Mouvement zu Rifkin-Kriterien
: Wir wollen mehr!

Der Mouvement écologique hält die griechische Joghurtfabrik und das amerikanische Data Center für nicht nachhaltig. Wir analysieren seine Vorschläge für eine andere Wirtschaftspolitik.

Forstwirtschaft – goldener Mittelweg … oder Holzweg? (Foto: Pixabay/NYTimber/CC0)

Nein zur Joghurtfabrik, nein zu Google? Oder alles nehmen? Wirtschaftsvertreter warnen jedenfalls davor, bei der Diversifizierung allzu wählerisch zu sein. Der Mouvement écologique sieht das anders. „Die Frage ist nicht, ob Luxemburg es sich erlauben kann, Firmen abzulehnen, sondern ob wir die Politik des Weiterwachsens fortsetzen können, mit allen Problemen, die damit verbunden sind“, mahnte Präsidentin Blanche Weber am Montag bei der Vorstellung der Mouvement-Stellungnahme zur Wirtschaftspolitik.

Kleinster gemeinsamer Rifkin

Zur Erinnerung: Mehrere Projekte zur Ansiedlung von Großunternehmen in Luxemburg waren in den vergangenen Monaten wegen der Umweltbelastung in die Kritik geraten. mehr lesen / lire plus

Multimodale Lichtverschmutzung

Der Mouvement écologique prangert die neue multimodale Containerplattform zwischen Düdelingen und Bettemburg an – die Anlage sei viel zu hell.

Lichtverschmutzung zwischen Bettemburg und Düdelingen (Foto: Mouvement écologique)

Der Begriff „Lichtverschmutzung“ bezeichnet die Aufhellung des Nachthimmels durch künstliche Beleuchtung. Wer einmal in einem städtischen Gebiet versucht hat, Sternbilder zu bestimmen oder gar die Milchstraße zu finden, hat das Phänomen vermutlich schon erlebt: Es sind nur noch sehr wenige Sterne zu sehen. Lichtverschmutzung trifft aber nicht nur Hobbyastronom*innen: Der menschliche Biorhythmus wird davon ebenso gestört wie jener von nachtaktiven Tieren. Neben Insekten und ihren Prädatoren wie Fledermäuse oder Eulen sind zum Beispiel auch Zugvögel betroffen. mehr lesen / lire plus

2017 – das Rifkin-Jahr

Prägend für die wirtschaftspolitischen Diskussionen war 2017 der Rifkin-Prozess. Rückblick auf die Schwächen, aber auch auf die Inspirationskraft dieser Initiative.

Der Rifkin-Prozess, ein „work in progress“.
(Fotos: RK)

Zur Erinnerung: Die Rifkin-Studie zur Dritten industriellen Revolution wurde bereits Ende 2016 vorgestellt, und sie knüpfte zum Teil an ältere Diskussionen an. Eine Frage zeichnete sich schon seit langem ab: Soll Luxemburg weiterhin wachsen, und wie? Der Mouvement écologique hatte schon die Ökofoire 2016 für eine entsprechende Besucherbefragung genutzt – mit zum Teil befremdlichen Ergebnissen. Im November berichtete die woxx dann über ein von der NGO organisiertes Podiumsgespräch mit dem Titel „Wachstum? mehr lesen / lire plus

Mouvement écologique contra Google

Der Bau des Google-Data-Centers in Luxemburg wird immer wahrscheinlicher. Ein Überblick über die vom Mouvement écologique in den vergangenen Monaten kritisierten Punkte.

