Kategorie-Archiv: Kommentar

Mutsch et Berger jouent au jeu des reproches. Les voisin-e-s de la Kulturfabrik s’étonnent que leurs anciennes plaintes auraient provoqué la fermeture du site. Et la prochaine catastrophe commodo-incommodo est déjà programmée à Esch-sur-Alzette.

La fermeture, par ordre du Parquet, de la Kulturfabrik d’Esch-sur-Alzette prend toutes les allures d’un faux-pas. Faux-pas des plus ridicules si l’on considère qu’il n’y a sans doute pas de salle de concert rock mieux insonorisée que celle de la Kufa dans l’entièreté du Grand-Duché et que c’est justement l’impact acoustique du centre qui est mis en cause par le ministère de l’Environnement.

Le dernier délai avancé pour une possible réouverture est maintenant fixé à 20 jours. mehr lesen / lire plus

Der Luxemburger Landwirtschaftsminister zeigt echte Coolness: Während zu Hause die Schweinepest ausbricht, zieht er es vor, Tourismusminister zu sein. Doch Fernand Boden ist nicht nur auf diese Krise schlecht vorbereitet.

Manchmal schlittert ein Minister in einen Interessenskonflikt. Vor allem in Luxemburg, wo die Mehrfachbelastung der Würdenträger eine lange Tradition hat, kann es schnell dazu kommen. Wenn dann ein Agrarminister es vorzieht, sich seine Tourismusministerkappe aufzusetzen und auf Reisen zu gehen, obwohl daheim das Risiko einer Seuche unter Schweinen besteht, ist das menschlich gut nachvollziehbar. Dass derselbe Minister allerdings nicht sofort nach Hause eilt, wenn die Katastrophe wirklich perfekt ist, ist schon fast richtig „cool“. mehr lesen / lire plus

Die geforderte offizielle Anerkennung des Islams weist in die völlig falsche Richtung: Religion und Staat gehören in einer modernen Demokratie getrennt.

„Ech sin resolut der Opfassung dass Staatsinteressen a Kiirchinteressen nët mateneen vermëscht kënne gin. Ech sin der Meenung dat d’Kiirch am pastorale Beräich dat maachen soll, wat si fir sech als hir Missioun empfend, dass de Staat a séngem Beräich, och am philosopheschen, dat soll maachen, wat hien aus den allgemenge Prinzipien déi hie regéiren als praktesch Handlungsuleedung fir sech ofleet …“

Kein Geringerer als Premierminister Jean-Claude Juncker selbst soll, so steht es im Schwarzbuch zur Trennung von Kirche und Staat, diesen denkwürdigen Satz gesprochen haben – am 5. mehr lesen / lire plus

… lebt es sich ganz ungeniert. Luxemburgs Image bekommt derzeit nachhaltige Dellen.

Zufall oder nicht, zur Halbzeitbilanz der CSV-DP-Koalition häufen sich die Skandale und die Pannen. Montebourg, Nickts, Kralowetz, Euronav, … Luxemburg ist nicht gerade dabei, seinen Ruf im nahen und fernen Ausland aufzubessern. Und auch wenn der Justizminister sich extra nach Paris begibt, um dort im Rahmen einer Pressekonferenz zu erklären, dass Luxemburg kein Banken- und Steuerparadies darstelle, bleibt doch das ungute Gefühl, unser Land werde langsam aber sicher das Opfer seines eigenen Erfolgs. Wie oft wurde uns erzählt, die Zukunft des Luxemburger Modells beruhe auf der gesetzgeberischen Anpassungsfähigkeit unseres Kleinstaates? mehr lesen / lire plus

Das Thema Dekonventionierung scheint weitgehend von der politischen Tagesordnung gestrichen. Die Probleme der ÄrztInnen sind es hoffentlich nicht.

So rasch kann sich der Wind drehen, wird manch einer in den vergangenen zwei Wochen anlässlich des Streits über die Dekonventionierung der ÄrztInnen gedacht haben. Vor wenigen Tagen erst war Gesundheitsminister Carlo Wagner (DP) vor die Presse getreten und hatte selbstbewusst die Forderungen der Ärztevereinigung AMMD nach einer Aufhebung der obligatorischen Konventionierung für berechtigt und vorstellbar erklärt. Die „convention obligatoire“ erteilt ÄrztInnen, die sich in Luxemburg niederlassen, automatisch die Kassenzulassung und bindet sie somit an die von den Sozialpartnern vereinbarten Kassentarife. Mit dem Vorstoß des Liberalen schien die europaweit einmalige, luxemburgische Praxis der Konventionierung ernsthaft in Frage gestellt. mehr lesen / lire plus

Auch moderne Gewerkschaften wollen mitmischen im kapitalistischen Finanzkrimi. Seit letztem Wochenende wissen wir: Das kann ins Auge gehen. Wichtiger ist jedoch die Frage: Hatte die FSFL wirklich nichts Besseres zu tun?

