Ein halbes Jahr vor der Präsidentschaftswahl ist Argentinien gespalten: Vom hohen Wirtschaftswachstum durch den Soja-Export profitieren nur wenige. Die Lage in den Elendsvierteln hat sich zugespitzt. Staatschefin Cristina Fernández de Kirchner nutzt derweil die Schwäche der Opposition und den Kult um ihren verstorbenen Mann.
Zwei Welten – eine Stadt: Hinter den improvisierten Behausungen der Villa 31 erstreckt sich das Häusermeer des modernen Buenos Aires.
Die kugelsichere Weste sitzt schief. Subcomisario Cacéres rückt sie zurecht. Ein Kollege hilft ihm. Ein anderer reicht ihm eine Kalebasse mit Mate. Die etwa 20 Mann von der Bundespolizei stellen sich in Reih und Glied am Eingang zur Villa 31 auf, dem größten Elendsviertel von Buenos Aires neben den Gleisen des Retiro-Bahnhofs. „Es gab hier in letzter Zeit einige Probleme“, erklärt Cacéres. „Aber jetzt haben wir die Situation unter Kontrolle.“ Ein Polizeiauto bahnt sich den Weg über die holprige, von Abfall und Bauschutt blockierte Piste. Die Lage hier, in einem der Brennpunkte der argentinischen Hauptstadt ist noch angespannt, nachdem mehr als eine Hundertschaft von Ordnungshütern angerückt waren, um eine von Bewohnern des Viertels organisierte Straßenblockade zu beenden. Erinnerungen an die brasilianischen Favelas werden wach.
Die Probleme in der Villa 31 begannen Anfang April, als Humberto „Sapito“ Ruiz starb, weil ein herbeigerufener Rettungswagen des Sanitätsdienstes nicht zu Hilfe kam. Der 47-Jährige hatte einen epileptischen Anfall erlitten. Zufällig wurde das Gespräch des Fahrers mit dem Diensthabenden in der Zentrale aufgenommen. Einer der beiden hatte sich rassistisch über die Bewohner der Villa 31 geäußert, die zum größten Teil aus Paraguay, Bolivien und Peru kommen oder Nachfahren von Einwanderern sind. Sie leben unter miserablen Bedingungen, haben kaum fließendes Wasser oder einen regulären Stromanschluss. In den vergangenen zehn Jahren hat sich die Zahl der Einwohner auf 26.000 verdoppelt. Während Argentiniens Regierung stets ankündigte, die Wohnverhältnisse in den Villas Miserias zu verbessern, plädierte Mauricio Macri, Bürgermeister von Buenos Aires, für eine Umsiedlung der Bewohner – wie einst während der Militärdiktatur.
Bereits im Dezember war es in Villa Soldati, einem Armenviertel im Süden der Millionenmetropole, zu Angriffen von bewaffneten Ortsansässigen auf landlose Einwanderer gekommen, die ein Naherholungsgebiet besetzt hatten. Dabei starben drei Menschen. Die Regierung entsandte Einsatzkräfte der Bundespolizei, um die Situation zu beruhigen. Ähnliches geschah im benachbarten Villa Lugano. Bürgermeister Macri warnte vor einer „unkontrollierten Einwanderung“, die Drogenhandel und Verbrechen fördern würde. Aus seiner Sicht wurden die Landbesetzungen von der argentinischen Zentralregierung unterstützt, um ihm zu schaden. Der Anführer des konservativen Parteibündnisses „Propuesta Republicana“ (PRO), will im Juli seinen Posten als Stadtoberhaupt verteidigen. Markige Worte gegen arme Immigranten als potenzielle Kriminelle gehören zur Strategie des Hardliners im Vorfeld der Wahl.
