Kritik der Menschenrechtskommission: Wie bestraft man Diskriminierung?

Wer eine Straftat begeht und dabei andere diskriminiert, soll nach dem Willen des Justizministeriums künftig mit härteren Strafen rechnen. Was hält die Menschenrechtskommission von dem Gesetzesprojekt?

Wie gut ist das Gesetz durchdacht, wonach die Diskriminierung anderer demnächst bei Strafverfahren als Teil eines Tatmotivs als erschwerender Umstand geahndet werden kann? Das luxemburgische Justizministerium legte das Gesetzesprojekt im Juni vor, nun kommentierte es die Menschenrechtskommission (CCDH). Deren Beurteilung ist durchwachsen und beginnt mit der Feststellung, wie lange das Projekt auf sich warten ließ: Bereits 2002 hatte die European Commission against Racism and Intolerance (ECRI) Luxemburg die Auflage eines entsprechenden Gesetzes empfohlen, weitere internationale Forderungen in diese Richtung folgten. mehr lesen / lire plus

Judentum und Antisemitismus in Luxemburg: Der lange Weg der Emanzipation

Am Mittwoch hat die Historikerin und woxx-Autorin Renée Wagener ihr neues Buch „Emanzipation und Antisemitismus“ vorgestellt. Dabei wurde deutlich: Der lange Kampf um gesellschaftliche Anerkennung der Jüdinnen und Juden Luxemburgs ist auch ein Gradmesser der Demokratisierung des Landes.

Antisemitische Karikatur aus dem „Luxemburger Marienkalender“ von 1878.

Rund 50 Personen waren der Einladung des Comité Auschwitz in Kooperation mit dem Geschichtsinstitut der Universität Luxemburg in die Villa Pauly gefolgt: Die Historikerin Renée Wagener – Mitglied des Verwaltungsrats und ehemalige Redakteurin der woxx – hat am vergangenen Mittwoch ihr jüngst erschienenes Buch „Emanzipation und Antisemitismus: Die jüdische Minderheit in Luxemburg vom 19. bis zum beginnenden 21. mehr lesen / lire plus

Buchvorstellung „Emanzipation und Antisemitismus“

Die Historikerin Renée Wagener – Mitglied des Verwaltungsrats und ehemalige Redakteurin der woxx – hat ein Buch über die Geschichte des Luxemburger Judentums verfasst. Unter dem Titel „Emanzipation und Antisemitismus: Die jüdische Minderheit in Luxemburg vom 19. bis zum beginnenden 21. Jahrhundert“ stellt sie den langen Kampf der hiesigen Jüdinnen und Juden um gesellschaftliche Anerkennung und gegen den Antisemitismus dar. Die französische Herrschaft und die Eingliederung Luxemburgs ins „Département des Forêts“ hatte ihnen zwar offiziell die Ansiedlung dort ermöglicht und schon 1797 auch die bürgerliche und politische Gleichstellung gebracht, gesellschaftlich ausgegrenzt wurden sie tendenziell jedoch weiterhin. Wagener stellt die Dynamik zwischen Staat, Mehrheitsgesellschaft und Judentum dar und geht dabei auch ausführlich auf den Antisemitismus in Luxemburg ein, der mit dem Zweiten Weltkrieg und den Verbrechen der Deutschen während der nationalsozialistischen Besatzung weder seinen Anfang nahm noch zum Ende kam. mehr lesen / lire plus

Gesetzesprojekt zu Diskriminierung: „Papier ist geduldig“

Diskriminierung soll als erschwerender Umstand ins Strafgesetzbuch eingeführt werden, doch das Centre pour l’égalité de traitement zweifelt die Umsetzung durch die Justiz an. Über die Gräben zwischen Theorie und Praxis.

Wenn die Polizei wie hier mutmaßliche Täter*innen verhaftet, erörtert sie nicht systematisch, ob Diskriminierung hinter der Straftat stecken könnte. (Copyright: CC BY Andy Wilson NC-ND 2.0)

In letzter Zeit bestimmen Übergriffe auf marginalisierte Personen regelmäßig die Schlagzeilen. Ende August wurde der trans Mann Malte C. beim CSD in Münster durch einen Angriff tödlich verletzt, als er sich gegen Lesbenfeindlichkeit einsetzte. Im September fand ein Jugendlicher eine zerstückelte Frauenleiche in Mont-Saint-Martin, das Opfer stammte aus Diekirch. mehr lesen / lire plus

EU-Strategie gegen Antisemitismus: Gegen Ignoranz und Indifferenz

Am Dienstag hat die EU-Kommission ihre Strategie zur Bekämpfung des grassierenden Antisemitismus in Europa vorgestellt. Nun kommt es auf die nationalen Regierungen an. In Luxemburg sieht man indessen keinen Grund zur Eile.

