Chambre des députés : Les pétitions, une affaire qui roule…

Les pétitions citoyennes adressées au parlement rencontrent un indéniable succès depuis leur introduction en 2014. Pour la présidente de la commission parlementaire des Pétitions, Nancy Kemp-Arendt, cette réussite prouve que nombre de revendications qui y sont exprimées sont suivies d’effet dans la loi et l’action publique.

Le 12 mars 2014, la commission parlementaire des Pétitions de la Chambre des députés enregistrait le dépôt de la première pétition. Elle portait sur « l’indépendance des étudiants face à des réformes d’aide financière ». Au cours de cette même législature, qui s’achevait en octobre 2018, 746 pétitions publiques et ordinaires [1] avaient été déposées par des citoyen-nes pour interpeller député-es et ministres sur une cause ou un problème concret de leur vie quotidienne. mehr lesen / lire plus

CID Table Ronde: „Eng feministesch Zukunft?‟

Das feministische Zentrum CID Fraen an Gender fühlt den Parteien kurz vor den Wahlen am 8. Oktober noch ein Mal auf den Zahn: Am Freitag, dem 22. September stellen sich im Centre culturel de Bonnevoie (2, rue des Ardennes) von 18 bis 20 Uhr jeweils zwei Vertreter*innen von sieben Parteien den Fragen des Zentrums und des Publikums. „Unser Ziel ist es, wichtige Wahlthemen, wie die Wohnsituation, Bildung und Gewalt aus einer feministischen Perspektive zu beleuchten und herauszufinden, welche politische Maßnahmen die jeweiligen Parteien in diesem Kontext vorschlagen‟, schreibt das CID in der Ankündigung des Events. Dabei soll vor allem die Rolle der Gendergleichstellung in den Wahlprogrammen erläutert werden. mehr lesen / lire plus

Alia: Bilanz zum Gemeindewahlkampf

Die Autorité luxembourgeoise indépendante de l’audiovisuel (Alia) veröffentlichte am Montag einen Bericht über ihre Arbeit im Rahmen der Gemeindewahlen vom 11. Juni 2023. Darin thematisiert sie die Wahlkampfspots der Parteien, die „offiziellen“ Rundtischgespräche auf RTL und Radio 100,7 und die Einladungspolitik der Medien mit öffentlichem Auftrag. Drei Beschwerden hat die Alia erhalten, zwei davon betrafen 100,7, eine RTL. Die Piratepartei beschwerte sich, dass sie im Mai nicht in die Sendung „Invité:e vum Dag“ eingeladen wurde – was 100,7 prompt berichtigte. Déi Konservativ löste einen komplizierteren Fall aus: Die Partei war der Meinung, bei einer Interviewreihe mit kleineren Parteien „vergessen“ worden zu sein. mehr lesen / lire plus

Forum-Wahldossier: Perlen und Popel

Das Cover der vergangene Woche erschienenen Forum-Septembernummer vermittelt die Ausgangsidee: Ein Wahlzettel wird nicht fürs Wählen benutzt, sondern farbig übermalt mit den Vorstellungen eines*r Wählers*in. Statt sich an Wahlprognosen und -kampagnen abzuarbeiten, hat das Magazin „Fachleute aus der Zivilgesellschaft [gebeten], die Problemlage und ihre Ursachen zu skizzieren und mögliche, konkrete Ansätze zu ihrer Lösung darzustellen“ – und will damit „Hoffnung vermitteln in Krisenzeiten“. Zusammen mit mehreren diesem Dossier vorangestellten Beiträgen sind dem 8. Oktober gut 60 der 72 Seiten gewidmet – umfangreicher als so manches Wahlprogramm. Die Qualität der Artikel ist uneinheitlich, hervorgehoben seien jene über Wohnungsnot und Steuerreform: beide etwas technisch, aber mit treffenden Analysen und radikalen Ideen. mehr lesen / lire plus

Élections législatives : DP et CSV misent sur le « six »

La campagne pour les législatives a officiellement débuté samedi 2 septembre. Depuis, les affiches fleurissent dans les rues et chaque parti essaie d’attirer l’attention médiatique. À droite de l’échiquier, Luc Frieden (CSV) et Xavier Bettel (DP) ont présenté leurs campagnes. Le style diffère, le fond moins.

