Accords de libre-échange : Ça passe, ça casse

Non au CETA ! Est-ce vraiment la quintessence de la motion adoptée à la Chambre ? Ce qui est sûr, c’est que le débat CETA-TTIP sera lourd de conséquences.

(Photo : Wikimedia / Jan Schwefel / CC-BY-SA 4.0)

(Photo : Wikimedia / Jan Schwefel / CC-BY-SA 4.0)

Rêvons un peu. Nous sommes en 2018, et le CETA n’est pas passé. C’est le petit grain de sable introduit par le parlement luxembourgeois en juin 2016 qui a définitivement enrayé la grosse machine européenne. Une motion adoptée quasiment à l’unanimité avait notamment exhorté le gouvernement à « veiller sur l’indépendance et l’impartialité » des futurs juges du très controversé tribunal d’arbitrage. Elle retenait notamment qu’« un code de conduite contraignant (…) devra être mis en place ». mehr lesen / lire plus

Glyphosat-Debatte
: Strategien der Verharmlosung

Je nach durchgeführter Studie ist Glyphosat mal hochgefährlich, mal bloß halb so schlimm. Wir haben nachgefragt, wie es zu den Studienergebnissen kommt und welche Interessen hinter ihnen stecken.

Die Agrarökologin Angelika Hilbeck forscht und lehrt am Institut für Integrative Biologie an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich. 
Sie hat am 2008 erschienenen Weltagrarbericht mitgearbeitet. (Foto: Edvard Kristiansen / edvardk.com)

Die Agrarökologin Angelika Hilbeck forscht und lehrt am Institut für Integrative Biologie an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich. 
Sie hat am 2008 erschienenen Weltagrarbericht mitgearbeitet. (Foto: Edvard Kristiansen / edvardk.com)

woxx: Ende Juni läuft die EU-Zulassung für Glyphosat aus. Es herrscht Uneinigkeit in Europa, ob sie verlängert werden soll. Was meinen Sie, gehört Glyphosat aus dem Verkehr gezogen?


Angelika Hilbeck: Mir reicht die wissenschaftliche Evidenz, die sich aus peer-reviewed Studien ergibt, um zu sagen: Weder Glyphosat noch Roundup noch ihre Abbauprodukte gehören in unsere Nahrung und in die Natur. mehr lesen / lire plus

Plattform gegen CETA und TTIP
: Bedrohlich, aber wahr


Die TTIP-Leaks werden von Befürwortern schöngeredet. Doch der CETA-Text ist jetzt veröffentlicht – und lässt bei Luxemburgs NGOs die Alarmglocken schrillen.

CETA ist ein trojanisches Pferd für TTIP, TTIP ein trojanisches Pferd für die Liberalisierung - hier bei einer Demo in Brüssel im Februar 2015. (Foto: Global Justice Now / Jess Hurd / No TTIP)

CETA ist ein trojanisches Pferd für TTIP, TTIP ein trojanisches Pferd für die Liberalisierung – hier bei einer Demo in Brüssel im Februar 2015. (Foto: Global Justice Now / Jess Hurd / No TTIP)

In „Der Herr der Ringe“ tritt das Böse nicht nur in Gestalt des dunklen Herrschers Sauron auf. Auch der übergelaufene Magier Saruman ist für die Kräfte des Guten ein mächtiger Gegner. Ähnlich verhält es sich mit dem großen Bösewicht TTIP und seinem kleinen Bruder CETA. „Das Freihandelsabkommen mit Kanada wird manchmal als weniger wichtig angesehen“, so Blanche Weber bei der Pressekonferenz der Plattform Stop TTIP am vergangenen Mittwoch. mehr lesen / lire plus

Schiedsgerichte und Politik: Der iTTIP-Traum

Selbst wenn den Argumenten der TTIP-Kritiker Rechnung getragen würde, bliebe die Welt kompliziert.

Wird 2022 das Jahr sein, in dem die alternativen Food Trucks vom US-Junkfood-Business verdrängt werden? Nicht, wenn Bernie die Wahlen gewinnt und mit der EU ein iTTIP aushandelt. (Wikimedia / Fakia / CC-BY-SA 4.0)

Wird 2022 das Jahr sein, in dem die alternativen Food Trucks vom US-Junkfood-Business verdrängt werden? Nicht, wenn Bernie die Wahlen gewinnt und mit der EU ein iTTIP aushandelt. (Wikimedia / Fakia / CC-BY-SA 4.0)

Am 11. April 2022 verhandelte das Transatlantische Handelsgericht in Lissabon die Klage des Konzerns „Delaware Fried Chicken“ gegen die Föderation der luxemburgischen Sekundarschulen. Es war für die im Rahmen des Transatlantischen Freihandelsabkommens geschaffene neue Institution die erste Angelegenheit dieser Art. Fünf Jahre zuvor waren die Verhandlungen über TTIP endgültig am Widerstand der Zivilgesellschaft gescheitert. mehr lesen / lire plus

La logique et le Luxembourg contre Hinkley Point

Autour du projet anglo-français d’une centrale nucléaire de 3e génération à Hinkley Point, les difficultés s’accumulent. Mercredi dernier, le directeur d’EDF au Royaume-Uni a refusé de donner aux parlementaires anglais la date de lancement du projet. Ceux-ci s’intéressent de près à une installation envers laquelle Londres s’est engagé à garantir un prix de rachat au kilowattheure largement supérieur au prix de marché actuel. Pourtant ce deal en or ne change rien aux difficultés financières dans lesquelles EDF se débat depuis des années. La perspective d’investir plus de 20 milliards d’euros dans un projet malgré tout risqué comme Hinkley Point avait d’ailleurs amené son directeur financier à démissionner le mois dernier. mehr lesen / lire plus

Glyphosate : Privés s’abstenir ?

