Showdown in Sanem ?

Heute gegen 11h30 soll der Sanemer Gemeinderat entscheiden, ob er – sobald der „avant-projet détaillé“ der am Dienstag vom Parlament mit großer Mehrheit gut geheißenen Umgehungsstraße von Bascharage veröffentlicht wird – vor dem Verwaltungsgericht dagegen Einspruch erheben will.

Vor zwei Jahren war ein solcher Einspruch abgewiesen worden, weil es den administrative Akt, gegen den geklagt werden kann – die Veröffentlichung des Vorhabens – noch gar nicht gab. Am Dienstag, nach dem Votum in der Chamber, hatte sich Georges Engel (LSAP), Bürgermeister der Gemeinde Sanem (Suessem), gegenüber dem Luxemburger Wort geäußert, er fände dass „jetzt gut ist“.

Das sollte wohl heißen, dass er zwar immer noch gegen die Umgehungsstraße sei, aber jetzt nicht weiter dagegen vorgehen wolle. mehr lesen / lire plus

Accord Jefta, contre Trump et contre l’humanité

« Pied de nez à Trump », c’est le titre choisi par « La Tribune » pour annoncer la signature de l’accord de libre-échange entre l’UE et le Japon mardi dernier. En effet, le Jefta (Japan-EU Free Trade Agreement) peut être interprété comme un refus : les relations internationales ne suivront pas la logique du nationalisme économique défendue par le président américain. En conséquence, la politique et les médias mainstream évoquent surtout la valeur symbolique de l’accord. Une partie des ONG, partis et médias progressistes – malgré leur rejet de ce qu’incarne Donald Trump – mettent en garde contre les conséquences concrètes du Jefta. mehr lesen / lire plus

Centrale nucléaire de Hinkley : Le Tribunal de l’UE rejette la contestation de l’Autriche et du Luxembourg

« Coincé en 1957 », titre Greenpeace au sujet de la décision du Tribunal de l’UE de rejeter une contestation, émanant de l’Autriche et du Luxembourg, à l’encontre d’une décision de la Commission européenne autorisant les subventions de l’État britannique pour la construction et l’exploitation de la centrale nucléaire de Hinkley Point C.

Visite en novembre 2015 du site de Hinckley Point C par la ministre de l’Énergie de l’époque, Andrea Leadsom, le directeur de construction Nigel Cann (à gauche) et le CEO de la branche britannique d’EDF Vincent de Rivaz. (CC BY-ND 2.0)

La tribunal a admis que l’aide d’État était justifiée au regard du traité Euratom et rappelle à cet égard que « l’objectif de promouvoir l’énergie nucléaire et, plus spécifiquement, d’inciter à la création de nouvelles capacités de production d’énergie nucléaire se rattache à celui de la Communauté Euratom consistant à faciliter les investissements dans le domaine nucléaire ». mehr lesen / lire plus

Mit den Tieren regieren

(Illustration : deiereschutzgesetz.lu)

Die Wahlen rücken näher. Kein Wunder, dass die Regierung ihre Arbeit im besten Licht darstellen will. Landwirtschaftsminister Fernand Etgen (DP) zum Beispiel hat einen Werbespot und die Webseite Deiereschutzgesetz.lu in Auftrag gegeben, um für das neue Tierschutzgesetz zu sensibilisieren. Ebenfalls kein Wunder, dass die beiden CSV-Politikerinnen Martine Hansen und Octavie Modert wissen wollen, wie viel Geld dafür ausgegeben wurde und ob sich das lohne. Die Antwort auf ihre diesbezügliche Question parlementaire lautet: 97.585,74 Euro und ja, es lohnt sich. Unter anderem, so das Ministerium, weil Luxemburg mit dem Gesetz eine Vorreiterrolle spiele und ein möglichst breites Publikum erreicht werden solle. mehr lesen / lire plus

Radfahren: „Aktion Abbiegeassistent“ reicht dem VCD nicht

Bilder: BMVI

Der deutsche Verkehrsminister setzt sich für Abbiegeassistenten bei Nutzfahrzeugen ein.