Ein Kommentar von Richard Graf und Danièle Weber

Hoch die kapitalistische Spekulation! Solide Fonds statt Arbeitersolidarität. So oder ähnlich könnten Forderungen moderner Gewerkschaften klingen. Jener Gewerkschaften, die endlich verstanden haben, nach welchen Regeln der Kapitalismus funktioniert. Die, statt sich um verstaubte Werte wie Arbeiterrechte zu kümmern, sich ganz offensiv neuen Aufgabengebieten stellen. Und dabei auch den Gang zur Börsenspekulation nicht scheuen. Wer wagt gewinnt, ein Leitspruch, den sich vor allem Börsenmakler gerne zu Eigen machen. mehr lesen / lire plus

Auch moderne Gewerkschaften wollen mitmischen im kapitalistischen Finanzkrimi. Seit letztem Wochenende wissen wir: Das kann ins Auge gehen. Wichtiger ist jedoch die Frage: Hatte die FSFL wirklich nichts Besseres zu tun?

Ein Kommentar von Richard Graf und Danièle Weber

Hoch die kapitalistische Spekulation! Solide Fonds statt Arbeitersolidarität. So oder ähnlich könnten Forderungen moderner Gewerkschaften klingen. Jener Gewerkschaften, die endlich verstanden haben, nach welchen Regeln der Kapitalismus funktioniert. Die, statt sich um verstaubte Werte wie Arbeiterrechte zu kümmern, sich ganz offensiv neuen Aufgabengebieten stellen. Und dabei auch den Gang zur Börsenspekulation nicht scheuen. Wer wagt gewinnt, ein Leitspruch, den sich vor allem Börsenmakler gerne zu Eigen machen. mehr lesen / lire plus

Verkehrsplanerisch wird in Luxemburg immer noch kurzfristig gedacht. Kein Wunder, dass sich in solchen Studien nahezu jeder Straßenbau lohnt. Denn als Lückenbüßer hat der ÖPNV immer das Nachsehen.

Ein Kommentar von Raymond Klein.

Als die Bautenministerin Erna Hennicot-Schoepges bei ihrem Neujahrsempfang ankündigte, die Verbreiterung der Arloner und der Düdelinger Autobahn sowie den Bau der Westtangente kurzfristig in Angriff nehmen zu wollen, sorgte das für Unmut. Théid Faber vom Mouvement Ecologique beklagte im Fernsehen, dass trotz einiger Projekte im Bereich des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) keine klare Priorität zu dessen Gunsten gesetzt werde.

Gib es überhaupt Wege, die aus dem Teufelskreis „mehr Verkehr – mehr Straßen“ heraus führen? mehr lesen / lire plus

Die Entscheidung für oder gegen eine Neuverhandlung der EU-Genpatent-Direktive obliegt den nationalen Regierungen. Die Chance für Luxemburg, unmissverständlich ethisch Position zu beziehen.

Ein Kommentar von Robert Garcia

Seit über einem Jahr harrt die umstrittene EU-Direktive zur Patentierung von gentechnologischen Erfindungen ihrer Umsetzung. In der öffentlichen Debatte und im ethischen Ausschuss des Luxemburger Parlamentes besonders strittiger Punkt: die geplante Möglichkeit für Antragstellende, nach der Erfindung eines biotechnischen Verfahrens nicht nur das Verfahren selbst, sondern gleich den Ausgangsstoff mitpatentieren zu lassen. Damit wären nicht nur in der Natur vorkommende und somit lediglich „entdeckte“ Lebewesen patentierbar, sondern darüber hinaus drohen heilversprechende Forschungsansätze von kommerziellen Patenten abhängig zu werden. mehr lesen / lire plus

Neben dem Euro sollten die Luxemburger eigentlich noch einem anderen Projekt mit hoch integrativer Wirkung entgegenfiebern.

Auch ohne den 11. September wäre 2001 ein wohl eher schlechter Jahrgang geworden. Die wirtschaftlichen Probleme haben weltweit zu einem Stimmungsknick geführt, der sämtliche Regierungen, die sich jetzt Wahlen stellen müssen, bangen lässt. Die portugiesische Regierung wurde in den letzten Tagen des vergangenen Jahres durch ihr katastrophal schlechtes Abschneiden bei den Kommunalwahlen so sehr aus der Bahn geworfen, dass sie auf halber Strecke Neuwahlen ausschreiben ließ.

Auch in Luxemburg, dessen wirtschaftlichen Probleme (noch) nicht so schwer wiegen, ist die Stimmung eher mies. Neben dem Paukenschlag, den die Veröffentlichung der PISA-Studie hierzulande auslöste, dürfte wohl auch der drohende Kollaps in Sachen Verkehrspolitik die politische Debatte, nicht nur am Biertisch, anheizen. mehr lesen / lire plus

La médiation dans l’administration publique, ce n’est pas du goût de tout le monde. Les défenseurs d’une fonction publique rétro crient au scandale.

