Die Schuldenbremse in Deutschland
: Dieses obskure Objekt der Begierde

Die Einführung der Schuldenbremse in der Bundesrepublik spaltet die Politik und die Ökonomie. Das umstrittene wirtschaftspolitische Instrument zum Schuldenabbau steht im Zentrum massiver Kontroversen. Renommierte Ökonomen warnen vor den Langzeitfolgen des rigiden Sparkurses.

Die Bundesrepublik befindet sich im Mittelfeld, weit hinter den europäischen Spitzenreitern der Staatsverschuldung in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP).
 (statista.com
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„Wir sind das einzige Land, das mir bekannt ist – um noch einmal auf die Haushaltskonsolidierung zurückzukommen –, dem es gelungen ist, mitten in der Krise durch eine große, überparteiliche Kraftanstrengung eine Schuldenbremse im Grundgesetz zu verankern. Diese Schuldenbremse ist derart detailliert in das Grundgesetz geschrieben worden, sodass sie den Verfassungsästheten nun wirklich nicht gefällt, aber sodass sie denen, die eine Lücke im Verfassungstext finden wollen, auch fast keine Auswege ermöglicht.“ Angela Merkel weiß wovon sie spricht. mehr lesen / lire plus

Peer Steinbrück
: Der diskrete Charme der politischen Selbstbetrachtung


Vom taffen Schröderianer zum halbherzigen Exponenten linker Sozialdemokratie: Vor acht Jahren zog Peer Steinbrück mit „Unterm Strich“ eine Bilanz seines politischen Wirkens das damals mit seinem Ausscheiden als Bundesfinanzminister ein vorläufiges Ende fand.

Peer Steinbrück im 
Wahlkampf-Sommer 2009. 
Der Noch-Finanzminister unterstützt seine Parteikollegin Monika Simshäuser im nordrhein-westfälischen Hamm.F (oto: Dirk Vorderstraße/flickr.com CC BY 2.0)

Griechenland ist immer noch in höchsten staatspolitischen Nöten, der Niedriglohnsektor der Bundesrepublik brummt auf Hochtouren, politische Divergenzen der europäischen Regierungen über einheitliche Finanzregulierungen – die gleichen Probleme mit denen sich schon Peer Steinbrück rumschlagen musste, sind immer noch akut. Steinbrücks Unterm Strich ist keine Autobiographie voller privater Anekdoten und Nichtigkeiten sondern ein durch und durch politisches Buch: eine Bilanz über das politische Wirken (und Wanken) des knurrig-knorrigen Hanseaten. mehr lesen / lire plus