TÜRKEI: Das Ende von Erdogans Traum

Das geplante Bauprojekt im Gezi-Park symbolisiert Erdogans Türkei. Genau daran hat sich der Widerstand entzündet. Die Revolte vom Taksim-Platz ist dabei, das politische System des Landes grundlegend zu verändern.

Sufis gegen Erdogan: Es zeugt von einer manifesten Differenzierung der türkischen Gesellschaft, dass binnen kürzester Zeit ein breites Bündnis gegen den amtierenden Ministerpräsidenten entstanden ist.

„Ehrerbietung vor der nationalen Souveränität“ war das Motto der Großkundgebung des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan am Sonntag in Istanbul. Die Masse der Teilnehmer war herangekarrt worden: vom Wohlwollen der herrschenden Klasse Abhängige wie Beamte und städtische Angestellte. Die Busflotte der Stadt Istanbul stand ganz zu Diensten der Kundgebung. Auf Schnellstraßen, die für den Normalverkehr gesperrt wurden, mit Schiffen und sogar mit Flugzeugen kamen die Kolonnen der regierenden AKP. Vielleicht 200.000, vielleicht 300.000 Menschen.

Doch die Jubelstimmung, die vor Jahren noch Erdogans Wahlkampfkundgebungen prägte, stellte sich diesmal nicht ein. Ob die internationale Verschwörung – CNN und Reuters wurden namentlich als deren Agenten genannt – oder der Vorwurf gegen den Eigentümer eines des größten türkischen Konzerne, er beherberge Terroristen in seinem Fünf-Sterne-Hotel am Taksim-Platz (nach der Gewaltorgie der Polizei am Wochenende war die Hotellobby faktisch ein Notlazarett) – es wollte einfach keine Stimmung aufkommen. Selbst die übliche rhetorische Formel „Wir überlassen dieses Land nicht den Terroristen“ blieb unwirksam. Die Kundgebung sollte den „nationalen Willen“ gegen die „Anarchisten“, „Terroristen“ und „Marodeure“ medienwirksam zum Ausdruck bringen. Es ging daneben. Die Kundgebung war ein Pyrrhussieg Erdogans.

An den Händen des türkischen Ministerpräsidenten klebt Blut. Es ist der Anfang vom Ende seiner politischen Karriere. Auf Leichen lässt sich schlecht tanzen. Während Erdogan seine Rede hielt, bewegte viele Menschen etwas anderes: Angst um ihre Söhne und Töchter auf den Straßen rund um den Taksim-Platz. „Jeder, der jetzt noch zum Taksim-Platz geht, ist ein Terrorist“, hatte Erdogans Europa-Minister Egemen Bagis erklärt. Und trotzdem waren Zehn-, wenn nicht Hunderttausende verstreut auf den Straßen und versuchten erfolglos, zum Taksim-Platz zu gelangen.

Gegen jene unbewaffneten, meist friedlichen Demonstranten führte die Staatsmacht über Tage einen erbarmungslosen Krieg. Fast 10.000 Menschen wurden im Laufe der Tage verletzt. Es gab Tote und Erblindete. Über Tage hinweg wurden ganze Wohnviertel in Tränengaswolken eingehüllt. Von der „Säuberung“ des Taksim-Platzes und des benachbarten Gezi-Parks hat Erdogan gesprochen. In zehntausenden Videos, die über Twitter verbreitet werden, sind diese „Säuberungen“ nun dokumentiert. „Was mich am meisten beeindruckt hat“, erzählt ein Jugendlicher, auf den die Polizisten Gasgranaten und Gummigeschosse feuerten, „war das Summen der automatischen Türöffner überall in den Wohnhäusern.“ Eine ungeheure Solidaritätswelle hat die Revolte am Taksim-Platz nach sich gezogen. Statt über die regierungstreuen Medien informieren sich Eltern am Computer ihrer Kinder. Da gibt es das Video, das zeigt, wie ein Journalist des alternativen Fernsehsenders IMC von einem halben Dutzend Polizisten getreten und misshandelt wird. Von den Wohnhäusern hagelt es Mehl und Eier auf die Polizisten.

„Ich werde nicht Untertan eines Mannes, der glaubt, mein Kopftuch zu verteidigen, und Millionen unterdrückt.“

Der zentrale Taksim-Platz und der Gezi-Park sollten nach ihrer Umgestaltung zum Symbol der neuen Türkei werden. Tayyip Erdogans Türkei: mit der Wiedererrichtung einer zum Einkaufszentrum umfunktionierten osmanischen Kaserne, mit einer riesigen Moschee, mit unterirdischen Schnellstraßen und Bushaltestellen. Ein Platz, wo sich Modernität und islamischer Konservatismus kreuzen und Größe und Machtfülle der neuen Türkei, Tayyip Erdogans Türkei, offenbaren. Der Traum dürfte sich nicht erfüllen. Denn die Juni-Revolte vom Taksim hat das politische System der Türkei grundlegend verändert.