Am Dienstag lud der bundesdeutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Vertreter*innen der Transportbranche, Hersteller, Zulieferer, Radfahr- und Verkehrssicherheitsverbände sowie technische Prüfdienste und Verkehrspolizisten nach Berlin. Es ging darum, die „Aktion Abbiegeassistent“ vorzustellen. Diese sieht vor, dass das Bundesverkehrsministerium die Nutzfahrzeuge seiner nachgeordneten Behörden bis zum Jahr 2019 mit sogenannten Abbiegeassistenten ausrüsten lassen wird. Zudem hätten sich Edeka/Netto, Aldi Nord, Aldi Süd, Alba, DB Schenker und weitere Logistikunternehmen im Rahmen der Aktion des Verkehrsministeriums bereit erklärt, ihre LKW mit Abbiegeassistenten auszustatten, wie Scheuer bei dem Treffen verriet.

Es handelt sich dabei um elektronische Vorrichtungen, die Fahrer*innen von Lastwagen oder sonstigen Nutzfahrzeugen die Präsenz von anderen Verkehrsteilnehmer*innen, insbesondre von Radfahrer*innen, die sich beim Rechtsabbiegen im toten Winkel befinden, per akustischem und optischen Signal signalisieren oder sogar ein automatisches Bremsen einleiten können. mehr lesen / lire plus

Table ronde ce mercredi : « Droits humains et environnementaux … et les entreprises ? »

 

Les représentant-e-s de six partis luxembourgeois, à savoir Michele Boz-Retter (ADR), Franz Fayot (LSAP), Max Hahn (DP), Henri Kox (déi gréng), Nathalie Oberweis (déi lénk) et Laurent Zeimet (CSV)  débattront ce mercredi 11 juillet à 18h30 sous le titre « Droits humains et environnementaux … et les entreprises ? ». Cette table ronde,est organisée par l’« Initiative pour un devoir de vigilance au Luxembourg » qui appelle à la mise en place d’une législation contraignante instaurant un devoir de vigilance pour les entreprises transnationales domiciliées au Luxembourg. Il s’agit de responsabiliser ces entreprises à intégrer le respect des droits humains, des normes de travail ainsi que des accords et des dispositions environnementaux internationaux dans l’ensemble de la chaîne de valeur des entreprises – depuis les lieux d’extractions des matières premières, des usines de transformation jusqu’au réseaux de distribution. mehr lesen / lire plus

Mecoskop der Regierungsarbeit: Nicht schlecht, aber …

Der Mouvement erstellt der Regierung eine detaillierte Zensur. In manchen wichtigen Fächern gibt es eine „Datz“; über die Promotion wird im Oktober entschieden.

(Carlo Schneider / Mouvement écologique)

Eine kritische Bilanz der Regierungspolitik hat der Mouvement écologique auf Basis des Mecoskop erstellt. Sie wurde in Form einer Broschüre am Donnerstag vorgestellt und enthält nicht nur Komplimente (woxx-Kurznachricht). Die 2014 ins Netz gesetzte Seite Mecoskop.lu führt Buch über die Umsetzung von 114 im blau-rot-grünen Koalitionsabkommen enthaltenen Maßnahmen im Bereich der nachhaltigen Entwicklung. Die Broschüre umfasst 20 Seiten; wir heben ein paar besonders interessante Bewertungen hervor.

Quantensprung bei der Mobilität

Das meiste Lob gibt es für die Verkehrspolitik (S. mehr lesen / lire plus

Nachtflüge
: Mit Gebühren gegen Dezibel


Auch der grüne Verkehrsminister François Bausch hat das Nachtflugproblem nicht eindämmen können. Eine neue Gebühr soll ab 2019 das Fliegen zu nächtlicher Stunde unwirtschaftlich machen.

Wagt sich in die Höhle des Löwen: François Bausch im Vereinshaus von Cents. (Foto: woxx)

Wenn es um das Thema Nachtflüge geht, dann bleiben die Stuhlreihen im Centser Centre sociétaire selten leer. So auch am vergangenen Montag, als die grüne Stadtfraktion zu einem Informationsabend dorthin geladen hatte. Gut 70 Leute hören, trotz Fußball-WM und strahlendem Sonnenschein, dem grünen Transportminister François Bausch zum Thema „Fir eng besser Nuetsrou um Findel“ aufmerksam zu.

