Der Südafrikaner war zeitlebens ein Symbol für die Veränderbarkeit politischen Unrechts. Seine eigenen politischen Widersprüche und die des ANC gerieten dabei meist in den Hintergrund.
De Klerk und Mandela: zur Zusammenarbeit verurteilt. Hier 1992 beim World Economic Forum.
Menschen vom Schlag Nelson Mandelas scheint es nicht mehr zu geben. Jedenfalls wird die Halbwertszeit, die Politstars als Ikonen von Neuerung und Demokratie zukommt, immer kürzer: Der große Hoffnungsträger Barack Obama schafft es nicht mal ein halbes Jahrzehnt lang, das Vertrauen zu halten, das die Menschen in ihn gesetzt hatten. Europäische Größen werden noch viel schneller von ihren Sockeln gestoßen. Anders dagegen Mandela: Längst von der politischen Bühne Südafrikas zurückgetreten, steht er immer noch ganz oben in der Beliebtheitsskala, und das auch in seinem eigenen Land.
Das mag sicher an seiner Persönlichkeit liegen, aber wohl auch am politischen Wertesystem des 20. Jahrhunderts, das noch den Glauben an Helden erlaubte. Rechtschaffenheit, unerschütterlicher Glaube an Veränderung, unermüdlicher Einsatz für die Demokratie, das sind die Werte, die mit seiner Person verbunden werden. Kritik kam selten auf – allenfalls warf man ihm vor, mit Winnie Mandela die falsche Frau geheiratet zu haben. Dabei ist seine Lebensgeschichte, die eng mit der des „African National Congress“ (ANC) verwoben ist, durchaus komplex und widersprüchlich.
Der Anfang des 20. Jahrhunderts gegründete ANC kämpfte zunächst weniger gegen die koloniale Herrschaft Großbritanniens denn gegen die sozialen und politischen Diskriminierungen. Der „Colour Bar Act“ schuf die Basis für eine staatlich reglementierte Segregation: Vor allem in den Gold- und Diamantenminen wurde bei höheren Jobs ein Monopol für Weiße geschaffen. Nicht-Weiße erhielten kein Wahlrecht und sexuelle Kontakte zwischen Menschen unterschiedlicher „Rasse“ wurden verboten.
Der ANC orientierte sich seit seiner Gründung an Gleichheitsidealen, der europäischen sozialen Bewegungen des 19. und beginnenden 20. Jahrhunderts. Seine Aktionsformen richteten sich am pazifistischen Widerstand Mahatma Gandhis in Indien, inspirierten sich nach Entstehung der Sowjetunion aber auch am Kommunismus. Ein wesentlicher Moment in der Entwicklung des ANC war 1944 die Gründung der Jugendorganisation des ANC, die sich stark am „afrikanischen Nationalismus“ und Panafrikanismus ausrichtete. Unter den jungen Männern, die sich nun dem ANC anschlossen, waren drei, die später zu den wichtigsten Köpfen des ANC gehören sollten: Oliver Tambo, Walter Sisulu und Nelson Mandela.
Unter der „National Party“, die von 1948 bis zum Ende der Apartheid die Zügel in der Hand hielt, spitzte sich die Rassentrennung weiter zu. Das Ausmaß der Brutalität des Staatsapparats beim Gewerkschaftsstreik von 1946, die sich durch massive Repression seitens der Polizei und, damit verbunden, zahlreichen Toten ausdrückte, markierte einen politischen Wendepunkt: „Der Streik zerstörte ein für allemal den Mythos der Neutralität des Staates in den Konflikten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, zwischen Reichen und Armen. Er markierte das Ende der Tendenzen zum Kompromiss, zum Suchen der Zugeständnisse um jeden Preis, die bis dahin die Politik der
Afrikaner dominiert hatten …“ (1)
Kampf gegen Rassentrennung
Erklärtes Ziel des ANC war nicht der Sozialismus, sondern die nationale Befreiung und die friedliche Koexistenz der Rassen. Die „Freiheitscharta“ (2), die 1955 vom ANC angenommen wurde, beginnt mit den Worten: „Südafrika gehört allen, die darin leben, Weißen und Schwarzen“. (3)
Die Rückgabe des Landes an die Besitzberechtigten, die Nationalisierung von Schlüsselbetrieben der Wirtschaft, der Aufbau von Strukturen im Bildungs-, Gesundheits- und Sozialbereich sowie Mitbestimmungsstrukturen in den Bereichen von Arbeit und Politik standen dabei im Vordergrund.
