Mecoskop der Regierungsarbeit: Nicht schlecht, aber …

Der Mouvement erstellt der Regierung eine detaillierte Zensur. In manchen wichtigen Fächern gibt es eine „Datz“; über die Promotion wird im Oktober entschieden.

(Carlo Schneider / Mouvement écologique)

Eine kritische Bilanz der Regierungspolitik hat der Mouvement écologique auf Basis des Mecoskop erstellt. Sie wurde in Form einer Broschüre am Donnerstag vorgestellt und enthält nicht nur Komplimente (woxx-Kurznachricht). Die 2014 ins Netz gesetzte Seite Mecoskop.lu führt Buch über die Umsetzung von 114 im blau-rot-grünen Koalitionsabkommen enthaltenen Maßnahmen im Bereich der nachhaltigen Entwicklung. Die Broschüre umfasst 20 Seiten; wir heben ein paar besonders interessante Bewertungen hervor.

Quantensprung bei der Mobilität

Das meiste Lob gibt es für die Verkehrspolitik (S. mehr lesen / lire plus

Mouvement: Getrübtes Wohlgefallen

„Neue Dynamik – aber noch keine gesellschaftliche Umorientierung im Sinne der nachhaltigen Entwicklung!“ Die Bilanz der Regierungsarbeit, die der Mouvement écologique am Donnerstag zog, ist ein klares „Sowohl als auch“. So erkennt die NGO durchaus an, dass „die absolute Mehrzahl der Versprechen zumindest angegangen wurde“. Für diese Feststellung greift sie auf das 2014 vorgestellte Mecoskop.lu zurück, ein Monitoring von 114 im blau-rot-grünen Koalitionsabkommen enthaltenen Maßnahmen im Bereich der nachhaltigen Entwicklung. Unterm Strich wurden 11 davon noch nicht angegangen, 41 sind in einer ersten Phase der Umsetzung, 44 weit fortgeschritten und 18 bereits abgeschlossen – eine leichte Verbesserung gegenüber dem Stand von November 2017 (woxx: „Durchwachsene Note für die Regierung“). mehr lesen / lire plus

Wahl-Forderungen: Die grüne Revolution

Nein, es geht nicht um das Wahlprogramm der Grünen, sondern um die Forderungen des Mouvement. Statt für kleine Kurskorrekturen macht sich die NGO für einen richtigen Kurswechsel stark.

Gute Nachrichten zur nachhaltigen Entwicklung Luxemburgs gibt es genug. Dass die woxx nicht über alle berichtet, liegt nicht nur an der kurzen Personaldecke. Viele Nachrichten erweisen sich beim genaueren Hinsehen als nicht so gut, wie sie zunächst erscheinen. Und manche werden auch –  gemessen an den vielen Problemen, die im gleichen Bereich bestehen – einfach überbewertet.

„Kooperativen und Gemeinschaftsgärten sprießen aus dem Boden, der Ausbau der Infrastrukturen im Bereich öffentlicher Transport geht voran, eine Debatte über das anstrebenswerte Wachstum wurde begonnen“, stellt der Mouvement écologique in der Einleitung zu seiner Broschüre mit Forderungen für die Wahlen fest. mehr lesen / lire plus

Mouvement écologique contra Google

Der Bau des Google-Data-Centers in Luxemburg wird immer wahrscheinlicher. Ein Überblick über die vom Mouvement écologique in den vergangenen Monaten kritisierten Punkte.

Google als Symbol für verfehlte Wirtschaftspolitik. Mouvement-Aktion vor dem Grand Théâtre.
(Bildquelle: www.meco.lu)

Was hat Umweltschutz mit Google zu tun? „Der Mouvement écologique erwartet (…) klare Aussagen, aufgrund welchen reell zu erwartenden mittelfristigem wirtschaftlichen Mehrwertes die Regierung die Ansiedlung von Google in Luxemburg derart befürwortet!“ Das schrieb die Umwelt-NGO Anfang Oktober dieses Jahres. Im Juli hatte der Internetriese dem Luxemburger Staat eine Art Ultimatum für den Kauf von Grundstücken zwecks Bau eines Data Centers gestellt. Doch erst im September hatte die Regierung – die das Projekt befürwortet – eine Einigung zwischen den betroffenen Landbesitzer*innen erreichen können. mehr lesen / lire plus

