Wahlkampfgeplänkel: Das Projekt, das keines war

An den Zersetzungserscheinungen der LSAP lässt sich gut ablesen, dass es nie ein progressives Regierungsprojekt gegeben hat.

Es sieht ganz danach aus, dass eine Neuauflage der rot-blau-grünen Koalition nach den Wahlen im Oktober rechnerisch nicht mehr möglich ist. Die Umfragewerte des Politmonitors, den RTL und das Luxemburger Wort in Auftrag gegeben haben, sind eindeutig; vor allem die LSAP wird bei den kommenden Wahlen Federn lassen. Natürlich können Wahlumfragen nur einen Hinweis darauf geben, wohin die Reise gehen könnte. Der luxemburgische Nationalsport des Panaschierens wird nicht berücksichtigt, Piratenpartei und PID sind getrennt erfasst worden, die Schwankungsbreite ist besonders in den beiden kleinen Bezirken groß. mehr lesen / lire plus

Débat sur l’état de la nation :
 Lost in Hesitation


À six mois des élections, le débat autour de l’état de la nation montre que la plupart des partis hésitent à prendre clairement position sur la question sociale comme sur celle de la croissance.

Game of Thrones ? Non, théâtre d’ombres immobiles.
Théâtre d’ombres chinois, Musée d’ethnologie, Berlin.

Vous regrettez l’emphase des déclarations sur l’état de la nation de Jean-Claude Juncker ? Consolez-vous avec le discours pour le 1er mai du président de l’OGBL. Certes, André Roeltgen n’atteint pas les sommets de la rhétorique du Juncker des meilleurs jours, mais il fait preuve de bien plus d’élan que Xavier Bettel. Côté contenu, par contre, il ne faut pas sous-estimer la signification des propos du premier ministre. mehr lesen / lire plus

LSAP: TTIP nein, CETA ja

Die LSAP-Fraktion hat in diesem Jahr als erste Fraktion zur „Rentrée“-Pressekonferenz geladen und zeigte Geschlossenheit.

1391lsaprentreeLSAP-Fraktionschef Alex Bodry ist zuversichtlich, dass die blau-rot-grüne Koalition ihr Programm fristgerecht wird abspulen können. „80 Prozent“ aller angekündigten Vorhaben „sinn op de Schinnen“, insbesondere da eine ganze Reihe von Gesetzesvorlagen kurz vor der Sommerpause deponiert wurden.

Zudem zeichnen die Sozialisten ein recht optimistisches Bild der konjunkturellen Entwicklung, was unter anderem im Januar 2017 zu einer spürbaren Anpassung des Mindestlohnes führen dürfte.

Ein deutliches Nein gibt es von Seiten Bodrys zum TTIP-Abkommen: Statt sich von den USA zu einem möglichst frühzeitigen Abschluss drängen zu lassen, sollten die europäischen Verhandlungsführer darauf hinwirken, dass die „verwurrelten“ Verhandlungen vollkommen neu aufgelegt werden. mehr lesen / lire plus