Déi-Lénk-Strategiedebatte: Weiter gegen den Strom

Obwohl die breite Bevölkerung unter den Auswüchsen des Systems leidet, hat die radikale Linke wenig Zulauf. Eine Analyse von Ursachen und Gegenmitteln vom Déi-Lénk-Mitglied Alain Sertic.

Wider das System, aber wie? (Pixabay; Roland Steinmann)

Die Parlamentswahlen im Oktober finden für die Linke in einer denkbar schlechten politischen Konjunktur statt. Viele negative Ereignisse sind in den letzten vier Jahren weltweit auf die Menschheit heruntergeprasselt, ohne direkte Aussicht auf eine schnelle Besserung. Die Hoffnung auf sozial gerechte Lösungen ist für viele Menschen derzeit nicht erkennbar, während diverse Krisen des Systems scheinbar unaufhaltsam voranschreiten und immer bedrohlicher werden.

Warum profitiert die radikale Linke nicht von den Krisen? mehr lesen / lire plus

Öko-Kritik an Tripartite

Am 3. März einigten sich die Sozialpartner auf ein neues Tripartiteabkommen dessen Maßnahmen den Staat 850 Millionen Euro zu stehen kommen. Neben einer Anpassung der Steuertabelle wurde auch eine Verlängerung der Energiepreisbremsen beschlossen. Déi jonk Gréng und der Mouvement écologique kritisierten am Donnerstag in Pressemitteilungen einzelne Aspekte des Abkommens. Der Meco bemängelte die „undifferenzierte Deckelung der Energiepreise für alle, unabhängig vom Verbrauch oder den Vermögensverhältnissen.“ Der Staat finanziere so den hohen Energieverbrauch finanzstarker Haushalte und hebe Anreize für die Energietransition auf. Die Umweltgewerkschaft hätte sich gewünscht, dass der Staat lediglich die Kosten für den Grundenergieverbrauch übernimmt, um nicht Energieverschwendung zu subventionieren. mehr lesen / lire plus

Tripartite, Klima, Krise: Tanz um den Index

Gewerkschaften haben ihre Gründe, die sie nicht immer gut kommunizieren. Dem OGBL geht es – leider – nicht ums Klima, auch nicht um „die Reichen“, aber – zu Recht – um den Index.

Pixabay/OpenClipart-Vectors

Ist eine Einigung in der Tripartite daran gescheitert, dass der OGBL, der ehemalige Lëtzebuerger Arbechterverband, sich zu sehr für „die Reichen“ eingesetzt hat? Allein die Tatsache, dass man eine solche Frage stellen muss, zeigt, wer die parallel zu den Verhandlungen geführte Propagandaschlacht gewonnen hat: die Regierung. Es ist ihr gelungen, die Diskussion über die soziale Reichweite der Kompensationsmaßnahmen in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit zu stellen. Der OGBL habe als einzige Gewerkschaft die Verhandlungen abgebrochen, weil die Regierung keine Steuerkredite für Jahreseinkommen bis zu 135.000 Euro auszahlen wollte, sondern „nur“ bis zu 100.000 – als Kompensation für die ausfallende August-Indextranche. mehr lesen / lire plus

Wirtschaftskrise: Und in Luxemburg?

Die Vorschläge des französischen Magazins „Alternatives économiques“ (woxx 1586: „Was tun?“) lassen sich nur zum Teil auf Luxemburg übertragen. Dennoch können sie die Diskussion hierzulande bereichern.

www.fondation-idea.lu

Immerhin: Bei drei von acht Lösungen, die das Magazin untersucht hat, geht es um Steuern. Ein Thema, bei dem das „kleine“ Luxemburg gegenüber den „großen“ Kapitalmärkten keine „gefährlichen Alleingänge“ wagen kann, wie hiesige Politiker*innen immer wieder betonen. In Wirklichkeit hat das Großherzogtum jahrzehntelang „ungefährliche“, höchst profitable Alleingänge betrieben und als „paradis fiscal“ die Steuerpolitik der europäischen Partnerstaaten sabotiert. In der Covid-19-Krise war Luxemburg auf die Solidarität der Nachbarländer angewiesen. Es wäre schockierend – und unklug –, jetzt zu versuchen, mit Alleingängen von anstehenden Maßnahmen im Ausland zu profitieren. mehr lesen / lire plus

Meinung: Zur Rolle der „alternativen Linken“ in der aktuellen Rezession

Ökologische und keynesianische Wiederaufbauprogramme? Wenn sie das System wiederherstellen, sind sie inakzeptabel, findet der Déi-Lénk-Aktivist Alain Sertic.

