Wachstumsdebatte: Die drei Paradiese

Sowohl-als-auch-Antworten auf die Wachstumsfrage können nicht überzeugen. Eine bessere Zukunft verspricht einzig eine radikale Entschleunigung oder aber ein neues Wachstumsparadigma. Oder …?

Arbeitsplätze, gesellschaftlicher Zusammenhalt, Lebensqualität. Diskutiert man über diese zentralen Themen, so gelangt man schnell zur Wachstumsfrage, die im Wahlkampf eine herausragende Rolle spielen wird. Viele Politiker*innen flüchten vor dem Dilemma in eine unglaubwürdige Sowohl-als-auch-Haltung. Interessant sind deshalb die Plädoyers für einen klaren Ausweg aus der Zwickmühle.

Kein Wachstum, keine Probleme, so könnte man die erste mögliche Lösung zusammenfassen. Ihr hängen die Rechtspopulist*innen an, die vor allem die „Überfremdung“ fürchten. Doch auch beim Mouvement écologique, der sich klar von diesen Zirkeln abgrenzt, scheint die Ansicht Überhand zu gewinnen, dass Luxemburg dem seit Jahrzehnten gewohnten Wachstum den Rücken kehren sollte. mehr lesen / lire plus

Erneuerbare Energien: 100 % sind machbar, oder?

Portugal hat im Monat März mehr Strom aus erneuerbaren Quellen gewonnen, als es selbst verbraucht hat, berichtete unter anderem Euractiv.

(Quelle: Wiki Commons)

Claude Turmes reagierte auf die Nachricht mit einem Tweet: „Impressive news from Portugal (…) That shows how ridiculous a 27 % target for 2030 is.“ Der grüne Europaparlamentarier bezieht sich auf die derzeit diskutierte EU-Zielvorgabe für 2030 für den Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtverbrauch. Allerdings bezieht sich die „beeindruckende Nachricht“ aus Portugal auf den Elektrizitäts- und nicht den Primärenergieverbrauch. Außerdem wurden die über 100 Prozent grüner Strom nicht immer zu dem Zeitpunkt erzeugt, wo sie gebraucht wurden – und blieben zum Teil ungenutzt, weil es an Speicherkapazitäten und Hochspannungsverbindungen mit anderen Ländern fehlt. mehr lesen / lire plus

Le LSAP en campagne : Rouge ou noir ?

En attaquant frontalement Claude Wiseler, Étienne Schneider mise sur un affrontement entre deux styles. Une posture ingénieuse, mais au résultat incertain.

(Photo : Wikimedia / Ralf Roletschek / CC BY-SA 3.0)

Côté buffet, l’ambiance était à peu près la même qu’habituellement lors des congrès du LSAP : joviale et propice aux discussions informelles. Côté salle, l’événement de dimanche dernier se présentait de manière particulière. Dans l’espace plein à craquer du centre Barblé à Strassen, l’atmosphère n’était pas travailleuse, comme d’habitude, mais festive. Le LSAP avait choisi d’organiser un congrès à l’américaine pour motiver ses militant-e-s.

Lumières, musique, mise en scène, tout était fait pour recouvrir les états d’âme que pourraient avoir les militant-e-s lambda sociaux-démocrates par les temps qui courent. mehr lesen / lire plus

Facebook schafft politische Transparenz

Als Reaktion auf den Skandal um den Missbrauch von Nutzerdaten zur Manipulation des US-Wahlkampfs will Facebook seinen Mitgliedern künftig mehr Kontrolle über den Umgang mit ihren persönlichen Daten geben. Die Firma erklärte, die Nutzung der Netzwerke für politische Einflussnahme lasse sich nicht vermeiden, da die Rentabilisierung der erhobenen Daten Teil von Facebooks Geschäftsmodell ist. Allerdings wird man künftig frei wählen können, von wem man sich manipulieren lässt. Ab kommenden Sonntag 0.00 Pacific Time (9.00 MESZ) bekommt der Like-Button eine neue Funktion: Bei politisch relevanten Seiten gilt seine Betätigung als Erklärung des Einverständnisses mit künftiger Einflussnahme durch den betreffenden Akteur. Neben den Seiten von Russland oder rechten Gruppen gilt diese Regel auch auf den Seiten anderer Länder wie der USA und politischer Organisationen wie weltweit aktiver NGOs. mehr lesen / lire plus

EU-Klimapolitik: Strategie und Taktik

Aufbessern muss die EU ihre Energie- und Klimapolitik, verlangt Claude Turmes. Doch zwischen dem, was bei Verhandlungen erreichbar, und dem, was langfristig notwendig ist, liegen Welten.

Claude Turmes mit Banane als Argumentationshilfe. (Foto: RK)

„Wenn wir in den kommenden zehn Jahren nicht ernstmachen mit dem Klimaschutz, dann kann das Pariser Abkommen nicht mehr eingehalten werden“, warnt Claude Turmes. Dabei hat die EU ihre CO2-Ziele eigentlich schon 2015 festgelegt; 2018 sollen nur die Verhandlungen über das Clean Energy Package abgeschlossen werden. Der grüne Europaabgeordnete hält das CO2-Reduktionsziel von 40 Prozent bis 2030 (gegenüber 1990) für nicht ausreichend; Hoffnungen für eine Nachbesserung setzt er auf die Energiepolitik. mehr lesen / lire plus

Für die Bienen, gegen Neonikotinoide!

