DÉI LÉNK: Preguntando caminamos

15 Jahre ihres Bestehens feiert déi Lénk in diesem Jahr, wobei es genau genommen nur zehn sind. Entstanden zu einer Zeit, in der es angeblich keine Alternative zur freien Marktwirtschaft mehr gab, hat die Partei heute ihre Nische in der Parteienlandschaft gefunden. Sollte sie sich damit zufrieden geben?

Auf, auf zum Kampf sieht anders aus: Déi Lénk bei einer Pressekonferenz (Foto : Déi Lénk)

Nach dem Zusammenbruch des realexistierenden Sozialismus fragte sich so mancher, ob bzw. wie die linke Bewegung noch weiter existieren könnte. Die Sozialdemokratie befand sich in einer Umstrukturierungsphase, ein Teil der europäischen kommunistischen Parteien vollzog spätestens jetzt den Wandel zum sozialdemokratisch angehauchten Eurokommunismus, während die anderen völlig die Orientierung verloren hatten. „There is no alternative“ hieß es, es gibt keine Alternative zu Kapitalismus und freier Marktwirtschaft, das Ende der Geschichte schien beschlossene Sache zu sein. Hatte der Zusammenbruch der Sowjetunion doch gezeigt, dass Kommunismus nicht funktionieren kann, dass die sozialistische Idee in der Theorie zwar gut klingt, jedoch unmöglich in die Praxis umzusetzen ist. Der freie Markt würde dagegen für Wohlstand und Vollbeschäftigung sorgen, hieß es nun, und von rechts bis links der Mitte stimmten alle in den Lobgesang ein. Die Globalisierung des Kapital- und Warenverkehrs eroberte die Märkte und auch die Köpfe, und die Globalisierung der Menschenrechte und des Wohlstands würde, so war man überzeugt, zuverlässig folgen. Links der Sozialdemokratie machte sich allgemeine Orientierungslosigkeit breit, fast alle realexistierenden Bezugspunkte der Bewegung hatten sich in Luft oder aber in Nationalismus aufgelöst.

Doch dann kamen die Zapatistas. Die indigene Guerilla mit ihrem charismatischen Anführer Subcomandante Marcos und ihren unkonventiellen Methoden schuf mit ihrem Aufstand am ersten Januar 1994 einen neuen Bezugspunkt für eine andere Linke. Eine Linke, die nicht mehr im Blockdenken des kalten Kriegs befangen war, eine neue Linke, die fragend voranschritt und der es weniger um die Eroberung der Macht als um die Schaffung von gesellschaftlichen Freiräumen ging. Eine Linke, die der neoliberalen Globalisierung eine Globalisierung der sozialen Kämpfe und der humanistischen Werte entgegensetzte und die schon bald in Seattle, Prag, Göteborg oder Genua auf die Straße ging.

Keine Alternative zum Linksbündnis?

In diese Zeit fiel auch die Gründung der Luxemburger Linken. Nachdem 1993 enttäuschte Mitglieder der KPL aus ihrer Partei ausgetreten und ein Jahr darauf gemeinsam mit der Revolutionär Sozialistischen Partei (RSP) als „Nei Lénk“ bei den Wahlen angetreten waren, stieß 1998 auch die traditionsreiche Kommunistische Partei selber zu der neuen Gruppierung. Im Januar 1999 wurde die Gründung von déi Lénk bekanntgegeben, sechs Monate später trat die neugegründete Partei erstmals bei den Wahlen an. Rotations- und Antikumulregeln wurden eingeführt, ebenso das imperative Mandat auf Gemeindeebene. Und es funktionierte auf Anhieb: bei der Parlamentswahl konnte déi Lénk einen Sitz in der „Chamber“ ergattern, nach den Kommunalwahlen gab es in fünf Proporz-Gemeinden linke Gemeinderäte, in Esch sogar einen linken Schöffen.

„Es gibt keine ernsthafte Alternative zur Zusammenarbeit auf der Linken“ schrieb Ali Ruckert in einem Leitartikel der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollék im Oktober 1999. Als „Hund im Kegelspiel“ und „Hecht im Karpfenteich“ charakterisierte Henri Wehenkel das neue Projekt im gleichen Jahr. Die Linkskoalition in Esch sei ein „Laboratoire“ für den Umgang der radikalen Linken mit der Macht, sagte Justin Turpel im Juni 2000 dem damaligen „Grénge Spoun“. Doch schon bald schwebte das Damoklesschwert eines Auseinanderbrechens über der „Linksfront“. Bei ihrem 30. Kongress im Dezember 2002 sparte die KPL nicht mit Kritik an der Sammelbewegung, und interne Streitereien wurden immer ungehemmter in der Öffentlichkeit ausgetragen. Mit „dreckiger Hund“ hatte ein Mitglied der Linken Ali Ruckert angeblich beleidigt, Geld, das die KPL déi Lénk für den Wahlkampf 1999 geliehen hatte, wurde zurückgefordert. „Es kracht im linken Gebälk“ stellte das Luxemburger Wort im April 2003 fest und schrieb: „Gestern, Dienstag, offenbarte die KPL schließlich den Bruch mit „déi Lénk“, indem sie (…) kundtat, das Zentralkomitee der kommunistischen Partei habe beschlossen, eigene offene Kandidatenlisten für die Parlaments- und Europawahlen im nächsten Jahr aufzustellen.“ Das Journal schlussfolgerte: „Parteien déi Lénk und KPL verbinden nur noch weltfremde Forderungen“.

