Visite d’État au Japon : Branding and Understanding

Première journée pour la visite grand-ducale au Japon. Même si elle était remplie de rendez-vous importants, on reste en surface en ce qui concerne les vrais aléas de cette opération de charme.

Les allées de l’université Sophia

Après le passage officiel au palais d’Akihito ce lundi matin, auquel le woxx n’a pas participé, place aux séminaires économiques et aux rencontres formelles et informelles entre les représentants de deux pays. Le « Japan-Luxembourg Business Forum » a été officiellement lancé par le grand-duc, au quatrième étage de l’Imperial Hotel Tokyo – une ville dans la ville et un des plus vieux hôtels du pays, construit sur ce qui fut jadis un quartier de nobles qui avaient dû faire place à la modernité sous l’ère Meiji. mehr lesen / lire plus

Visite d’État au Japon: Offensive de charme grand-ducale

Tokyo – une jungle urbaine sans début ni fin. (© woxx)

Dans un contexte international tendu pour l’archipel nippon, avec la menace nord-coréenne d’un côté, un militarisme renaissant de l’autre, le Luxembourg vient de débuter une visite officielle accompagnée d’une mission économique conséquente pour renforcer les liens avec le Japon.

Tokyo, dimanche 13.05. Alors que le Boeing Lufthansa qui transportait une bonne partie de la délégation – les ministres Schneider et Asselborn entre autres – de Francfort au Japon est arrivé avec un quart d’heure d’avance, cela ne change rien aux effets du décalage horaire que l’on peut ressentir dès la sortie de l’aéroport. mehr lesen / lire plus

Mladić-Urteil
: Was für Fikret Alić wichtig ist

Mit dem Urteil gegen Ratko Mladić ging der letzte Prozess vor dem Jugoslawien-Tribunal (ITCY) in Den Haag zu Ende. Fraglich ist, ob die Urteile über die individuelle Bestrafung hinaus auch gesellschaftliche Wirkung entfalten werden. Es gibt Skepsis, aber auch leise Hoffnung.

Sein vermutlich letzter Auftritt für längere Zeit: Ratko Mladić vor der Urteilsverkündung beim Gang in den Gerichtssaal in Den Haag. (Foto: EPA-EFE/Peter Dejong/Pool)

Die großen Tage des Jugoslawien-Tribunals in Den Haag erkennt man daran, dass die ersten Demonstranten schon vor der Morgendämmerung da sind. Dasselbe gilt für die Kamera-Teams, die in Stellung gehen und ihre Beleuchtung setzen. Und natürlich darf auch Fikret Alić nicht fehlen: In dicker Winterjacke und mit schwarzer Mütze steht er da im Wind und raucht, und wie immer hat er das Titelbild des „Time“-Magazins dabei, das ihn im August 1992 weltberühmt gemacht hat. mehr lesen / lire plus

Ratko Mladić wegen Völkermord verurteilt

Der ehemalige Oberbefehlshaber der bosnisch-serbischen Armee muss lebenslänglich ins Gefängnis.

Zu lebenslanger Haft verurteilt: Ratko Mladic, der ehemalige Oberbefehlshaber der bosnisch-serbischen Armee. (Foto: ICTY)

Lebenslange Haft – so lautet das Urteil gegen Ratko Mladić, das heute am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag ergangen ist. Der mittlerweile 75-jährige Mladić war einst Oberbefehlshaber der bosnisch-serbischen Armee. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass er in dieser Funktion zahlreiche Kriegsverbrechen zu verantworten hat, die zwischen 1992 und 1995 im jugoslawischen Bürgerkrieg unter seinem Befehl begangen worden sind. So trage er die unmittelbare Verantwortung für das Massaker an Tausenden gefangenen bosnischen Muslimen in Srebrenica, den Terror gegen das belagerte Sarajevo und die „ethnische Säuberung“ serbisch besiedelter Teile Bosniens. mehr lesen / lire plus

Kolumbien
: „Wir leben wie 
im Gefängnis“

María Nancy Ardila hat als Staatsanwältin gegen Paramilitärs in Kolumbien ermittelt. Nach der Verhaftung einiger von ihnen schworen diese, Ardilas gesamte Familie auszulöschen. Zwei ihrer Brüder wurden bereits erschossen. Seither lebt die 48-Jährige inkognito. Die woxx hat mit ihr über mangelnde Unterstützung durch die Justiz und den Stand des Friedensprozesses gesprochen.