Hetze gegen Migranten
„Mein Junge war Paco verfallen“, sagt Hermina. Die Paraguayerin lebt mit ihren sieben Kindern in der Villa 31. Mit „Paco“ meint sie die besonders am Rio de la Plata verbreitete Version von Crack. Die aus den Abfallprodukten von Kokain und anderen Zutaten hergestellte Billigdroge macht schnell süchtig. In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Drogenabhängigen in Argentinien um ein Vielfaches gestiegen, parallel dazu hat die Gewaltkriminalität zugenommen. „Paco zerstört das Gehirn, das Hungergefühl setzt bei den Abhängigen aus, sie magern völlig ab und laufen umher wie Zombies“, beschreibt die Alleinerziehende den früheren Zustand ihres Sohnes. „Mit seinen Freunden ging er auf Raubzug, einige haben getötet oder wurden getötet.“ Nach dem Entzug in der einzigen Klinik Argentiniens, in der Paco-Süchtige behandelt werden, ist Herminas Sprössling zur Therapie nach Brasilien geschickt worden. „Er hat Glück gehabt“, sagt die 40-jährige Putzfrau. „Aber was geschieht, wenn er zurückkehrt?“ Zurück in die Misere, in die Arbeits- und Perspektivlosigkeit der Villa.
Die Bewohner der Elendsviertel haben für Mauricio Macri nicht viel übrig. Mit seinem Anti-Verbrechenskurs hat er im Wahlkampf zum Bürgermeisteramt bei der verunsicherten Mittelschicht ebenso gepunktet wie bei den Gewinnern des neoliberalen Booms der Neunzigerjahre, den Wohlhabenden der „Gated Communities“. Das teure Amüsierviertel Puerto Madero im Hafen wurde erweitert, einige Straßen mit Radwegen ausgestattet, die Hauptstadt bekam unter Bürgermeister Macri eine eigene Polizeitruppe als Gegenpol zur Bundes- und der Provinzpolizei: die Policía Metropolitana. Doch die im Februar 2010 ins Leben gerufene Hauptstadtpolizei, die vor allem gegen informelle Straßenhändler und Parkplatzwächter vorgeht, hat dem Image des vermeintlichen Saubermannes geschadet. Mehrmals wurde die Spitze der Metropolitana ausgetauscht. Dem studierten Bauingenieur, Millionärssohn, Unternehmer und ehemaligen Präsidenten des Fußballklubs Boca Juniors haften zudem mehrere Skandale und Gerichtsverfahren wegen Korruption sowie eine Affäre an, bei der es um illegale Telefonüberwachung geht: Bespitzelt wurde eine Reihe illustrer Personen wie ein Journalist der linken Tageszeitung „página/12“, einige Unternehmer und sogar Macris eigener Schwager.
Der Bürgermeister erlitt dadurch deutliche Einbußen auf der Beliebtheitsskala. Erst vergangene Woche entschied Macri, nicht zur Präsidentschaftswahl am 23. Oktober anzutreten. Der 52-Jährige will sich erst 2015 ums höchste Amt im Staat bewerben und sich vorerst auf seine Wiederwahl als Stadtoberhaupt konzentrieren. Denn Staatschefin Cristina Fernandez de Kirchner sitzt fest im Sattel. Der die Regierung anführende linke Flügel der peronistischen Partei „Partido Justicialista“ (PJ), der „Frente para la Victoria“ (FpV), verlor zwar bei den Kongresswahlen im Juni 2009 die Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments, und das argentinische Staatsbudget schloss erstmals seit der schweren Krise 2001/2002 mit einem Defizit (1,9 Milliarden US-Dollar) ab.
Doch „Cristina“ oder „CFK“, wie sie der Einfachheit halber landauf, landab genannt wird, ist seit einigen Monaten wieder im Aufwind. Nachdem ihr Gatte und Amtsvorgänger Néstor Kirchner, der als sicherer Kandidat um die Nachfolge seiner Frau galt, im Oktober vergangenen Jahres an einem Herzinfarkt starb, hat die schillernde Präsidentin beschlossen, zur Wiederwahl anzutreten. Die Bilder der trauernden Witwe und der Erinnerungskult um den Verstorbenen haben ihre Sympathiewerte wieder ansteigen lassen.
