VENEZUELA: Der Fluch der Ölrente

Die sinkenden Ölpreise machen der venezolanischen Wirtschaft schwer zu schaffen. Deren Diversifizierung, wie von Hugo Chávez einst angekündigt, wurde nie ins Werk gesetzt. Und noch immer scheint sich die Regierung der veränderten Realität auf dem Weltmarkt nicht zu stellen.

Ölrente auch für die Armen:
Seit der bolivarischen Revolution ist die medizinische und materielle Grundversorgung selbst in Elendsvierteln wie hier nahe Caracas in bestimmtem Maße gewährleistet.

An der Tankstelle sind die „caraqueños“ immer noch die Könige: Volltanken für umgerechnet weniger als einen US-Dollar ist in Caracas normal. Seit rund 20 Jahren ist der Preis für einen Liter Super nahezu unverändert. 0,097 Bolívar kostet er (rund ein Eurocent) und das, obwohl Präsident Nicolás Maduro bereits im Januar 2014 angekündigt hatte, dass der Preis angesichts sinkender Einnahmen steigen müsse. 2,7 Bolívar kostet die Produktion eines Liters Super in Venezuela. Wirtschafts- und Finanzminister Rodolfo Marco hat erst Mitte Februar gegenüber dem Fernsehsender Telesur vorgerechnet, dass der Staat den überaus billigen Sprit im Jahr mit 12,592 Milliarden US-Dollar subventioniere.

Das kann sich das über die größten Erdölreserven der Welt verfügende Land nicht mehr leisten. Venezuela muss sparen, denn es hat in China Kredite über rund 40 Milliarden US-Dollar aufgenommen. Diese Verbindlichkeiten werden in Erdöl bedient – täglich verlassen Tanker mit mindestens 626.000 Barrel Erdöl die venezolanischen Häfen in Richtung China.

Auch bei Investitionen ist Venezuela auf chinesische Hilfe angewiesen. Ein wesentlicher Grund, weshalb Präsident Nicolás Maduro im Januar nach China reiste und mit der positiven Nachricht zurückkam, dass chinesische Unternehmen in den kommenden Jahren rund 20 Milliarden US-Dollar zwischen Maracaibo und Ciudad Guayana investieren werden. Ein Anschub für die Wirtschaft, die auf dem Export von Erdöl und Schmierstoffen fußt. Mittlerweile sind es 96 Prozent der Exporte, die auf Erdöl und seine Derivate entfallen, im Dezember 1999, kurz bevor Hugo Chávez in den Präsidentschaftspalast einzog, waren es noch 68 Prozent, schreibt der venezolanische Soziologe Edgardo Lander. Er zählt zu den Anhängern der sogenannten bolivarischen Revolution und verteidigt deren Erfolge, kritisiert aber das ökonomische Modell.

Das Grundproblem sei, dass die Wirtschaftsstruktur nie in Frage gestellt und die einseitige Abhängigkeit nicht zurückgedrängt worden sei, wie es der damalige Präsident Hugo Chávez 1999 angekündigt hatte. Damals sollte die Wirtschaft des Landes deutlich stärker diversifiziert werden. Die Kakaoproduktion sollte genau wie die von Zucker und anderen Agrarprodukten angekurbelt, die Aluminiumindustrie ausgebaut werden; auch das Auto aus venezolanischer Produktion war nicht nur ein Traum – der Volkswagen aus Venezuela wurde sogar auf mehreren Messen in verbündeten Ländern wie Kuba vorgestellt.

Das war 2007, doch von all den Vorhaben ist wenig bis nichts übriggeblieben. Vom Zuckersektor, der unter kubanischer Ägide ausgebaut werden sollte, ist nur noch selten die Rede, und auch die Renaissance der goldenen Jahre des Criollo-Kakaos, des einst besten Kakaos der Welt, lässt immer noch auf sich warten. Viele der Projekte, die die Regierung zu Beginn dieses Jahrtausends angeschoben hat, um die Wirtschaft zu diversifizieren, sind gescheitert.

Die Industrieproduktion Venezuelas ist seit 1999 um rund die Hälfte gesunken.

Das bestätigen auch Chavistas wie Elías Jaua, der dem Kabinett von Nicolás Maduro angehört. Verantwortlich dafür macht er die habitualisierte Konkurrenz um die Ölrente. Wer erhält welches Stück vom Erdölkuchen, ist eine Frage, die in Venezuela seit hundert Jahren immer wieder gestellt wird. Das hat viel mit der Alimentierung zu tun, die in der Gesellschaft weit verbreitet ist: Jobs beim Staat oder beim größten Unternehmen des Landes, Petróleos de Venezuela S. A., sind begehrt. Auch ein Grund, weshalb im Gegensatz zu den Plänen der Regierung zu Beginn des Jahrtausends kaum etwas im Land produziert wird, so die venezolanische Sozialwissenschaftlerin Margarita López Maya. „Der Agrarsektor ist nie wie anvisiert auf die Beine gekommen und die Industrieproduktion ist seit 1999 um rund die Hälfte gesunken. Die ökonomische Krise ist gravierend. Wir importieren 60 bis 70 Prozent unserer Nahrungsmittel aus dem Ausland und nahezu alles andere auch. Das können wir uns aber nicht mehr leisten.“

Das bestätigen die nackten Zahlen. Der Ölpreis ist von Rekordhöhen mit über 140 US-Dollar auf unter 50 US-Dollar pro Fass (159 Liter) gefallen. Die Devisenreserven sinken und nun rächt sich, dass Venezuela nicht dem Beispiel von Staaten wie Norwegen und Chile gefolgt ist, sondern das Gros der Erdöleinnahmen konsumiert hat. In Norwegen werden große Teile der Ölrente in Wertpapieren angelegt, in den Vereinigten Arabischen Emiraten ist das auch der Fall und in Chile wird ein Teil der Kupfereinnahmen beiseitegelegt, um Reserven für schlechte Zeiten zu haben und das Inflationsrisiko zu senken.