Hat den paramilitärischen Banden Kolumbiens die Stirn geboten und wird nun von ihrer eigenen Behörde im Stich gelassen: die ehemalige Staatsanwältin María Nancy Ardila. (Foto: Knut Henkel)

woxx: Sie sind vor einem Jahr aus dem Dienst der Staatsanwaltschaft ausgeschieden, weil Sie nicht mehr arbeitsfähig sind. Was ist passiert?


María Nancy Ardila: Ich habe als Staatsanwältin in der Kleinstadt Caicedonia, im Süden Kolumbiens im Verwaltungsbezirk Valle de Cauca, gearbeitet und bin dort auf einen Stapel abgelegter Akten gestoßen. mehr lesen / lire plus

„In Kolumbien haben wir keine Zukunft“

Ein Jahr ist es her, dass die kolumbianische Regierung ein Friedensabkommen mit der Guerilla Farc unterzeichnet hat. Doch die brutale Repression gegen Kokabauern gefährdet den brüchigen Frieden. Angesichts der mafiaartigen Praktiken der Paramilitärs hält der Staat hingegen still – Gründe dafür sind Angst und Korruption.

Auf der Flucht: die ehemalige kolumbianische Staatsanwältin María Nancy Ardila. (Foto: Knut Henkel)

Staatsanwältin María Nancy Ardila hat lediglich ihren Job gemacht – und das haben bereits zwei ihrer Familienmitglieder mit dem Leben bezahlt. Im Süden Kolumbiens  hatte sie, beinahe zufällig, stockende Ermittlungen gegen eine paramilitärische Bande wieder aufgenommen, die in der Region Caicedonia den Drogenhandel kontrolliert. mehr lesen / lire plus

„Wir sind nicht gefährlich, sondern in Gefahr“

Für eine rechtliche Anerkennung der „sans papiers“ in Belgien: Demo mit rund 1.500 Teilnehmenden in der Brüsseler Innenstadt.

Für die rechtliche Anerkennung der „sans papiers“: Demo am 12. November 2017 in Brüssel. (Foto: T. Fuchshuber)

Klein war sie nicht, die Demonstration für die Rechte der „sans papiers“, die am gestrigen Sonntag in Brüssel stattgefunden hat. Rund 1.500 Menschen sind es laut der Polizei gewesen, die sich an der Gare du Nord zusammengefunden hatten. Sie waren einem Aufruf gefolgt, der unter anderem von der Asbl „SOS migrants“ und der Gewerkschaft FGTB unterzeichnet war. « Des travailleurs sans papiers sont aussi des travailleurs, avec les mêmes droits », so ein Gewerkschaftsvertreter. mehr lesen / lire plus

Russische Föderation: Die Revolution blieb aus

Die organisierte Rechte des Landes ist zerstritten und von staatlicher Repression gebeutelt – das zeigte sich auch am vergangenen Samstag beim nationalistischen „Russischen Marsch“. Weniger gefährlich ist das Milieu deswegen aber nicht. Immer mehr Jugendliche organisieren sich in autonomen Strukturen.

