GOUVERNANCE MONDIALE: « La démocratisation ne suffit pas. »

Philippe Poirier, 39 ans, enseignant-chercheur en science politique à l’Université du Luxembourg, ne croit pas en un gouvernement mondial. Mais une gouvernance mondiale lui semble indispensable afin de contrôler des évolutions dangereuses pour la démocratie.

woxx : Ce début de siècle est marqué par la mondialisation. Y a-t-il également un renforcement de la coopération internationale, comme le suggère le titre du colloque que vous coorganisez, « Gouvernance mondiale et éthique au 21e siècle » ?

Philippe Poirier : Il y a en tout cas renforcement du multilatéralisme. De 1945 à 1989, on a vécu dans un monde bipolaire. Après la chute du Mur en 89, Francis Fukuyama a même publié le livre « La fin de l’histoire », qui avançait l’idée d’un monde unique. mehr lesen / lire plus

FUKUSHIMA: Im Osten nichts Neues

Wie konnte man „vergessen“, dass Atomkraft nicht mit anderen Technologien vergleichbar ist? Die Katastrophe in Japan erinnert uns an wichtige technische und politische Zusammenhänge.

Wie schnell sich die Dinge ändern. Vor einer Woche war Atomenergie für viele eine vielleicht unerfreuliche, aber doch plausible Antwort auf Ölkrise und Klimawandel, und Cattenom bedeutete kaum mehr als ein paar weithin sichtbare weiße Rauchsäulen. Jetzt aber wachen Menschen mitten in der Nacht auf und denken an das, was in Japan passiert. Auch ist die Laufzeitverlängerung für das 25 Kilometer von der Stadt Luxemburg enfernte AKW auf einmal zum Gesprächsthema geworden.

Doch eigentlich lehrt uns die Katastrophe von Fukushima nichts Neues. mehr lesen / lire plus

POLITIQUE ÉCONOMIQUE EUROPÉENNE: Pacte empoisonné

Pour la compétitivité, pour la stabilité, pour l’euro … les arguments en faveur d’une cure d’austérité européenne sont multiples. Et l’opposition à cette offensive libérale peine à trouver ses marques.

Le premier ministre luxembourgeois, paré de l’auréole de la vertu budgétaire.

Dans l’histoire de l’Union européenne, peu de propositions ont suscité une telle levée de boucliers et aucune parmi celles-ci n’a été adoptée aussi rapidement : l’idée d’une politique économique commune, lancée en décembre par Angela Merkel et Nicolas Sarkozy, a été approuvée le week-end dernier par les chefs d’Etat et de gouvernement de la zone euro.

Entretemps, la proposition a été légèrement édulcorée par la Commission et a changé de nom plusieurs fois pour s’appeler finalement « pacte pour l’euro ». mehr lesen / lire plus

KOMPETITIVITÄT: EU gegen Index

Bedroht die EU den Wohlstand in Luxemburg? Für die jüngsten deutsch-französischen Vorschläge mag das stimmen, doch mittelfristig lässt sich der europäische Wohlstand nur auf kontinentaler Ebene retten.

Beim Index hört der Spaß auf. Hatten sich die luxemburgischen Gewerkschaften 2005 während der Diskussion über die EU-Verfassung noch auf die Seite der Europa-Begeisterten geschlagen, so scheinen sie mittlerweile völlig desillusioniert: „Es sieht so aus, als ob die europäischen Politiker sich nur noch der Lobby des Großkapitals unterwerfen und sich nicht mehr von Zielen wie sozialer Fortschritt oder Arbeitnehmerschutz leiten lassen“, wetterte der OGBL Anfang Februar in einem Kommuniqué. Der Anlass für die Kritik: Deutschland und Frankreich hatten den anderen EU-Regierungen der Eurozone einen „Kompetitivitätspakt“ vorgeschlagen, der unter anderem die Abschaffung der automatischen Lohnanpassung vorsah, die es in einigen Mitgliedstaaten gibt. mehr lesen / lire plus