Google als Symbol für verfehlte Wirtschaftspolitik. Mouvement-Aktion vor dem Grand Théâtre.
(Bildquelle: www.meco.lu)

Was hat Umweltschutz mit Google zu tun? „Der Mouvement écologique erwartet (…) klare Aussagen, aufgrund welchen reell zu erwartenden mittelfristigem wirtschaftlichen Mehrwertes die Regierung die Ansiedlung von Google in Luxemburg derart befürwortet!“ Das schrieb die Umwelt-NGO Anfang Oktober dieses Jahres. Im Juli hatte der Internetriese dem Luxemburger Staat eine Art Ultimatum für den Kauf von Grundstücken zwecks Bau eines Data Centers gestellt. Doch erst im September hatte die Regierung – die das Projekt befürwortet – eine Einigung zwischen den betroffenen Landbesitzer*innen erreichen können. mehr lesen / lire plus

Fotovoltaik auf Freiflächen: noch nichts entschieden

Die Warnung des Mouvement écologique vor Fotovoltaikanlagen auf Grünflächen, die die woxx aufgegriffen hatte, steht in Zusammenhang mit einer kurz zuvor beantworteten Question parlementaire.

Solarzellen soweit das Auge reicht – Traum oder Albtraum?
(Wikimedia / OhWeh / CC BY-SA 2.5)

Was große Fotovoltaikanlagen angeht, gebe es „noch abschließende Gespräche zwischen den Ministerien, um festzulegen, welche Flächen in Frage kommen“. Dies hatten Étienne Schneider und Carole Dieschbourg am 8. Dezember, also kurz vor der Veröffentlichung des offenen Briefs des Mouvement, auf die Question parlementaire Nr. 3422 geantwortet. Die CSV-Abgeordneten Martine Hansen und Marco Schank hatten wissen wollen, wie die Regierung die Förderung von Fotovoltaikanlagen mit einer Leistung von mehr als 500 Kilowatt zu handhaben gedenkt. mehr lesen / lire plus

Förderung der Fotovoltaik: Dächer statt Felder!

Statt Solaranlagen in Grünzonen zu fördern soll die Regierung die Potenziale auf Dachflächen endlich stärker ausschöpfen, fordert der Mouvement écologique in einem offenen Brief an Étienne Schneider und Carole Dieschbourg.

Fotovoltaik-Freiflächenanlagen in Portugal. (Ceinturion at the English language Wikipedia / CC BY-SA 3.0 )

UPDATE: Kurze Analyse der Question parlementaire, die wohl den Anlass für den Brief lieferte, auf woxx-Online.

Ein wesentlicher Bestandteil des Rifkinprozesses betraf auch den Ausbau der erneuerbaren Energien. Dabei wurde die Notwendigkeit einer verstärkten Förderung dieser Energiequellen von allen Akteuren anerkannt. Der Mouvement écologique begrüßt ausdrücklich, dass dabei einige wichtige zukunftsweisende Entscheidungen gefallen sind, die eine Fortentwicklung der erneuerbaren Energien erleichtern (z.B. mehr lesen / lire plus

Pestizidplan: konsequente Reduktion, auch von Glyphosat

Lange erwartet, viel kritisiert: Der nationale Pestizidplan wurde heute von Landwirtschaftsminister Fernand Etgen vorgestellt. Eine erste Analyse.

Fernand Etgen will nicht als Zauderer gelten, wenn es um Glyphosat geht.
(Foto: woxx)

„Es ist besser, mit Verspätung einen guten Plan vorzulegen, als pünktlich einen, der nichts wert ist“, sagte der Landwirtschaftsminister Fernand Etgen am heutigen Freitag bei der Vorstellung des „Plan d’action national de réduction des produits phytopharmaceutiques“. Dieses auch Pestizidplan genannte Dokument wurde mit großer Verspätung gegenüber den EU-Vorgaben ausgearbeitet. Doch Etgen gibt sich selbstsicher: „Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Der Plan enthält klare Ziele und zeitliche Vorgaben.“

„Kaum verbindliche Ziele, keine klaren Zeitangaben“, so hatte der Mouvement écologique den im Frühjahr vorgelegten Entwurf des Pestizidplans kritisiert; auch Greenpeace und Natur an Ëmwelt hatten sich ähnlich geäußert. mehr lesen / lire plus

Glyphosat für Europa, Neuwahlen für Deutschland

Böse Überaschung: Die europäische Zulassung für Glyphosat wird verlängert. Reaktionen und Analyse. (UPDATE: Weitere nationale Reaktionen)

Demo gegen Glyphosat.

