UNGARN: Neue Regeln im Orbit Orbán

Mit Jahresbeginn sind in Ungarn eine neue Verfassung und weitere umstrittene Gesetze in Kraft getreten. In Ungarn und im europäischen Ausland befürchten viele eine Gefährdung der Demokratie.

Die Kritik an der ungarischen Regierung ist mittlerweile nicht mehr auf das umstrittene Mediengesetz beschränkt: Protestaktion im Europäischen Parlament am 19. Januar 2011
(Im Vordergrund Daniel Cohn-Bendit und Rebecca Harms von den Grünen).

Zehntausende demonstrierten in der vergangenen Woche auf den Budapester Straßen und forderten die „Republik Ungarn“ zurück. Denn aus dem offiziellen Namen des Landes ist der Zusatz „Republik“ gestrichen worden. „Der Name unseres Vaterlandes ist Ungarn“, steht in der neuen Verfassung, die seit dem 1. mehr lesen / lire plus

BULGARIEN?: Mit Feuer und Facebook gegen Roma?

In Bulgarien kam es Ende September zu Massenaufmärschen und Gewalt gegen Roma. Auch in anderen europäischen Staaten werden die Wohnviertel der Roma zur Zielscheibe des Hasses. NGO sprechen von einer neuen Welle der Gewalt.?

Mit dem Schlagwort von der vermeintlichen „Zigeunerkriminalität“ konnten erfolgreich Menschen auf die Straße gebracht werden: Bulgarische Polizeikräfte vor dem in Brand gesteckten Haus des Mafioso Kiril Rashkov in Katunitsa, 160 Kilometer östlich von Sofia.

Vor allem Jugendliche seien auf den Straßen von Katunitsa gewesen und hätten Roma beschimpft und später Gebäude in Brand gesetzt, berichtet Teodora Krumowa von der bulgarischen NGO Amalipe. Zu dieser Gewalt kam es nach einem Autounfall am 23. mehr lesen / lire plus