DICTATURES EN CRISE: Sursauter, somnoler

Indignation, consternation devant ce qui se passe en Libye. Nos dirigeants sont parfois prêts à « intervenir » en situation de crise. Mais pas de remettre en question l’instrumentalisation des dictatures par la realpolitik et le business.

tageblatt.lu 01.05.2010

« Je ne puis m’imaginer que le monde entier observe sans rien faire quand des centaines, demain peut-être des milliers de personnes, se font simplement égorger. » C’est sur base des images de Libye diffusées par les télés du monde entier que Jean Asselborn a demandé, au micro du Deutschlandfunk, que l’ONU mette fin au « génocide ». Les raisonnements au ras du sens commun sont la spécialité du ministre des affaires étrangères luxembourgeois. mehr lesen / lire plus

DIKTATOREN-GELDER: „Ich kenne ihn nicht.“

Es musste zu einem Regimewechsel kommen, bevor die Rechtmäßigkeit des Vermögens von Ben Ali und Konsorten hinterfragt wurde. Und über ihre Konten in Luxemburg diskutiert wurde.

Der Regierung sei nichts über Guthaben des Ex-Präsidenten Ben Ali und seiner Entourage in Luxemburg bekannt, so die lapidare Antwort der Minister Luc Frieden und François Biltgen auf eine parlamentarische Anfrage. Die beiden christlich-sozialen Politiker sind bestimmt mit der Geschichte von Petrus vertraut: Der Apostel leugnete, Jesus zu kennen, nachdem dieser vom umjubelten Propheten zum politischen Outlaw geworden war … Später bereute
Petrus seinen Verrat, bekannte sich zum Christentum und ging als Märtyrer in die Geschichte ein. mehr lesen / lire plus

Jagdreform: Pflichten und Rechte

Wird der seit fast zehn Jahren diskutierte Gesetzentwurf zur Jagd auf der Zielgeraden noch aus der Bahn geworfen?

Wieviele Minister braucht man, um das Jagdgesetz zu reformieren? Derzeit sieht es so aus, als ob es dem dritten Mann auf dem Posten, dem delegierten Umweltminister Marco Schank, gelingen könnte, das Werk seiner beiden Vorgänger zu Ende zu bringen. Es liegt nun ein Gesetzentwurf vor, der für die meisten Interessierten einen akzeptablen Kompromiss darstellt. Außer für die Jägerföderation, die fordert, an entscheidenden Punkten nachzubessern.

Würde der jetzt vorliegende Text noch einmal grundsätzlich in Frage gestellt, dann würde die im Herbst anstehende, für neun Jahre gültige Revierverteilung nach der jetzigen Gesetzeslage vorgenommen. mehr lesen / lire plus

AUTOFESTIVAL: Alles elektrisch, oder?

Ist von Autos und Umwelt die Rede, so sind meist Elektrofahrzeuge gemeint. Wir verschaffen einen Überblick, welche wirklich verfügbar sind und was für „grüne“ Autos es sonst noch gibt.

Marc Veneziano von Electric Vehicle mit dem einzigen in Luxemburg verfügbaren Elektroauto. Die Zusammenarbeit mit der Stromfirma Eida ist exemplarisch, doch ob Käufer des Tazzari Zero in den Genuss der CAR-e-Prämie kommen werden, ist noch unklar.

Man muss den Wirtschaftsminister gelegentlich auch ernst nehmen. In Sachen erneuerbare Energien tritt er zwar meist als Spielverderber auf. Den schleppenden Ausbau von Wind- und Solarkraft zum Beispiel rechtfertigt er mit schlagenden Argumenten, wie dem, Luxemburg fehle der Meereszugang und die Sonne. mehr lesen / lire plus

AFFAIRE SCHMIT: Pères et beaufs

Le microcosme grand-ducal a été ébranlé par une affaire au départ anodine. Malgré la violence des affrontements, la classe politique a été incapable d’en tirer les conséquences qui s’imposaient.