Photo : woxx

Six affiches pour six slogans au CSV. Six affiches pour six slogans au DP. Si elles ne convergent pas sur tout, les campagnes électorales des deux grands partis de droite ont déjà cela en commun. Les libéraux placent la leur sous le slogan général de « No bei dir ». Les chrétiens-sociaux misent, pour leur part, sur « Zäit fir eng Nei Politik ». mehr lesen / lire plus

Geld für den Wald

Die Privatwaldbesitzer*innen schlug diesen Montag Alarm: Der Zustand des Luxemburger Waldes, beinahe zur Hälfte in privater Hand, sei besorgniserregend. Vor allem die Klimakrise mit Hitze und Dürre schadet den Wäldern zunehmend. Noch sei es aber möglich, den Wald auf die neuen klimatischen Bedingungen anzupassen. Gezielt sollten Baumarten gefördert werden, die mit Trockenheit besser umgehen können, als die dominante Buche, etwa die Traubeneiche, die Linde, die Wildkirsche und der Spitzahorn. Der Verein „Lëtzebuerger Privatbësch“ hat die Kosten für den privaten Waldschutz ausgerechnet: Für Pflanzungen neuer Bäume und Schutzmaßnahmen vor Wildverbiss seien in den nächsten zehn Jahren 750 Millionen Euro vonnöten. In die gleiche Kerbe schlug vergangenen Freitag „Natur an Ëmwelt“: Der Klimawandel habe „unseren allseits geliebten Wald fest im Würgegriff“, so die Umwelt-NGO. mehr lesen / lire plus

EU Rat: Genveränderte Pflanzen auf der Tagesordnung

Begleitet vom Protest tausender spanischer Landwirt*innen trafen sich die EU-Agrarminister*innen am vergangenen Dienstag in der südlichen Stadt Córdoba. Auf der Tagesordnung stand ein im Juli vorgestellter Vorschlag der EU Kommission zur Regulierung neuer gentechnischer Methoden (NGTs) und deren Auswirkungen auf eine nachhaltigere Landwirtschaft. NGTs sollen eine gezieltere Veränderung des Genoms von Pflanzen ermöglichen. Biotechnologie-Konzerne versprechen, dass es möglich sein wird, Sorten zu entwickeln, die gegenüber Dürren und Schädlingen resistent sind. Eine Verpflichtung, die neuen genetisch veränderten Lebensmittel als solche zu kennzeichnen, sieht der neue Rechtsrahmen für die NGTs nicht vor. Zudem müssten Landwirt*innen finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um in solch innovative Technologien investieren zu können, so der Rat. mehr lesen / lire plus

Schluss mit Missbrauch in der Kultur

Copyright: Mart Production/Pexels

Im November 2022 fand eine erste Konferenz zu Machtmissbrauch in der Luxemburger Bühnenkunst statt, jetzt folgen den Worten Taten: Am Mittwoch lancierten das Chorgeographiezentrum Trois C-L, das Kulturzentrum Neimënster, die Theater Federatioun und die Association luxembourgeoise des professionnels du spectacle vivant (Aspro) die Plattform unmute.lu. Auf der Website sind ab sofort Informationen zum Thema und den Veranstaltungen der Arbeitsgruppe sowie Anlaufstellen für Betroffene zu finden – darunter die Website violence.lu des Ministeriums für Gleichstellung von Frauen und Männern, die Mobbing asbl oder Umedo. An letztere können sich erwachsene Gewaltopfer zur gerichtsverwertbaren Dokumentation ihrer Verletzungen wenden. Unter dem Reiter „Nützliche Links“ sind Strukturen aus dem Ausland wie die Themis Vertrauensstelle in Deutschland oder der Syndicat français des artistes interprètes aus Frankreich verzeichnet. mehr lesen / lire plus

LGBTIQA+-Rechte in Uganda: LGBTI-Intergroup „zutiefst besorgt“

Einem Mann in Uganda droht wegen Homosexualität die Todesstrafe, jetzt reagiert die LGBTI-Intergroup des Europaparlaments.