Chile 2020. (lm)

Auch die alternative Linke wird durch die von der Corona-Pandemie gezündeten Rezession vor eine neue Realität gestellt. Hatte man sich gerade erst mit einer notwendigen Entschleunigung der Wirtschaft angefreundet, so wurde man nun aus heiterem Himmel mit dem Zurückschalten der industriellen Produktion konfrontiert. Zwei Monate später folgten dann milliardenschwere Konjunkturprogramme, um genau diese Industrien wieder anzukurbeln. Die Stabilitätskriterien der EU, der Fiskalpakt und die Schuldenbremsen wurden im Handumdrehen über Bord geworfen, und die weltweiten „Rettungspakete“ übersteigen das Volumen der Bankenrettung von 2008 und alles, was es bisher in dieser Art gegeben hat. mehr lesen / lire plus

Reflexionen über Corona und die ökologische Situation des Menschen

Ein paar – mehr oder weniger philosophische – Gedanken darüber, wie uns die Krise uns dazu bringen kann, unsere Lebensweise auf den Prüfstand zu nehmen.

CC BY-SA 3.0 / Haeferl

Schlimmes steht in Folge der Corona-Pandemie zu befürchten. Es werden viele sterben, und viele werden in eine deutlich schlechtere Situation geraten als zuvor. Die unmittelbaren Gefahren für die Gesundheit sind das Erste, was Beachtung findet. Zudem könnten die wirtschaftlichen Auswirkungen auf einzelne und die Gesamtsituation schlimm bis verheerend ausfallen. Drei- bis sogar vierstellige Milliardenbeträge zur Unterstützung der Wirtschaft werden in vielen Ländern erwogen. Bei all dem droht die sozio-ökonomische Schere der Ungleichheit noch weiter auseinanderzugehen und viele Lasten werden schleichend ‚privatisiert’. mehr lesen / lire plus

Finanzkrise: Zinsen sind Gift

Es ist eine eigenwillige Analyse von Wachstumswahn, Krisen und Ungleichheit, die der deutsche Experte Steffen Henke nächste Woche im Finanzparadies Luxemburg vorstellen wird.

1322n Fliessgeld Freigeld1Was hilft gegen die Finanzkrise? Wachstum, dozieren neoliberale Wirtschaftsexperten, für das die Wettbewerbsfähigkeit verbessert werden muss. Falsch, sagen ihre keynesianischen Widersacher und wollen statt des Angebots die Nachfrage stärken, mit einem großen Ziel … Wachstum! Vor dem Hintergrund dieses befremdlichen Konsenses nimmt sich das, was der deutsche Experte Steffen Henke vorschlägt, revolutionär aus: Ein Finanzsystem ohne Wachstumszwang, in dem das Geld den Menschen dient, statt sie zu versklaven. Am 12. Juni wird er mittags in der Maison de l’Europe und abends in Beckerich seine Sicht der Dinge vorstellen (Details). mehr lesen / lire plus

Bedingungsloses Grundeinkommen: Geld gegen Krise

Eine Lösung für die Armuts- und Systemkrise oder eine Utopie, die zur Überwindung des Systems anspornt? Das Grundeinkommen führt auch in Luxemburg zu Debatten, bei denen sich beide Aspekte vermischen.

Geld, das vom Himmel fällt? (Foto: Hans-Jörg Walter)

„Mehr Fragen als Antworten“, so lautete das Fazit der Moderatorin Caroline Mart beim Rundtischgespräch über das Grundeinkommen am vergangenen Montag. Dass die Veranstaltung auf viele Zuschauer tatsächlich eher verunsichernd als erhellend wirkte, mag glühende Anhänger des bedingungslosen Grundeinkommens enttäuscht haben. Doch das Interessante an der Debatte ist ja nicht, ob man dafür oder dagegen ist und welche technischen Schwierigkeiten einer Einführung entgegenstehen, sondern die Beschäftigung mit dem Thema an sich. mehr lesen / lire plus

WIDER DIE SYSTEMKRISE: „Eine neue, große Erzählung“

Zur Person:
Charles Eisenstein (46) ist ein Suchender. Und einer, der weitergibt, was er gefunden hat: durch seine Konferenzen und Bücher. Der studierte Mathematiker und Philosoph sagt von sich selber, die Entwicklung von Verstand und Intellekt habe ihn nicht näher an irgendeine ihm wichtige Wahrheit gebracht. Als Dreißigjähriger erlebte er – auf persönlicher Ebene – dass eine Krise auch ein Neuanfang sein kann. Heute ist der US-Amerikaner Teil einer neuen Generation fortschrittlicher Intellektueller, die versuchen, ökologische und ökonomische Theorien mit einem Bewusstseinswandel zusammenzudenken. Sein Buch „Sacred Economics“ zeichnet die Wirtschaftsgeschichte von der „gift economy“ bis zum Finanzkapitalismus nach. Und erklärt, wie man aus dem Teufelskreis von Wachstum, Ausbeutung der natürlichen Ressourcen und menschlicher Verarmung ausbrechen kann.

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