„Présomption de culpabilité des fonctionnaires“, „clouer les agents publics au pilori“, „bouc émissaire“, „démarche répressive“: la Chambre des fonctionnaires et employés publics n’a pas mâché ses mots lorsqu’il s’agissait de fustiger, dans son avis, la „fonction […] aussi inutile que superflue“ d’une ombudspersonne au sein de l’administration publique (voir éditions du woxx nø 605 et 610). La semaine dernière, lors de la conférence des comités de la CGFP, son secrétaire général Jos. Daleiden en a encore rajouté en caractérisant le „projet de loi relatif à la mise en place d’un médiateur au Luxembourg“ de „grosse bêtise“. mehr lesen / lire plus

Israels Versuch, sich Arafats zu entledigen, wird keinen Frieden in Nahost bringen.

Kurz nach den Anschlägen des 11. September hatte es noch so ausgesehen, als würden die USA und der restliche Westen, in einer Art heilsamen Schock, ihre Nahost-Politik überdenken. Irgendetwas ist schief gelaufen – zu dieser Feststellung kamen viele, auch wenn sie die Anschläge gegen die USA verurteilten.

Mittlerweile hat sich die Stimmung gedreht, Israel, unter der Führung Ariel Sharons, kann wieder ungestraft die Rolle des Kolonialherren in Palästina übernehmen. Dass es soweit gekommen ist, hat sicherlich auch etwas mit den Schwächen des Palästinenser-Führers Arafat zu tun. Die Unfähigkeit, den radikalisierten Teilen der palästinensischen Bevölkerung eine Abkehr von den Terroraktionen nahe zu bringen, wiegt schwer. mehr lesen / lire plus

Au-delà de la question du site de la cité judiciaire, la sensibilité à ménager la substance historique de la ville semble plus grande du côté du public que de celui des décideurs.

La décision des „Frënn vun der Festungsgeschicht“ de s’assurer, par institut de sondage interposé, l’appui de la population dans l’affaire „cité judiciaire“ était propice: les chiffres publiés en début de semaine par l’ILReS sur commande des ami-e-s de la forteresse sont parlants, et ce à plus d’un titre.

D’abord, ils nous renseignent – et c’était l’objectif premier du sondage – sur les vues du public quant à la protection des vestiges de la forteresse dans le litige autour du site de la nouvelle cité judiciaire. mehr lesen / lire plus

Die Christ-Sozialen kontrollieren den eigenen CSV-Staat nicht mehr. Um den Schaden zu begrenzen, wird kurzum die Pressefreiheit über Bord geworfen.

Steuerstrafe wegen unerlaubter TVA-Ermäßigung gegen den Innenminister Wolter in Sachen nationales Tenniszentrum, „Plätterchers-Affär“ desselben Ministers, „amende“ wegen eines zu tief angesetzten Fiskalwertes einer Eigentumswohnung der Luxemburger EU-Kommissarin Reding und so weiter: Das „Flächenbombardement des Enregistrement-Direktors auf den CSV-Staat“, wie es ein Journalist aus der Bistumszeitung einmal bezeichnet hat, weitet sich aus und bleibt nicht ohne sich ausbreitende Kollateralschäden.

Eine Woche, nachdem Klage gegen den Journal-Chefredakteur Rob Roemen wegen „recel de secret professionnel“ erhoben wurde, ist es immer noch schwer zu verstehen, wie solch ein Vorgang im sonst so behäbigen Luxemburg überhaupt stattfinden konnte. mehr lesen / lire plus

Question mariages mixtes, les Luxembourgeois-es sont discriminé-e-s par rapport aux ressortissant-e-s de l’UE. Et ce sont surtout les femmes non-communautaires qui en souffrent.

On pourrait se réjouir que, pour une fois, ce sont les Luxembourgeois et Luxembourgeoises qui sont discriminé-e-s.

Il est question de mariages mixtes, une situation éclairée lundi dernier par l’Asti à la presse. En cas de mariage d’une personne luxembourgeoise avec une autre personne ressortissante de l’UE, ou de deux personnes ressortissantes de l’UE résidant au Luxembourg, il n’y a pas de restrictions quant à l’accès à l’emploi.

En ce qui concerne les mariages entre communautaires non-luxembourgeois et non-communautaires, le Luxembourg a brandi haut et fort les principes de la „forteresse Europe“ … jusqu’au 27 juin dernier. mehr lesen / lire plus

Die große Konferenz um die Zukunft in Afghanistan kommt einerseits zu spät, andererseits zu früh. Und die Auswahl derer, die dort mitreden dürfen, ist so zweifelhaft wie die der Verbündeten im Krieg für „Demokratie und Zivilisation“.