Ist zu einem Symbolbild des gegenwärtigen Antisemitismus 
in Europa geworden: 
Die Eingangstür zur Synagoge im sachsen-anhaltinischen Halle. 
An Jom Kippur hatte sich hier am 9. Oktober 2019 ein antisemitisch motivierter Attentäter Zutritt zu verschaffen versucht, um einen Massenmord zu begehen. 
Er schoss auf die Tür, die standhielt. Daraufhin erschoss der Täter die Passantin Jana Lange und griff in einigen hundert Metern Entfernung einen Döner-Imbiss an. 
Dabei starb Kevin Schwarze.

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Wenige Daten zu Antisemitismus in Luxemburg

Die CSV-Abgeordneten Laurent Mosar und Marc Spautz befragten die Regierung zu Antisemitismus in Luxemburg. Die Antworten offenbaren Datenlücken, Pläne und einen alarmierenden Blick auf die Nachbarländer.

COPYRIGHT: Brett Sayles/Pexels

Die CSV-Abgeordneten Laurent Mosar und Marc Spautz sprechen in einer rezenten parlamentarischen Anfrage Antisemitismus in Luxemburg an. Die Politiker verweisen auf Aussagen von Bernard Gottlieb der „Recherche et information sur l’antisémitisme au Luxembourg“ (RIAL). Gottlieb gab im Juni im Interview mit dem Radiosender RTL Lëtzebuerg bekannt, der Antisemitismus gegen Israel und gegen jüdische Menschen im Allgemeinen habe in den letzten Monaten in Luxemburg zugenommen. Mosar und Spautz wollen von der Regierung wissen, ob sie diesen Trend bestätigen kann und wie sie ihm gegebenenfalls entgegenwirken will. mehr lesen / lire plus

Geschichtspolitik in Polen: „Die Holocaustforschung wird eingefroren“

Wer eine mögliche Kollaboration polnischer Bürgerinnen und Bürger mit den nationalsozialistischen Besatzern anspricht, landet in Polen eventuell vor Gericht. Für die Holocaustforschung hat das drastische Konsequenzen. Ein Gespräch mit dem Historiker Jan Grabowski, der in einem prominenten Fall von dieser staatlich geförderten Politik betroffen ist.

Wird in Polen für seine Forschung 
über den Holocaust massiv angefeindet: der Historiker Jan Grabowski. (Foto: privat)

woxx: Sie sind Anfang Februar von einem polnischen Zivilgericht dazu verurteilt worden, sich ebenso wie Ihre Kollegin Barbara Engelking für Ihre Arbeit als Historiker zu entschuldigen. Was genau hat man Ihnen beiden vorgeworfen?


Jan Grabowski: Es ging um lediglich zwei Absätze in unserem zweibändigen Buch „Danach ist nur Nacht“. mehr lesen / lire plus

Deutschland und der Holocaust: Zerstörte Sprache, verdrängte Schuld

Wie gehen die Deutschen mit der Schuld am Judenmord und am Zweiten Weltkrieg um? Das fragte eine Studie vor knapp siebzig Jahren, die nun erst veröffentlicht wurde. Sie ist weit mehr als nur ein Zeitdokument.

Auch im Sprechen über das Holocaust-Mahnmal in Berlin äußern sich unbewusste Schichten des Denkens: Deutschland werde um die Erinnerungsstätte „beneidet“, so ein Historiker anlässlich eines Festakts; der Radiosender „Deutsche Welle“ wiederum bezeichnete den Ort jüngst als „Besuchermagnet“ und fragte sich, was diesen „so einzigartig“ macht. (Foto: EPA-EFE/Clemens Bilan)

Mit einer von ihm selbst als „zugespitzt“ bezeichneten These hat sich der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn Anfang dieses Jahres in Deutschland an die Öffentlichkeit gewagt: Die angebliche „Erfolgsgeschichte der Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus in der bundesdeutschen Geschichte“, habe es in Wahrheit nicht gegeben. mehr lesen / lire plus

Antisemitismus & Corona: „Ein gefundenes Fressen“

Weltweit wird die Pandemie genutzt, um gegen Jüdinnen und Juden zu hetzen und antisemitische Propaganda zu verbreiten. Die Verantwortlichen verbinden altbekannte Klischees mit neuen Methoden.