La police et les jeunes, une histoire d’amour qui dure. Manif de 1968 en Suède.

La police a fait son travail correctement, le ministre Nicolas Schmit n’a pas essayé d’exercer une pression sur les enquêteurs. Des propos rassurants de la part de celui qui, au fil des ans, est devenu une sorte de père de notre petite nation. Jean-Claude Juncker, en affichant devant la Chambre son indulgence envers un collègue et père, ainsi que son soutien infaillible aux agents de police impliqué-e-s, a tenté de ramener le calme dans la vie politique luxembourgeoise. mehr lesen / lire plus

AGROKRAFTSTOFFE: Alles, nur kein Biodiesel!

Einst als Win-win-Lösung für Umwelt, Autoindustrie und Landwirtschaft gepriesen, haben die Agrokraftstoffe seit Jahren ein negatives Image. Nicht zu Unrecht, wie die jüngste Studie über ihre klimapolitischen Auswirkungen belegt.

Auf Borneo muss der Regenwald, Lebensraum der Orang-Utans, einer Palmöl-Plantage weichen.

„Anstatt 35 % bis 50 % weniger Klimagase auszustoßen, werden die in der EU vermarkteten Biokraftstoffe 81 % bis 167 % schlechter für das Klima sein als fossile Kraftstoffe – wenn Landnutzungsänderungen berücksichtigt werden.“ Mit anderen Worten: Aus Erdöl hergestellter Diesel im Tank ist weniger umweltschädlich als „Bio“-Diesel. So lautet die ernüchternde Feststellung der am vergangenen Montag in Luxemburg vorgestellten Studie zu den globalen Auswirkungen des Einsatzes von Agrokraftstoffen, die insofern neuartig ist, als sie den „indirect land use change“ (ILUC) berücksichtigt. mehr lesen / lire plus

JÄGER: Füttern und schießen

Im Vorfeld der Jagdreform sind die Jäger einander nicht grün. Der neue Präsident pflegt einen sehr eigenen Führungs- und Kommunikationsstil.

Dass der seit vergangenem Jahr amtierende Präsident der Jägerföderation einen neuen Stil pflegen würde, hatte sich bereits im Juni vergangenen Jahres abgezeichnet. Georges Jacobs, damals neu im Amt, hatte in der Verbandszeitung ein befremdliches Editorial mit dem Titel „Nëmme wien zu senge Wuerzele steet, huet eng Zukunft!“ veröffentlicht.

Mittlerweile hat er mit seinem Führungsstil innerhalb der Föderation schon Wirkung erzielt – oder sollte man sagen: die ersten Abschüsse getätigt. Zwei Mitglieder des Comité directeur sind seinetwegen zurückgetreten und haben ihren Schritt obendrein in einem Brief an ihre „Jagdkolleginnen und -kollegen“ detailliert begründet. mehr lesen / lire plus

RENTENFINANZIERUNG: Länger, weniger – anders?

Um das Rentensystem zu retten, setzt die Regierung auf Automatismen zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit und zur Senkung der Leistungen. Innerhalb der Linken wird über Alternativen nachgedacht.

Keine Angst vor der Rentenmauer! Es fehlt nicht an Lösungsvorschläge wie man das Pensionssystem stabilisieren kann.

Die Finanzkrise hat die Glaubwürdigkeit der neoliberalen Ideologie erschüttert, doch in einem Bereich hält sich der Glaube an das segensreiche Wirken der Finanzmärkte: bei den Pensionen. Die öffentlichen Rentensysteme hätten den Rand ihrer Leistungsfähigkeit erreicht, konnte man vor einigen Wochen im Luxemburger Wort lesen: „Dies gilt insbesondere für das auch in Luxemburg bestehende Umlageverfahren, bei dem die aktuell Erwerbstätigen die Renten der aktuellen Rentner zahlen. mehr lesen / lire plus

RÉSEAUX SOCIAUX ET FACEBOOK: A visage découvert

De nombreuses personnes sont actives dans des réseaux comme Facebook. Mais on y livre facilement plus d’informations personnelles qu’on ne le voudrait… surtout que les méthodes des marchands de données sont peu scrupuleuses.