Faut-il lutter contre les substances chimiques qui nous empoisonnent en faisant pression sur le commerce ? Et pourquoi vouloir interdire aux ménages ce qu’on tolère du côté des agriculteurs ? Éclaircissements sur le débat autour du glyphosate.

1326n Glyphosate CactusIl y a une semaine, le gouvernement jubilait : « La ministre de l’Environnement Carole Dieschbourg, le ministre de l‘Agriculture, de la Viticulture et de la Protection des consommateurs Fernand Etgen et la ministre de la Santé Lydia Mutsch saluent l’initiative prise par plusieurs grandes surfaces et commerces luxembourgeois de retirer le glyphosate de leurs rayons. » Une action hautement vertueuse de Cactus et de quelques autres – et à mettre sur le compte de la sagesse gouvernementale : « Ceci montre que le commerce est prêt à prendre ses responsabilités et à agir selon le principe de précaution prôné par le gouvernement.  mehr lesen / lire plus

Brüssel sagt Ja zu subventionierter Atomkraft

(dw) – Den künftigen Chef der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, dürfte es freuen, dass er dieses umstrittene Dossier nicht von seinen Vorgängern erben wird. Am Mittwoch beschloss die noch amtierende Kommission grünes Licht für den subventionierten Ausbau des Atomkraftswerks Hinkley Point im Süden Englands zu geben. Seit nahezu einem Jahr überprüft der Wettbewerbs-Kommissar, ob Großbritannien durch die geplanten Subventionen in Milliardenhöhe dem Projekt nicht unerlaubte Staatsbeihilfen zukommen lässt. Die Finanzspritze verstößt nicht gegen EU-Recht, befand der zuständige Kommissar Joaquin Almunia, denn die Staatsbeihilfen würden nicht zu einer Verzerrung des Binnenmarktes führen. Kritiker sehen in der Förderung jedoch einen klaren Vorteil des Atomstroms gegenüber kostengünstigeren Energiequellen wie etwa Windkraft.  mehr lesen / lire plus

EU & ATOMKRAFT: Grünes Licht für Atomkraft-Subventionen?

Der scheidende EU-Kommissar für Wettbewerb könnte noch vor Ende seiner Amtszeit ein lästiges Dossier aus dem Weg räumen und den Briten den Zuschlag dafür geben, ein umstrittenes Atomkraftwerk staatlich zu unterstützen.

Viel Zeit bleibt Joaquin Almunia nicht mehr. Seit über einem Jahr läuft das Prüfverfahren des EU-Kommissars für Wettbewerb, in dem das Finanzierungsmodell des geplanten Atomkraftwerks Hinkley Point C unter die Lupe genommen wird. Almunias Mandat läuft Ende Oktober aus. Er wolle seinen Kollegen in der Kommission seine Entscheidung noch vorher mitteilen, teilte der Spanier den Europaparlamentariern vergangene Woche in einer Anhörung mit. „Ich kann noch nicht sagen, wie dieses Verdikt ausfallen wird“, fügte er vor dem Parlamentsausschuss hinzu, „wir stecken noch mitten in Diskussionen.“

Vergangene Woche war der britische Energieminister beim Kommissar in Brüssel zu Besuch, um sein Anliegen noch einmal zu unterstreichen: Großbritannien möchte den vom französischen Betreiber „Electricité de France“ (EDF) geplanten Ausbau der Anlage in Südengland mit Subventionen in Höhe von über 20 Milliarden Euro unterstützen. mehr lesen / lire plus

FREIHANDEL UND TTIP: Der Waffenlieferant

Eine Mogelpackung sind Raoul Marc Jennars Vorträge wahrlich nicht. Das Publikum bekam eher zu viel als zu wenig Informationen und war dankbar für die anschaulichen Beispiele.

„Es gibt Dinge, die mich wirklich empören.“ Nachdem er bereits über eine Stunde lang gegen Liberalisierung und Freihandel gewettert hatte, gab Raoul-Marc Jennar ein besonders krasses Beispiel: „Die Verhandlungen sollten darauf abzielen, (…) einen unbeschränkten und nachhaltigen Zugang zu Rohstoffen sicherzustellen.“ Das stehe im Artikel 37 des Verhandlungsmandats der EU-Kommission für das TTIP, das transatlantische Freihandelsabkommen (woxx 1258). Es bedeute nichts Geringeres als die Privatisierung der Bodenschätze und werde sogar zur Folge haben, dass eine Firma wie Chevron europäische Staaten zwingen könnte, ihr die Förderung von Schiefergas zu erlauben, so Jennar. mehr lesen / lire plus