„Sie haben sich taub gestellt gegenüber dem Europäischen Parlament (…) und gegenüber der über eine Million Europäer, die die Stop-Glyphosate-Petition unterschrieben haben.“ Mit diesen Worten zitiert das EU-Nachrichtenportal Euractiv die sozialdemokratische Europaparlamentarierin Kathleen Van Brempt. Dass die EU-Mitgliedstaaten sich gestern nachmittag auf eine Verlängerung der Genehmigung für das umstrittene Glyphosat einigten, dürfte für manche ein regelrechter Schock gewesen sein. Selten zuvor hatten AkteurInnen der europäischen Zivilgesellschaft so effizient gegen ein Projekt mobilisiert und öffentliche Aufmerksamkeit erlangt.

Die Begeisterung für die Mobilisierung dürfte sich nun bei vielen in ein verstärktes Misstrauen gegenüber den EU-Institutionen verwandeln. mehr lesen / lire plus

Rifkin au service du changement social ?
 : Step Up Revolution !

Une affaire à traiter entre costumes-cravates, ce processus Rifkin ? C’est l’impression que peuvent laisser les débats publics. Mais les jeans, pulls et bleus de travail auraient tort de bouder une réflexion qui, au-delà de l’économique, concerne l’avenir de la société entière.

La révolution des trois partis, mise en scène avant-gardiste au Grand Théâtre. (Photo : Raymond Klein)

« Un des sujets les plus importants de la discussion sur Rifkin est le risque que la digitalisation exclue une partie des gens, alors que le but est une société inclusive. » C’est ce qu’a affirmé Michel Wurth, président de la Chambre de commerce sur 100,7, dans l’émission « Riicht eraus » du 12 novembre. mehr lesen / lire plus

Mecoskop: Durchwachsene Note für die Regierung

Am Mittwoch präsentierte das Mouvement écologique die aktuellste Version des „Mecoskop“. Mit dem Instrument bewertet die Umweltorganisation die Umsetzung jener Punkte im Regierungsprogramm, die mit nachhaltiger Entwicklung zu tun haben und bescheinigt „noch wesentlichen Nachholbedarf für die auslaufende Legislaturperiode“. Von den 114 Regierungsversprechen, die im Mecoskop erfasst sind, wurde bisher rund ein Zehntel noch nicht angegangenen, zwölf sind bereits abgeschlossen. Alle anderen sind in Angriff genommen, wobei der Grad der Umsetzung variiert. Mit der Umsetzung der einzelnen Punkte ist der Meco nicht immer ganz zufrieden. In der Mobilitätspolitik seien zwar wichtige Weichen gestellt worden, die Anstrengungen würden aber bei Weitem nicht reichen. mehr lesen / lire plus

COP23 : Déi Lénk lancent des critiques, le gouvernement lance un concours

Au niveau international comme au niveau national, la politique climatique stagne aux yeux de Déi Lénk. Tandis que, le premier jour de la conférence climatique à Bonn, le gouvernement lance son « Klimaconcours ».

« Les récentes études scientifiques montrent que le réchauffement atmosphérique progresse rapidement et que des mesures drastiques doivent être prises sans tarder en matière de protection du climat, en particulier par les pays industrialisés. » Non, ce ne sont pas les Verts qui profitent de la COP23 pour nous mettre en garde, mais Déi Lénk, dont la fibre écologique semble s’étoffer.

Le parti de gauche rappelle que pour limiter le réchauffement à 1,5 degrés, comme le demande l’accord de Paris de 2015, l’économie mondiale devrait abandonner les énergies fossiles, ce qui n’a pas été fait ces deux dernières années. mehr lesen / lire plus

Qualitatives Wachstum – was hab’ ich davon?

Ein Rundtischgespräch zum Stand des Rifkin-Prozesses zeigt die Stärken und Schwächen der Wachstumsdebatte in Luxemburg.