Versprochen wurde im Einladungstext ein neuer Aktionsplan der Regierung für eine deutliche Lärmreduzierung in den Wohnvierteln rund um den nationalen Flughafen. mehr lesen / lire plus

Mouvement: Getrübtes Wohlgefallen

„Neue Dynamik – aber noch keine gesellschaftliche Umorientierung im Sinne der nachhaltigen Entwicklung!“ Die Bilanz der Regierungsarbeit, die der Mouvement écologique am Donnerstag zog, ist ein klares „Sowohl als auch“. So erkennt die NGO durchaus an, dass „die absolute Mehrzahl der Versprechen zumindest angegangen wurde“. Für diese Feststellung greift sie auf das 2014 vorgestellte Mecoskop.lu zurück, ein Monitoring von 114 im blau-rot-grünen Koalitionsabkommen enthaltenen Maßnahmen im Bereich der nachhaltigen Entwicklung. Unterm Strich wurden 11 davon noch nicht angegangen, 41 sind in einer ersten Phase der Umsetzung, 44 weit fortgeschritten und 18 bereits abgeschlossen – eine leichte Verbesserung gegenüber dem Stand von November 2017 (woxx: „Durchwachsene Note für die Regierung“). mehr lesen / lire plus

EU-Umweltrat: Bienen schützen und strengere Abgasnormen durchsetzen

Am Treffen der EU-Umweltminister*innen wurden neben einer neuen Trinkwasserdirektive auch der Schutz der Biodiversität und neue Abgasnormen für Autos diskutiert.

Carole Dieschbourg im Europäischen Rat. (Foto: EU)

„Luxemburg ist eins jener Länder, in denen die Initiative ‚Right2Water‘ besonders viele Unterschriften gesammelt hat. Deswegen ist es für uns wichtig, dass der Zugang zu Trinkwasser in dieser Richtlinie verankert wird, auch wenn es eine eher technische Direktive ist. Außerdem haben wir klargestellt, dass wir keine Pestizide oder Rückstände von Pestiziden in unserem Trinkwasser wollen“, erklärte Umweltministerin Carole Dieschbourg am Rande des Gipfels bei einer Pressekonferenz.

Die Europäische Bürger*inneninitiative „Right2Water“ hatte 2013 insgesamt 1,8 Millionen Unterschriften gesammelt und sich vor allem gegen die Privatisierung der Trinkwasserversorgung gestellt. mehr lesen / lire plus

Tourismus: Greenwashing in Weiswampach

Ein „100 Prozent ökologisches“ Tourismusprojekt soll in Weiswampach entstehen. Nur, was nachhaltig an dem Feriendorf sein soll, weiß niemand so genau.

„Wir wollen eine strukturiertere und gezieltere Strategie, um Betriebe nach Luxemburg zu bringen. Gerade im Tourismus ist es uns wichtig, nachhaltige Unternehmen anzuziehen. Das Projekt in Weiswampach schreibt sich ein in die Tourismusstrategie, die ich Anfang des Jahres vorgestellt habe.“ Mit diesen Worten eröffnete Staatssekretärin Francine Closener die Pressekonferenz, bei der das zukünftige Feriendorf „Suneo Park Luxembourg“ vorgestellt wurde.

Foto: Lamy Groupe

50 Millionen Euro wird das Projekt kosten, das auf insgesamt 20 Hektar um die beiden künstlichen Seen in Weiswampach, in der Nähe des Dreiländerecks Luxemburg-Deutschland-Belgien an der Nordspitze des Landes, entstehen soll. mehr lesen / lire plus

Et demain ? La terre est rare

La face sombre de la transition énergétique, voilà le sujet d’une conférence mercredi midi à l’Altrimenti. Guillaume Pitron évoquera les problèmes liés aux terres rares.

