UMWELTINFORMATIONEN: Mails statt Marken

Studien, Pläne und Messprotokolle auswerten, das ist das täglich Brot von UmweltschützerInnen. Ein neues Gesetz soll den Zugang zu solchen Informationen für NGOs wie für Privatpersonen vereinfachen.

Studien, Pläne und Messprotokolle auswerten, das ist das täglich Brot von UmweltschützerInnen. Ein neues Gesetz soll den Zugang zu solchen Informationen für NGOs wie für Privatpersonen vereinfachen.

UmweltschützerInnen schimpfen häufiger über BeamtInnen, weil sie die gewünschte Information nicht herausgeben. Mitleid mit BeamtInnen, die Information herausgeben müssen, haben sie seltener. Mitleid kommt aber auf, wenn die Herausgabe bedeutet, 300 kopierte Seiten eines Kommodo-Dossiers einzeln mit 10-Cent-Marken zu bekleben, wie es das Gesetz vorschreibt. Der sinnlose Arbeitsaufwand stellt natürlich auch eine Hürde dar, wenn es darum geht, an Informationen zu kommen: BeamtInnen versuchen, BürgerInnen abzuwimmeln, weil sie weder Zeit noch Lust zum Kleben haben. mehr lesen / lire plus

VERWALTUNG: Im Dickicht der Bürokratie

Eine Flut von Beschwerden ist beim Ombudsmann Marc Fischbach eingegangen. Sein erster Bericht bietet einen wenig schmeichelhaften Einblick in die Arbeit der Behörden.

Zimmerpflanzen geht es gut in luxemburgischen Amtsstuben: Da treibt ein Gewächs exotischer Provenienz zahlreiche Knospen, ein anderes blüht, als wäre es im amazonischen Urwald zu Hause. Der zuständige Beamte ist auf den ersten Blick nicht zu sehen. Erst nachdem sich der Besucher durch ein Räuspern bemerkbar gemacht hat, hebt sich hinter der Zeitung ein Kopf. Mürrisch fragt der Staatsdiener nach dem Anliegen des ungebetenen Gastes.

So erging es dem Autor bei einem Ämtergang hier zu Lande. Ein anderes Mal erkundigte er sich nach Französischkursen. mehr lesen / lire plus

TERRORISMUS: Auf die Folter gespannt

Mohamed K. soll Anschläge gegen EU-Institutionen geplant haben. Doch über den mutmaßlichen gefährlichen Terroristen schweigen sich Regierung und Behörden weiter aus.

Kameramänner klingeln an der Haustür. Eine Frau öffnet ihnen. Nur ihre Augen sind zu sehen, den Rest des Gesichtes verbirgt sie hinter einem schwarzen Schleier. Die Szene, die ein deutsches Fernsehteam aufnahm, entstand nicht in einer Fundamentalistenhochburg irgendwo im Ausland. Gefilmt wurde die Frau in einem kleinen Dorf nahe der luxemburgischen Hauptstadt.

Mit diesem Bild begann ein Bericht des Nachrichtenmagazins „Panorama“, den das Erste Deutsche Fernsehen am Donnerstag vergangene Woche ausstrahlte. Die brisante Enthüllung: Luxemburg ist ins Visier von Terroristen geraten. mehr lesen / lire plus

KRANKENKASSEN: Quadri-Party

Das erste Spiel des neuen Gesundheitsministers ging besser aus als das der Nationalelf am gleichen Tag. Die Quadripartite fand in bester Atmosphäre statt. Die Akteure hoffen, das Defizit der Krankenkassen im Einvernehmen auszugleichen.

Manche seiner Aussagen klingen recht vorsichtig, in anderen bringt er seine Meinung klar zum Ausdruck. Der neue Gesundheitsminister Mars di Bartolomeo bemüht sich, den schwierigen Dialog mit den Akteuren im Gesundheitswesen nicht abreißen zu lassen. Er flüchtet sich aber nicht in die Mischung aus nichtssagenden öffentlichen Erklärungen und Geheimverhandlungen, mit der sein Vorgänger Carlo Wagner allen Kredit verspielte. Mehr als auf Vorschriften und Kontrollen setze er darauf, dass alle Betroffenen ihre Verantwortung übernehmen, so der Minister nach der Quadripartite-Sitzung vom vergangenen Mittwoch. mehr lesen / lire plus

BANKEN: Prämien und Prinzipien

Gewerkschaften und Bankenvereinigung streiten darüber, wie hoch die Gewinne sind und welche Lohnerhöhungen tragbar wären. Das Problem Personalabbau wird dabei wenig thematisiert.