Wahltaktisches Gerangel
Die Linksperonistin kommt nach jüngsten Umfragen auf 37 bis 46 Prozent der Stimmen, Macri erhielt, bevor er aus dem Rennen ausstieg, 13 bis 15 Prozent. Ein Grund für den Konservativen, noch vier Jahre zu warten. Inzwischen versucht er es unter anderem mit populistischen Attacken gegen das neue Mediengesetz: Dieses besagt, dass private Anbieter nur noch Anspruch auf ein Drittel der Radio- und Fernsehlizenzen haben, ein Drittel steht staatlichen Medien und ein weiteres Drittel Sendern gemeinnütziger Organisationen zu. Der Regierung zufolge ist das Gesetz ein Schritt gegen die Monopolbildung, für die Opposition ein Verstoß gegen die Pressefreiheit. Vor allem die mächtige Mediengruppe um die größte Tageszeitung „Clarín“ sowie die konservative „La Nación“ sehen sich als Opfer. Mehrmals wurde die Auslieferung der beiden Zeitungen durch Demonstrationen unterbrochen, ohne dass die Polizei einschritt.
Ein weiteres neues Gesetz sieht vor dem nationalen Urnengang, bei dem außer dem Staatsoberhaupt auch ein Teil der Abgeordneten und der Senatoren sowie 21 von 23 Gouverneure gewählt werden, interne Vorwahlen in den Parteien und Parteiströmungen vor. Für die meisten Oppositionskandidaten ergeben sich somit taktische Spielchen, wer mit wem ein Bündnis eingehen soll: Dazu zählt Ricardo
Alfonsín, Sohn des früheren Präsidenten Raúl Alfonsín von der traditionsreichen, den Mittelstand vertretenden und ebenso in einen linken und rechten Flügel gespaltenen „Unión Cívica Rádical“ (UCR), der ältesten Partei
Argentiniens. Er kommt in den Umfragen auf 11 bis 15 Prozent. Innerhalb der UCR wird über ein mögliches Bündnis mit Macris PRO gestritten. Dieser bastelt an einer breiten Oppositionsfront, einem „acuerdo amplio“ gegen Cristina Kirchner. Der Konservative trifft sich das eine um das andere Mal mit Spitzenleuten der heute eher sozialdemokratisch ausgerichteten UCR.
Das Geschiebe um gute Ausgangsbedingungen macht das politische Establishment nicht gerade beliebter. Zu diesem gehört seit langem auch Eduardo Duhalde, der von 2002 bis 2003 übergangsweise das Land führte. Er muss den Meinungsforschern zufolge mit sechs bis sieben Prozent der Wählerstimmen vorlieb nehmen. Duhalde vertritt den „dissidenten“ beziehungsweise „föderalistischen“ Flügel der Peronisten, der sich vom „oficialismo“ der Kirchners distanziert hat und rechts von ihnen einzustufen ist. Seine Basis hat er in der Provinz Buenos Aires sowie unter rechten Gewerkschaftern. Duhalde stieg im Streit aus den zur Farce gewordenen Primärwahlen des „Peronismo Federal“ aus und trieb diese zum Abbruch, um nun ebenso an einer Oppositionsfront zu basteln. Er tritt nun für die Partei „Union Popular“ an und spekuliert nicht zuletzt auf eine Allianz mit dem aus Kolumbien stammenden Medienmogul und Milliardär Francisco De Narváez, ebenso Rechtsperonist und lange Zeit Weggefährte von Mauricio Macri.
Weitere Figuren im Wahlkarussell außerhalb der peronistischen Partei sind Elisa Carrió vom Mittel-Links-Bündniss „Coalición Cívica“, die bei den letzten Präsidentschaftswahlen 2007 Zweite hinter Cristina Kirchner wurde und dabei in der Hauptstadt die meisten Stimmen holte. Sie gilt als resolute Kämpferin gegen Korruption und setzt häufig auf Allianzen mit anderen linken Parteien wie dem „Partido Socialista“, der seit 1989 die drittgrößte Stadt Rosario regiert und seit 2007 mit Hermes Binner in Santa Fe erstmals einen Provinzgouverneur hat. Im Rennen um die Macht will auch Fernando „Pino“ Solanas von der kleinen linken Gruppierung Proyecto Sur mitreden. Allerdings hat sich der berühmte Filmregisseur („Sur“, „El Viaje“) in der vergangenen Woche dazu bereit erklärt, als Kandidat für das Bürgermeisteramt in der Hauptstadt anzutreten, wo er sich Chancen ausrechnet. Buenos Aires ist trotz Macri eine Hochburg der Linksliberalen.