« Je n’ai rien à cacher. » C’est la phrase magique avancée par ceux et celles qui s’activent sur le « Web 2.0 », c’est à dire sur les réseaux sociaux de la toile tels que Facebook. En précisant, le plus souvent, qu’« il faut faire gaffe à ce qu’on y dévoile » et que d’ailleurs, ils utilisent « des pseudos » – des noms méconnaissables – pour certaines activités.

Tel était le cas de Mario R., jusqu’à ce que la rédaction du magazine informatique allemand « ct » lui soumette les résultats de son enquête. mehr lesen / lire plus

EU-KLIMASCHUTZ: Kleinlaster machen auch Mist

Auch die Emissionen der Nutzfahrzeuge tragen zum Klimawandel bei. Die von der EU beschlossene Senkung des CO2-Richtwerts zeigt aber, dass der Klimaschutz nicht wirklich ernst genommen wird.

Tatra 12 Van (1926-33)

Die richtige Dosis Optimismus kann motivierend wirken, zu viel davon kann schädlich sein. Manchmal ist Optimismus auch einfach nur lächerlich. „Die internationale Gemeinschaft hat das internationale Klimaregime durch neue Institutionen und Fonds gestärkt“, befanden laut dem Online-Newsdienst Euractiv.com Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Klimakommissarin Connie Hedegaard nach dem Abschluss der Klimakonferenz in Cancún. Und versicherten, die EU sei „entschlossen, ihren angemessenen Beitrag zu den globalen Anstrengungen zu leisten“. Das ist lächerlich, weil in Cancún vielleicht der Verhandlungsprozess gerettet, aber ganz sicher nicht ein weiterführendes Ergebnis erzielt wurde. mehr lesen / lire plus

CRISE DE L’EURO: La convergence cheap

Les lacunes de la construction européenne sont plus apparentes que jamais. On annonce un renforcement de l’union politique, mais les logiques nationales continuent à primer.

« Dans dix ans, nous aurons [en Europe] une structure ressemblant beaucoup plus à ce qu’on appelle une `union politique‘ », c’est ce qu’a affirmé Wolfgang Schäuble dans une interview avec le « Bild am Sonntag » au sujet de la gestion de la crise actuelle de la zone euro. Le ministre des finances allemand, dont les proclamations paneuropéennes avaient jusqu’ici concerné surtout la construction d’un Etat policier supranational, a ainsi relancé le débat sur le renforcement de l’Union comme leçon à tirer de la crise actuelle. mehr lesen / lire plus

BUDGET, TRIPARTITE, SOZIALDEMOKRATIE: „Eigenständigkeit betonen“

Alex Bodry (52), Berichterstatter des Staatshaushalts 2011, steht zu dem Sparprogramm der Regierung. Der 2004 gewählte Parteipräsident will aber auch die LSAP-Positionen innerhalb der Koalition
sichtbar machen.

woxx: Ende April hat die LSAP-Basis nach harten Diskussionen ein Sparpaket akzeptiert. Seither wurde ein Großteil der angekündigten Sparmaßnahmen wieder zurückgenommen – kommt sich die Parteispitze im Rückblick nicht ein bisschen doof vor?

Alex Bodry: Der Kongress hat damals nicht wirklich über das Sparpaket abgestimmt, sondern unseren Regierungsmitgliedern und der Chamber-Fraktion das Vertrauen ausgesprochen dafür, dass sie die richtigen Entscheidungen treffen werden. Wir stehen immer noch zu den Maßnahmen zur Sanierung der öffentlichen Finanzen …

Zu denen, die übriggeblieben sind! mehr lesen / lire plus

KLIMASCHUTZ: Partner, oder?