Erinnern Sie sich noch an die Werbekampagne Anfang 2001, mit den orangefarbenen Punkten an Bushaltestellen und in Zeitungsanzeigen? Ein gelungenes Teasing: Man rätselte, ob es bei der Werbung um einen neuen Mobilfunkanbieter, eine politische Partei oder eine linkskatholische Monatszeitschrift handele. Die Antwort war etwas enttäuschend: Die IMI Bank lancierte damals mit dieser Kampagne ihr E-Banking-Geschäft. Mitte 2004 fusionierte die IMI mit der San Paolo Bank. Am 1. September schloss die IMI Bank, seit 30 Jahren in Luxemburg ansässig, offiziell ihre Türen. mehr lesen / lire plus

SCHULE: Klassenziel in weiter Ferne

Soziale Ungleichheit, steigende Schülerzahlen, schlechtes
Abschneiden im internationalen Vergleich – die neue Erziehungsministerin Mady Delvaux-Stehres steht unter Zugzwang.

„Es gibt wenig gute Schüler, aber ganz viel schlechte.“ Guy Foetz‘ Urteil über das Niveau des Luxemburger Schulsystems ist vernichtend. Der Vize-Präsident des Syndikats Erziehung und Wissenschaft (SEW) fügte bei der Pressekonferenz der Lehrergewerkschaft am vergangenen Dienstag noch hinzu: „In anderen Ländern ist es eher gelungen, eine wesentlich höhere Zahl an guten Schülern zu haben.“

Wieder gibt es – vier Jahre nach Pisa – eine Studie der „Organization for Economic Cooperation and Development“ (OECD). Dabei hat Luxemburg nur bedingt an dem internationalen Vergleich teilgenommen. mehr lesen / lire plus

OPPOSITION: Lauer Wind von links

Große Koalition, komfortable Mehrheit, gefügige Gewerkschaften – die CSV-LSAP-Regierung erscheint übermächtig. Für linke Oppositionspolitik gibt es trotzdem Spielräume, vorausgesetzt, man versteht sie zu nutzen.

Rot, blau, schwarz – in Luxemburg ist immer eine der drei großen Parteien in der Opposition. Einen Sonderfall stellen die Zeiten so genannter großer Koalitionen dar. Gegenüber einer CSV-LSAP-Regierung kann sich die mächtigste Oppositionspartei DP weder deutlich rechts noch deutlich links positionieren. Dafür entstehen an den beiden Enden des politischen Spektrums neue Spielräume. Konservative Kritik an der jetzigen Regierung wird das ADR im Alleingang artikulieren. Auf der Linken dagegen stehen mehrere Akteure für parlamentarische und außerparlamentarische Oppositionsarbeit bereit. mehr lesen / lire plus

NATURTEXTILIEN: Als Öko outen? Nein Danke!

Schwerpunkt der diesjährigen Oekofoire sind Naturtextilien. Der Branche geht es mäßig, der Markt ist inzwischen den Schwankungen der schnelllebigen Modewelt ausgesetzt. Fest steht: Fundilook ist nicht mehr angesagt.

„Mein Laden selbst ist das Label.“ Lucien Reger, Inhaber des kleinen Naturtextilienhandels „Pimpampel“ in Bonneweg sieht sich als Vorsortierer für seine Kundschaft. Der Pionier der Luxemburger Branche ist seit 1992 im Geschäft und kennt sich aus im dichten Dschungel der mehr oder weniger aussagekräftigen Gütesiegel. „Ich nehme meinen Käufern gewissermaßen diese Arbeit ab und sie vertrauen mir“, erklärt Reger. Er weiß, dass seine Kriterien nicht selten strenger sind als die seiner KundInnen.

