Australien
: Abwehr mit allen Mitteln


Australien verfolgt eine rigide Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge. Schleuser sollen nun auch dafür bezahlt worden sein, Bootsflüchtlinge wieder zurück nach Indonesien zu bringen.

Erschöpft ins Ungewisse: Die australische Marine bringt ein Flüchtlingsschiff aus Indonesien auf. (Foto: Internet)

Erschöpft ins Ungewisse: Die australische Marine bringt ein Flüchtlingsschiff aus Indonesien auf. (Foto: Internet)

Ende Mai strandete ein Boot mit 65 Flüchtlingen aus Bangladesh, Myanmar und Sri Lanka an Bord auf einem Riff in der Nähe der indonesischen Insel Rote. Zuvor waren die Flüchtlinge zweimal vom australischen Grenzschutz aufgegriffen und zur Umkehr gezwungen worden. Dass Flüchtlingsboote zurückgedrängt werden, ist nichts Neues. Doch nach Angaben von Flüchtlingen und der Bootsbesatzung von vergangener Woche hatte ein Mitglied des australischen Geheimdienstes (ASIS), das auf dem Grenzschutzschiff Dienst hatte, der sechsköpfigen Crew insgesamt 31.000 US-Dollar geboten, wenn sie die Flüchtlinge zurück nach Indonesien brächte. mehr lesen / lire plus

Brasilien: Sparen für den Aufschwung


Brasilien steckt in einer tiefen ökonomischen Krise. Ein umstrittenes Sparprogramm soll der siebtgrößten Wirtschaftsmacht der Welt auf die Beine helfen.

Mobilisieren gegen den geplanten Sozialabbau in Brasilien: AnhängerInnen der Jugendbewegung „Levante Popular da Juventude“. (Foto: Flickr)

Mobilisieren gegen den geplanten Sozialabbau in Brasilien: AnhängerInnen der Jugendbewegung „Levante Popular da Juventude“. (Foto: Flickr)

So hatte sich Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff den Beginn ihrer zweiten Amtszeit wohl nicht vorgestellt. Im vergangenen Jahr war die Kandidatin der Arbeiterpartei (PT) voller Optimismus mit dem Slogan „Mehr Veränderungen, mehr Zukunft“ in den Wahlkampf gezogen und knapp wiedergewählt worden. Nach einem halben Jahr im Amt sieht die Bilanz düster aus. Einer Studie des Statistikinstituts IBOPE zufolge erwarten nur noch 21 Prozent der Bevölkerung eine positive Zukunft für Brasilien – zu Beginn der ersten Amtszeit Rousseffs 2011 waren es noch 73 Prozent. mehr lesen / lire plus

Uganda: „Wir haben langen Atem bewiesen“


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War vor der Vertreibung durch die ugandische Regierung Schulleiter der Primärschule in Kitemba: Peter Baleke Kayiira, Sprecher der Vertriebenen aus Mubende. (Foto: fian.be)

woxx: Sie waren gerade in Hamburg. Hat Sie die Neumann Kaffee Gruppe (NKG) in der Hafen-City zum Cappuccino eingeladen?


Peter Baleke Kayiira: Nein. Obwohl ich bereits mehrmals in Hamburg war, hat mich die NKG noch nie zum Kaffee eingeladen. Auch dieses Mal war sie nicht bereit, mich zu treffen.

Die NKG behauptet, es hätten auf dem Gebiet der heutigen Kaweri-Kaffeeplantage höchstens 50 Familien beziehungsweise 600 Personen gelebt. Können Sie die Lage im Bezirk Mubende vor der Vertreibung 2001 beschreiben?
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Migration : La Libye se sent seule


Pays affaibli par des crises successives, la Libye tente de limiter l’afflux de migrants clandestins. Mais l’ancienne Jamahiriya ne se sent pas soutenue par les pays occidentaux.