Mit Alufolien-Fahnen gegen Antisemitismus: Proteste gegen eine Kundgebung des Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann am Samstag vergangener Woche in Berlin. (Foto: EPA-EFE/Omer Messinger)

Als Max Brym am 20. Mai mit seinem Hund im Englischen Garten spazieren geht, wird er von einem Mountainbike-Fahrer angegangen. Anlass ist nicht etwa der Vierbeiner, von dem der Radler sich womöglich belästigt fühlt. Brym hat eine Sportjacke seines Vereins TSV Maccabi München e.V. an, und die ist vorne und hinten mit einem Davidstern verziert. mehr lesen / lire plus

Sprache und Gewalt: Worte als Waffe

Die Rede von der „geistigen Brandstiftung“ soll verdeutlichen, dass eine aggressive Rhetorik Gewalttaten vorbereiten kann. Dabei wird häufig verkannt, wieviel Gewalt bereits im Sprechen selbst zum Ausdruck kommt. Die Philosophin Petra Gehring untersucht die physische Präsenz und „Kraft“ der Sprache.

„Wir sind genauso in unserer Sprache, wie wir in unserem Körper sind“: die Philosophin Petra Gehring. (Foto: Alexander Vejnovic)

woxx: Nach dem antisemitisch motivierten Anschlag auf die Synagoge in Halle wurde die von Politiker*innen der „Alternative für Deutschland“ verwendete Rhetorik für den Angriff mitverantwortlich gemacht. Inwiefern kann Sprache Gewalt vorbereiten?


Petra Gehring: Grundsätzlich ist es natürlich problematisch zu suggerieren, es bestehe eine unmittelbare Beziehung von Ursache und Wirkung zwischen konkreten Aussagen von bestimmten Personen einerseits und Gewaltakten andererseits, sofern es sich nicht explizit um Aufforderungen zu diesen Gewalttaten handelt. mehr lesen / lire plus

Antisemitismus: Vorfälle oft nicht gemeldet

Junge jüdische Europäerinnen und Europäer sind stärker antisemitischen Anfeindungen ausgesetzt als ältere Generationen: Nahezu jede und jeder zweite von ihnen musste entsprechende Erfahrungen machen. Das geht aus einer Studie der Agentur der EU für Grundrechte hervor.

Laut einer aktuellen Studie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte wird gegen Antisemitismus in den Mitgliedsstaaten nicht genug getan. (Foto: Pixelmädchen6 / Flickr)

Der Antisemitismus in Europa nimmt stark zu. Das gilt insbesondere auch für Frankreich, Großbritannien und Deutschland, wo die meisten der insgesamt 1,35 Millionen Jüdinnen und Juden in Europa leben. So wurden in Frankreich im vergangenen Jahr 541 antisemitische Vorfälle gemeldet, was gegenüber 311 Fällen im Jahr 2017 einer Zunahme von 74 Prozent entspricht. mehr lesen / lire plus

IHRA-Antisemitismus-Definition: Juden beschützen oder israelische Besatzungspolitik unterstützen?

Statt den Begriff Antisemitismus inflationär zu gebrauchen, solle man sich für Menschenrechte in Israel-Palästina und anderswo einsetzen, schreibt Claude Grégoire in einer Reaktion auf den Artikel in der woxx 1533.

Kritik an der Mauer, die weit in das Palästinensische Gebiet reicht und ein Symbol der israelischen Besatzung ist. (Wikimedia/Marc Venezia/CC BY-SA 3.0)

Am 21. Juni publizierte die woxx einen Beitrag von Thorsten Fuchshuber, Mitglied der Redaktion, ein Plädoyer für die „neue Definition“ des Antisemitismus wie sie von der IHRA (International Holocaust Remembrance Alliance) verbreitet wird. Herr Fuchshuber ist der Meinung, Luxemburg solle diese Definition samt Beispielen annehmen. Dabei handelt es sich um eine gar nicht so neue und eher konfuse Definition, die nichts wirklich Neues bringt, außer dass sie Israel mit ins Spiel bringt (sieben der zehn beigefügten Beispiele beziehen sich auf Israel). mehr lesen / lire plus