Dutzende Festnahmen: Einheiten der Polizei gehen am „Tag der Einheit des Volkes“, dem russischen Nationalfeiertag, gegen Teilnehmende am nationalistischen „Russischen Marsch“ vor. (Foto: EPA-EFE/Maxim Shipenkov)

Das Jahr 2017 unterscheidet sich von 1917 in Russland vor allem dadurch, dass die Revolution dieses Mal angekündigt war, aber nicht stattgefunden hat. Wladimir Lenin war sich wenige Wochen vor dem Sturz des Zaren noch sicher, den langersehnten gesellschaftlichen Umsturz selbst nicht mehr zu erleben. mehr lesen / lire plus

Russlands zerstrittene Rechte

Beim nationalistischen „Russischen Marsch“ zeigte sich am vergangenen Samstag, wie tief die Gräben innerhalb der Russischen Rechten sind. Doch das macht sie nicht weniger gefährlich.

Neonazis beim „Russischen Marsch“ in Moskau im Jahr 2012. (Foto: RiMarkin/Flickr)

Wenn in der letzten Zeit in der Presse von russischen Rechten die Rede war, dann vor allem in der Berichterstattung zum Prozess gegen eine „Nazi-Gang“, die in den Jahren 2014 und 2015 insgesamt 14 Obdachlose ermordet hat.

Unsere Moskauer Korrespondentin Ute Weinmann analysiert fundierter: In der kommenden Ausgabe der woxx liefert sie einen Zustandsbericht der russischen rechten Szene. Ihr Urteil: Die Anführer der verschiedenen Gruppierungen sind sich nicht grün, und das führt zu Konkurrenz und Misstrauen im organisierten Milieu. mehr lesen / lire plus

Plakativ angeprangert

Mit einer spektakulären Plakataktion haben AktivistInnen in der Nacht zum Dienstag die Migrationspolitik der belgischen Regierung kritisiert.

Oui à la pub: Plakataktion gegen die restriktive belgische Asylpolitik. (Bildquelle: Twitter)

 

Es ist ein PR-Coup, der KritikerInnen der belgischen Asyl- und Migrationspolitik in der vergangenen Nacht gelungen ist: An Hauswänden, Bushaltestellen, in der Metro und auf Werbetafeln haben sie insgesamt 2.100 Plakate verklebt, um die Politik der Regierung an den Pranger zu stellen. « En votre nom, la Belgique prive 1% de sa population de droits fondamentaux. Vous trouvez ça normal ? », hieß es etwa auf einem der Motive, die in neun belgischen Großstädten angeschlagen worden sind. mehr lesen / lire plus

Piraten laufen auf Grund

Kreativ und bunt sollte sie gestern sein, die zweite Brüsseler Demonstration gegen die belgische „loi anti-squat“. Doch auch die Polizei hielt eine Überraschung bereit.

Lebhafter Start der Demo gegen die „loi anti-squat“ im Brüsseler Viertel Marolles.

Es ist kurz nach 17 Uhr auf der Brüsseler Place du Jeu de Balle. Hier soll die zweite Demo ihren Anfang nehmen gegen die sogenannte „loi anti-squat“, die das belgische Parlament Anfang Oktober verabschiedet hat und die Hausbesetzungen künftig strafbar macht. Die Reste des weithin bekannten Flohmarkts, der hier bei Wind und Wetter täglich stattfindet, sind längst beseitigt, und trotz der etwa hundert DemonstrantInnen, die sich bereits versammelt haben, macht der Platz einen recht verschlafenen Eindruck. mehr lesen / lire plus

Venezuela
: Verzweifelte Lage

Keine Lebensmittel, keine Medizin – längst ist in Venezuela die Grundversorgung nicht mehr garantiert. Trotzdem konnten die regierenden Sozialisten die Wahlen gewinnen. Manipulationsvorwürfe blieben unbewiesen, doch selbst Chavisten kritisieren den Klientelismus des Maduro-Regimes.