1952 begann die „Defiance Campaign“, eine Kampagne zivilen Ungehorsams, die von der Polizei mit massiver Repression beantwortet wurde: Systematische Verstöße gegen Apartheidvorschriften, bewusstes Akzeptieren von Gefängnisstrafen als unvermeidbare Etappe zur Freiheit, Inkaufnahme von Untergrund, Gefängnis, Folter und Tod gehörten zu dieser außerparlamentarischen Form des Kampfs. Die Zeit der Delegationen und Petitionen war endgültig vorbei. Mandela suchte daraufhin nach neuen politischen Kampfformen und entwickelte 1953 den
„M-Plan“: Versammlungsverbote wurden umgangen, ein straff geführtes, de-
zentral organisiertes Organisationssystem aufgebaut. Konkrete Erfolge hatte diese Kampagne zwar nicht, sie bewirkte aber einen Bewusstseinswandel in der schwarzen Bevölkerung. Der ANC wurde zu einer Massenorganisation, die um 100.000 Mitglieder und das Mehrfache davon an Sympathisanten zählte.
Das Massaker von Sharpeville 1960 war Auslöser für eine neue Phase der Repression. In Sharpeville kamen durch Polizeischüsse 69 AfrikanerInnen ums Leben. Daraufhin gab es Proteste und Unruhen in ganz Südafrika, die Regierung rief den Notstand aus, kurze Zeit später wurde der Bann über ANC und PAC (Pan Africanist Congress) verhängt. „Wenn die Reaktion der Regierung darin besteht, unseren gewaltlosen Kampf mit nackter Gewalt zu zerschlagen, werden wir unsere Taktik nochmal überprüfen müssen. Meiner Meinung nach ist das Kapitel der Politik der Gewaltlosigkeit abgeschlossen“, meinte Nelson Mandela. (4)
Abkehr vom Pazifismus
Nicht nur hatte der gewaltlose Widerstand sich als ungenügend erwiesen, um die Forderungen zu erreichen, sondern der Ausbau des Repressionsapparates von Polizei und Armee machte es absurd, sich ohne Bewaffnung mit ihm anzulegen.Die Gründung des bewaffneten Arms des ANC „Umkhonto we Sizwe“ (Speer der Nation), Ende 1961, war nicht nur Antwort auf die Repres-sionspolitik des Staats und das Verbot des ANC, sondern bot zumindest theoretisch die Möglichkeit eines bewaffneten Umsturzes. Während „Umkhonto we Sizwe“ mit ersten Anschlägen begann, drängte Mandela den ANC, Kontakte mit den sozialistischen Ländern aufzunehmen. Von nun an wurde die Ausrichtung des ANC revolutionärer und die Zusammenarbeit mit der südafrikanischen kommunistischen Partei enger.
Mitte 1962 wurde Mandela wegen Aufwiegelung schwarzer Arbeiter zum Streik und illegalem Verlassen des Landes verhaftet und verurteilt. Im Gefängnis wurde seine Mitgliedschaft in „Umkhonto“ bekannt, was ihm und zehn weiteren Mitangeklagten „lebenslänglich“ einbrachte. Er sollte bis 1990 inhaftiert bleiben.
Als Konsequenz der Inhaftierungen und des Banns ging die Führung des ANC ins Exil. Es gelang der Organisation, die diplomatische Anerkennung von anderen afrikanischen Staaten sowie die finanzielle Unterstützung durch die Industrieländer Schweden, Norwegen und die Sowjetunion zu erringen. Immer
stärker wurde der ANC auch durch europäische Nichtregierungsorganisationen, besonders aus Großbritannien, unterstützt, der Kontakt zur englischen „Labour Party“ intensivierte sich.
Ab 1985 kam es aufgrund der Erneuerung zu einer Intensivierung der Aktivitäten von „Umkhonto“. Der Kampf sollte in die weißen Gebiete getragen werden, es gab keine Unterscheidung zwischen „soft“ (Menschen) und „hard targets“ (Gebäude) mehr. Auf die Nachbarländer wurde diplomatischer Druck ausgeübt, Südafrika zu isolieren und sich dessen ökonomischem Einfluss zu entziehen.