Je länger die Opposition taktiert, umso mehr scheint die Amtsinhaberin zu erstarken. Ein halbes Jahr vor dem Urnengang hat sich noch kein Kandidat überzeugend in Position gebracht.
Die Dynastie Kirchner
Auf nationaler Ebene bietet sich also keine echte Alternative zu Cristina Kirchner an, die eindeutig von der Popularität ihres verstorbenen Mannes profitiert. Für viele Argentinier war es Néstor Kirchner, der seit seinem Amtsantritt 2003 das Land aus der tiefsten Krise seiner jüngeren Geschichte gerettet hat. Tatsächlich haben die Kirchners Argentinien in acht Jahren umgekrempelt. Unter ihnen wurde ein Teil der neoliberalen Privatisierungen der Neunzigerjahre rückgängig gemacht. Der Staat kaufte einige symbolträchtige Unternehmen wieder zurück, so zum Beispiel die Fluglinie Aerolineas Argentinas. Inzwischen sind wieder mehr argentinische Produkte in den Geschäften zu finden. Um die eigene Wirtschaft zu schützen, hat die Regierung beschlossen, die Importe von etwa 400 bis 600 Waren zu bremsen. Wie einst Juán Domingo Perón, setzte Néstor Kirchner auf einen autoritären, populistischen Führungsstil, der auf Dekreten und präsidialen Sondervollmachten basierte, in der Wirtschaftspolitik auf Interventionen des Staates sowie auf eine großzügigere Sozialpolitik als seine Vorgänger.
In den Zeiten des „Kirchnerismo“ wurden die Auslandschulden neu verhandelt und zu einem erheblichen Teil erlassen, die Arbeitslosigkeit von mehr als 20 Prozent auf knapp acht Prozent gesenkt, die tariflichen Mindestlöhne von 200 Pesos (2003) auf 1.740 Pesos (2011) erhöht – zurzeit etwa 315 Euro – die Tarifverhandlungen wurden wieder eingeführt und die Löhne dadurch gesteigert, die Mindestrente von 150 Pesos auf 1.046 Pesos erhöht und etwa 2,5 Millionen alte Menschen, die keine Rente erhielten, ins Pensionssystem eingegliedert, eine halbe Million Immigranten aus den Nachbarländern wurden legalisiert, die gleichgeschlechtliche Ehe eingeführt, nicht zuletzt wurden die Befehlsnotstands- und Schlusspunktgesetze für die Verbrechen der Militärdiktatur aufgehoben, so dass zahlreiche Prozesse stattfanden – unter anderem wurden die Juntamitglieder Jorge Videla und Reynaldo Bignone zu lebenslänglicher beziehungsweise zu 25 Jahren Haft verurteilt. Aus dem früheren Folterlager in der Kriegsmarineschule ESMA wurde eine Gedenkstätte.
Eine Stärke und zugleich Schwäche des derzeitigen „oficialismo“ ist zum Beispiel seine Nähe zur mächtigen Gewerkschaft CGT. Deren Anführer Hugo Moyano sprach sich bei den Feiern zum 1. Mai eindeutig für Cristina Kirchner als Präsidentin aus, fordert aber auch eine Regierungsbeteiligung. Und um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, können die Gewerkschaften mit ihren Streiks und Blockaden jederzeit das ganze Land lahm legen. Unterstützt wird die Präsidentin zudem von einer starken Jugendorganisation namens „La Campora“. Nicht zuletzt kam den Kirchners das hohe Wirtschaftswachstum von zuletzt 8,5 bis 9,2 Prozent (2010) zugute. Kritiker bemängeln allerdings, dies sei zu einseitig auf die Einkünfte aus dem Export von Soja zurückzuführen. Der weltweite Boom der Monokultur hat viel Geld ins Land gespült, dem mittlerweile drittgrößten Sojaexporteur. Dagegen geht die Viehwirtschaft, das traditionelle Standbein der argentinischen Landwirtschaft zurück.
