfindet und die US-amerikanische Anleger ins Land bringen soll, bei Redaktionsschluss bereits Zusagen in Höhe von 70 Millionen Pfund erbracht.


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