Bereits 2009 protestierten Menschen gegen die scharfen Anti-LGBTIQA+-Gesetze in Uganda. (Copyright: Kaytee Riek , CC BY-NC-SA 2.0)

Im Mai verabschiedete Uganda eines der strengsten Gesetze der Welt gegen Homosexualität, nun könnte es den ersten Mann das Leben kosten: Der 20-Jährige wird der „schweren Homosexualität” beschuldigt, vermutlich weil er eine sexuelle Beziehung zu einem erwachsenen Mann pflegte. Genauere Details sind bisher unbekannt. Diese Woche äußerte sich die LGBTI-Intergroup des Europaparlaments in einer öffentlichen Stellungnahme zu dem Fall.

„Wir sind zutiefst besorgt über die jüngsten Nachrichten, dass in Uganda zum ersten Mal eine Person wegen schwerer Homosexualität angeklagt wurde, einem Vergehen, das mit der Todesstrafe geahndet wird“, so Marc Angel (LSAP), Co-Chair der LGBTI-Intergroup. mehr lesen / lire plus

Seenotrettung soll tunesische Häfen anlaufen

Italiens Behörden versuchen zivile Seenotrettungsschiffe, die gerettete Flüchtlinge an Bord haben, zum Anlaufen tunesischer Häfen zu zwingen. Das geht aus einer Erklärung hervor, die mehr als fünfzig in der Seenotrettung und Flüchtlingshilfe tätige NGOs Anfang dieser Woche veröffentlicht haben. Kämen die Seenotretter*innen der Aufforderung nach, verstießen sie gegen internationales Seerecht. Regelmäßig versuchten die italienischen Behörden zudem, Schiffe der NGOs zum Anlaufen nicht etwa nahe ihrer Position gelegener, sondern weit entfernter italienischer Häfen zu zwingen. Wird dem nicht entsprochen, drohen bis zu 10.000 Euro Strafe, das Schiff selbst wird für 20 Tage festgesetzt. Dasselbe gilt für Schiffe, die bereits gerettete Flüchtlinge an Bord haben und sich an weiteren Rettungsaktionen beteiligen, ehe sie einen Hafen anlaufen. mehr lesen / lire plus

Finanzwelt gewinnt an Einfluss in Naturschutz-NGOs

In den Stiftungsräten großer Umweltschutz-NGOs haben Finanzexpert*innen zunehmenden Einfluss. Einer investigativen Recherche des panafrikanischen Medienunternehmens „African Arguments‟ zufolge sind über die Hälfte der 111 Treuhänder*innen, die in den Stiftungsräten von vier großen Umwelt- und Naturschutz-NGOs sitzen, mit der Finanzbranche verknüpft. Die vier untersuchten Organisationen – „Conservation International‟ (CI), „The Nature Conservancy‟ (TNC), der „World Wildlife Fund-US‟ (WWF-US), und die „Wildlife Conservation Society‟ (WCS) – gehören zu den größten der Welt. Unter den Treuhänder*innen befinden sich Vorstandsvorsitzende von Investitionsbanken, Geschäftsführer*innen von Risikokapitalgesellschaften und Finanziers, die an Banken wie JP Morgan Chase und Goldman Sachs angeschlossen sind. Umweltschutzexpert*innen warnen vor Interessenskonflikten und dem Einfluss der Treuhänder*innen, der zu einem „Machtungleichgewicht‟ führen kann: „Diese NGOs kontrollieren den globalen Diskurs über den Naturschutz‟, zitiert African Arguments Aby Sène, eine Assistenzprofessorin für Management von Park- und Naturschutzgebieten an der US-Amerikanischen Universität Clemson. mehr lesen / lire plus

Studientag zu IT und Geschlechtervielfalt

Für das Laboratoire d’études queer, sur le genre et les féminismes (LEQGF) beginnt die Rentrée am 8. September mit einem Studien- und Fortbildungstag zu Datenerhebung und Geschlechtervielfalt im Festsaal der Gemeinde Sanem. „Seit (…) Jahren wird in Luxemburg eine Diskussion zur Einführung einer dritten Option beim Geschlechtseintrag geführt, wobei (…) in der Praxis festzustellen ist, dass die diskutierenden Parteien das Thema nicht ausreichend beherrschen“, kontextualisiert das LEQGF die Themenwahl. Oft würden informatische Hindernisse als Argument gegen eine dritte Geschlechtsoption oder die Anerkennung eines Namenswechsels von trans Menschen angeführt. Manchen fehle es schlichtweg am Know-how. Dem will das LEQGF mit einem kostenpflichtigen Training und einer gratis Diskussionsrunde entgegenwirken. mehr lesen / lire plus