Demain, les nouvelles technologies nous permettront de vivre mieux tout en restructurant l’économie sur une base plus durable : c’est le message mis en avant par des expert-e-s comme Jeremy Rifkin, mais aussi par des politicien-ne-s engagé-e-s pour la cause écologiste. Le récit d’une « troisième révolution industrielle » bienfaisante qu’elles et ils développent apparaît presque trop beau pour être vrai.

Et effectivement, en y regardant de plus près, on constate que les technologies sont loin de résoudre l’ensemble des problèmes environnementaux, économiques et sociaux. mehr lesen / lire plus

Monkeler : Toujours pas sous contrôle

La zone industrielle du Monkeler, située entre Esch-sur-Alzette et Schifflange, reste au cœur des polémiques, du moins en période préélectorale.

On s’en souvient : début 2014, le tout nouveau secrétaire d’État Camille Gira était presque passé par le supplice du goudron et des plumes en venant expliquer aux Eschois-es que la construction d’une fabrique d’asphalte dans leur environnement direct était inéluctable malgré les recours introduits par les communes. En passant, il avait admis que sur les 22 entreprises installées dans la zone industrielle, quatre n’étaient pas aux normes.

Quatre ans plus tard, beaucoup de choses ont changé. Il y a eu le décès tragique de Camille Gira bien sûr, mais aussi le lent rétablissement de la prochaine catastrophe qui allait frapper le sud du pays : l’effondrement du crassier de Mondercange. mehr lesen / lire plus

Anpassung an den Klimawandel: Blick in den Wasserspiegel

Die jüngsten Überschwemmungen erinnern an die Notwendigkeit von Präventivmaßnahmen. Die aber häufig daran scheitern, dass Grundbesitzer*innen dafür ein paar Quadratmeter Bauland opfern müssten.

Ist Carole Dieschbourg eine „Realo“, wie man früher sagte? Das bezeichnet grüne Politiker*innen, die Probleme „realistisch“ angehen … oder, je nach Sichtweise, „zu realistisch“. Von Angstmache als grüner Werbestrategie hält die Umweltministerin jedenfalls nichts. „Schon in den 1950ern und 1990ern gab es extreme Wetterereignisse“, stellte sie bei der Pressekonferenz diesen Donnerstag klar. Dieschbourg präsentierte die „Anpassungsstrategie an die Auswirkungen des Klimawandels“, dies vor dem Hintergrund der rezenten Starkregen und Überflutungen.

Keine Panikmache, aber eine Warnung: „Wir wissen, dass die Häufigkeit solcher extremen Wetterereignisse zunehmen wird“, so Dieschbourg. mehr lesen / lire plus

Cannabis : Nuit magique

Alors que, malgré les promesses du programme gouvernemental, la coalition s’est montrée très réticente en ce qui concerne une éventuelle légalisation du cannabis, une pétition prouve qu’au moins les citoyen-ne-s ressentent le besoin d’en parler.

(©pexels.com)

Déposée le 27 mai dernier et déclarée recevable par la commission des pétitions le 13 juin, la pétition a dépassé en une seule nuit le seuil des 4.500 signatures nécessaires pour que la Chambre des député-e-s écoute les pétitionnaires. La proposition d’un certain Joé Schmit prévoit de légaliser le cannabis grâce à l’installation de coffee shops à la néerlandaise. Ceux-ci ne devraient pas s’installer dans un rayon de 500 mètres autour d’écoles ou de lycées, la vente ne devrait pas excéder cinq grammes par personne et les consommatrices et consommateurs ne seraient pas autorisé-e-s à dépasser la limite de 500 grammes par tête. mehr lesen / lire plus

Mouvement: Gegen Steinwolle, für Debatte

Statt sich über die Ansiedlung der Steinwollefabrik in Frankreich zu ärgern, sollten Politik und Patronat endlich mit der Diskussion über die nachhaltige Ausrichtung der Wirtschaftspolitik beginnen, findet der Mouvement.