Der Westen steht kurz vor dem Sieg in Afghanistan. Mit ihm sein Verbündeter: die Nordallianz. Über sie wurde seit Beginn des Krieges am 7. Oktober viel geschrieben, analysiert, kommentiert. Fazit: Nach westlichem Geschmack sind ihre Anführer zwar etwas zu rauhe Buschen mit zweifelhaften moralischen Vorstellungen, als Fußsoldaten, im schwer begehbaren afghanischen Gelände sind ihre Truppen jedoch unentbehrlich.

Dass die Definition von „good and evil“, die George W. mehr lesen / lire plus

Für die deutschen Grünen wird es heiß: Nachdem der Kanzler mit dem geplanten Bundeswehreinsatz auch die Vertrauensfrage gestellt hat, kann der kleine Koalitionspartner nur noch verlieren.

Es geht ums Ganze. Mit der Entscheidung über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan offenbart sich die Existenzkrise der deutschen Grünen in ihrer ganzen Tragweite. Vier Nein-Stimmen gegen das Bundeswehr-Mandat gelten beim kleinen Koalitionspartner als sicher, mindestens vier weitere Abgeordnete schwanken noch. Acht Gegenstimmen wären aber zu viele, um die für den Einsatz benötigte Bundestags-Mehrheit zu erreichen – und die vom Bundeskanzler Gerhard Schröder verlangte Vertrauensfrage positiv zu bescheiden. Erstmals in der parlamentarischen Geschichte der Bundesrepublik hat ein Kanzler die Vertrauensfrage mit einer Sachfrage verknüpft. mehr lesen / lire plus

Einfach nur ungeschickt oder zynisch berechnend? Die Vermischung von humanitärer Hilfe und militärischem Einsatz in Afghanistan wird übernationale Konfliktlösungsstrategien auf Jahre hinaus diskreditieren.

Als nach den Wahlen von 1999 Luxemburg mit einem „Ministère de la coopération, de l’action humanitaire et de la défense“ ausgestattet wurde, waren zwar einzelne heftige Kritiken zu vernehmen, doch insgesamt schien sich die Öffentlichkeit kaum daran zu stören, dass hier nicht nur personell sondern auch institutionell Zuständigkeitsbereiche gebündelt wurden, die sich im konkreten Fall durchaus widersprechen können. Der Kosovo-Krieg wurde als praktisches Beispiel angeführt, wie die Militärs zunächst mit großem Aufwand ein Land zerstören können, um dann die sich daraus ergebende humanitäre Katastrophe aufzufangen und später auch noch den längerfristigen Wiederaufbau logistisch zu begleiten. mehr lesen / lire plus

Auf Klimakonferenzen steht nicht der Klimaschutz, sondern dessen Umgehung ganz oben. In Marrakesch wird zurzeit weiter an der offiziellen Lizenz zur Luftverpestung gearbeitet. Die EU ist mit von der Partie.

Nach der 6. Klimakonferenz im Sommer jubelten sowohl die VertreterInnen der verhandelnden Regierungen als auch die so mancher Umweltschutzorganisationen. Nach dem Motto „Ein schlechter Vertrag ist immer noch besser als gar keiner“ wurden die Bonner Beschlüsse als „Durchbruch“ in Sachen Klimaschutz gefeiert. Trotz des Ausstiegs der USA aus den Gesprächen hieß es triumphierend: „Das Kyoto-Protokoll ist gerettet.“ Dass damit keineswegs das Weltklima gerettet ist, haben inzwischen einige NGO und Umweltinstitute nachgerechnet: Laut „World Wide Found for Nature“ (WWF) sind für Industrienationen statt 5,2 realer Minderung beim Ausstoß von Kohlendioxid nur noch 1,8 Prozent nötig. mehr lesen / lire plus

Welche Zukunft wünschen sich LuxemburgerInnen für „ihre“ Europäische Union? Die Frage bleibt offen. Der Grund: Das Projekt Europa interessiert kaum jemanden. Auch im Herzen Europas, in Luxemburg.

Ihre Meinung ist gefragt: In den vergangenen Wochen fanden Luxemburgs BürgerInnen Post aus Brüssel in ihren Briefkästen. „Pour l’Europe vous avez votre mot à dire“, heißt es im Fragebogen. Darin werden die EmpfängerInnen aufgefordert, sich am „débat européen“ zu beteiligen. Und weil Europa technisch auf dem neuesten Stand ist, können moderne EuropäerInnen in Luxemburg das jetzt auch per Internet tun.

www.avenir-europe.lu, so der heiße Tipp für Diskussionswillige, „L’Europe en quelques clics“, so das mutige Versprechen, das dort gemacht wird. mehr lesen / lire plus