POLITIKERLEBEN: Joschka mittendrin

Die Welt als Discokugel – auch in seiner Autobiografie inszeniert sich der ehemalige deutsche Außenminister als Star*.

Der künftige Ratspräsident und sein Vize? Jedenfalls zwei Meister der Selbstinszenierung – Fischer und Juncker verfügen zwar nicht über das gleiche Parteibuch, jedoch über viel Gespür dafür, wie man selbst eine skeptische Menschenmasse für sich gewinnt.

Als Karl Marx seinerzeit das Wort von den „Charaktermasken“ schuf, zielte er auf den ebenso abstrakten wie übersubjektiven Zwang ab, unter dem die Einzelnen im Kapitalismus dazu getrieben werden, in der Rolle des Unternehmers, Arbeiters, Politikers, etc. zu agieren. Der Gesellschaftskritiker durfte zu Zeiten des Liberalismus jedoch hoffen, dass sein kritischer Begriff vom Subjekt in der kapitalistischen Gesellschaft nicht unmittelbar mit diesem Subjekt identisch ist, dass – vereinfacht gesagt – die Realität des Menschen also nicht ganz so jämmerlich aussieht, wie von ihm angenommen. Im Spätkapitalismus stellt sich die Situation dagegen etwas düsterer dar. Das gilt ganz besonders nach beendeter Lektüre von Büchern wie jenem, das der ehemalige deutsche Außenminister jüngst veröffentlicht hat.

Bereits der Titel des Buches (Die rot-grünen Jahre. Deutsche Außenpolitik – vom Kosovo bis zum 11. September) legt nahe, dass sich der Autobiograf mit dem Weltgeschehen in hohem Maße identisch fühlt. Während andere Werke dieses Genres normalerweise mit subjektiven Attributen wie „Erinnerungen“ oder „Mein Leben in der Politik“ betitelt sind, verzichtet Fischer völlig selbstverständlich darauf, sich zu dem Weltenlauf, von dem auf den folgenden 430 Seiten die Rede sein wird, ins Verhältnis zu setzen. So deutet sich bereits an, was der Autor dem Leser über die ganze Länge des Buches entgegenschreit: Ich bin’s, Joschka ? Joschka mittendrin!

Am Anfang kann er sein Glück selbst nicht so recht glauben: „Kneif mich“, flüstert er deshalb dem „Ministerkollegen und Freund Otto Schily“ bei seiner Ernennung zu. Doch mit dem Amt kommt auch der Ärger. Denn wer ständig mittendrin ist, dem bleibt wenig erspart: Das blöde Geschwätz der Parteilinken, der plötzliche Rücktritt des einst so geschätzten Oskar Lafontaine, der Finanzskandal der EU-Kommission – „Und jetzt auch noch der Krieg im Kosovo!“

Ach ja, der Krieg, der kurz nach dem Regierungseintritt Fischers auch noch gewesen war. Wem so übel mitgespielt wird, dem muss zwangsläufig der Klageruf entfahren: „Die Welt kann sehr ungerecht sein.“ Nicht mit den Serben oder Kosovaren – um deren Leid geht es ihm irgendwie natürlich auch – doch zunächst beschäftigt den Politiker die Frage: „Warum wir?“ – „Warum ausgerechnet wir?“ Warum „musste ausgerechnet die erste Bundesregierung, die von der politischen Linken gebildet worden war, mit Deutschland wieder in den Krieg ziehen?“ Einmal durchatmen. Dann wird klar: Ein Kerl muss tun, was ein Kerl tun muss, und so wischt Fischer Hader und Zweifel beiseite wie andere Leute Brotkrumen aus dem Mundwinkel: „Weil wir gewählt worden waren und weil es im Kosovo um unsere Grundwerte ging, beantwortete ich mir diese Frage selbst“.

Ein Schuft oder ein Kaczynski, wer sich nun fragt, warum Deutschland „seine“ Grundwerte mit Vorliebe in Osteuropa verteidigt. Denn Fischer hat aus der Geschichte gelernt: „Viel zu lange hatten wir zugeschaut, wie die Stadt Vukovar zerstört und Sarajevo zusammengeschossen worden war, wie sich Monat für Monat die Massengräber gefüllt hatten und ungeheuerliche Grausamkeiten direkt vor unserer Haustür passiert waren.“

Wer so viel weiß, dem muss man natürlich verzeihen, dass er ab und zu auch ein paar kleine Details vergisst. Während Fischer sich also bei einer Telefonkonferenz der Außenminister mit einem Champions-League-Spiel („Fernseher auf Stumm“) ein bisschen vom Krieg mit Serbien erholt, dabei „einen kurzen Aufschrei nicht unterdrücken“ kann („So ist eben Fußball“) und nach einigen „Sekunden völlige Stille“ die „sorgenvolle Stimme von Madeleine Albright“ ertönt („Joschka, what’s happening? Are you all right?“), sei den LeserInnen seiner Autobiografie empfohlen, parallel eines der kriegskritischen Bücher zu Rate zu ziehen. Diese sind erforderlich, um sich mit den verschiedenen Versionen der von ihm geschilderten Details wie auch mit der Rolle der Deutschen in der Vorgeschichte des Kosovo-Krieges auseinandersetzen zu können (siehe Kasten).

