Russlands zerstrittene Rechte

Beim nationalistischen „Russischen Marsch“ zeigte sich am vergangenen Samstag, wie tief die Gräben innerhalb der Russischen Rechten sind. Doch das macht sie nicht weniger gefährlich.

Neonazis beim „Russischen Marsch“ in Moskau im Jahr 2012. (Foto: RiMarkin/Flickr)

Wenn in der letzten Zeit in der Presse von russischen Rechten die Rede war, dann vor allem in der Berichterstattung zum Prozess gegen eine „Nazi-Gang“, die in den Jahren 2014 und 2015 insgesamt 14 Obdachlose ermordet hat.

Unsere Moskauer Korrespondentin Ute Weinmann analysiert fundierter: In der kommenden Ausgabe der woxx liefert sie einen Zustandsbericht der russischen rechten Szene. Ihr Urteil: Die Anführer der verschiedenen Gruppierungen sind sich nicht grün, und das führt zu Konkurrenz und Misstrauen im organisierten Milieu.

Wie sich das auswirkt, hat sich auch am vergangenen Samstag beim „Russischen Marsch“ gezeigt. Dieser findet jedes Jahr am „Tag der Einheit des Volkes“ statt. Letzterer soll an die Befreiung Moskaus 1612 von polnisch-litauischer Besatzung erinnern und ersetzt seit 2005 den Jahrestag der Oktoberrevolution am 7. November als Nationalfeiertag.

Die Polizei machte sich die szeneinternen Animositäten zu Nutze: einige der „gemäßigten Nationalisten“ durften marschieren, die Neonazis nicht. Gegen letztere ging die Polizei mit Härte vor. Und nicht nur bei dieser Gelegenheit: „De facto befindet sich die gesamte Führungsriege der russischen Rechtsextremen außer Landes oder in Haft“, wie Ute Weinmann schreibt.

Durch systematische Kriminalisierung haben die Strafverfolgungsbehörden in den vergangenen Jahren die extreme Rechte immer weiter in die Enge getrieben. Begründete Anlässe für Ermittlungen finden sich zwar zu Genüge. Doch die gängige restriktive Auslegung geltender Gesetze zielt längst nicht nur auf Anhänger rechten Gedankenguts.

Der jüngere Teil der rechten Szene indes hat für die Querelen der „Führer“ nur Verachtung übrig. Immer mehr von ihnen gehen „autonom“ vor, nach dem Beispiel der europäischen „autonomen Nationalisten“.


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