Gestärkt und mit neuem Selbstvertrauen

Die Quittung gab’s bei den Parlamentswahlen 2004: Weder déi Lénk noch KPL konnten einen Sitz im Parlament erobern, beziehungsweise halten. Auch bei den Gemeindewahlen von 2005 sah es nicht viel besser aus: 7,96 Prozent erzielte die Linke, was zwar für einen Platz im Gemeinderat, nicht aber für einen Schöffen ausreichte. In allen anderen Gemeinden verlor déi Lénk ihr Mandat. Ernüchterung machte sich breit, der Grund für die Niederlage war klar. 2007 schlug die Linkspartei der KPL deswegen noch einmal gemeinsame Listen für die Parlamentswahlen 2009 vor. Die KommunistInnen lehnten dankend ab. In einer kollektiven Anstrengung gelang es déi Lénk 2009 trotz allem, auch ohne KP den Sitz im Parlament zurückzuerobern. Ohne Parteienfinanzierung und ohne ernsthafte mediale Aufmerksamkeit war das vor allem dem unermüdlichen Einsatz der „Militanten“ der Linken und der Spendenbereitschaft ihrer SympathisantInnen zu verdanken. Entsprechend groß waren der Jubel und die Erleichterung, dass es auch ohne KPL klappen konnte. Gestärkt und mit neuem Selbstvertrauen ging déi Lénk in die Gemeindewahlen von 2011 und wurde dafür vom Wähler belohnt. In den Gemeinden, in denen déi Lénk antraten, konnten sie ihre Stimmenanteile fast verdoppeln. Verdoppeln konnten sie auch die Anzahl ihrer Chamber-Sitze bei den vorgezogenen Wahlen des letzten Jahres: Neben Serge Urbany schaffte auch Justin Turpel den Einzug ins Parlament.

Déi Lénk hat sich immer auch als eine Art „parlamentarischer Arm“ der sozialen Bewegungen verstanden. Ob bei Protesten gegen Abschiebungen, bei der Mobilisierung gegen Afghanistan- und Irakkrieg, bei der Kampagne für ein „Nein“ beim Referendum zur europäischen Verfassung, oder an der Seite der Gewerkschaften bei den größeren und kleineren sozialen Protesten, die Partei, oder ihre Mitglieder, war an allen Fronten aktiv. Déi Lénk hat den großen Verdienst, den Protest durch die eigene Präsenz im Parlament und die damit verbundenen Mittel, in den gesellschaftlichen und medialen Resonanzraum hineingetragen zu haben. Bloß: auf die Wahlresultate der Partei hat das nicht unbedingt abgefärbt.

Als 2008 die Krise „ausbrach“, gab es neben persönlichen Zukunftsängsten auch Hoffnung links der Sozialdemokratie. „Die Krise als Chance begreifen“ forderte so manches linksradikale Positionspapier, sogar den Zusammenbruch des Kapitalismus sehnte man herbei. „Wir haben es ja schon immer gesagt“ hieß es in der linken Ecke, und „Marx ist zurück“. „Mir bezuelen nët fir är Kris!“ riefen die Gewerkschaften in Luxemburg, eine Zuspitzung der gesellschaftlichen Widersprüche sagte die radikale Linke (zutreffend) voraus. Plötzlich schien es, als wäre wieder alles möglich, als seien wieder alle Optionen offen.

Kräfteverhältnisse verschieben

Doch so richtig Profit schlagen aus all dem konnte weder die Linke als Bewegung noch déi Lénk als Partei. Sechs Jahre nach Ausbruch der Krise geht es in der etablierten Politik eher darum, den Kapitalismus vor sich selbst und seiner Krisenhaftigkeit zu schützen, als über ernsthafte gesellschaftliche Alternativen nachzudenken. Die Tatsache, dass gerade diese Krisenhaftigkeit systemimmanent ist, scheint wieder aus dem gesellschaftlichen Diskurs verschwunden zu sein. Die Wahlresultate von déi Lénk sind zwar besser geworden, werden aber in keinem Fall dem Ausmaß der Krise gerecht. Angesichts des zunehmenden Politikverdrusses und der Unfähigkeit der Politik, Lösungen für die konkreten Probleme zu finden, stellt sich die Frage, ob das Parlament noch Austragungsort der tatsächlichen politischen Auseinandersetzungen ist, ob „die“ Politik als solche überhaupt in der Lage ist, den Gesetzen des Marktes etwas entgegenzustellen. Auch die Linke kann dieser Frage nicht ausweichen. Können gesellschaftliche Kräfteverhältnisse durch die Präsenz in den Parlamenten verschoben werden? Kann der in den letzten Jahren von vielen Linken so hochgelobte „Sozialstaat“ durch Fundamentalopposition bewahrt werden? Oder machen Globalisierung und Konkurrenzzwang eine Rückkehr zum Alten unmöglich? Bedarf es vielleicht, anstelle der Mystifizierung dieses Sozialstaats, eines ganz neuen Gesellschaftsprojekts? Schlägt die Linke eigentlich eine wirkliche gesellschaftliche Alternative vor, oder ist sie nur die „bessere Sozialdemokratie“?

Subcomandante Marcos, der Anführer der mexikanischen Zapatistas, sagte nach dem Aufstand von 1994: „Preguntando caminamos“ – „Fragend schreiten wir voran“. Als die Sowjetunion zusammenbrach, war die Linke gezwungen, sich und ihr gesellschaftliches Projekt in Frage zu stellen. Heute ist sie es vielleicht mehr als je zuvor.

 


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