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Maryline Dumas Dans le centre de détention de Karareem, 18 février 2015. (Photos : Maryline Dumas)

Les chiffres de Frontex ne trompent pas. Selon l’Agence européenne pour la gestion de la coopération opérationnelle aux frontières extérieures des États membres de l’UE, 1.700 personnes sont décédées en tentant de rejoindre l’Europe par la Méditerranée lors du premier trimestre 2015, contre 17 à la même époque en 2014. Les deux premiers mois de 2015 ont enregistré une augmentation de 42 pour cent des franchissements irréguliers par la mer par rapport à 2014. mehr lesen / lire plus

Iran
: „Der Islamische Staat wird noch länger bestehen“


Im Iran kam es jüngst zu Demonstrationen von Kurdinnen und Kurden gegen das islamistische Regime, das die kurdischen Gebiete nach seiner Machtübernahme militärisch besetzt hat. Ein Gespräch mit Mustafa Hijri, dem Generalsekretär der Demokratischen Partei des Iranischen Kurdistan über die Lage im Iran, die Konflikte in der Region und die Beziehungen zu anderen kurdischen Parteien.

Legt nahe, dass die abrückende irakische Armee den Kämpfern des Islamischen Staates absichtlich Kriegsgerät überlässt: Mustafa Hijri, Generalsekretär der Demokratischen Partei des Iranischen Kurdistan (DPKI). (Foto: DPKI)

Legt nahe, dass die abrückende irakische Armee den Kämpfern des Islamischen Staates absichtlich Kriegsgerät überlässt: Mustafa Hijri, Generalsekretär der Demokratischen Partei des Iranischen Kurdistan (DPKI). (Foto: DPKI)

woxx: Können Sie die jüngsten Ereignisse in den kurdischen Gebieten im Iran beschreiben?


Mustafa Hijri: In den kurdischen Gebieten und überhaupt im Iran werden viele Dinge zum Anlass genommen, um gegen das Regime zu protestieren. mehr lesen / lire plus

Armes nucléaires : Dangereuses et inutiles !

Déconstruire les mythes tissés autour des armes nucléaires, voilà l’objectif du livre de Ward Wilson. Il en conclut qu’on doit – et qu’on peut – mener des négociations pour se défaire de ces engins périlleux.

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(Photo : INTERNET – Marcin_n Quibik CC-BY-SA 2.5)

La détention d’armes est dangereuse au niveau des relations entre individus ; la détention d’armes de guerre est dangereuse au niveau des relations entre États. Pourtant, sur le plan international, mis à part les pacifistes radicaux, peu de gens estiment que cette dangerosité est une raison suffisante pour s’en débarrasser. En effet, ces armes peuvent paraître utiles, ou du moins un mal nécessaire, face à des pays mal intentionnés disposant du même type d’armement. mehr lesen / lire plus

Ukraine: Gelähmt vom Krieg

Trotz des Minsker Abkommens wird in der Ukraine weiter gekämpft. Die Verhandlungen über abtrünnige Gebiete verlaufen zäh, politische Reformen erfolgen schleppend.

Halbherzige Isolation: Nicht nur US-Außenminister Kerry geht bereits wieder auf Putin zu. Die Sanktionen scheinen den Westen eher mürbe gemacht zu haben als den russischen Präsidenten. (Foto: Internet)

Halbherzige Isolation: Nicht nur US-Außenminister Kerry geht bereits wieder auf Putin zu. Die Sanktionen scheinen den Westen eher mürbe gemacht zu haben als den russischen Präsidenten. (Foto: Internet)

Immer wieder hat US-Außenminister John Kerry seine längst angekündigte Reise nach Moskau verschoben. Am Dienstag vergangener Woche, ganze zwei Jahre nach seinem ersten Besuch bei Wladimir Putin, war es dann endlich soweit. Allerdings führte ihn der Weg an der Hauptstadt vorbei nach Sotschi. Dort erholte sich der russische Präsident von den strapaziösen Maifeierlichkeiten zum Tag des Sieges und beriet sich in aller Ruhe mit hohen Militärangehörigen, bevor er sich auf ein Treffen mit Kerry einließ. mehr lesen / lire plus

Vereinigtes Königreich: Weg frei für den Brexit

Am 7. Mai wurde in Großbritannien das britische Unterhaus gewählt. Überraschend gewannen die Konservativen die absolute Mehrheit.

