Was ist vom EU-Plan zu halten, massenhaft Flüchtlinge nach Afghanistan abzuschieben? Schierer Irrsinn, findet die Flüchtlingshilfs- organisation Pro Asyl.
Die Europäische Union plant, massenhaft Afghanen abzuschieben. Auch aus Pakistan werden bereits hunderttausende Flüchtlinge nach Afghanistan zurückgeschickt. Dabei steigt dort die Zahl der Binnenvertriebenen ohnehin immer weiter an. Wohin die Rückkehrer sollen, wie man auch nur ihre Basisversorgung sicherstellen will, bleibt völlig unklar.
Im April 2016 sprach Amnesty International von bereits 1,2 Millionen Binnenvertriebenen in Afghanistan. Schon in den drei Jahren zuvor war die Zahl jeweils um 200.000 neue Binnenvertriebene angestiegen, die Tendenz bleibt weiter steigend. Von Januar bis April sollen 37.000 Familien innerhalb Afghanistans aus ihrer Heimat geflohen sein und in der Provinz Baghlan ist die Rede von 70.000 Binnenvertriebenen alleine im Juni 2016.
Es ist also anzunehmen, dass die Zahl heute noch höher ist. Höher als die 1,17 Millionen Binnenvertriebenen, die die UN Ende 2015 zählte und auch höher als die 1,2 Millionen aus dem Amnesty-Bericht von April 2016: Bis Ende 2016 wird es rund 400.000 neue Binnenvertriebene geben, schätzen die Vereinten Nationen. Die Zahl läge dann bei über 1,5 Millionen. Dazu kommen Millionen AfghanInnen, die in die Nachbarländer Pakistan und Iran geflohen sind und dort teilweise bereits seit vielen Jahren leben. Auch von dort starten nun aber Rückführungen im großen Stil: In der vergangenen Woche wurden 52.000 Flüchtlinge aus Pakistan nach Afghanistan zurückgeschickt, insgesamt sind es damit dieses Jahr laut UN bereits über 370.000.
Auch in Afghanistan selbst gibt es immer neue Fluchtgründe – zuletzt der erneute Taliban-Angriff auf die Provinzhauptstadt Kunduz, der 24.000 Menschen zur Flucht getrieben hat. Aber nicht nur in Kunduz, überall im Land schlagen die Taliban derzeit zu. Nicht umsonst warnte auch der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, bereits im September, der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr werde immer gefährlicher.
Hilfe nur gegen Rücknahme
In diese prekäre Situation hinein möchte die Europäische Union nun mit Abschiebungen nach Afghanistan im großen Stil beginnen: Bis zu 80.000 afghanische Flüchtlinge sollen in ihr Heimatland zurück, das ist das erklärte Ziel. Dabei werden finanzielle Hilfsmittel für Afghanistan an die Bereitschaft des Landes zur Rückübernahme von Flüchtlingen geknüpft. Doch Geld allein hilft in dieser Lage nicht.
Es ist bereits völlig unklar, wohin die vielen Rückkehrer aus Pakistan sollen und wie eine dauerhafte Perspektive für sie geschaffen werden kann. Schon jetzt drängen viele der Binnenflüchtlinge nach Kabul und in die größeren Städte, in denen zumindest auf kurze Sicht halbwegs sichere Verhältnisse herrschen – wenn man denn, wie das Bundesamt es tut, eine relativ große Zahl von Anschlägen für irrelevant hält. Nun auch noch mit massenhaften Abschiebungen von AfghanInnen aus Europa zu beginnen, ist angesichts der chaotischen und unsicheren Lage im Land schierer Irrsinn, eine Überforderung mit Ansage.
