Mit genauem Blick für die Gründe der Niederlage, aber ohne politische Strategie: Ein Interviewband legt das Dilemma der italienischen Linken offen.
Wo Gesellschaft bloß als Schicksal erfahren wird, bleibt vom Willen zur Veränderung allein die Wut: nicht nur der italienische Politiker Beppe Grillo (Bild) weiß mit ihr zu spielen.
Italiens Linke ist in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwunden. Nach der Selbstauflösung der ehemals größten kommunistischen Partei Westeuropas hat sich die Nachfolgeorganisation als Demokratische Partei von jeder sozialdemokratischen Tradition distanziert. Übrig geblieben sind verschiedene kommunistische Splittergruppen und eine kleine intellektuelle Minderheit, zu der auch der Ehrenpräsident des italienischen Soziologenverbandes Luciano Gallino gehört. Ohne Nostalgie für die vergilbten Hammer und Sichel-Fahnen analysiert er in einem Interviewband mit der Turiner Soziologin Paola Borgna den „Klassenkampf nach dem Klassenkampf“.
Den Einwand, es gebe keinen Klassenkampf mehr, weil es doch gar keine Klassen mehr gebe, weist Gallino gleich zu Beginn des Gesprächs mit einer von Marx in seinem Text „Elend zur Philosophie“ angedeuteten Unterscheidung zwischen der „Klasse an sich“ und „der Klasse für sich“ zurück. Das Elend der Gegenwart besteht für Gallino darin, dass sich im gesellschaftlichen Produktionsprozess zwar durchaus soziale Klassen strukturell unterscheiden lassen, die Besitzlosen sich aber nur als Schicksalsgemeinschaft wahrnehmen und nicht als soziale Klasse begreifen. „Der Übergang von der Klasse an sich, der Schicksalsgemeinschaft zur Klasse für sich, die als bewusstes Subjekt auftritt und zu einer einheitlichen politischen Aktion in der Lage wäre, fehlt.“
Weil sich kein Klassenbewusstsein entwickelt, fehlt auch der Kampf, das eigene Schicksal zu verändern. Vereint im Ressentiment richtet die Masse der Unterprivilegierten ihre Hoffnung eher auf charismatische Figuren. Das Unterhaltungsprogramm der Populisten überspielt die gesellschaftlichen Widersprüche. In Hetzreden gegen die „Oberen“ werden die politischen Gegner als Angehörige einer verschworenen, höher geordneten „Kaste“ beneidet und gehasst, aber nicht bekämpft. Doch daraus dürfe nicht der Schluss gezogen werden, so Gallino, dass es keinen Klassenkampf mehr gebe: „Vielmehr ist an die Stelle des Klassenkampfes von unten, bei dem es darum ging, das eigene Schicksal zu verbessern, der Kampf von oben getreten, der darauf zielt, Privilegien, Profite und vor allem die Macht zurückzugewinnen, die bis zu einem gewissen Grad in den dreißig Jahren zuvor ausgehöhlt worden war.“
Vereint im Ressentiment richtet die Masse der Unterprivilegierten ihre Hoffnung eher
auf charismatische Figuren.
Gallino muss zugeben, dass die Erfolge, die die Klasse der Lohnabhängigen in den drei Jahrzehnten zwischen dem Zweiten Weltkrieg und dem Ende der 1970er Jahre in Westeuropa und insbesondere in Italien erzielen konnte, nicht allein der Kampfkraft der Arbeiterbewegung geschuldet waren, sondern geopolitische Gründe hatten. Solange dem Kapital ein ernstzunehmender politischer Gegner gegenüberstand, war es ratsam Zugeständnisse zu machen, um den Klassenkampf innerhalb der kapitalistischen Grenzen zu halten und systemgefährdende, revolutionäre Kämpfe zu verhindern.
Mit dem Niedergang der Sowjetunion und des realexistierenden Sozialismus begann die Gegenoffensive, der bis heute andauernde Siegeszug der herrschenden Klasse. „Die Klasse derer, die in vielfacher Hinsicht als Gewinner zu betrachten sind, führt einen zähen Klassenkampf gegen die Klasse der Verlierer. Das ist es, was ich unter dem Klassenkampf nach dem Klassenkampf verstehe.“
Den entscheidenden Unterschied zu den Verlieren erkennt Galliano in der Fähigkeit der Sieger zur Integration, sie agierten tatsächlich als ein globales Subjekt. Zu den Protagonisten gehören Industrielle, Großgrund- und Immobilienbesitzer, aber auch Top-Manager, Banker und Finanzakteure, sogenannte „Prokura-Kapitalisten“, die kein eigenes Kapital besitzen, aber von der Klasse der transnationalen Kapitalisten für ihre Zwecke eingespannt werden. Außerdem zählt Gallino auch Politikerinnen und Politiker dazu, die enge Verbindungen zur dominanten wirtschaftlichen Klasse unterhalten. Die personelle Verflechtung erleichtere die auf drei Ebenen organisierte Offensive.
