KONGO: Hoffen auf Artemis

Selten war ein internationaler Militäreinsatz so sinnvoll wie zurzeit im Kongo. Doch der Intervention in europäischer Eigenregie müssen weitere Taten folgen.

Die Großen der Welt haben Afrika wieder entdeckt. Auf dem G8-Gipfel in Evian nahm der Kontinent mehr Raum ein als je zuvor bei einem Treffen der größten Wirtschaftsmächte. Afrika war nicht nur der erste Tagesordnungspunkt, an dem politischen Elefantentreffen nahmen auch fünf afrikanische Staatschefs teil. Und nun will die Europäische Union eine Eingreiftruppe in den Kongo schicken, wo ein blutiger Krieg zwischen verfeindeten Bevölkerungsgruppen tobt.

Die geplante Operation unter dem Namen der griechischen Jagdgöttin Artemis stellt ein Novum dar: Sie wird die erste Militäraktion der Europäischen Union in eigener Regie sein. Die rund 1.400 Soldaten sollen den Vereinten Nationen bei der Wiederherstellung des Friedens in der Region helfen, indem sie im Nordosten Kongos für die Sicherheit von Flüchtlingen und den Schutz wichtiger UN-Einrichtungen sorgen. Neben Frankreich, das voraussichtlich 800 Soldaten an den Kriegsschauplatz schickt, wollen sich auch Großbritannien, die Niederlande und die Ex-Kolonialmacht Belgien an der Einsatztruppe beteiligen, die zudem durch einige Nicht-EU-Länder wie Südafrika ergänzt wird. Deutschland beschränkt sich voraussichtlich auf die Bereitstellung logistischer Hilfe. Der Einsatz gegen mit Drogen voll gepumpte Kindersoldaten ist der Bundesregierung wohl zu riskant.

Die Entsendung einer Einsatztruppe ist längst überfällig. Selten war ein Militäreinsatz sinnvoller als im Kongo. Bei den Massakern zwischen verfeindeten Ethnien in der Provinz Ituri sind seit Anfang Mai Hunderte von Menschen ums Leben gekommen, Tausende sind auf der Flucht. Die dort stationierten UNO-Soldaten können gerade einmal sich selbst schützen. Nun gilt es zu verhindern, dass sich ein Völkermord wie 1994 in Ruanda wiederholt. Der Kongo ist längst zum Spielball der eigenen Machthaber, der Nachbarstaaten Ruanda und Uganda sowie einzelner Warlords geworden, die einen Krieg um Diamanten, Gold und um das für die Handy-Produktion benötigte Coltan führen. In den vergangenen fünf Jahren starben im Kongo mehr als 3,5 Millionen Menschen. Die internationale Staatengemeinschaft schaute derweil zu. Die UNO, die ihre Soldaten abgezogen hatte, versagte. Sie machte sich nicht zuletzt der unterlassenen Hilfeleistung schuldig.

Über die Notwendigkeit einer Intervention besteht ein internationaler Konsens. Es gibt ein UN-Mandat sowie die Zustimmung der Regierungen der betroffenen Länder. Und selbst diejenigen, die sonst gegen Militäraktionen sind, reden Artemis das Wort. Dennoch haftet der Intervention der Beigeschmack an, die EU sei nur deshalb in politischen Aktionismus verfallen, um sich nicht mehr vorwerfen zu lassen, mit zweierlei Maß zu messen und Menschenrechtsverletzungen in Afrika zu ignorieren. Diesen negativen „Touch“ werden die EuropäerInnen erst wieder los, wenn weitere Maßnahmen folgen, die zur Befriedung der Krisenregion beitragen. Ein kurzer Eingriff genügt nicht. Eine langfristige Blauhelm-Mission und ein politischer Flankenschutz tun Not. Denn einen Weg der afrikanischen Länder aus der Krise und ein Erfolg der „Neuen Partnerschaft zur Entwicklung Afrikas“ (Nepad) gibt es nur über einen dauerhaften Frieden. Doch Letzterer bleibt angesichts der zahlreichen regionalen Kriege noch Wunschdenken. Afrika braucht Hilfe, und wenn sie, so bitter das klingen mag, auch militärisch ist. Denn das Ziel, einen eigenständigen Afrikanischen Sicherheitsrat einzurichten, hat die Afrikanische Union noch nicht erreicht.

Die internationale Staatengemeinschaft muss erst noch beweisen, dass es ihr ernst ist um das Schicksal der Menschen in der Region. Wenn die Operation „Artemis“ im September beendet sein wird, soll ausgerechnet das kleine Bangladesch die auf 10.000 Blauhelme aufgestockte UN-Mission leiten. Es ist zu befürchten, dass Afrika spätestens dann wieder von der Prioritätenliste verschwunden ist.


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