Denn die sind längst nicht so kritisch, wie oft angenommen. mehr lesen / lire plus

BEFREIUNG: Retter aus dem Schlaraffenland

Sechzig Jahre Befreiung Luxemburgs durch die USA: ein Jahrestag, der vor allem Zeitzeugen ins Gedächtnis gebrannt ist. Doch das einst perfekte Amerikabild bröckelte im Laufe der Jahrzehnte.

Nach den großen Minette-Ortschaften war die Stadt Luxemburg eine der ersten, die am Ende des Zweiten Weltkriegs von amerikanischen Truppen befreit wurden. Eine Zeitzeugin aus dem Viertel Limpertsberg, damals fünfzehn Jahre alt, erinnert sich an den 10. September 1944:

„Mir hu gehéiert, d’Amerikaner kéimen ëmmer méi no, si wären op der Märeler Strooss. Wou et geheescht huet, si sinn op der Place d’Armes, de Prënz Felix ass do, do hunn ech di Well vu Leit gesinn, déi do d’Neipuertsgaass erof an d’Stad gelaf sinn. mehr lesen / lire plus

BESCHÄFTIGUNGSINITIATIVE: „Für immer hier arbeiten“

Objectif Plein Emploi ist die größte Beschäftigungsinitiative Luxemburgs, aber sie versteht sich nicht als solche. Sie will nicht schwer Vermittelbare in den herkömmlichen Arbeitsmarkt integrieren, sondern ihnen einen festen Arbeitsplatz bieten.

Eine drei Meter lange Rutsche liegt auf dem Schotter eines Spielplatzes in Sanem. Die orange Farbe lässt sich nur noch an den Rändern erahnen, auf der Abfahrtsfläche ist sie längst abgeblättert. Einen Katzensprung entfernt graben drei Männer eine Vertiefung in die Erde. „Die Rutsche war locker. Die Jungs befestigen sie jetzt wieder neu“, sagt Charles. Der Leiter der Equipe d’Environnement überwacht die Arbeit. Seit drei Jahren arbeitet der Luxemburger schon für das Centre d’Iniative et de Gestion Local (CIGL) in Sanem. mehr lesen / lire plus

KASTEN: Objectiv Plein Emploi

8.242 Menschen waren im Juli in Luxemburg arbeitslos gemeldet, das sind vier Prozent der Bevölkerung. Die größte Beschäftigungsinitiative im Land ist das Netzwerk des Objectiv Plein Emploi (OPE). Es ist aus einem Qualifizierungsprojekt für Jugendliche entstanden. Weiterbildung ist bis heute ein Schwerpunkt des Netzwerkes. 550 Menschen arbeiten zur Zeit dort. Aber nur ein Viertel der Mitarbeiter im Netzwerk des OPE hat einen unbefristeten Arbeitsvertrag. Im ersten Halbjahr 2004 haben 41 Angestellte offiziell einen neuen Job gefunden. Das sind gerade einmal 20 Prozent von denjenigen, die die Beschäftigungsinitiative verlassen haben. Weitere 20 Prozent haben gekündigt, ohne Begründung.

Das Netzwerk des OPE ist für 48 Luxemburger Gemeinden zuständig, die meisten liegen im LSAP regierten Süden. mehr lesen / lire plus

PARTENARIAT: Ketty Thull für Homopaare

In zwei Monaten darf auch in Luxemburg gepacst werden. Wie das genau geht, weiß allerdings noch niemand. Und vor allem Schwule und Lesben zögern vor dem großen Schritt.

Es war falscher Alarm: Vergangenen Freitag meldete das „tageblatt“, am 1. September werde das Partenariatsgesetz in Kraft treten. Tatsächlich ist das jedoch erst am 1. November der Fall. Staat und Gemeinden haben also noch knappe zwei Monate Zeit, um den Ablauf der neuen Prozedur zu regeln. Bislang scheint diese Vorbereitung noch gar nicht angelaufen zu sein.

Vielleicht, weil auch die Nachfrage sich in Grenzen hält? Roby Anthony vom Informationszentrum Cigale berichtet, vor allem bei der Verabschiedung des Gesetzes im Parlament im Mai sei der Informationsbedarf groß gewesen: „Damals hatten wir während einiger Wochen sechs Anfragen am Tag.“ mehr lesen / lire plus

KINDERBETREUUNG: Angst vorm Schlafen

Die Betreuung von Kleinkindern ist in Luxemburg vor allem ein kommerzieller Markt. Die Aktiengesellschaft Familienservice hat ihre Finanznot verschwiegen, bis zum Konkurs – ein Schock für 120 Kinder und 34 BetreuerInnen.

