Europaweite Polizeioperation gegen Flüchtlinge

(rg) – Der Blog „freedomnotfrontex“ warnt vor einer vom 13. bis 26. Oktober stattfindenden europaweiten  Polizeioperation namens „Mos Maiorum“. Die Menschenrechtsorganisation Statewatch hat entsprechende, nicht öffentliche, EU-Dokumente online gestellt. In den zwei Wochen sollen etwa 18.000 Polizisten in enger Zusammenarbeit mit Frontex auf Jagd nach Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis gehen. Ziel ist es, die Migrationswege von Flüchtlingen aus bestimmten Ländern herausfinden und Schlepperbanden zu identifizieren – aber auch, möglichst viele illegale Flüchtlinge festzunehmen. Der Berliner Blog ruft auf, alle Menschen ohne Papiere davor zu warnen, in der besagten Zeit Züge zu benutzen, sich auf Bahnhöfen oder an Flughäfen aufzuhalten oder Autobahnen oder innereuropäische Grenzübergänge zu frequentieren, da es regional zu großangelegten Kontrollen kommen kann. Bei vorangegangenen Aktionen dieser Art waren zum Beispiel im süddeutschen Raum bis zu 1.900 Illegale Flüchtlinge „festgestellt“ worden. Die gemeinsame Polizeiaktion wurde von Italien initiiert, das derzeit den EU-Vorsitz inne hat. Die Bezeichnung der Aktion – in etwa „Brauch der Vorfahren“ – erinnert an das antike Rom, wo alle Bürger, die ein öffentliches Amt bekleiden wollten, aufgerufen waren, Recht und Ordnung strikt zu wahren und so zum Aufstieg des Reiches zur Weltmacht beizutragen.

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