Waren sie mit dem Fahrrad gekommen, statt das Auto oder den Bus zu nehmen? Schon lange vor Beginn der Veranstaltung zum Rifkin-Prozess warteten die Mouvement-écologique-Mitglieder vor dem Eingang des Großen Theaters, während viele TeilnehmerInnen noch im Stau standen. Einige AktivistInnen hielten Plakate – „Qualitatives Wachstum – eine Seifenblase!“ las man auf einem –, während andere Flyer verteilten oder große und kleine Seifenblasen in die kalte Novemberluft bliesen.

Am Anfang des Rundtischgesprächs am Donnerstagmorgen konnte man meinen, Étienne Schneider sei ein Wachstumsskeptiker. „Scheiße, was hab‘ ich eigentlich vom Wachstum?“, so beschrieb der Wirtschaftsminister die Reaktion vieler LuxemburgerInnen angesichts von Folgen wie Verkehrskollaps und Immobilienwucher. mehr lesen / lire plus

Rifkin et la croissance : Écoute ce disque

Peur de la croissance ? Consolez-vous avec la croissance qualitative ! Lors du hearing à la Chambre, le patronat a fait preuve de créativité… à défaut de sagesse.

Au Petit FabLab de Paris, on travaille autrement. Mais où est le patron ? (Photo : Wikimedia / Mitch Altman / CC BY-SA 2.0)

Y a-t-il plus écolo que le patronat luxembourgeois ? Lors du hearing sur le processus Rifkin à la Chambre jeudi dernier, Jean-Jacques Rommes, leader de l’Union des entreprises luxembourgeoises (UEL), a frappé un grand coup. Au nom de dix organisations patronales, il s’est prononcé en faveur « de nouveaux modes de production et de consommation alliant qualité de vie et efficience des ressources ». mehr lesen / lire plus

EU-Glyphosat-Genehmigung: Vergiftete Verhandlungen

Die Entscheidung, wie lange Glyphosat noch in der EU verwendet werden darf, wurde vertagt. Drei oder zehn Jahre, Verbot oder Ausstieg – eine Einigung ist nicht in Sicht.

Die Prozesse gleichen einander, die Resultate nicht. 2016 hatte eine Welle von Protesten gegen die Freihandelsabkommen dazu geführt, dass die breite politische Zustimmung für sie aufgebrochen wurde. Das CETA-Abkommen allerdings wurde am Ende doch noch von allen Mitgliedstaaten angenommen, obwohl ein wallonisches Veto die Spannung bis zum Schluss aufrechterhalten hatte. Ähnlich erfolgreich war in diesem Jahr die Mobilisierung gegen das – mutmaßlich krebserregende – Mittel Glyphosat. Doch diesmal fällt es schwer, sich vorzustellen, dass die Anhänger des Herbizids sich durchsetzen und eine Verlängerung der Genehmigung um zehn Jahre oder mehr erreichen. mehr lesen / lire plus

Rifkin et le développement durable
 : Et si on était ambitieux ?


Un coup de main plutôt qu’un coup de griffe. Le CSDD vient de présenter son avis sur la stratégie luxembourgeoise pour la troisième révolution industrielle.

Mots fugaces, message durable. Jean Stoll en train de présenter l’avis du CSDD. (Photo : RK)

Favoriser un développement durable ou assurer une croissance renouvelée, à quoi sert l’étude Rifkin ? Cette question, le Mouvement écologique y avait répondu en juin par la seconde proposition – tout en invitant le gouvernement à redresser la barre. Le Conseil supérieur pour un développement durable (CSDD) met également en garde contre la recherche effrénée de croissance. Celle-ci n’empêche pas que le Luxembourg s’endette de plus en plus, a fait remarquer Jean Stoll le 23 octobre en présentant l’avis du conseil. mehr lesen / lire plus

Mobilisation générale contre le glyphosate

Comment remettre le génie dans la bouteille… de Roundup ? C’est ce que doivent se demander ces jours-ci les conseillers en communication du géant de l’agrochimie Monsanto. En effet, l’autorisation européenne pour le glyphosate, la substance active du fameux herbicide, expire à la fin de l’année. Et la mobilisation contre une prolongation est plus forte que jamais. Même au Luxembourg, le sujet est suffisamment sensible pour que le ministre de l’Agriculture Fernand Etgen annonce sur 100,7 vouloir s’opposer à un renouvellement pour dix ans de l’autorisation, comme le propose la Commission européenne. Le ministre rappelle également que le nouveau « Plan national pesticides » prévoit de restreindre fortement l’usage du glyphosate. mehr lesen / lire plus

Rifkin-Studie: Kein Allheilmittel

Ist die Studie nur ein Alibi, um an der Wachstumsspirale weiterdrehen zu können? Gefahren und Chancen des Rifkin-Prozesses in den Augen des Mouvement écologique.