Mecoskop: Durchwachsene Note für die Regierung

Am Mittwoch präsentierte das Mouvement écologique die aktuellste Version des „Mecoskop“. Mit dem Instrument bewertet die Umweltorganisation die Umsetzung jener Punkte im Regierungsprogramm, die mit nachhaltiger Entwicklung zu tun haben und bescheinigt „noch wesentlichen Nachholbedarf für die auslaufende Legislaturperiode“. Von den 114 Regierungsversprechen, die im Mecoskop erfasst sind, wurde bisher rund ein Zehntel noch nicht angegangenen, zwölf sind bereits abgeschlossen. Alle anderen sind in Angriff genommen, wobei der Grad der Umsetzung variiert. Mit der Umsetzung der einzelnen Punkte ist der Meco nicht immer ganz zufrieden. In der Mobilitätspolitik seien zwar wichtige Weichen gestellt worden, die Anstrengungen würden aber bei Weitem nicht reichen. mehr lesen / lire plus

Mecoskop: ein paar grüne Männchen mehr

Was die Regierung aus umweltpolitischer Sicht geleistet hat, das überprüft der Mouvement écologique in regelmäßigen Abständen. Bei der jüngsten Bewertung sind im „Mecoskop“ (http://mecoskop.lu) ein paar grüne und gelbe Silhouetten von Straßenarbeitern hinzugekommen – sie stehen für die Umsetzung von im Regierungsprogramm vorgesehenen Maßnahmen. Dennoch ist – wie bereits vor sechs Monaten (woxx 1379) – die Gesamtbilanz eher durchwachsen. „Die durchgeführte Steuerreform entspricht absolut nicht den Erwartungen“, hält der Mouvement fest. Die großen Veranstaltungen zu Landesplanung und Rifkin-Bericht im Herbst werden zwar als „wichtige neue Akzente“ gewürdigt, doch wird weiterhin das Fehlen einer grundlegenden Strategie im Bereich Energie und Klima bemängelt. mehr lesen / lire plus

Kantinen-Petition in der Chamber: Esst luxemburgisch!

Wie man in den Kantinen mehr luxemburgische Produkte verarbeiten könnte, darüber wurde in der Chamber debattiert. Sinn und Unsinn einer solchen Initiative wurden allerdings kaum erwogen.

100 Prozent Luxemburg? Das Gras ist national, doch woher kommt das Kraftfutter für diese Rinder? (Wikimedia / PlayMistyForMe / CC BY-SA 1.0)

Luxemburger Produkte für Luxemburger Kantinen – wer könnte dagegen sein? 8.000 Unterschriften kamen für eine Petition zusammen, die ihre vermehrte Verwendung in öffentlichen Kantinen fordert. Und beim Chamber-Hearing gab es am vergangenen Freitag auch fast nur Zustimmung für sie.

Nicht einmal Déi Lénk, oft die einzige Partei, die im Parlament fortschrittlich-kritische Positionen vertritt, hatte etwas zu bemängeln. mehr lesen / lire plus

Développement durable : Encore un effort !

En examinant les résultats à mi-parcours du gouvernement, le Mouvement écologique alterne compliments et critiques. Alors, ce Mecoskop, trop gentil ou trop sévère ?

(www.mecoskop.lu / montage : RK)

(www.mecoskop.lu / montage : RK)

Vous pensez que le gouvernement précédent a fait du bon travail ? Alors, réjouissez-vous ! La coalition actuelle fait encore mieux, si l’on en croit le bilan à mi-parcours dressé par le Mouvement écologique. « Ça bouge plus [par rapport à 2011] », a constaté l’ONG le 4 juillet, et, mis à part le domaine de l’agriculture, « la réalisation de toute une série de promesses gouvernementales a été entamée ». Ainsi, sur 114 mesures décortiquées sur le site bilingue mecoskop.lu, seules 23 n’ont pas du tout été abordées, 68 se trouvent en cours de préparation, tandis que 23 sont arrivées à un stade avancé ou ont été transposées. mehr lesen / lire plus

MECOSKOP: Die Regierung im Nachhaltigkeitstest

Der „Mecoskop“ erfährt einen Relaunch und soll helfen, die Leistungen der Regierung auch optisch ansprechend zu dokumentieren.

Wegen des positiven Echos des Mecoskops hat der Meco das internetgestützte Instrument weiterentwickelt und wird nun auch der aktuellen Regierung auf den Zahn fühlen. 118 zentrale Versprechen im Bereich nachhaltige Entwicklung hat er in deren Regierungsprogramm identifiziert. Eine Neuerung stellt die zusätzliche Bewertung durch die Umweltgewerkschaft dar.

In diese Bewertung fließen ausschließlich öffentlich zugängliche Informationen ein. Zusätzliche Nachfragen bei Ministerien und Verwaltungen werden nicht gemacht, weil dies zeitlich und personell nicht zu bewältigen wäre. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung auf der Internetseite kann es deshalb durchaus möglich sein, dass der angegebene Stand einzelner Maßnahmen der Realität hinterherhinkt. mehr lesen / lire plus