La définition de l’IHRA adoptée par la Chambre

Photo : Facebook

La Chambre des députés a adopté mercredi par 58 voix et deux abstentions (Déi Lénk) une motion appelant le gouvernement à faire sienne la définition de travail de l’antisémitisme de l’International Holocaust Remembrance Association (IHRA), actuellement sous présidence luxembourgeoise. Déposée en janvier par Laurent Mosar (CSV) et Mars Di Bartolomeo (LSAP), membres de la commission des Affaires étrangères et européennes, elle aurait donné lieu après étude à un texte « finalisé à peu près à l’unanimité », comme le précisait mercredi Mars Di Bartolemeo, en soulignant que la commission aurait « bewosst op irgendwellech Beispiller verzicht well mer dobäi riskéiert hätte Wichteges ze vergiessen ». mehr lesen / lire plus

Antisemitismus: Mangelnde Wahrnehmung

Die Antisemitismus-Definition der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken bedroht nicht die freie Meinungsäußerung. Vielleicht kann sie jedoch eine längst überfällige Debatte über israelbezogenen Antisemitismus provozieren.

Protestaktion in Edinburgh gegen eine von den „Scottish Friends of Israel“ organisierte Ausstellung: Schon im Kampf gegen die Judenemanzipation war es eine zentrale antisemitische Strategie, den gesellschaftlichen Beitrag des Judentums zu diskreditieren. (Foto: Wikimedia Commons)

Der Kampf gegen Antisemitismus wird durch ein zweifaches Dilemma erschwert: erstens bezüglich der Frage, wann Antisemitismus strafbar wird, und zweitens hinsichtlich dessen, was in unserer Gesellschaft überhaupt als antisemitisch gilt.

Dieses Dilemma lässt sich an einem Beispiel illustrieren. Zu den Wahlplakaten, die in Deutschland vor den Europawahlen im vergangenen Monat einiges Aufsehen erregten, gehörte auch eines der Partei „Die Rechte“. mehr lesen / lire plus

Kritik an Google und Youtube verschärft sich

LGBTIQA-Aktivist*innen fordern den Ausschluss von Google aus der San Francisco Pride Parade. Es ist die Konsequenz der anhaltenden Kritik gegenüber Tochterfirma Youtube, die sich weigert, Hassbotschaften auf ihrer Plattform entschieden den Kampf anzusagen.

© wikipedia.org

Seitdem sich im März das Video des Christchurch-Attentäters ungehemmt weiterverbreiten konnte, hat Youtube seine Richtlinien im Umgang mit rechtsextremen Inhalten nach und nach verschärft. Zu weiteren Veränderungen kam es letzte Woche nachdem Vox-Journalist Carlos Maza den Konzern auf Twitter dazu aufgefordert hatte, gegen homophobe und rassistische Angriffe gegen ihn vorzugehen: Am Mittwoch kündigte der Konzern an, Videos zu verbieten, „die behaupten, dass eine Gruppe überlegen ist, um Diskriminierung, Abtrennung und Ausschluss auf der Basis von Eigenschaften wie Alter, Geschlecht, Race, Kaste, Religion, sexueller Orientierung oder Veteranenstatus zu rechtfertigen“, sowie solche, die „gut dokumentierte gewalttätige Ereignisse“ leugnen. mehr lesen / lire plus

Integrationspolitik: Unverfängliches Regierungsprogramm

Die neue Regierung muss beide Wangen hinhalten. Von links und rechts gibt es Ohrfeigen – auch für die wenig konkreten Vorhaben in puncto Integrationspolitik.

Wäre die Asti eine Katze, sie würde zu Beginn ihrer Stellungnahme zum Regierungsprogramm schnurren – und schon zwei Abschnitte weiter das Fell aufstellen, einen Buckel machen und die Krallen ausfahren. Für die Organisation mangelt es dem Regierungsprogramm an konkreten Maßnahmen zur Förderung der Integration. Ein Themenfeld, das im Regierungsprogramm auf nur eine Seite heruntergebrochen wird. In den anderen Unterkapiteln taucht es nur fragmentarisch auf. So als wären die in Luxemburg ansässigen 288.963 Ausländer*innen nur ein Randphänomen. Dabei machen sie 48 Prozent der Gesamtbevölkerung aus (Stand: Januar 2018). mehr lesen / lire plus

Von Mädeln und Alphatieren

Der Antisemitismus ist zentraler Bestandteil der Programmatik der österreichischen Regierungspartei FPÖ, der Antifeminismus ebenso. Der Bezug auf die Volksgemeinschaft fungiert dabei als Scharnier.