Zwei Hauptfaktoren haben dazu beigetragen, Südafrikas internationale Position zu verändern: das Ende der Blockkonfrontation, beginnend mit der Ära Gorbatschow und anschließend mit dem Zusammenbruch des kommunistischen Systems, und die zunehmende wirtschaftliche und politische Isolierung des Apartheid-Systems durch die Weltwirtschaft und Weltöffentlichkeit. So zeigte die Sanktionspolitik vor allem der USA zumindest indirekt Wirkung. Das Kapital verdeutlichte durch die Desinvestment-Politik nicht nur seine Unzufriedenheit mit dem System und seine Forderung nach Reformen, unter anderem sogar nach der Freilassung von Nelson Mandela, sondern dissoziierte sich ostentativ vom einstigen Partner, dem südafrikanischen Staat. Die Sanktionen wurden damit zu „Auslösern von Anpassungsprozessen“ (5). Ab 1987 kritisierten industrielle Exponenten offen die Rassentrennung (6).
Auch bei der burischen Minderheit gab es einen Sinneswandel: Ein Grund dafür waren sicherlich auch die Kosten der Mittel, die notwendig waren, um die Apartheid aufrechtzuerhalten. Der militärische Apparat etwa war nicht mehr zu bezahlen, die Kosten der schwarzen Boykott-Aktionen betrugen 1987 etwa ein Zehntel des Etats Südafrikas (7). Der ANC war sich jedoch eher bewusst als die Weißen, dass es kein Vorbeikommen an Verhandlungen gab. Schon sehr früh kam es deshalb zu Begegnungen und Treffen im Exil.
Große Teile der schwarzen Basis sahen Verhandlungen jedoch als Verrat an: Schwarze Politiker standen damit unter Druck, ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren, wenn sie Gesprächsbereitschaft gegenüber dem weißen Regime signalisierten.
Mit den Demonstrationen in Soweto 1976, die um die 600 Todesopfer forderten, lebte der Widerstand innerhalb Südafrikas wieder auf. Doch der diplomatische Druck von Seiten der westlichen Regierungen, der Organisation der Afrikanischen Einheit OAU und schließlich der Sowjetunion auf den ANC, den bewaffneten Widerstand aufzugeben und sich in den Reformprozess zu integrieren, nahm zu.
1989 dynamisierten sich die politischen Entwicklungen mit dem Abgang Bothas. Die NP – nun unter Führung des ehemaligen Erziehungsministers De Klerk – bemühte sich verstärkt um das Image einer Partei der Mitte. Am 11. Februar 1990, kurz nach dem Amtsantritt De Klerks, wurde Mandela aus dem Gefängnis entlassen, am 6.8.1990 kam es zu einem Treffen von ANC und Regierung. Nachdem der ANC vorher stets nur über die Modalitäten der Aufhebung der Apartheid diskutieren wollte, war er nun aufgrund De Klerks Öffnung bereit, die Vorbedingungen auf die Aufhebung des Ausnahmezustands und die Freilassung der politischen Häftlinge zu reduzieren.
Anfangs wurde Reformpolitik der Regierung auch unter De Klerk deshalb nur zögernd und widerwillig vollzogen. Mandela schätzte De Klerk folgendermaßen ein: „Trotz seiner anscheinend progressiven Aktionen war De Klerk auf keinen Fall der große Befreier. Er war ein Zögerer, ein sorgsamer Pragmatiker. Keine seiner Reformen unternahm er mit der Absicht, sich von der Macht zu lösen. Er unternahm sie aus genau dem entgegengesetzten Grund: den Afrikandern die Macht bei einer neuen Aufteilung zu sichern.“ (8)
Wahlen im April 1994
Bis 1992 waren die Apartheid-Gesetze weitgehend abgeschafft. Im September 1993 genehmigte das Parlament die Schaffung eines „Tran-sitional Executive Council“, eines Übergangs-Exekutivrates zur Kontrolle der Regierung und zur Vorbereitung freier Wahlen für 1994. Der gewaltlose Ablauf der Wahlen selbst, die Geduld und Friedlichkeit der Wählenden sorgten dafür, dass der Reformprozess an Glaubwürdigkeit und Stabilität gewann. Die Wahlen vom April 1994 bedeuteten eine Unterstützung des „historischen Kompromisses“ zwischen ANC und NP: 83% der Wählenden stimmten für eine der beiden Parteien, die den Verhandlungsprozess geleitet hatten. Der ANC hatte sein gutes Ergebnis entscheidend dem Mandela-Faktor zu verdanken. (9)
Statt eines deutlich sozialistischen legte der ANC ein Programm vor, auf das eher die Formel eines „reformed social-democratic welfare capitalism“ (10) passt. Schon mit seiner Rede zur Lage der Nation, wenige Tage nach den Wahlen, signalisierte Mandela eine unternehmerfreundliche Politik. Die Politik der ANC-geführten Regierung schien wirtschaftlich zumindest in dem Sinn Früchte zu tragen, dass das Vertrauen ausländischer Investoren gefestigt wurde. Die Befürchtung, dass das neue Südafrika den Weg einer liberalen Marktwirtschaft gehen könnte und die sozialen Nöte seiner EinwohnerInnen nicht im Ansatz gelöst werden, bestätigte sich jedoch sehr schnell.