Konnte seine Partei nicht zu einem Wahlsieg führen: Ed Miliband ist vom Vorsitz der Labour Party zurückgetreten. (Foto: IPlashing Vole / FLICKR)

Konnte seine Partei nicht zu einem Wahlsieg führen: Ed Miliband ist vom Vorsitz der Labour Party zurückgetreten. (Foto: IPlashing Vole / FLICKR)

Allen Umfragen zufolge sollte es bei den britischen Unterhauswahlen zu einem „hung parliament“ kommen, einem Parlament ohne absolute Mehrheit. Da erwartet wurde, dass die beiden großen Parteien, die konservativen Tories und die sozialdemokratische Labour-Partei, ähnlich viele Sitze erhalten, wäre die Gestalt der Regierung ungewiss gewesen. Nach der Wahl 2010 hatte sich zum ersten Mal seit 1945 im britischen Parlament eine Koalition gebildet. mehr lesen / lire plus

Serbien: Nah am Wasser gebaut

Serbien befindet sich in einer schwierigen Transformationsphase. Während das Establishment um eine neue geostrategische Ausrichtung des Landes ringt, träumt die Regierung von einer Zukunft Belgrads als internationaler Finanzmetropole. Doch seit dem Sturz Slobodan Milosevics hat sich das Land kaum verändert.

„Beograd na vodi” (Belgrad am Wasser): Auf einem 180 Hektar großen Gelände am rechten Ufer der Sava, soll ein neuer Stadtteil entstehen. Die Belgrader Bevölkerung, die das Ganze bislang nur im Modell bewundern kann, hat wohl andere Bedürfnisse als Glaspaläste und endlose Shoppingmalls.

Es sieht aus wie ein Dubai auf dem Balkan, was da im vergangenen Jahr unter dem Namen „Beograd na vodi“ (Belgrad am Wasser) für die serbische Hauptstadt am Reißbrett entworfen wurde. mehr lesen / lire plus

Somalia: Armee gegen Armut

Beim geplanten Kampf gegen sogenannte Schlepper zur Abwehr von Flüchtlingsbooten im Mittelmeer verweisen europäische Politiker derzeit gern auf den Erfolg der Atalanta-Mission an Afrikas Ostküste.

Armutsökonomie im Fadenkreuz: Die EU-Operation Atalanta vor der Küste Somalias soll den europäischen Handelsverkehr vor Piraten schützen. Im Mittelmeer werden künftig Schlepper vermehrt zum Ziel. (Foto: EU Naval Force Media and Public Information Office)

Auf ihrem Sondergipfel am Donnerstag vergangener Woche einigten sich die EU-Politiker auf einen von der EU-Kommission vorgelegten Zehn-Punkte-Plan zur Eindämmung der Migration über das Mittelmeer nach Europa. Ausdrücklich wird bei der geplanten „systematischen Anstrengung, Menschenschmuggler-Schiffe festzusetzen und zu zerstören“, auf die angeblichen Erfolge der Militärmission Atalanta verwiesen. mehr lesen / lire plus

Libye : Benghazi : la guerre oubliée

La seconde ville libyenne est en guerre depuis bientôt un an. Malgré les violences, la population tente de vivre normalement.

Khadija Mabrouk avec un de ses petits-enfants. La vieille dame vit dans une école depuis plusieurs semaines.

« Quand on a commencé la révolution en 2011, il y avait beaucoup de journalistes, ici, à Benghazi. Le monde entier nous regardait. Aujourd’hui, personne ne s’intéresse à nous » : le constat d’Ahmed Ali illustre la pensée de nombreux Benghaziotes. Depuis onze mois, leur ville est en guerre. Des combats qui ont fait plus de 1.600 morts, mais aussi des milliers de déplacés.

Le 16 mai 2014, le général à la retraite Khalifa Haftar a lancé l’opération « Karama » (Dignité) pour « nettoyer » la seconde ville du pays des « terroristes » – comprendre : islamistes. mehr lesen / lire plus

GLOBALE GELDPOLITIK: Mehr Geld als Verstand

Durch die Fortsetzung der expansiven Geldpolitik in Europa und den USA entsteht eine Blase auf dem Aktienmarkt. Ihr Platzen ist nur eine Frage der Zeit.

Meister der Aktienblase: Auch Mario Draghi steht als Präsident der Europäischen Zentralbank für eine Politik, die Werte vorfinanziert, deren Realisierung zweifelhaft ist.