In Venezuela beläuft sich die jährliche Inflationsrate, traditionell relativ hoch, je nach Quelle auf 40 bis 70 Prozent. Ein Grund dafür ist die beschriebene sinkende Kaufkraft der Petro-Dollars, die traditionell konsumiert werden – früher gern durch die Oberschichten, die die Erdölrendite zwischenzeitlich unter sich aufteilten. Heute wird die Erdölrente auf mehr Köpfe verteilt, denn die bolivarische Revolution hat real durchaus etwas gebracht: Die Gesundheitsversorgung funktioniert auch in Armenvierteln und mehrere dieser „ranchos“, wie sie in Venezuela genannt werden, wurden per Seilbahn an den öffentlichen Nahverkehr angebunden. Zudem ist die materielle Grundversorgung der Bevölkerung in aller Regel gewährleistet, wie auch UN-Einrichtungen bestätigen.

Es sind überdies zahlreiche Basisorganisationen entstanden, die neben anderen Erfolgen auch selbstverwaltete Wohnkomplexe geschaffen haben – wobei ähnlich wie in Kuba auch gemeinsam gebaut wurde. Das schafft nachbarschaftliche Strukturen, auf die Soziologen wie Edgardo Lander hinweisen. Ein Problem ist jedoch, dass diese Strukturen vom Zufluss staatlicher Mittel abhängen. Der könnte jedoch versiegen, weil nach der Regierung Chávez nun auch die von Maduro auf das falsche Pferd setzt – die Erdölrente.

Die sprudelte zu Beginn der bolivarischen Revolution munter. Waren es Anfang 1999 lediglich zwölf US-Dollar pro Barrel, wurde 2005 die 50 US-Dollar-Marke passiert, am 3. Juli 2008 waren es schließlich gut 140 US-Dollar. Venezuela schwamm in Petro-Devisen und die Regierung Chávez hatte Milliarden für Sozialprogramme im eigenen Land, aber auch für die Unterstützung befreundeter Staaten wie Kuba und Nicaragua zur Verfügung. Nun wird das Geld knapp und gerade hat Präsident Maduro Außenstände in Höhe von vier Milliarden US-Dollar in der Dominikanischen Republik eingetrieben.

Doch das ökonomische Modell bleibt unangetastet. Das zeigt das Festhalten am Benzinpreis, der immer noch nicht erhöht worden ist. Der Grund dafür ist einfach, denn sowohl die Abwertung des Bolívar, der nationalen Währung, als auch die Reduzierung der Benzinsubventionen sind als neoliberale Mechanismen verschrien. Die letzte Erhöhung des Benzinpreises führte 1989 zu einem Aufstand, dem sogenannten Caracazo.

Damals hatte Präsident Carlos Andrés Pérez ein Bündel neoliberaler Maßnahmen auf den Weg gebracht, gegen die viele Venezolaner auf die Straße gingen. Der Caracazo kostete Schätzungen zufolge rund 3.000 Menschen das Leben, auch wenn offiziell nur rund 300 registriert worden waren, und war ein Auftakt zum Widerstand gegen die neoliberale Politik der politischen Führung.

Seitdem ist der Benzinpreis unantastbar. Für Edgardo Lander ist das jedoch ein Symbol der Sackgasse, in der sich Venezuelas Wirtschaft befindet. „Die Abhängigkeit von Erdöl und die öffentliche Alimentierungspolitik haben keine Zukunft“, schreibt er. Nicht nur weil ein Sinken des Ölpreises wie derzeit verheerende Folgen hat, sondern auch weil das Rentenmodell zentrale Ziele wie die angestrebte Nahrungsmittelsouveränität de facto sabotiert. Der Grundkonsens ist Lander zufolge: „Wir haben die größten Erdölreserven der Welt und das Recht, reich zu sein. Auch wenn wir nicht arbeiten.“

Doch die umfassende Alimentierung blockiert nicht nur die Ziele der Chavistas, sondern erweist sich auch als immer schwieriger durchführbar. Die Bedeutung des Erdöls ist nach Meinung von Rohstoffexperten wie Henning Völpel vom Hamburger Weltwirtschaftsinstitut zufolge rückläufig. Staaten wie Russland, Venezuela und Nigeria seien Länder, die sich seit der Jahrtausendwende zu stark auf ihre Erdölvorkommen verlassen haben. Die Bedeutung der Vorkommen sei durch energieeffizientere Technologien, alternative Energien und durch Fracking gesunken. Staaten wie die USA sind heute auf dem Weg, zum Nettoexporteur von Energie zu mutieren.

Diese Entwicklung wurde in Venezuela weitgehend verschlafen. Das Vertrauen auf den eigenen Reichtum hat auch dazu geführt, dass innovative Technologien zumindest teilweise ignoriert wurden – im Vertrauen auf die eigenen Erdölvorkommen. Nun steht die Regierung Maduro vor den Konsequenzen und der Herausforderung, mit dem traditionellen Modell zu brechen. Das Ende der hohen Benzinpreissubventionen könnte ein Anfang sein.

Knut Henkel arbeitet als freier Journalist und ist für die woxx immer wieder in Lateinamerika unterwegs.


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