Schlagwort-Archiv: CSU

Zukunft der Eurozone: Gemeinschaft oder deutscher Zollverein?

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Wird die EU sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen? Pünktlich zum EU-Dezembergipfel hat die Kommission Vorschläge zur Reform der Eurozone vorgelegt. Eine kritische Bewertung.

EU-Fiskalpakt
(Karte: Wikimedia / IgnisFatuus / CC BY-SA 3.0)

UPDATE: Der Beitrag zum „Euro-Zoning“ ist jetzt auch online.

Jean-Claude Juncker habe sich in Sachen Eurozone die Strafe-muss-sein-Haltung der CDU-CSU-Hardliner zu eigen gemacht, schrieb Jean Quatremer am 4. Dezember in „Libération“. Zwei Tage bevor die EU-Kommission ihre Vorschläge für eine Reform der Eurozone vorstellte, befand der bekannte französische EU-Korrespondent, die Vorschläge könnten genausogut von der „Pickelhaube der deutschen Wirtschaft“, Wolfgang Schäuble, stammen.

Ist es wirklich so schlimm? mehr lesen / lire plus

Glyphosat für Europa, Neuwahlen für Deutschland

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Böse Überaschung: Die europäische Zulassung für Glyphosat wird verlängert. Reaktionen und Analyse. (UPDATE: Weitere nationale Reaktionen)

Demo gegen Glyphosat.

„Sie haben sich taub gestellt gegenüber dem Europäischen Parlament (…) und gegenüber der über eine Million Europäer, die die Stop-Glyphosate-Petition unterschrieben haben.“ Mit diesen Worten zitiert das EU-Nachrichtenportal Euractiv die sozialdemokratische Europaparlamentarierin Kathleen Van Brempt. Dass die EU-Mitgliedstaaten sich gestern nachmittag auf eine Verlängerung der Genehmigung für das umstrittene Glyphosat einigten, dürfte für manche ein regelrechter Schock gewesen sein. Selten zuvor hatten AkteurInnen der europäischen Zivilgesellschaft so effizient gegen ein Projekt mobilisiert und öffentliche Aufmerksamkeit erlangt.

Die Begeisterung für die Mobilisierung dürfte sich nun bei vielen in ein verstärktes Misstrauen gegenüber den EU-Institutionen verwandeln. mehr lesen / lire plus