LSAP-Aufstand gegen Freihandelsverträge?

1377lsapMit dem Frühling sind  auch die „Frondeurs“ in der LSAP wieder erwacht. Zur Erinnerung: Im Juli 2015 hatten interne Kritiker einen Brief an die Parteileitung gerichtet, in dem sie einen Linksruck forderten und die Positionen zur Eurokrise, zum TTIP und zur Steuerreform hinterfragten. Unter dem Namen Lénksozialisten haben die „Frondeurs“ nun einen weiteren Brief zum Thema Freihandelsabkommen veröffentlicht. Dabei zeigen sie sich sowohl über das Ja von Jean Asselborn zu CETA als auch über die diesbezügliche Motion der Chamber enttäuscht. Beides berücksichtige nicht die von der LSAP Arbeitsgruppe „Questions communautaires“ erarbeiteten „roten Linien“ und entspreche nicht der Beschlusslage des LSAP-Kongresses. In der Tat hatten die TTIP-Kritiker im März einen Initiativantrag durchgesetzt, der vorsieht, einen Kongress über die Freihandelsabkommen entscheiden zu lassen. Die Lénksozialisten möchten, dass ihre Partei jetzt die Ergebnisse der Arbeitsgruppe diskutiert und dann eine Position festlegt. Sie befürchten nämlich, „dass die Regierung eine Haltung zum CETA-Freihandelsabkommen einnimmt und einem Kongress der LSAP dann nur noch die Rolle zukommt, die Regierungspositionen abzunicken“. Ob wohl das Projekt CETA, wie seinerzeit das AKW Remerschen, von einem LSAP-Kongress zu Fall gebracht werden wird?


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