Keinen Zentimeter weicht er von der Seite seiner Großmutter – und das schon seit einer halben Stunde. Yan hat sein Köfferchen mit bebilderten Würfeln einer Betreuerin gegeben, sein seeblaues „Scheefchen“ nicht. Es ist genauso alt wie er: drei Jahre. Seit ihrer Eröffnung vor zwei Jahren besucht der Junge schon die Crèche Villa Lavande hier in Gasperich. Nur wenige Kinder sind heute dort. Yans Freunde fehlen.

Am Nachmittag muss er sich mit seiner Oma einen anderen Hort ansehen. mehr lesen / lire plus

SOMMERHITZE: Ab in die Kasematten

Kaum ist er da, der Sommer 2004, schon fängt das große Stöhnen an. Gegen schweißtreibende Hitze helfen kühlende Klimaanlagen – doch die können auch krank machen.

Klimaanlage für Hundetage

Für heiße Tage hat die Stadt Luxemburg coole Tipps parat. Folgende Plätze, teilte die Gemeindeverwaltung jüngst in einem Presse Kommuniqué mit, bleiben auch bei großer Hitze angenehm kühl: Grand Théâtre und Musée d’Histoire de la Ville etwa. Oder aber, für die, die’s lieber nicht klimatisiert mögen: die Kirchen und die Kasematten.

Trotz dieser kostenlosen Abkühlmöglichkeiten ist in Luxemburg wie in vielen anderen Ländern der Bedarf an kältespendenden Klimageräten in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. mehr lesen / lire plus

KOALITIONSABKOMMEN: Rote Rosinen im schwarzen Kuchen

In der CSV wurde das Koalitionsabkommen fast einstimmig begrüßt. Die sozialistische Basis tat sich schwer damit. An Gründen dafür fehlt es nicht: Mammerent, Werteunterricht, Euthanasie und Wohnungspolitik.

Viel Glück, kleine Lokomotive
(Foto: Tom Wagner/SIP)

„Die meisten unserer Ideen wurden in das Koalitionsabkommen aufgenommen“, versicherte die LSAP-Führung den KongressteilnehmerInnen am Freitag vor einer Woche wieder und wieder.“ Glauben mochte das niemand so recht. Etwas anderes bewirkte, dass sich am Ende eine breite Mehrheit der Delegierten für die schwarz-rote Koalition aussprach: die Überzeugung, dass bei den Verhandlungen nicht mehr zu holen war. Die Verhandlungsspielräume wurden allerdings nicht dazu benutzt, mehr Forderungen aus dem LSAP-Wahlprogramm durchzusetzen. mehr lesen / lire plus

SCHULE: Ghetto oder neue Chance

Für die einen sind sie Störenfriede, für die anderen Opfer: Verhaltensauffällige PrimärschülerInnen sollen künftig in einer Classe de Transition soziale Kompetenzen erlernen.

Felix* geht wieder gerne zur Schule. „Er hat keine Angst mehr“, sagt seine Mutter. Zuerst hatte der Junge eine Primärschule in der Hauptstadt besucht. In seiner Klasse sei er immer wieder von Mitschülern gehänselt worden. „Das ging bis zu Prügeln. Dabei hat sich besonders einer als Rädelsführer hervorgetan“, erzählt die Mutter. „Er hat Felix geschlagen und ihm das Leben zur Qual gemacht. Doch nicht nur unseren Jungen hat er terrorisiert. Er hat auch ständig den Unterricht gestört.“ Felix‘ Eltern reagierten, indem sie ihren Sohn von der Schule nahmen und ihn an einer anderen anmeldeten. mehr lesen / lire plus

KRANKENKASSEN: Reformreigen

Im Ausland wird versucht, die chronischen Defizite der Krankenversicherungen in den Griff zu bekommen, ohne dass die Lohnnebenkosten explodieren. Luxemburg bleibt aber nicht verschont.