Fleisch für alle
Die Weiden in der Feuchtpampa schrumpften, die Rinderherden wurden kleiner. Viele Tiere stehen in so genannten Feedlots in ihren Exkrementen – noch vor wenigen Jahren im Land der Gauchos undenkbar. Das teure Fleisch der Pampa-Rinder wird nach Europa exportiert, das billigere geht an die eigene Bevölkerung. Erst vergangene Woche hat Cristina Kirchner ein Sozialprogramm namens „Carne para todos“ (Fleisch für alle) gestartet. Es soll in Kühlwagen in die einzelnen Viertel von Buenos Aires gefahren und dort verkauft werden.
Dagegen sehen die meisten Menschen im achtgrößten Land der Erde nichts vom Soja-Reichtum, der auf einer Fläche von 32 Millionen Hektar gedeiht. Arbeitsplätze hat das gentechnisch behandelte Getreide kaum geschaffen, sondern vielmehr zahlreiche Menschen in die Städte und dort vor allem in die Villas Miserias getrieben. Unter dem Rechtsperonisten Carlos Menem verloren in den Neunzigerjahren rund 200.000 Bauern ihre Existenzgrundlage, der Trend setzte sich unter den Kirchners fort. Zu den Betroffenen gehören auch indigene Gruppen wie die Toba, die sich selbst Qom nennen. Sie befinden sich in einem Konflikt mit der Provinzregierung von Formosa im Norden des Landes. Die Indigenen wurden von ihrem Territorium vertrieben. Seit fast einem halben Jahr campiert eine Delegation von etwa 20 Toba auf einer Verkehrsinsel der Prachtstraße Avenida 9 de julio im Herzen der Hauptstadt. Mit einem Hungerstreik wollen sie an das Versprechen der Provinzregierung erinnern, ihnen ihr Land zurück zu geben. Mittlerweile werden sie von der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte unterstützt.
Nach wie vor leben, Informationen von Index Mundi zufolge, etwa 30 Prozent der Argentinier unter der Armutsgrenze. Laut Angaben des Instituto Nacional de Estadistica y Censos (INDEC) ist dieser Anteil allerdings im Laufe der beiden Kirchner-Regierungen auf zuletzt zwölf Prozent gesunken. Zudem drückt die Inflation. Sie lag nach Regierungsangaben im Vorjahr bei neun bis elf Prozent, unabhängige Institute beziffern den Preisanstieg auf das Dreifache. Ähnlich verhält es sich auch dieses Jahr. Internationale Experten sollen der Regierung helfen, einen neuen nationalen Inflationsindex zu entwickeln. Von der Preisexplosion ausgenommen sind einige Grundnahrungs- und die öffentlichen Transportmittel. Bus- und U-Bahn sollen erschwinglich bleiben, ebenso auch kulturelle Veranstaltungen. Allgemein begann im Schatten der Krise nicht nur in Buenos Aires, sondern auch in anderen Städten das Kulturleben zu boomen, Theater verzeichnen volle Häuser, die Kunstszene blüht.
In der Siedlung Villa 31 ist wieder Ruhe eingekehrt. Statt Schüssen hört man an diesem Abend Hundegebell. Aus den Steinbaracken dringt Cumbia Villera, die Musik der Ghettos. Ein Rettungswagen steht demonstrativ auf dem zentralen Platz, begleitet von einem Polizeiauto. Künftig soll ein Sanitätszentrum und eine Station der Ordnungshüter eingerichtet, das Elendsviertel mit Hilfe von Stadtplanern saniert werden. Doch bis die Villa 31 ein normales Viertel sein wird, dürfte es noch lange dauern.
Bustos Domecq war für die woxx in Argentinien unterwegs.