Begründet wurde der Kriegseinsatz von den Deutschen damals, wie allseits bekannt sein dürfte, mit den Menschenrechten. Nicht nur für Joschka Fischer stellte der Fund von mehr als 40 getöteten Kosovo-Albanern am 16. Januar 1999 im südlich der Provinzhaupt Pristina gelegenen Dorf Racak einen „Wendepunkt“ dar. In seinem Buch heißt das: „Bis hierher und nicht weiter!“. Unbeeindruckt von der Debatte über die Umstände der Ereignisse in Racak („Verschwörungsthesen“) spricht Joschka Fischer auch heute weiter von einem „Massaker“. Für ihn lassen die Ergebnisse einer EU-Untersuchungskommission keinen Raum für Zweifel. Allerdings blieb bislang ungeklärt, ob es sich bei den aufgefundenen Leichen um Zivilisten oder um Kombattanten handelte. Die Leiterin der Kommission, die Pathologin Helena Ranta bekräftigte noch in einem Interview mit der Berliner Wochenzeitung Jungle World vom 24. März 2004, sie „würde den Begriff ?Massaker‘ weiterhin nicht verwenden“ und betonte, dass „eine ganze Reihe von Regierungen Interesse an einer Version der Ereignisse von Racak hatte, die allein die serbische Seite verantwortlich machte“.

Doch im Krieg ist’s wie in der Champions-League – nach dem Spiel ist vor dem Spiel, in der dritten Halbzeit wird viel geredet und alle wissen’s plötzlich besser. Rasant geht die Erzählung Joschka Fischers also weiter, von der Schelte seitens der Medien, die er einstecken musste, zum Parteitag der Grünen in Bielefeld, bei dem er dem berüchtigten Farbbeutelwerfer am liebsten eine reingehauen hätt‘. Während ihm an einigen Stellen die Detailkenntnis abhanden gekommen ist, fährt er an anderen einen erstaunlichen Kanon von Erinnerungen auf, immer dafür sorgend, sich selbst im Mittelpunkt der Ereignisse zu inszenieren und immer darum bemüht, dem ganzen einen dramatischen Spannungsbogen zu verleihen. Das Buch erweckt den Eindruck, Fischer habe als Außenminister nahezu ebenso viele existenzielle Entscheidungen zu fällen gehabt wie Jack Bauer in der apokalyptischen Agenten-Serie „24“. Der Autor scheint fest darauf zu vertrauen, dass niemand merkt, wie albern diese Pose ist.

Dabei legt er selbst die Fährte, um dieses Bild zu desavouieren. So berichtet er von seinem Amtsantritt und schreibt: „Für die kommende Außenpolitik der neuen Bundesregierung versprach ich vor allem eines – Kontinuität.“ Diese Kontinuität drückte sich nicht zuletzt in der Überlegung aus, „ob ich strukturelle Veränderungen in diesem überaus konservativen Auswärtigen Amt vornehmen wollte“, erinnert sich Fischer, der sich „bewusst dagegen“ entschied. Deutsche Außenpolitik bleibt eben deutsche Außenpolitik, schreibt er in einer ungewollt ideologiekritischen Wendung, schließlich betreibe jede Bundesregierung eine solche „und nicht die Außenpolitik der Parteien, die sie jeweils bilden“. Ähnlich schön hat das auch schon der deutsche Kaiser gesagt, als er vor dem Ersten Weltkrieg den so genannten Burgfrieden verkündete.

War Joschka Fischer nun im Hamster- oder am Steuerrad der deutschen Politik? Beides natürlich. Der Größenwahn, mit dem er sich dabei inszeniert, steht jedoch symptomatisch, weniger für die 68er- als vielmehr für große Teile der Nach-68er-Generation aus der deutschen Linken. In den Siebzigern, als Fischer sich mit seiner Gruppe „Revolutionärer Kampf“ durch die Straßen Frankfurts prügelte, waren die kritischen Impulse der Studentenrevolte längst dem sektenartigen Bürokratismus und Kaderdenken gewichen, der den parteiähnlichen Organisationsansätzen maoistischer und marxistisch-leninistischer Provenienz zu eigen war. Der linke Autor Michael Schneider bemerkte dazu bereits in den Siebzigern, dass viele dieser Kader ihre Karriereansprüche, die sie sich in der ?normalen‘ Gesellschaft versagt hatten, in den oben genannten Strukturen umso terroristischer durchzusetzen versuchten. Nicht die Kritik der Gesellschaft war ihre Triebfeder, sondern eine narzisstische Politiksucht, ein unbedingter Wille zur Macht.