Es ist der Taksim-Platz, wo türkische Jugendliche fast zwei Wochen ohne Polizei Demokratie praktizierten. Ein Platz, wo ohne Zensur innerhalb eines Tages eine Bibliothek errichtet wurde. Ein Platz, wo Fußballrabauken sich beschämt von Feministinnen belehren ließen, dass man keine sexistischen Sprüche klopft. Ein Platz, der frühmorgens bis zum letzten Zigarettenstummel aufgeräumt wurde. Wo das politisch so heterogene Kollektiv eine funktionierende Großküche und eine Müllentsorgung organisierte. Ein Platz, wo Tierärzte vom Gas und den Geschossen verletzte Straßenhunde und -katzen behandelten. Ein Platz, wo ein Kurde einem nationalistischen Türken zeigt, wie man sich vor den Geschossen der Polizei in Acht nimmt. Familien, die sich nicht für Politik interessieren und die noch nie an einer Demonstration teilgenommen haben, machten zu den friedlichen Zeiten Ausflüge zum Taksim-Platz. Da wurde gelacht über den Witz der Demonstranten.

Die jugendlichen Rebellen haben in praktischer, politischer Aktion die Deutung, dass in der Türkei die politischen Fraktionen Islamisten einerseits und kemalistische Nationalisten andererseits seien, wobei erstere bei den Wahlen die Mehrheit erringen, in Frage gestellt. Erdogan hatte ein leichtes Spiel gegen das alte kemalistische Establishment, gegen das er eine breite Mehrheit schmieden konnte. Der Demokratiebewegung vom Taksim-Platz ist er dagegen hilflos ausgeliefert. Er behauptet, es handle sich um einen Konflikt zwischen einer bösen privilegierten, säkularen Minderheit (die „weißen Türken“) und der Mehrheit der armen, frommen Muslime (die „schwarzen Türken“).

Es ist ein ohnmächtiges Unterfangen. Er findet kein einziges Beispiel zur Illustration seiner These und muss sich in allen Reden der vergangenen Tage Lügen bedienen. Wie etwa jener von den Gräueln in der Dolmabahçe-Moschee. Ohne die Schuhe auszuziehen hätten dort die Jugendlichen randaliert und gesoffen. Es gibt Videos, die offenbaren, wie die Moschee faktisch zum Notlazarett für verletzte Demonstranten wurde. Auch der Imam, mittlerweile vom Dienst suspendiert, erklärte öffentlich, dass er Menschen in Not geholfen habe, dass die jungen Leuten respektvoll gewesen seien und keinen Alkohol getrunken hätten. Frauen mit Kopftuch würden von Demonstranten auf dem Taksim-Platz misshandelt, erklärte Erdogan. Darauf erwiderten empörte Demonstrantinnen mit Kopftuch, dies sei eine Lüge. Eine Zehra twitterte: „Ich werde nicht Untertan eines Mannes, der glaubt, mein Kopftuch zu verteidigen, und Millionen unterdrückt. Weil ich nicht blind bin. Weil ich an Gott glaube.“ Für die Nachrichten über benutzte Präservative in den Zelten des geräumten Gezi-Parks, von denen Erdogan gefällige Medien berichteten, gibt es viel Spott und Hohn.

Die Initiatoren der Revolte waren unorthodoxe, libertäre Linke. Kinder säkularer, bürgerlicher Eltern. Sie begann als Revolte gegen die konservativ-religiöse Kultur, die Erdogan repräsentiert. Es zeugt von einer manifesten Differenzierung der türkischen Gesellschaft, dass binnen kürzester Zeit ein breites Bündnis gegen Erdogan entstanden ist. Da kamen die Feministinnen, die Schwulen und Lesben, die Globalisierungsgegner von den „antikapitalistischen Muslimen“, die Fußballfans, die sich nicht in Erdogans Reihen einfügten, die Kinder von AKP-Wählern, die alten linken Gruppen, Gewerkschafter, PKK-Anhänger und zuletzt auch die Kemalisten. Und gemeinsam, beschossen von den Gummigeschossen und Tränengasgranaten der Polizei, haben sie sich kennengelernt und haben sich verändert.

Auch die kurdische Frage erscheint in einem neuen Licht. Im klandestinen Deal mit dem inhaftierten Führer der PKK, Abdullah Öcalan, wollte Erdogan Frieden mit den Kurden schließen, vor allem der Energiepolitik und der Geschäfte mit dem kurdischen Nordirak wegen. Ganz ohne Abrechnung mit der eigenen blutigen Vergangenheit. Die Revolte vom Taksim-Platz gefährdet nun auch dieses Projekt. Kann eine Guerillabewegung den Friedensversprechungen eines Mannes vertrauen, der selbst friedfertige, demonstrierende Jugendliche niederknüppeln lässt? Öcalan schickte aus dem Gefängnis Grüße an die Demonstranten vom Taksim-Platz und warnte: „Wer mich instrumentalisieren und betrügen will, der täuscht sich.“ Auch dies ist eine Botschaft der Revolte. Es kann nur einen ehrlichen Frieden geben, der auf Gleichberechtigung und Transparenz beruht.

Ömer Erzeren arbeitet als freier Journalist und lebt in Berlin und Istanbul.


Kriteschen an onofhängege Journalismus kascht Geld - och online. Ënnerstëtzt eis! Kritischer und unabhängiger Journalismus kostet Geld - auch online. Unterstützt uns! Le journalisme critique et indépendant coûte de l’argent - en ligne également. Soutenez-nous !
Tagged . Bookmark the permalink.

Comments are closed.