Mentale Gesundheit: Psychiater*innen schlagen Alarm

Die Société luxembourgeoise de psychiatrie, pédopsychiatrie et psychothérapie lobt den Aktionsplan für mentale Gesundheit, zweifelt jedoch an seiner Umsetzung und zeigt sich besorgt.

Copyright: Pexels/Tara Winstead

Luxemburg hat seit Juli einen Aktionsplan für mentale Gesundheit, der den Sektor bis 2028 optimieren soll. Lobenswert? Nur bedingt, findet die Société luxembourgeoise de psychiatrie, pédopsychiatrie et psychothérapie (SLPPP): Ende letzter Woche begrüßte die Organisation den Plan in einem Presseschreiben, legte jedoch vor allem im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie den Finger in die Wunde.

Es fehlt dem Aktionsplan laut SLPPP nicht an Zielsetzungen in diesem Bereich, aber: Viele davon gehen auf die „Stratégie nationale en faveur de la santé mentale des enfants et jeunes au Luxembourg“ aus dem Jahr 2013 zurück. mehr lesen / lire plus

Alternativer Mischanbau trägt Früchte

Mehr Biodiversität, verbesserte Wasserqualität, höhere Eiweißkonzentrationen im Futter – laut dem „Institut fir biologësch Landwirtschaft an Agrarkultur Luxemburg‟ (IBLA) übertrumpft der gemischte Anbau von Mais und Stangenbohnen den reinen Maisanbau in der Futterproduktion in mehrerlei Hinsicht. Zusammen mit dem „Service eaux‟ der Stadt Luxemburg hat das IBLA ein Pilotprojekt ins Leben gerufen, um neben etwaigen Vorteilen des Mischanbaus auch verschiedene Aussaatzeitpunkte der beiden Pflanzen sowie Methoden zur Bekämpfung des Unkrauts, das bei dem Mischanbau auftritt, zu erforschen. Seit diesem Monat liegen die ersten Ergebnisse vor. Als eiweißreiche Pflanzen enthalten Stangenbohnen ein Protein, das laut dem Institut für die Fütterung von Wiederkäuern „unerlässlich‟ ist. mehr lesen / lire plus

Frauenquote erreicht?

Der Abgeordnete Marc Goergen (Piraten) will es in seiner parlamentarischen Anfrage an die Gleichstellungsministerin Taina Bofferding (LSAP) und den Wirtschaftsminister Franz Fayot (LSAP) genau wissen: Sind 40 Prozent der Verwaltungsratsmitglieder in öffentlichen Einrichtungen Frauen? Dazu hatte sich die Regierung bei Amtsantritt 2018 selbst verpflichtet. Einen wahren Erfolg kann sie bis dato nicht verbuchen. Ende 2022 waren nur 36 Prozent der Verwaltungsratsmitglieder öffentlicher Einrichtungen Frauen, selbst wenn dieser Wert seit 2018 um rund zwei Prozent gestiegen ist. Anders verhält es sich mit dem Anteil der Frauen, die den Staat in Verwaltungsräten öffentlicher Einrichtungen vertreten: Die 40-Prozent-Marke wurde dort bereits 2018 erreicht; im Dezember 2022 lag der Wert bei 41 Prozent. mehr lesen / lire plus

Abstammungsrecht: CCDH enttäuscht

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge hat die beratende Menschenrechtskommission (CCDH) die Änderungen am Gesetzentwurf zum „Accès à ses origines“ zur Kenntnis genommen: Wie aus ihrem ergänzenden Gutachten hervorgeht, begrüßt die CCDH einerseits den nun präziser formulierten Text. Andererseits ist sie enttäuscht, dass fast keinem ihrer im Juli 2022 geäußerten Bedenken Rechnung getragen wurde, und zwar ohne dies zumindest zu begründen. „Il y a lieu de s’interroger sur l’intention des responsables politiques de lui demander de fournir un avis, s’il s’agit par la suite de ne lui accorder aucune attention“, so die CCDH. Der im September 2020 vom Justizministerium vorgelegte Gesetzentwurf 7674 hat zum Ziel, den Zugang zur Kenntnis der eigenen Abstammung im Rahmen einer Adoption, anonymen Geburt oder künstlichen Befruchtung zu regeln. mehr lesen / lire plus