Während die meisten Ökonomen von der Finanzkrise der Jahre 2007/2008 überrascht wurden, mangelt es heute nicht an Warnungen. Bereits in ihrem 83. Jahresbericht vom April des Jahres 2013 ermahnte die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), ein Zusammenschluss von 60 Zentralbanken, ihre Mitglieder, die Europäische Zentralbank (EZB), die US-amerikanische Federal Reserve (Fed) und die anderen relevanten Notenbanken, nachdrücklich. mehr lesen / lire plus

TÜRKEI: Verschenkte Möglichkeiten

Die türkische Regierung plant den Bau von drei Atomkraftwerken. Das scheint machtpolitische Gründe zu haben, denn das Land verfügt eigentlich über optimale Bedingungen für die Nutzung alternativer Energien und könnte damit sogar zum Exporteur werden.

Fukushima am Mittelmeer: Bei einem durchaus im Bereich des Möglichen liegenden Tsunami wäre das Kernkraftwerk bei Akkuyu, das in knapp zehn Jahren ans Netz gehen könnte, von der Zerstörung bedroht. Unser Bild zeigt ein Modell der Anlage. (Grafik: Internet)

Um etwa halb elf ging am 31. März plötzlich das Licht aus. Ungewöhnlich ist das nicht in Istanbul. Doch kaum jemand in der Stadt ahnte, dass der Stromausfall fast das ganze Land lahmlegte. mehr lesen / lire plus

Weder rechts noch links?

Nach der linken Regierungsüber-
nahme in Griechenland schauen viele gespannt auf Spanien, wo die nächste Partei antritt, um der Krisenpolitik der Troika ein Ende zu setzen.

Institutionalisierter Protest: Pablo Iglesias von der spanischen Podemos und sein griechischer Mitstreiter Alexis Tsipras auf einer Wahlkampfveranstaltung
in Athen.

Nach protestreichen Jahren, mit Massendemonstrationen und Platzbesetzungen, formiert sich in Spanien nun auch auf parlamentarischer Ebene Widerstand gegen die autoritäre Krisen- und Armutspolitik der Troika. Podemos („Wir können“) heißt die junge Links- oder besser Protestpartei, die seit ihrer Gründung vor gerade mal einem Jahr enormen Zuwachs bekommen hat und die politische Landschaft Spaniens ordentlich aufwirbelt. Bei den Europawahlen im vergangenen Jahr erreichte sie auf Anhieb fast acht Prozent der Stimmen und damit fünf Sitze im Europaparlament. mehr lesen / lire plus

LIBYE: La menace de l’État islamique

Arrivée en octobre 2014 en Libye, l’organisation terroriste s’est rapidement développée et a poussé le gouvernement non reconnu de Tripoli à se lancer dans un nouveau front. Notre correspondante témoigne depuis Misrata et
Syrte.

Les troupes de Fajr Libya se rassemblent près de Syrte le 16 mars pour partir au combat contre l’Etat islamique.

À l’automne 2014, la Libye est devenue la première base hors de la zone irako-syrienne de l’État islamique. Attentats, propagande et exécutions s’enchaînent depuis à une vitesse inquiétante.

Tout a commencé en octobre 2014 à Derna, petite ville de la côte est et réputée pour être conservatrice. mehr lesen / lire plus

GUATEMALA: „Die Justiz ist weitgehend kontrolliert“

Vor zwei Jahren, als der Prozess gegen den ehemaligen Diktator Ríos Montt stattfand, hoffte man in Guatemala, die Justiz werde unabhängiger und Menschenrechtsverbrechen würden endlich verfolgt. Stattdessen lässt sich nun die Entwicklung zum Narco-Staat beobachten – und die Verteidigung von Grundrechten bleibt weiterhin gefährlich.