Antifeministische Vorkämpferin: Anneliese Kitzmüller (FPÖ), dritte Nationalratspräsidentin und Mitglied des Gremiums zur Umsetzung des österreichischen Regierungsprogramms. (Bildquelle: Wikimedia)

Die Soziologin Karin Stögner von der Universität Wien analysiert in der woxx von kommendem Freitag die Programmatik der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und kommt zu dem Schluss, Antisemitismus und Antifeminismus gehörten fest zum Weltbild der FPÖ, wobei das Bekenntnis zur Volksgemeinschaft das Scharnier zwischen beiden bilde. „Während der Antisemitismus mittlerweile meist eher verschleiert wird, treten Sexismus und Antifeminismus in der FPÖ offen zutage“, so Stögner. mehr lesen / lire plus

Kirche und Antisemitismus: Nur Kinder ihrer Zeit?


Ende Mai gab es von katholischer Seite eine Reaktion auf den in der woxx 1425 erschienenen Artikel „E kopernikaneschen Tournant“. Ihr Tenor: Antisemitische Ausfälle katholischer Geistlicher im 19. Jahrhundert waren lediglich Reaktionen auf die aggressiven Attacken ihrer damaligen Gegner.

In Luxemburg war es im 19. Jh. die katholische Presse, die antisemitische Vorstellungen in die große Masse hineintrug. Der Priester und Zeitungsredakteur Jean-Baptiste Fallize steuerte seinen Teil dazu bei. (Quellen: WikiCommons, Cornischong)

Worum ging es: Am 26. Mai erschien in der woxx ein Beitrag der Autorin, der die Umbenennung der früheren „Montée Monseigneur Fallize“ in Ettelbrück – und genereller den veränderten Umgang mit der Geschichte von Judentum und Antisemitismus in Luxemburg – behandelte. mehr lesen / lire plus

SPEZIAL CHARLIE HEBDO

(© Olivier Ortelpa/wikimedia)

Chers lecteurs, chères lectrices,
Les attentats de la semaine passée nous avaient pris au dépourvu, comme beaucoup de gens. Sous le choc, il nous était difficile de réagir et d’exprimer ce que chacun ressentait dans ces moments. C’est ce que nous tentons de faire cette semaine, en donnant à chaque membre de la rédaction l’occasion et l’espace pour revenir à sa manière sur ce qui s’est passé. Une mise en pratique de la liberté de penser – notre façon de reprendre le flambeau de Charlie Hebdo.

Liebe LeserInnen,
Auch uns haben die Attentate der vergangenen Woche kalt erwischt. mehr lesen / lire plus

JÜDISCHE EMANZIPATION (3/6): „Hyänen“ und „Parasiten“

Antisemitische Äußerungen waren im Ersten Weltkrieg nicht mehr nur der katholischen Presse vorbehalten, sondern wurden auch in linken Zeitungen formuliert: Die Figur des galizischen Wucherers fügte sich in der Zeit von Hunger und Mangel ein in den antikapitalistischen Diskurs.

„Butterpolonaise“ in Esch während des 1. Weltkriegs.

Am 19. Februar 1907 meldete das „Luxemburger Wort“, „galizische Arbeiter“ seien durch einen Agenten nach Luxemburg gebracht worden, um in verschiedenen Fabriken zu arbeiten. Wenngleich damit nun erstmals von leibhaftigen „Galiziern“ in Luxemburg berichtet wurde, war hierzulande bereits seit dem 19. Jahrhundert von galizischen Juden die Rede. Vor allem in Berichten des „Luxemburger Wort“ zur „Judenfrage“ und zu den Judenpogromen in Österreich-Ungarn und Russland fanden sie reichlich Erwähnung: als Profiteure und arbeitsscheue Gesellen, die sich auch dem Militärdienst entzögen, als Wucherer, die Handwerk und Ackerbau verschmähten, oder als gefährliche Revolutionäre. mehr lesen / lire plus