Mörderische Armut: 
Das Viertel „La Vega“ 
in der venezolanischen Hauptstadt Caracas. (Fotos: Wolf-Dieter Vogel)

Keine Schmerzmittel, keine Blutkonserven, keine Medikamente für die Chemotherapie – jeden Tag, an dem er zur Arbeit geht, erhält Gabriel Romero von seinen Kollegen die gleichen Antworten: „Haben wir nicht“, „Ist gerade nicht vorrätig“, „Gibt es nicht.“

In der Krebsklinik Luis Razetti fehlt es an allem. „Wie soll ich unter solchen Umständen noch Patienten behandeln?“, mehr lesen / lire plus

Bolivarianischer Bankrott

Die Wahlen konnten die regierenden Sozialisten für sich entscheiden, doch Grund zur Hoffnung gibt es deshalb nicht. Venezuela steckt in einer schweren Wirtschaftskrise – und die ist zu einem guten Teil selbst gemacht.

Lange Wartezeiten in der onkologischen Abteilung eines Krankenhauses in der venezolanischen Hauptstadt Caracas – doch die Behandlungsmöglichkeiten sind sehr begrenzt. (Foto: Wolf-Dieter Vogel)

In den venezolanischen Krankenhäusern fehlt es an allem, wie uns unser Lateinamerika-Korrespondent Wolf-Dieter Vogel von vor Ort berichtet: keine Schmerzmittel, keine Blutkonserven, keine Medikamente für die Chemotherapie. Für nicht wenige Menschen ist dies im Grunde ein Todesurteil. Von der kostenlosen Behandlung in Gesundheitszentren, einst ein Aushängeschild der chavistischen „bolivarianischen Revolution“, ist ebenfalls wenig geblieben. mehr lesen / lire plus

Hausbesetzungen in Belgien: Squat oder Straße


Ein neues Gesetz macht Hausbesetzungen in Belgien strafbar. Der Protest dagegen bleibt nicht auf die Szene begrenzt. Denn die Hausbesetzungen verweisen auf eine desaströse Krise des Wohnungsmarkts.

Gegen die Räumung besetzter Häuser und die „Loi anti-squat“: Demo am 13. Oktober in Brüssel-Ixelles. (Foto: Thorsten Fuchshuber)

Gar nicht so einfach, ein Interview zu führen, bei dem Tempo, in dem die Demo zum Teil durch die Brüsseler Straßen trabt. Nein, sie wohne nicht in einem Squat, meint die 32-jährige Marie-Laure, „aber es ist einfach völlig inakzeptabel, was hier läuft“. Und wusch, ist sie auch schon im Getümmel der Protestierenden verschwunden. Was „läuft“, ist die „loi anti-squat“, die am 5.  mehr lesen / lire plus

Deutschland
: Persons of Interest

Nach den Protesten gegen den G20-Gipfel ermittelt die Hamburger Polizei mit leidenschaftlichem Eifer. Dabei greift sie im großen Stil auf die Videoüberwachung im öffentlichen Raum zurück.

United We stand“: Solidaritätsaktion mit Kriminalisierten und gegen staatliche Repression im Zusammenhang mit dem G20-Protest vor dem Hamburger Landgericht. (Foto: Gaston Kirsche)

„Die Soko Schwarzer Block macht mit ihrem Namen klar, wo die Polizei den Feind verortet“, erklärte Tina Fritsche Ende September: „Sie vermittelt Aktivität, in dem sie Ermittlungen gegen einzelne Linke verkündet“, so die Gewerkschafterin, die sich auch im Alternativen G20-Mediencenter FCMC engagiert.

Vergangenen Juli hatte der Hamburger Polizeipräsident Ralf Martin Meyer eine „Sonderkommission Schwarzer Block“ eingerichtet und darum viel Aufhebens gemacht. mehr lesen / lire plus

Hausbesetzungen in Belgien: Knast statt Wohnung

Anfang Oktober hat das belgische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das Hausbesetzungen strafbar macht. Bislang scheint der Widerstand hauptsächlich auf die Szene begrenzt. Derweil spitzt sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt weiter zu.

