Mecoskop: ein paar grüne Männchen mehr

Was die Regierung aus umweltpolitischer Sicht geleistet hat, das überprüft der Mouvement écologique in regelmäßigen Abständen. Bei der jüngsten Bewertung sind im „Mecoskop“ (http://mecoskop.lu) ein paar grüne und gelbe Silhouetten von Straßenarbeitern hinzugekommen – sie stehen für die Umsetzung von im Regierungsprogramm vorgesehenen Maßnahmen. Dennoch ist – wie bereits vor sechs Monaten (woxx 1379) – die Gesamtbilanz eher durchwachsen. „Die durchgeführte Steuerreform entspricht absolut nicht den Erwartungen“, hält der Mouvement fest. Die großen Veranstaltungen zu Landesplanung und Rifkin-Bericht im Herbst werden zwar als „wichtige neue Akzente“ gewürdigt, doch wird weiterhin das Fehlen einer grundlegenden Strategie im Bereich Energie und Klima bemängelt. mehr lesen / lire plus

Lage der Nation:
 Alles was zählt


Wirtschaft oder Umwelt? Soziales oder Gesellschaftspolitik? Die diesjährigen Rede zur Lage der Nation zeigt: Die Regierung setzt sich für vieles ein – nur nicht im gleichen Maße.

Das „Team Bettel“ beim Ausklügeln der Steuerreform 2016? 
Nein, die United Cooks‘ Society anno 1863 bei der Zubereitung eines Riesen-Plumpuddings für die Working Poor. (Abbildung: Wikimedia / http://wellcomeimages.org / CC-BY 4.0)

Das „Team Bettel“ beim Ausklügeln der Steuerreform 2016? 
Nein, die United Cooks’ Society anno 1863 bei der Zubereitung eines Riesen-Plumpuddings für die Working Poor. (Abbildung: Wikimedia / http://wellcomeimages.org / CC-BY 4.0)

„Die Aussichten sind positiv, und die Regierung strengt sich weiterhin an, damit diese Aussichten positiv bleiben.“ Dieser Satz gegen Ende der Rede zur Lage der Nation erinnert an das, was bei dieser alljährlichen Zeremonie im Zentrum steht: die Welt, wie sie die Regierung sieht. mehr lesen / lire plus

Réforme fiscale
 : Le deal et 
les miettes

Classes moyennes et entreprises, voilà les grands bénéficiaires d’une petite réforme. Le projet gouvernemental délaisse les faibles revenus et l’environnement.

1361thema

Une réforme au service des classes moyennes. (Graphique : www.reforme-fiscale.public.lu / woxx)

« Notre intention n’est pas de faire des cadeaux », avait assuré Xavier Bettel vers la fin de la conférence de presse présentant la réforme fiscale. Eh bien, c’est loupé ! À contempler les mesures que le gouvernement a mises sur la table, on est obligé de constater qu’il n’y a que des cadeaux, et pour tout le monde, ou presque.

Cette libéralité constitue même une des trois caractéristiques de la réforme, la deuxième étant le fait qu’elle s’attaque à la bosse des classes moyennes (« Mëttelstandsbockel »). mehr lesen / lire plus

MECOSKOP: Die Regierung im Nachhaltigkeitstest

Der „Mecoskop“ erfährt einen Relaunch und soll helfen, die Leistungen der Regierung auch optisch ansprechend zu dokumentieren.

Wegen des positiven Echos des Mecoskops hat der Meco das internetgestützte Instrument weiterentwickelt und wird nun auch der aktuellen Regierung auf den Zahn fühlen. 118 zentrale Versprechen im Bereich nachhaltige Entwicklung hat er in deren Regierungsprogramm identifiziert. Eine Neuerung stellt die zusätzliche Bewertung durch die Umweltgewerkschaft dar.

In diese Bewertung fließen ausschließlich öffentlich zugängliche Informationen ein. Zusätzliche Nachfragen bei Ministerien und Verwaltungen werden nicht gemacht, weil dies zeitlich und personell nicht zu bewältigen wäre. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung auf der Internetseite kann es deshalb durchaus möglich sein, dass der angegebene Stand einzelner Maßnahmen der Realität hinterherhinkt. mehr lesen / lire plus