Die wirtschaftliche Komponente des Klassenkampfs, die Umverteilung der Einkommen von unten nach oben, werde durch die politische Macht gestärkt, die entsprechende Gesetze verabschiede. Gallino argumentiert als fundierter Soziologe, nennt Daten, führt Vergleichsstudien an. Eindrücklich legt er dar, wie durch die Deregulierung des Arbeitsmarktes die traditionellen Arbeiterorganisationen geschwächt und ehemals erkämpfte arbeitsrechtliche Bestimmungen ausgehebelt werden. Durch die Steuergesetzgebung erfolgt nicht nur eine unmittelbare Umverteilung, die fehlenden Staatseinnahmen werden durch Kürzungen im Sozial- und Bildungshaushalt ausgeglichen. Darin erkennt Gallino die Voraussetzung für den Erfolg auf der ideologischen Ebene: Die Logik der Eigenverantwortung wird verinnerlicht, die politische Kultur verarmt. Es gibt keine politische Formation mehr, die als ernstzunehmende Gegnerin auftritt, die Demokratie verfällt in einen „halbkomatösen“ Zustand.
In seinem eigenen Land erlebt Gallino, wie eine parlamentarische Demokratie schleichend in eine Präsidialdemokratie umgewandelt wird, Regierungen gebildet werden, die niemand gewählt hat. Wo sich die politische Führung gegenüber der Wirtschaft als subaltern erweist, delegiert die oppositionelle Minderheit Widerstand an die Justiz, sie erscheint als einzige staatliche Gewalt, die noch gelegentlich als Gegengewicht zu fungieren vermag. Im Kampf gegen verfassungswidrige Löhne oder gesundheitsschädliche Produktionsbedingungen können dadurch zwar immer wieder Teilerfolge erzielt werden, die politische Gegenmacht wird durch die rechtlichen Auseinandersetzungen jedoch nicht gestärkt. Gallino bekennt, dass das Konzept des italienischen Marxisten Antonio Gramsci, infolge einer kulturellen Vormachtstellung die wirtschaftlichen und moralischen Interessen der Arbeiterklasse gesellschaftlich durchzusetzen, von der Gegenseite verwirklicht wurde: „Mehr denn je wird Hegemonie durch die Klasse der Sieger ausgeübt.“
Der Interviewband ist kein Buch zur italienischen Krise, Gallino bemüht sich durchgehend um eine globale Perspektive. Dennoch werden einige Moment des Klassenkampfs von oben an der italienischen Situation konkretisiert. Auf die wiederholten Nachfragen seiner Gesprächspartnerin, warum in Italien die linke Wählerschaft mehrheitlich zum Klassengegner übergelaufen ist, weicht Gallino aus. Mit einer (selbst-)kritischen Analyse der ehemaligen, vermeintlich klassenkämpferischen linken Akteure hält sich der 85-jährige emeritierte Soziologieprofessor auffällig zurück. Nüchtern konstatiert er die Auflösung der traditionellen Kategorien, das Versagen der Gewerkschaften, die sich als unfähig erwiesen, die internationale Solidarität hochzuhalten und die Marginalisierung kritischer Intellektueller, die sich nicht als Überläufer profilierten.
Entsolidarisierungsprozesse führt er auf die ideologische Übermacht des Kapitals zurück, das es verstanden habe, Konflikte innerhalb der Arbeiterklasse zu schüren. Deshalb läge es doch auf der Hand, so Gallino, dass sich Frust und Vorurteile gegenüber den jeweils Schwächeren entwickelten. Hier klingt sehr viel Verständnis für populistische Reflexe, für die Anhänger „autoritärer Gegenbewegungen“ an. Auf die Frage „Was tun?“ antwortet Gallino denn auch nicht mit Lenin, sondern mit Vorschlägen, die sich mit dem Programm der von Beppe Grillo autokratisch geführten Bewegung 5 Sterne decken.
Das Interview legt somit das Dilemma der italienischen Linken offen: Sie vermag ein genaues soziologisches Bild ihrer Niederlage aufzuzeigen, aber es fehlt eine eigene Strategie für eine emanzipatorische politische Gegenoffensive. Statt die Produktionsverhältnisse zu revolutionieren, möchte Gallino nur ein anderes, sozialstaatlich organisiertes Wachstumsmodell, getragen von dem wiederholt gepriesenen deutschen Modell betrieblicher Mitbestimmung. Eine Anleitung zum neuen Klassenkampf von unten liefert Gallino damit nicht, dennoch steht zu befürchten, dass sein nationalprotektionistisches Konzept unter Europas Linksparteien einige Mitstreiter finden wird.
Luciano Gallino – Der Klassenkampf nach dem Klassenkampf. Ein Beitrag zur Geschichte der laufenden Krise. Ein Gespräch mit Paola Borgna. Edition fotoTAPETA, 207 Seiten.