Michael Mörth lebt seit mehr als 20 Jahren in Guatemala und war im ersten Prozess gegen Ríos Montt Nebenkläger. Der 62-jährige Anwalt arbeitet in der wichtigsten Menschenrechtskanzlei des Landes, dem „Bufete Juridico de Derechos Humanos“ (BDH). Mit ihm sprach die woxx über die Entwicklungen in Guatemalas Justizsystem.

woxx: Am 10. März wurden in Guatemala zwei Reporter in der Stadt Mazatenango auf offener Straße erschossen. mehr lesen / lire plus

VENEZUELA: Der Fluch der Ölrente

Die sinkenden Ölpreise machen der venezolanischen Wirtschaft schwer zu schaffen. Deren Diversifizierung, wie von Hugo Chávez einst angekündigt, wurde nie ins Werk gesetzt. Und noch immer scheint sich die Regierung der veränderten Realität auf dem Weltmarkt nicht zu stellen.

Ölrente auch für die Armen:
Seit der bolivarischen Revolution ist die medizinische und materielle Grundversorgung selbst in Elendsvierteln wie hier nahe Caracas in bestimmtem Maße gewährleistet.

An der Tankstelle sind die „caraqueños“ immer noch die Könige: Volltanken für umgerechnet weniger als einen US-Dollar ist in Caracas normal. Seit rund 20 Jahren ist der Preis für einen Liter Super nahezu unverändert. 0,097 Bolívar kostet er (rund ein Eurocent) und das, obwohl Präsident Nicolás Maduro bereits im Januar 2014 angekündigt hatte, dass der Preis angesichts sinkender Einnahmen steigen müsse. mehr lesen / lire plus

RUSSLAND: Schüsse, die getroffen haben

Nach dem Mord an dem russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow wird dieser von seinen Kontrahenten wahlweise diffamiert oder zum „Patrioten“ erhoben. Wieder einmal ertönt das Geraune von einer amerikanischen Verschwörung. Putins Machtgefüge bleibt unbehelligt.

Trauermarsch in Moskau: 50.000 Menschen versammelten sich an dem Ort, an dem Boris Nemzow ermordet wurde.

Am Morgen des 27. Februar sorgte der russische Präsident Wladimir Putin mit seiner Unterschrift dafür, dass dieser Tag von nun an als Feiertag der Sondereinsatzkräfte gilt. Eine halbe Stunde vor Mitternacht erhielt dieser Tag eine weitere, nicht rein symbolische Bedeutung. Auf einer Brücke über den Fluss Moskwa, gerade mal 50 Meter von der Kremlmauer entfernt, erschoss ein Unbekannter hinterrücks den Oppositionspolitiker Boris Nemzow. mehr lesen / lire plus

TÜRKEI: Antifeministische Leitkultur

Nach dem brutalen Mord an der Studentin Özgecan Aslan protestierten in der Türkei Zehntausende gegen frauenfeindliche Gewalt. Die Kritik an herrschenden misogynen Einstellungen und der konservativ-islamischen Politik der Regierung eint verschiedene politische Lager.

Frauenbewegung mit Tradition: Demonstrantinnen bei einem Protestmarsch in Istanbul nach
der Ermordung der Studentin
Özgecan Aslan.

Der Mord an der 20-jährigen Özgecan Aslan hat in der Türkei eine Welle der Empörung ausgelöst. Seit den Gezi-Protesten im Sommer 2013 gingen nicht mehr so viele Menschen im ganzen Land auf die Straße, Zehntausende demonstrierten an mehreren Tagen. Am 11. Februar war die Psychologiestudentin in Tarsus im Südosten der Türkei verschwunden. mehr lesen / lire plus

INDIEN: Der Kongress tanzt nicht mehr

Die häufig auf ihren Kampf gegen Korruption reduzierte Partei AAP hat bei den Regionalwahlen in Neu Delhi einen fulminanten Wahlsieg errungen. Mit partizipativen Politikelementen konnte sie auch die Partei des erfolgsverwöhnten Premierministers Modi hinter sich lassen.

Möchte die Menschen ermutigen, ihre politischen Belange zu formulieren: Arvind Kejrival von der „Partei des gewöhnlichen Mannes“ (AAP). (Foto: Internet)

Es war eine politische Sensation: Die noch junge Aam Admi Party („Partei des gewöhnlichen Mannes“, AAP) unter Führung von Arvind Kejrival hat bei den Wahlen zum Regionalparlament in Neu Delhi am vorvergangenen Sonntag mit 53 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit erreicht.

Noch während des Wahlkampfes war dieser Ausgang alles andere als klar. mehr lesen / lire plus