Die Regierung hat die heiße Kartoffel CO2-Reduktions-Strategie an das „Klima-Partenariat“ weitergereicht. Die Diskussionen verlaufen positiv, doch ihr Ausgang ist ungewiss.

Werden die beiden Nachhaltigkeitsminister Claude Wiseler und Marco Schank in sechs Monaten ein im Konsens ausgearbeitetes Maßnahmenpaket in Sachen CO2-Minderung vorlegen? Und, falls ja, wird das Paket dann einerseits der weltweiten Herausforderung Klimaschutz, andererseits der besonderen Verpflichtung Luxemburgs mit seinem hohen Pro-Kopf-CO2-Ausstoß gerecht werden? Zwecks Konsensfindung wurde im Oktober das Klima-Partenariat eingerichtet, eine Art Pentapartite mit Staat, Patronat, Gewerkschaften, Gemeinden und NGOs, das im Februar Regierung und Parlament Vorschläge unterbreiten soll. Am vergangenen Dienstag tagte das Comité de pilotage, um das Finish des Diskussionsprozesses vorzubereiten. mehr lesen / lire plus

CONFÉRENCE CLIMATIQUE: Le nécessaire et l’insuffisant

Les résultats de la conférence de Cancún sont modestes. En tenant compte de ce qui sera nécessaire pour arrêter le changement climatique, il est difficile d’être optimiste.

La culture maya, dans la région de Cancún, était obsédée par un déluge mythique à venir. Notre civilisation, libérée des superstitions, se montre pourtant incapable d’endiguer un déluge bien réel.

Que penser de la conférence climatique de Cancún ? De l’avis unanime, la « standing ovation » pour la ministre des affaires étrangères mexicaine Patricia Espinosa, qui venait de passer outre le veto de la Bolivie, était impressionnante. Les résultats le sont beaucoup moins – un aveu plus discret mais tout aussi unanime. mehr lesen / lire plus

BUDGET OHNE TRIPARTITE: Suboptimal davongekommen

Viel gestritten wurde um ein Budget, das am Ende kaum Akzente setzt. Der Staatshaushalt 2011 ist weder ein Austeritätsbudget, noch leitet er eine politische Wende ein.

Geldopfer bringen für eine bessere Zukunft hat Tradition. Viel genutzter antiker Altar an einem Ming-Grab.

Das politische Jahr 2011 begann als Drama und endet als Farce. Das jetzt von der Chamber verabschiedete Budget für 2011 ist das Ergebnis eines Prozesses, der im Februar mit der Ankündigung eines großen Sparprogramms begann. Die Gewerkschaften reagierten damals mit der Drohung eines Generalstreiks, was im April zu einer Beinah-Koalitionskrise führte. Anfang Mai schließlich, nach dem Scheitern der Tripartite, beschloss die Regierung „im Alleingang“ ein Krisenpaket. mehr lesen / lire plus

KLASSIK: Die Kleine, die Reine, die Eine

Alte und neue Musik hat Christine Schäfer eingespielt, aber immer mit einer persönlichen Note. In der Philharmonie wird sie deutsche Lieder des frühen 20. Jahrhunderts vortragen.

Das Alte, neu belebt von
der ewig jungen Muse. Cover der CD „Apparition“.

Es passt so gar nicht zu ihr. „Dein Will‘ ist mir Gesetz. (…) Und dir gehorchen bringt mir Freude, Glück und Ruhm.“ Christine Schäfer singt mit heller klarer Stimme die Eva in Haydns Schöpfung, die Aufnahme von 1993 mit Helmut Rilling. Drei Jahre später, als sie die moderne Oper Lulu von Alban Berg einspielte, musste sie, durfte sie mit breiten Modulationen singen: „Wenn sich die Menschen um meinetwillen umgebracht haben, so setzt das meinen Wert nicht herab.“ mehr lesen / lire plus