(Foto: Wikimedia-Uroš-Novina-CC-BY-2.0)

Mit einem „good news for bees“ hatten Greenpeace und andere europäische NGOs vor einem Jahr reagiert, als die Kommission ihre Absicht bekanntgab, gegen die Verwendung von drei Neonikotinoiden vorzugehen. Seither ist nichts mehr passiert. In einem Brief an den Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker erinnerten ihn die NGOs vor einer Woche an die damalige Absichtsbekundung und daran, dass er sich als „Freund der Bienen“ bezeichnet habe. Sie forderten, das Verbot der drei besonders insektenschädlichen Pestizide auf die Tagesordnung des nächsten Fachausschusses zu setzen. Dies erscheint den NGOs als umso dringender als seit Ende Februar eine neue wissenschaftliche Risikobewertung vorliegt. Nach Informationen des Deutschen Naturschutzrings (DNR) wird am heutigen Donnerstag im Fachausschuss der EU-Kommission über das Verbot beraten. mehr lesen / lire plus

Biomilch bis zum Hals

Verärgert sind sie, die Biog-Leute. Da haben sie vor über zwei Jahren der Luxlait den Rücken gekehrt, um nicht Opfer der fallenden Preise für gewöhnliche Milch zu werden. Und nun will die flämische Partnerfirma, die die Überschussproduktion zum Biomilch-Tarif abnahm, den Vertrag nicht erneuern. „In den Nachbarländern agiert der Milchmarkt mittlerweile stark protektionistisch“, kommentiert die Biog in ihrem Pressekommuniqué. Sie sieht sich als Opfer von „Protektionismus“. Ein bisschen ist sie wohl auch Opfer des Erfolgs der Biolandwirtschaft: In der Milchkrise haben viele Betriebe umgestellt, und die Konkurrenz ist härter geworden – mittlerweile gibt es auch von Luxlait Biomilch „made in Luxembourg“. mehr lesen / lire plus

Steinwollefabrik in Suessem: Wachsen, aber wie?

Die Rifkin-Studie gilt als Anleitung für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik. Doch zwei Questions parlementaires lassen erkennen, dass sich Wirtschafts- und Umweltministerium über die Auslegung nicht einig sind.

(Foto: FMI Fachverband Mineralwolleindustrie e. V.)

„Es gibt keine legalen Kriterien in direktem Zusammenhang mit der Rifkin-Studie.“ Das steht in der gemeinsamen Antwort von Wirtschafts- und Umweltministerium auf eine von Laurent Mosar und Claude Wiseler eingebrachte Question parlementaire. Die beiden CSV-Abgeordneten wollten unter anderem wissen, was Carole Dieschbourg gemeint habe, als sie davon sprach, dass künftig bei der Ansiedlung von Firmen in Luxemburg eine „Rifkin-Konformität“ gelten werde.

Dass es prinzipiell über diesen Punkt einen Konsens in der Regierung gibt, bestätigt die Antwort der grünen Umweltministerin und ihres sozialistischen Kollegen Étienne Schneider: „Es ist klar, dass die Rifkin-Studie (…) im Rahmen der Politik der industriellen Entwicklung und Diversifizierung berücksichtigt wird.“ Dieschbourgs Aussage stand am Ende eines mehrwöchigen öffentlichen Schlagabtauschs zwischen Déi Gréng und LSAP, bei dem es um die Wachstumsfrage allgemein, aber auch um die geplante Steinwollefabrik in Suessem ging. mehr lesen / lire plus

Vols de nuit : les ministres se suivent…

Interpeller le ministre des Infrastructures vert sur les vols de nuit, voilà ce qu’ont fait les députés socialistes Marc Angel et Franz Fayot à travers une question parlementaire. La réplique de François Bausch ressemble à un copier-coller des réponses données il y a dix ans, quand des député-e-s de Déi Gréng interpellaient un ministre socialiste sur ce fléau affectant la capitale. « Des échanges vont s’intensifier » avec les compagnies aériennes afin de « réduire l’augmentation », assure Bausch avec un humour involontaire. Il promet aussi « l’application encore plus stricte des dérogations exceptionnelles », sous-entendant qu’il aurait déjà agi – alors que, comme ses prédécesseurs noirs, rouges et bleus, il a appliqué une politique de laisser-faire. mehr lesen / lire plus

Reporter: Lesen, ohne Papier und unzerfasert

Wer lieber zappt als liest, ist mit einer gedruckten Gratiszeitung besser bedient als mit dem neuen Online-Pay-Produkt „Reporter“. Vielleser*innen dagegen werden das Anfang der Woche ans Netz gegangene Digital-Blatt lieben – mit Artikellängen von mindestens einer bis zwei woxx-Seiten. Zu unserem Redaktionsschluss waren acht Beiträge online, zwei pro Tag und alle auf Deutsch. Die Themen reichen von den Treibstoffsteuern nach dem Dieselgate bis zu Claude Wiselers Schattenkabinett, dreimal geht es auch um deutsche oder europäische Politik. Insgesamt bietet Reporter bisher die angekündigte hohe Qualität; die politische Ausrichtung ist entschieden fortschrittlich. Auch der Look kann mit einem übersichtlichen Artikel-Layout gefallen. mehr lesen / lire plus

Marx se discute

Ce jeudi, au Citim, une conférence suivie d’une discussion sur les concepts fondamentaux du marxisme. Jacques Steiwer abordera les dimensions philosophique, économique et politique du célèbre barbu.