Zukunftsentscheidungen: Mensch oder Technik?

„Aus der Wachstumsfalle eine Wachstumsopportunität machen!“ Das, wozu die Rifkin-Studie laut Étienne Schneider dienen kann, passt dem Mouvement écologique überhaupt nicht. Und war deshalb einer der Punkte der Kritik, die die NGO an dem vom Wirtschaftsministerium im vergangenen Herbst eingeleiteten Prozess anbrachte (woxx 1398). „Wir wollen wissen, was wachsen soll“, so die Vizepräsidentin Béatrice Kieffer bei der Pressekonferenz am Mittwoch. Die Politik solle das Wachstum im Sinne der nachhaltigen Entwicklung steuern. mehr lesen / lire plus

Kaninchenglück und Waschbärenplage

Eigentlich stelle ein neues Tierschutzgesetz einen „Spagat“ dar, merkte der Mouvement écologique am Donnerstag bei Gelegenheit der Vorstellung seiner Positionen in dieser Frage an. Die Orientierung der Landwirtschaft und die derzeitigen Konsumgewohnheiten stünden nämlich im Widerspruch zum Tierschutzgedanken. Dennoch will die NGO auf ein „exemplarisches Tierschutzgesetz“ drängen, und macht insbesondere im Bereich der Nutztierhaltung zahlreiche Verbesserungsvorschläge, die auf www.meco.lu eingesehen werden können. So will der Mouvement, anders als im Projet de loi, Amputationen von Gliedmaßen generell verbieten. Abgelehnt wird ebenfalls das Coupieren der Schnäbel. Die Enthornung von Rindern dagegen – auch in der Biolandwirtschaft ein Streitthema – soll unter bestimmten Bedingungen erlaubt bleiben. mehr lesen / lire plus

Juncker, pack die Giftspritze ein!

Eine Million Unterschriften sind erforderlich, um ein europaweites Verbot von Glyphosat zu erreichen. Oder zumindest die EU-Institutionen zu zwingen, in dieser Frage Farbe zu bekennen. Die Europäische Bürgerinitiative, die dieses Ziel verfolgt (http://act.wemove.eu/campaigns/eci-glyphosat-de), hat es eilig bei ihrer Unterschriftensammlung – ab Juli steht nämlich eine Verlängerung der Genehmigung für das giftige Pestizid an. In Luxemburg wird die Initiative von Greenpeace, Mouvement écologique und „natur & ëmwelt“ unterstützt. mehr lesen / lire plus

Mecoskop: ein paar grüne Männchen mehr

Was die Regierung aus umweltpolitischer Sicht geleistet hat, das überprüft der Mouvement écologique in regelmäßigen Abständen. Bei der jüngsten Bewertung sind im „Mecoskop“ (http://mecoskop.lu) ein paar grüne und gelbe Silhouetten von Straßenarbeitern hinzugekommen – sie stehen für die Umsetzung von im Regierungsprogramm vorgesehenen Maßnahmen. Dennoch ist – wie bereits vor sechs Monaten (woxx 1379) – die Gesamtbilanz eher durchwachsen. „Die durchgeführte Steuerreform entspricht absolut nicht den Erwartungen“, hält der Mouvement fest. Die großen Veranstaltungen zu Landesplanung und Rifkin-Bericht im Herbst werden zwar als „wichtige neue Akzente“ gewürdigt, doch wird weiterhin das Fehlen einer grundlegenden Strategie im Bereich Energie und Klima bemängelt. mehr lesen / lire plus