Forum: Bunt statt Khaki

Ein Camouflagemuster der Luxemburger Armee auf dem Cover der Septembernummer von forum verrät das Dossierthema – und enthält ein Detail zum Schmunzeln. Ernst geht es dagegen zu, wenn in zwei Beiträgen die jüngsten Entwicklungen der europäischen und der nationalen Sicherheitspolitik analysiert werden. Dafür erklärt Francine Closener im Interview recht offenherzig, wie sich das Verteidigungsministerium mit den Nato-Forderungen arrangieren will. Neben Stellungnahmen der sechs größten Parteien enthält das Dossier auch Artikel zur Waffenindustrie, zur Militärgeschichte und zur Friedensbewegung in Luxemburg sowie zur Kriegsberichterstattung anderswo. Neben dem Dossier geht es in zwei Beiträgen um Bedrohungen für die Demokratie: weltweit durch den Vormarsch der Präsidialregime und in Luxemburg durch die Einführung des Ausnahmezustands. mehr lesen / lire plus

Accords de libre-échange : Ça passe, ça casse

Non au CETA ! Est-ce vraiment la quintessence de la motion adoptée à la Chambre ? Ce qui est sûr, c’est que le débat CETA-TTIP sera lourd de conséquences.

(Photo : Wikimedia / Jan Schwefel / CC-BY-SA 4.0)

(Photo : Wikimedia / Jan Schwefel / CC-BY-SA 4.0)

Rêvons un peu. Nous sommes en 2018, et le CETA n’est pas passé. C’est le petit grain de sable introduit par le parlement luxembourgeois en juin 2016 qui a définitivement enrayé la grosse machine européenne. Une motion adoptée quasiment à l’unanimité avait notamment exhorté le gouvernement à « veiller sur l’indépendance et l’impartialité » des futurs juges du très controversé tribunal d’arbitrage. Elle retenait notamment qu’« un code de conduite contraignant (…) devra être mis en place ». mehr lesen / lire plus

Plattform gegen CETA und TTIP
: Bedrohlich, aber wahr


Die TTIP-Leaks werden von Befürwortern schöngeredet. Doch der CETA-Text ist jetzt veröffentlicht – und lässt bei Luxemburgs NGOs die Alarmglocken schrillen.

CETA ist ein trojanisches Pferd für TTIP, TTIP ein trojanisches Pferd für die Liberalisierung - hier bei einer Demo in Brüssel im Februar 2015. (Foto: Global Justice Now / Jess Hurd / No TTIP)

CETA ist ein trojanisches Pferd für TTIP, TTIP ein trojanisches Pferd für die Liberalisierung – hier bei einer Demo in Brüssel im Februar 2015. (Foto: Global Justice Now / Jess Hurd / No TTIP)

In „Der Herr der Ringe“ tritt das Böse nicht nur in Gestalt des dunklen Herrschers Sauron auf. Auch der übergelaufene Magier Saruman ist für die Kräfte des Guten ein mächtiger Gegner. Ähnlich verhält es sich mit dem großen Bösewicht TTIP und seinem kleinen Bruder CETA. „Das Freihandelsabkommen mit Kanada wird manchmal als weniger wichtig angesehen“, so Blanche Weber bei der Pressekonferenz der Plattform Stop TTIP am vergangenen Mittwoch. mehr lesen / lire plus

Schiedsgerichte und Politik: Der iTTIP-Traum

Selbst wenn den Argumenten der TTIP-Kritiker Rechnung getragen würde, bliebe die Welt kompliziert.

Wird 2022 das Jahr sein, in dem die alternativen Food Trucks vom US-Junkfood-Business verdrängt werden? Nicht, wenn Bernie die Wahlen gewinnt und mit der EU ein iTTIP aushandelt. (Wikimedia / Fakia / CC-BY-SA 4.0)

Wird 2022 das Jahr sein, in dem die alternativen Food Trucks vom US-Junkfood-Business verdrängt werden? Nicht, wenn Bernie die Wahlen gewinnt und mit der EU ein iTTIP aushandelt. (Wikimedia / Fakia / CC-BY-SA 4.0)

Am 11. April 2022 verhandelte das Transatlantische Handelsgericht in Lissabon die Klage des Konzerns „Delaware Fried Chicken“ gegen die Föderation der luxemburgischen Sekundarschulen. Es war für die im Rahmen des Transatlantischen Freihandelsabkommens geschaffene neue Institution die erste Angelegenheit dieser Art. Fünf Jahre zuvor waren die Verhandlungen über TTIP endgültig am Widerstand der Zivilgesellschaft gescheitert. mehr lesen / lire plus

FREIHANDEL UND TTIP: Der Waffenlieferant

Eine Mogelpackung sind Raoul Marc Jennars Vorträge wahrlich nicht. Das Publikum bekam eher zu viel als zu wenig Informationen und war dankbar für die anschaulichen Beispiele.

„Es gibt Dinge, die mich wirklich empören.“ Nachdem er bereits über eine Stunde lang gegen Liberalisierung und Freihandel gewettert hatte, gab Raoul-Marc Jennar ein besonders krasses Beispiel: „Die Verhandlungen sollten darauf abzielen, (…) einen unbeschränkten und nachhaltigen Zugang zu Rohstoffen sicherzustellen.“ Das stehe im Artikel 37 des Verhandlungsmandats der EU-Kommission für das TTIP, das transatlantische Freihandelsabkommen (woxx 1258). Es bedeute nichts Geringeres als die Privatisierung der Bodenschätze und werde sogar zur Folge haben, dass eine Firma wie Chevron europäische Staaten zwingen könnte, ihr die Förderung von Schiefergas zu erlauben, so Jennar. mehr lesen / lire plus