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi dopt ihre Postkartenkampagne gegen die Gesundheitsreform mit Pecunianonolet (lat. für Geldstinktnicht).

Luxemburgs Koalitionspartner streiten um die Ressorts. Für eines allerdings dürfte Kandidatenmangel herrschen: die Gesundheitspolitik. Die Unzufriedenheit der ÄrztInnen, die Sturheit der Sozialpartner und ein voraussichtliches Krankenkassendefizit von 100 Millionen Euro im Jahre 2005 machen dieses unattraktiv.

Einerseits gleicht es einer Sisyphusarbeit, in harten Verhandlungen die alljährlichen Budget-Löcher zu stopfen. Andererseits ist es noch schwieriger, grundlegende Reformen durchzusetzen, die ein längerfristiges Gleichgewicht des Krankenkassenhaushalts ermöglichen. mehr lesen / lire plus

DNA-DATENBANK: Von Geburt an verdächtig

Der genetische Fingerabdruck wird gern als Wunderwaffe der modernen Strafverfolgung gehandelt. Wer dagegen ist, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, mit Schuld daran zu sein, dass Kindermörder weiter freiherumlaufen.
Auch in Luxemburg soll nun mit DNA-Profilen gearbeitet werden.

Wer nichts auf dem Kerbholz hat, braucht auch nichts zu befürchten. Schön wärºs. Dank Gentechnik in der Strafverfolgung tun künftig auch unbescholtene BürgerInnen gut daran, sich nicht allzu sehr in Sicherheit zu währen. Am 5. und 6. Juli trafen sich die fünf größten der EU, die „big five“, unter anderem um über die Zusammenarbeit in Sachen DNA-Datenbanken zu reden. Das Thema steht nächsten Montag auf dem Treffen der Innen- und Justizminister der 25 EU-Staaten auf der Tagesordnung. mehr lesen / lire plus

DOPING: Kleinerer Abstand

Luxemburg passt sich dem weltweiten Anti-Doping-Code an, einem internationalen Regelwerk zur Bekämpfung des Dopings. Derweil gibt es immer wieder neue Mittelchen für Sportler, um schneller, stärker und besser zu werden.

Huch, Dopingkontrolle!

Der Doping-Verdacht fährt mit, wenn Lance Armstrong bei der Tour de France dem gelben Trikot hinterher jagt. Der fünffache Tour-Sieger weist die Vorwürfe des britischen Journalisten David Walsh kategorisch zurück. Dieser behauptet in seinem zwei Wochen vor Tour-Beginn erschienenen Buch „L. A. Confidential“, Armstrong habe gedopt. Als Zeugen hat Walsh unter anderem einen ehemaligen Teamkollegen des Texaners und einen Mannschaftsarzt aufgefahren.

Gedopt werde in jeder Sportart, sagen Experten. Dass der Radsport dabei besonders in Verruf geraten ist, ist vor allem dem Skandal um den Radrennstall Festina bei der Tour de France 1998 zu verdanken. mehr lesen / lire plus

KOALITIONSVERHANDLUNGEN: Roter Punkt im schwarzen Feld

Das Stück vom Koalitionskuchen, das sich die LSAP abschneidet, wird nicht sehr groß ausfallen. Und es könnte vergiftet sein.

LSAP-Wahlkampf: 99 Luftballons, 100-Punkte-Programm. Wie viele werden die Koalitionsverhandlungen überleben?
(Foto: Christian Mosar)

Jean Asselborn ist wegen seiner direkten und freundlichen Art in der Partei allgemein beliebt. Doch es gibt auch Mitglieder, die den LSAP-Parteipräsidenten nicht mögen. Die erzählen derzeit hämisch, ihr Spitzenkandidat lerne fleißig Englisch im Hinblick auf den ihm zustehenden Posten als Außenminister. Man malt sich dabei die verzweifelten Bemühungen des Gemeinde- und Parteipolitikers aus, sich im Schnellverfahren das Handwerkszeug des echten Jet-Set-Politikers anzueignen. Und sein enttäuschtes Gesicht, wenn Jean-Claude zu ihm sagen wird: „Jhang, du hast das doch nicht ernst gemeint?“ mehr lesen / lire plus