Karl Marx se mange à toutes les sauces, en cette année de son 200e anniversaire. Les germanophones seront copieusement servis par les activités du côté de Trèves, qui se déploieront véritablement à partir de fin avril. Mais dès ce jeudi, les francophones pourront assister à une présentation des « concepts fondamentaux du marxisme » par l’expert luxembourgeois Jacques Steiwer.

En effet, pour une fois, le « Jeudi du Diplo » du 15 mars ne sera pas consacré à la discussion sur un article du numéro précédent du « Monde diplomatique », mais à une sorte de cours magistral, suivi tout de même par une discussion libre. mehr lesen / lire plus

Vortrag von Christian Felber zum ethischen Welthandel

Am Mittwoch wird der Vordenker der Gemeinwohl-Ökonomie seine Alternative zu Freihandel und Protektionismus vorstellen. Eine gute Gelegenheit, die Fragen, die sich bei der Mobilisierung gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta gestellt haben, zu vertiefen.

www.ethischerwelthandel.info

Ist die Globalisierung die Wurzel allen Übels? Das denken Rechtspopulist*innen wie Donald Trump, aber auch Teile der antikapitalistischen Bewegung; generell ist die Frage innerhalb des fortschrittlichen Lagers umstritten. Worüber dagegen weitgehend Konsens besteht ist, dass der rein marktorientierte „freie“ Welthandel der falsche Weg zur internationalen Zusammenarbeit ist. Die Mobilisierung gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta hat das gezeigt und zu interessanten Diskussionen über Welthandel und Protektionismus geführt (zum Beispiel zu den ISDS-Schiedsgerichten: Der iTTIP-Traum). mehr lesen / lire plus

L’autre hebdomadaire : Notre troisième révolution

Avoir une présence en ligne est considéré comme indispensable pour un journal. Mais depuis novembre dernier, le woxx en fait bien plus. Explications et perspectives d’avenir.

Le woxx sur son propre site, sur Facebook et sur Twitter.

Fonder le Gréngespoun, un journal nouveau et alternatif, dans le paysage médiatique luxembourgeois figé de la fin des années 1980, quelle aventure ! Notre première révolution a été tout simplement d’exister, puis d’être officiellement reconnu-e-s au bout de huit ans. Changer de nom, se dégager de la référence au vert qui aurait pu être comprise comme une allégeance à un parti politique, voilà notre deuxième révolution, accomplie en 2000. mehr lesen / lire plus

D’où viennent nos gadgets digitaux ?

Le film « Death by Design » montre la face cachée de l’industrie informatique qui nous fournit en smartphones, tablettes et ordinateurs toujours plus beaux.

« Vous n’allez plus regarder votre iPhone de la même façon après avoir vu ce documentaire bien construit de Sue Williams. » C’est en ces termes que le « Seattle Times » a recommandé le film « Death by Design », qui sera montré lundi prochain 5 mars à 20h30 à la Cinémathèque, une soirée co-organisée avec Etika et Attac. Le sujet : la face sombre de l’industrie informatique.

Sous-titré « The Dirty Secret of our Digital Addiction », le film s’adresse aux consommatrices et consommateurs qui affectionnent leurs smartphones, tablettes ou ordinateurs portables… et qui seront plusieurs milliards d’ici 2020. mehr lesen / lire plus

Deal baltique sur l’énergie verte : Indulgence renouvelable

Le Luxembourg paye deux États baltes pour qu’ils l’aident à atteindre son objectif européen en matière d’énergies renouvelables. Débat au parlement.

Courlande : éoliennes lituaniennes… ou luxembourgeoises ? (Wikimedia/GiW/CC BY-SA 3.0)

Faut-il se féliciter que l’ADR siège à la Chambre ? En tout cas, sans l’intervention de Fernand Kartheiser, on aurait oublié la question de l’énergie nucléaire. C’était mercredi dernier, lors du débat sur le double accord conclu avec la Lituanie et l’Estonie sur l’achat d’énergie renouvelable. Non pas que le Luxembourg importerait cette énergie par une connexion directe : il s’agit juste de la mettre à son compte. Officiellement, on parle de « transfert statistique », mais cela ressemble fort au fameux commerce des indulgences (Ablasshandel) de l’Église d’avant la Réforme, qui permettait de racheter les péchés qu’on avait commis. mehr lesen / lire plus