Aufstand in Roben

In Polen löst die von der Regierung angestrebte Justizreform Wider­stand bei vielen Richtern und in der Bevölkerung aus. Auch die EU setzt die rechte Regierung unter Druck.

Kritische Richter: Michał Laskowski bei der Generalversammlung der Mitglieder des Obersten Gerichts, die sich im Juli 2017 mit der Bedrohung ihrer Unabhängigkeit auseinandersetzten. (Foto: EPA/Jakub Kaminksi Poland Out)

Schon wenige Wochen nach dem Amtsantritt der rechtspopulistischen polnischen Regierung im November 2015 begann die internationale Berichterstattung, die Demokratie in Polen für tot zu erklären. Bereits im Januar 2016 schrieb Jakob Augstein in seiner Kolumne für Spiegel Online: „Das Polen der neuen Rechtsregierung ähnelt immer mehr Putins Russland.“ In der Sache liegt er falsch. mehr lesen / lire plus