Das wird auch in Fischers Buch deutlich, wenn er sich angesichts der Wahlen erinnert, es habe ein „hochgefährlicher Widerspruch zwischen gesellschaftlicher und innerparteilicher Wahrnehmung der Realität“ bestanden. Treffender lässt sich politischer Opportunismus kaum formulieren – nicht der Wahrheitsanspruch einer bestimmten Kritik steht bei ihm im Mittelpunkt, sondern die Machtfrage. Es geht, wie Fischer pointiert, „um die Mehrheit und um nichts anderes!“

Mit diesem Satz kommt das ganze Geschwätz vom Marsch durch die Institutionen endlich an sein Ende. Fischers autobiografisches Schreiben dagegen leider noch nicht. Weil es so schön war damals, an der Macht, hat der Autor bereits einen zweiten Band angekündigt, der die Geschehnisse nach dem 11. September behandeln wird. Als Bewerbungsschreiben für den Posten des EU-Außenministers dürfte das wohl reichen. Und die EU-Parlamentarier, die seine Bücher dann lesen müssen, werden – wie auch der Rezensent – wenigstens dafür bezahlt.

Joschka Fischer – Die rot-grünen Jahre. Deutsche Außenpolitik – vom Kosovo bis zum 11. September. Verlag Kiepenheuer & Witsch, gebunden, 448 Seiten, Oktober 2007.
Michael Schneider – Die lange Wut zum langen Marsch. Aufsätze zur sozialistischen Politik und Literatur. Rowohlt-Verlag, 1975.
Matthias Küntzel – Der Weg in den Krieg. Deutschland, die NATO und das Kosovo. Elefanten Press, 2000.

*Bei seinem Abgang bezeichnete Fischer sich als einen der letzten „Live-RocknRoller der deutschen Politik“. Ihm folge in allen Parteien die Playback-Generation. Seine Beiträge für die Denkfabrik „Project Syndicate“ veröffentlicht er unter dem Label „The Rebel Realist“

 

Der deutsche Weg in den Kosovo-Krieg
Während langjährige Weggefährten Fischers ihm auch im Kriegsjahr 1999 sekundierten und die Nato gar mit dem Vietcong verglichen (so Joscha Schmierer, einstmals Vorsitzender des Kommunistischen Bund Westdeutschland, unter Außenminister Fischer Berater im Planungsstab des Auswärtigen Amtes), gab es auch Stimmen, die bereits damals Zweifel anmeldeten an dessen auch in seiner Autobiographie wiederholter Schilderung des Weges in den Kosovo-Krieg. So zeichnete der Politikwissenschaftler Matthias Küntzel die Vorgeschichte des Krieges nach und resümierte, diese führe vor Augen, „dass keine andere Nato-Macht diesen Konflikt so wie Deutschland geschürt hat: zielstrebig, bewusst und die Vorgaben der Vereinten Nationen missachtend. Während die übrigen Nato-Staaten in ihrer Haltung gegenüber Jugoslawien schwankten und auf den Nationalismus der Kosovo-Albaner unschlüssig und situativ reagierten, verfolgte Deutschland […] ein ebenso langfristig angelegtes wie klar umrissenes Ziel: Das Kosovo sollte mithilfe der Nato-Luftangriffe in ein Protektorat verwandelt werden, um so die Abspaltung der Provinz von Jugoslawien zu forcieren“.
Bereits 1991 hatte Deutschland mit der Anerkennung der Unabhängigkeit Sloweniens und Kroatiens die Ethnisierung der Konflikte in Jugoslawien vorangetrieben. Dies entgegen der Forderung aller restlichen Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft sowie der USA, die Bundesrepublik Jugoslawien müsse erhalten bleiben. Während also die EG-Verhandlungs-Troika unter der Beteiligung des damaligen luxemburgischen Außenministers Jacques Poos Druck machte und drohte, „die ‚desintegrierten’ Teile Jugoslawiens“ hätten keine Aussicht, je in die EG aufgenommen zu werden, tönte der damalige deutsche Außenminister Genscher: „Deutschland wird sich nicht darin übertreffen lassen, wenn es darum geht, das Selbstbestimmungsrecht der Völker und die Minderheitenrechte zu wahren.“ In einem Brief an Genscher warnte der UN-Generalsekretär Perez de Cuellar deshalb, die „verfrühten Anerkennungen“ würden „eine Erweiterung des gegenwärtigen Konfliktes“ nach sich ziehen. Er sollte recht behalten.
Doch was beim UN-Generalsekretär noch die Angst vor dem drohenden Desaster ist, wird in Fischers Buch zur Jubelstory: „Slowenien und Kroatien hatten ihre Unabhängigkeit erkämpfen müssen und damit Erfolg gehabt“, schreibt der Politiker, spätestens der Friedensvertrag von Dayton im Jahr 1995 habe den „Kosovo-Albanern“ klar gemacht, „dass sie ohne Kampf ihre nationalen Ziele niemals würden durchsetzen können“. Und wer hat für den Kampf für „nationale Ziele“ mehr Verständnis als die Deutschen?


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