Arbeitskampf bei Delhaize in Belgien: Wie eine Dose Erbsen

Trotz erbitterten Widerstands der Belegschaft hat die Supermarktkette Delhaize die ersten 15 der noch von ihr in Belgien betriebenen Märkte als Franchise an selbständige Unternehmer verkauft, die restlichen sollen folgen. Auch in Luxemburg führt der Lebensmittelhändler noch Läden selbst.

Am Ende hat aller Kampfeswillen seitens der Angestellten und Gewerkschaften nichts genutzt: Die Supermarktkette Delhaize hat die ersten 15 der noch von ihr in Belgien geführten Filialen an selbständige Betreiber verkauft. Das gab die Unternehmensleitung am vergangenen Montag während einer Betriebsratsversammlung bekannt.

Anfang März hatte der Lebensmittelhändler angekündigt, sich von den verbleibenden 128 noch in Eigenregie betriebenen Märkten in Belgien trennen zu wollen und sie als Franchise an selbständige Unternehmer zu übergeben. mehr lesen / lire plus

EU Schadstoffbelastung: Luft nach oben

Lediglich 13 Mitgliedsstaaten haben 2021 den EU-Richtlinien über die Luftqualität entsprochen, so der jüngste Bericht der Europäischen Umweltagentur. Trotz einer allgemeinen Senkung der Schadstoffwerte, verfehlten laut dem Bericht die weiteren 13 Staaten mindestens eine der fünf Zielvorgaben; Kroatien hat noch nicht alle Werte für das Jahr 2021 vorgelegt. Luxemburg erfüllt die Reduktionsziele für Schwefeldioxid und Feinstaub, bei den anderen drei Schadstoffen ist indes noch Luft nach oben. Bis 2030 muss das Großherzogtum die Werte der Stoffgruppe Flüchtige Organische Verbindungen ohne Methan ‒ die zur Bildung von Ozon führt ‒ um 10 Prozent sowie der Stoffe Ammoniak und Stickstoffoxide um bis zu 30 Prozent verringern. mehr lesen / lire plus

La température monte, le PIB baisse

Les compagnies d’assurance s’intéressent depuis quelques années déjà au coût économique du réchauffement climatique, dont elles pourraient supporter une charge croissante. L’assureur allemand Allianz s’est penché sur les effets des températures extrêmes des derniers mois sur l’évolution du PIB. La récente vague de chaleur qui a touché les États-Unis, l’Europe du Sud et la Chine pourrait coûter 0,6 point de pourcentage du PIB mondial en 2023, calcule Allianz, dans une étude parue le 4 août. Cela va de 0,1 point pour la France à 1,3 point pour la Chine. En Europe, la Grèce accuserait la perte la plus sévère (0,3 point). mehr lesen / lire plus

Europäische Umfrage zu LGBTIQ

Noch bis zum 22. August können lesbische, schwule, bisexuelle, trans, intergeschlechtliche und queere Menschen eine Umfrage der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte ausfüllen. Unter dem Motto „Let’s get loud“ sind LGBTIQ-Personen aufgerufen, verschiedenste Fragen zu ihren Lebenssituationen und Diskriminierungserfahrungen zu beantworten. Neben biografischen Informationen wird eine Einschätzung zur Umsetzung von LGBTIQ-Rechten abgefragt. Außerdem will man herausfinden, welche Arten von Diskriminierungen und Angriffen LGBTIQ-Personen erfahren. Asexuelle und aromantische Personen werden zwar nicht explizit zur Teilnahme ermutigt, sollten die Möglichkeit jedoch nutzen, um auf die Verkennung ihrer Queerness hinzuweisen. Ähnliche Umfragen hat die Agentur für Grundrechte bereits in den Jahren 2012 und 2019 durchgeführt. mehr lesen / lire plus