Zu Mandelas Leistungen gehört sein Einsatz für Versöhnung und Integration aller in den politischen Prozess. Es wurde eine „Wahrheitskommission“ gegründet, die sich mit politischen Verbrechen zu Apartheid-Zeiten beschäftigen sollte. Für Diskussionen in der Anti-Apartheid-Bewegung hat dagegen die Entscheidung der Mandela-Regierung gesorgt, die Rüstungsindustrie als solche beizubehalten, statt Rüstungsunternehmen zu schließen oder umzuwandeln. Lediglich sollen die Waffenexporte nach strengeren ethischen Richtlinien getätigt werden.
Die Apartheid hat zu einer hohen Verbreitung von Interessensgemeinschaften geführt und die Strukturen der politischen Auseinandersetzung geformt. Südafrika ist mit einer „culture of entitlement“, einer Erwartungshaltung sowohl der Einzelnen als auch der Organisationen konfrontiert. Diese Erwartungshaltung findet sich vor allem auch in den Zentren des früheren Widerstands wieder. Sie schlägt auch sehr schnell in Protest und Gewalt um.
Ein letzter, aber nicht der unwesentlichste Problempunkt für den ANC war das Alter seines Präsidenten. Auch wenn er zunächst ein wichtiger Integrationsfaktor in dem von zahlreichen nationalen Gruppen zusammengesetzten Land mit seiner fragmentierten Gesellschaft war, begannen innerhalb des ANC die Kämpfe um seine Nachfolge schon sehr früh. Dabei war offensichtlich, dass es niemanden gab, der wie Nelson Mandela das Zeug zum Staatsmann besaß. 1999 zog sich Mandela nach nur einer Amtsperiode aus der Politik zurück. Sein Nachfolger Thabo Mbeki musste jedoch 2008 wegen Amtsmissbrauchs unter internem Druck zurücktreten. Gegen den ANC wurden Korruptionsvorwürfe laut.
Tatsächlich scheint sich an den Grundfesten der Verteilung von Macht und Reichtum in Südafrika trotz der Wahlen und trotz ANC-geführter Regierung wenig geändert zu haben. Der ANC hat zwar die politische Macht gewonnen, die Landreform und die Verstaatlichung der Minen, die er ehedem anstrebte, wurden nie verwirklicht. Immerhin hat der ANC einzelne seiner Ziele erlangt. Die politische Gleichberechtigung, für die er sich seit seiner Gründung einsetzte, ist erreicht, die rassistischen Gesetze, gegen die er jahrzehntelang kämpfte, sind abgeschafft. Die Regierung wird von Schwarzen geführt, und eine schwarze Elite ist mittlerweile Teil des Establishments, das die Wirtschaft lenkt. In seiner großen Mehrheit ist dieses Establishment aber weiterhin weiß.
(1) Harmel, Michael zit. nach Meli, Francis: Une histoire de l`A.N.C. 1991, S. 143.
(2) Siehe Meli, S. 159ff.
(3) Zit. nach Schmüdderich, Suidbert: Der schwarze Widerstand. In: Maull, Hanns W. (Hg.): Südafrika : Politik, Gesellschaft, Wirtschaft vor dem Ende der Apartheid, 1990, S. 146.
(4) Zit. nach Schmüdderich: Der schwarze Widerstand. In: Maull, S. 151.
(5) Weimer, Bernhard: Das Ende der weißen Vorherrschaft im südlichen Afrika. 1991, S. 333.
(6) Vgl. Weimer, S. 99.
(7) Siehe Weimer, S. 171.
(8) Mandela, Nelson: Der lange Weg zur Freiheit. 1994, S. 771.
(9) Spence, Jack E. / Hamill, James: Hoffnungsvoller Wandel in Südafrika. In: Europa-Archiv, 1994, H. 12, S. 349-356 (352).
(10) Adam, Heribert: The 1987 elections. In: Kitchen, Helen (Ed.): South Africa : in transition to what? 1988, S. 190.