(Illu: hwww.knaufinsulation.ch)

Als vor kurzem bekannt wurde, dass die Steinwollefabrik der Firma Knauf nicht nach Luxemburg kommt, sondern nach Frankreich, haben wohl mancherorts die Sektkorken geknallt. Zwar nicht bei Étienne Schneider, der seinen Ärger per Tweet öffentlich machte (woxx-Edito: „Laine vilaine“). Dafür haben sich aber Déi Gréng und der Mouvement écologique gefreut. Die Umwelt-NGO hat in einer Stellungnahme erklärt, warum sie Knauf kritisch gegenübersteht und dass die Diskussion über die wirtschaftliche Entwicklung immer noch aussteht. mehr lesen / lire plus

Protection des animaux : Pas de viande sans os

La nouvelle loi sur la protection des animaux a donné lieu à un débat à la Chambre trop consensuel… et à quelques passages de discours plus inspirés.

(Illustration : deiereschutzgesetz.lu)

« On peut compter sur des améliorations en matière de protection des animaux quand cette loi entrera en vigueur. C’est pourquoi nous voterons en sa faveur. » En disant cela, David Wagner a parachevé ce qu’on pressentait déjà : l’unanimité du parlement en faveur de la nouvelle loi sur la protection des animaux. Le député de Déi Lénk était intervenu après l’ensemble des autres partis lors du débat sur la loi ce mercredi après-midi. mehr lesen / lire plus

Le tour Alternatiba 2018 : Changer le système… et pas le climat

Le samedi 9 juin aura lieu le grand départ du tour Alternatiba 2018, place Stalingrad à Paris.

Cette initiative est bien connue au Luxembourg pour y avoir fait une longue escale en 2015. Pendant quatre mois, jusqu’au 6 octobre, le tour Alternatiba parcourra 5.800 km à vélo et traversera la France et des régions voisines en 200 étapes afin de promouvoir les alternatives au dérèglement climatique. Les cyclistes vont parcourir toute la distance sur des vélos à trois et quatre places, symboles de la transition écologique et de la solidarité. Ils croiseront sur leur route des centaines de milliers de personnes pour diffuser leur message : « Oui, les alternatives existent, nous pouvons vivre autrement, nous pouvons vivre mieux, et nous pouvons empêcher l’aggravation du dérèglement climatique !  mehr lesen / lire plus

Feu de pailles et de gobelets

L’initiative pour combattre le plastique jetable de la Commission européenne a fait parler d’elle. Retour sur sa naissance et les changements qu’elle induit.

Le plastique en fait voir de toutes les couleurs à la mer.
(Wikimedia / Raceforwater / CC BY-SA 4.0)

Fantastique, le plastique ? Pratique en tout cas. Lunch au bureau, fête improvisée entre voisins, kiosque de boissons en été – plutôt que de consigner des assiettes et de laver des verres, on peut avoir recours à des produits en plastique jetables. Des produits qu’on retrouve ensuite… au mieux dans un incinérateur municipal, au pire en haute mer, contribuant à la formation de ces îles géantes de déchets qui ont défrayé la chronique. mehr lesen / lire plus

Giftige Landwirtschaft im Fokus

Mit einer Fotoausstellung und einer Konferenz will „Natur an Ëmwelt“ auf das immer noch bestehende Problem des Pestizids Glyphosat aufmerksam machen.

Alfredo Cerán brachte neun Jahre lang Unkrautvernichtungsmittel auf Sojafeldern aus. (Foto: Pablo E. Piovano)

Die Umweltschutz-NGO „Natur an Ëmwelt“ will mit gleich zwei Veranstaltungen auf die Gefährlichkeit von Glyphosat und anderen Pestiziden aufmerksam machen. Einerseits ist seit heute Dienstag, dem 5. Juni, eine Fotoausstellung in der Belle Etoile (Bertrange) zu sehen. Der Fotograf Pablo E. Piovano dokumentiert in seinen Arbeiten „ die katastrophale Folgen von 20 Jahren des wahllosen Einsatzes von Agrarchemikalien in Argentinien“.

Der wird auch im Rahmen der Konferenz „Landwirtschaft der Gifte und ihr Preis für den Menschen“ am Donnerstag, den 7. mehr lesen / lire plus