Foto: Thorsten Fuchshuber

Es ist der 13. Oktober. Zwei-, vielleicht dreihundert Leute sind an diesem Freitagabend an der Porte de Namur im Brüsseler Stadteil Ixelles zusammengekommen, um zu demonstrieren – und ihre Stimmung ist besser als der Anlass es erwarten ließe. In der Vorwoche nämlich hat das belgische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das Hausbesetzungen unter Strafe stellt. Bislang war das nur der Fall, wenn es dabei zu einer Sachbeschädigung kam. mehr lesen / lire plus

Österreich: Wiener Walzer 
mit Rechtsdrehung


Am Sonntag wird in Österreich gewählt. Im Wahlkampf jagt ein Skandal den nächsten, eine FPÖ-Regierungsbeteiligung wird immer wahrscheinlicher.

Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Sebastian Kurz 
(ÖVP, rechts im Bild), – 
bald Vizekanzler und Kanzler in einer Neuauflage von Schwarz-Blau? (Foto : EPA/Christian Bruna)

Es war ein Running Gag, der während der gesamten Legislaturperiode Konjunktur hatte: „Es gibt eh bald Neuwahlen!“. Die Nationalratswahlen 2013 hatten – wieder einmal – die in Österreich klassische große Koalition aus der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) und der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) hervorgebracht. Kanzler war damals Werner Faymann (SPÖ), Vizekanzler der konservative Michael Spindelegger. Beider Namen sind auf den Wahlplakaten heute jedoch nicht zu finden, und beide sind auch nicht mehr in der Regierung. mehr lesen / lire plus

Nukleare Abrüstung: Peinlicher Nobelpreis

Nicht alle NobelpreisträgerInnen passen der westlichen Welt ins Konzept. Die diesjährige Preisvergabe führt zu Diskussionen – oder, wie in Luxemburg, zu betretenem Schweigen.

Am 6. Oktober wurde ein Traum wahr. Die Mächtigen dieser Welt scheiterten beim Versuch, der Vernunft den Mund zu verbieten. Der Friedensnobelpreis ging an Ican, ein Bündnis von Friedens-NGOs, das eine unliebsame Wahrheit verkündet: Wir müssen die Atomwaffen abschaffen, bevor sie uns umbringen. Ican war eine der treibenden Kräfte hinter dem im Juli von den Vereinten Nationen ausgehandelten Atomwaffenverbot. Ein Verbot, das zwar von über 120 Staaten befürwortet, von den Atommächten und ihren Alliierten aber erbittert bekämpft wurde. mehr lesen / lire plus

Libye
 : Les négociations politiques reprennent


L’ONU a relancé les négociations politiques, dans l’espoir de parvenir à stabiliser le pays en crise depuis 2014. Le chemin reste sinueux et pavé d’ambitions personnelles.

Ghassan Salamé, représentant spécial de l’ONU en Libye, lors d’une conférence de presse à Tunis au mois d’août. (Photo : EPA)

C’est une petite victoire : les membres du comité mixte de rédaction de l’accord de Skhirat sont parvenus à s’entendre sur certains amendements à effectuer sur ce texte, jamais appliqué. Si les débuts de ces nouvelles négociations, entamées le 26 septembre, semblent positifs, le chemin est encore bien long.

L’enjeu de ces discussions est clair : modifier l’accord politique de Skhirat de façon à relancer une dynamique. mehr lesen / lire plus

Catalogne: Tout ce qu’il faut savoir

Au terme d’une escalade de la tension importante et d’une journée émaillée de violences policières, la situation en Catalogne est bloquée. Une solution politique est-elle encore possible ? Une analyse.

La police espagnole saisit des urnes utilisées dans le référendum. (© EPA-EFE)

Plus de 800 blessés, c’est le bilan au terme d’une journée marquée de violences policières. Dimanche, un référendum s’est tenu en Catalogne. « Voulez-vous que la Catalogne devienne un État indépendant en forme de république ? », voilà la question qui était posée. Le référendum, déclaré anticonstitutionnel par le Tribunal Constitucional – la Constitution espagnole stipule entre autres que l’unité de la nation espagnole est « indissoluble » -, avait été interdit par le gouvernement de Madrid. mehr lesen / lire plus