ANTI-RASSISMUS: Sie kommen, sie kommen nicht, sie kommen …

Die Rassismus- Konferenz in Durban wird nur zum Erfolg, wenn die historische und die tagespolitische Dimension gleichberechtigt behandelt werden.

Internationale UN-Konferenzen genießen nicht den besten Ruf. Entweder sie plätschern konfliktfrei vor sich hin und bringen wohlklingende Abschlusserklärungen hervor, die niemanden zu nichts verpflichten, oder aber sie scheitern bereits im Vorfeld, weil wichtige Teilnehmerstaaten die Konferenz einfach boykottieren und sich so etwaigen unangenehmen Verpflichtungen entziehen.

Zweimal haben sich die USA innerhalb von wenigen Monaten aus der internationalen Staatengemeinschaft ausgeklinkt – oder zumindest damit gedroht, es zu tun. Während es beim Klimagipfel in Bonn handfeste wirtschaftliche Argumente waren, die die Bush-Regierung dazu verleitet haben, sich als einzige keinem CO2-Reduzierungsziel zu verschreiben, so sind es im Falle der heute beginnenden Anti-Rassimus-Konferenz im südafrikanischen Durban eher außenpolitische Argumente, die ins Feld geführt werden, um sich aus einem langjährigen Prozess zurückzuziehen. Auch wenn es in letzter Minute doch noch heißt, die USA würden eine Delegation nach Durban entsenden, so geht ein Traum der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Mary Robinson, dennoch nicht in Erfüllung: Colin Powell wird nicht, als erster schwarzer US-amerikanischer Minister der Geschichte überhaupt, vor den 14.000 Delegierten in Durban das Wort ergreifen. Begründung: Die USA wollen die im Vorentwurf der Schlusserklärung vorgesehene Gleichsetzung von Zionismus und Rassismus nicht hinnehmen.

Natürlich war es nicht sehr geschickt von VertreterInnen einiger arabischer Staaten, den Zionismus als solchen mit Rassismus gleichstellen zu wollen. Auch wenn das, was derzeit in Palästina geschieht, zu Recht von großen Teilen der Weltöffentlichkeit verurteilt wird, so ist das Rassismus-Thema zu wichtig, um es für eine eindimensionale Debatte rund um das besetzte Palästina zu missbrauchen. Das heißt allerdings nicht, dass der Umgang der Israelis mit der palästinensischen Bevölkerung Bevölkerung nicht auch auf einer Anti-Rassimus-Konferenz thematisiert werden kann. Nur sollte dies anhand von Fakten geschehen und nicht auf der Ebene von Erklärungen, die ohnehin nur dann einen Wert haben, wenn sich daraus konkrete, messbare Schritte für die Zukunft ergeben.

Aber es war ja nicht nur die Bloßstellung Israels, die die Amerikaner zu einer eher reservierten Haltung in Bezug auf die Anti-Rassismus-Konferenz bewegte. Es geht schließlich auch um die Frage, inwiefern die Sklaverei in ihrer historischen Dimension von der Staatengemeinschaft aufgearbeitet werden kann.

Die schwarzafrikanischen Länder, die vielfach mit enormen wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen haben, wollen mehr als ein rein moralisches Schuldbekenntnis seitens der Industrienationen und eben auch besonders der USA. Der Aufbau des wirtschaftlichen Wohlstandes in den Ländern des Nordens wäre ohne den massiven Rückgriff auf die Sklaverei nicht denkbar gewesen. Insofern besteht kaum zu beziffernde Altschuld gegenüber einem ganzen Kontinent, der ironischerweise Gefahr läuft, von der Last der Kreditverpflichtungen gegenüber dem Norden zu werden.

Aber auch die europäischen Staaten wollen sich nicht all zu eindeutig in dieser Frage festlegen lassen, denn die Anerkennung einer historischen Mitschuld könnte zu finanziellen Entschädigungsansprüchen verleiten.

Mit dem Argument, dass heutzutage besonders Länder der südlichen Hemisphäre in Sachen Bekämpfung Rassismus und Sklaverei nicht gerade die beste Figur machen, wollen die reichen Nationen sich aus ihrer Verantwortung stehlen.

Durban kann aber nur erfolgreich sein, wenn beide Perspektiven gleichberechtigt nebeneinander gelten: Die Aufarbeitung der Vergangenheit aber auch die konsequente Bekämpfung rassistischer, menschenverachtender Politik heute.


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