Bilanz von vier Parteien: Dreimal Regen

Zu vier Begegnungen mit fortschrittlichen Parteien am Ende der Legislatur hat es die woxx geschafft. Eindrücke und Vergleiche jenseits des Wahlkampfalltags.

Best of Food. Von oben links im Uhrzeigersinn: Déi Lénk, Piratepartei, LSAP, Déi Gréng. (Fotos: lm)

Fangen wir an mit der Kaffeesatzleserei. Bei keinem der an die Bilanzpressekonferenzen der Fraktionen anschließenden Essen wurde der Kaffee in der Tasse aufgegossen, sodass leider keine zuverlässigen Wahlprognosen erstellt werden konnten. Dafür waren die Zeichen der Wettergött*innen recht eindeutig: scheußlich für Déi Gréng, Déi Lénk und ADR, grau für LSAP und CSV, strahlender Sonnenschein für Piratepartei und DP. Der woxx-Reporter, der sich für vier Termine von eher fortschrittlichen Parteien angemeldet hatte, kam in den Genuss einer einzigen Terrasse, im Innenhof des edlen „Le Plëss“, wo die Piratepartei sich am 17.  mehr lesen / lire plus

Bilanzpressekonferenzen: Zwei linke Hände

Sowohl die LSAP als auch Déi Lénk stehen für linke Politikansätze. Unterschiede gibt es bei der Programmatik, bei der strategischen Positionierung und bei der Beziehung zu den Medien.

Source: Wikimedia; TritonJay; CC BY-SA 4.0 (modified by woxx)

Was sind die Perspektiven für linke Politik in Luxemburg, zehn Jahre nachdem die in die Sackgasse geratene große Koalition von einer Drei-Parteien-Regierung abgelöst wurde? Diese hat zumindest in der Gesellschaftspolitik Fortschritte durchgesetzt, scheint aber ihrerseits in Fragen wie Steuerreform und Wohnungspolitik nicht mehr voranzukommen. Verständlich, dass Yves Cruchten am vergangenen Montag nicht nur die Verdienste seiner Partei aufzählte, sondern auch „das ansprechen, was wir nicht erreicht haben oder nicht umsetzen konnten“. mehr lesen / lire plus

Einfach nur das Klima retten: Zu spät!

Zweimal in der Geschichte der Klimapolitik hat die Staatengemeinschaft die Chance für eine Umkehr verpasst. Nun muss sie radikal umdenken und einen Global Green New Deal zustande bringen.

Pixabay ; Pete Linforth

Nach der UN-Klimakonferenz im November sei das Glas „halb voll“, so das salomonische Urteil des CSV-Abgeordneten Paul Galles bei der Chamberdebatte am Mittwoch. Die meisten Redner*innen positionierten sich ähnlich, nur Myriam Cecchetti (Déi Lénk) übte sich in grundsätzlicher Kritik und verwies unter anderem auf die zweifelhaften Investitionen des Renten-Reservefonds, die nicht zu den von der Regierung angekündigten Klimazielen passen. Doch solche Kritik, und erst recht das vorsichtige Lob der internationalen und nationalen Klimapolitik durch Galles und Co. mehr lesen / lire plus

Klimapolitik: Opposition engagiert, Regierung abwesend

Im Rahmen des Klimadag wurde über politische Maßnahmen in Luxemburg diskutiert. Obwohl insbesondere die künftigen Regierungsparteien die Veranstaltung boykottierten, fehlte es nicht an interessanten Vorschlägen.

„Springt über euren Schatten (Lobbys) und handelt endlich!“
Bürger-Botschaft an die Regierung im Rahmen des Klimadag.

Zuerst erläutert ein Experte die Dringlichkeit der Klimaproblematik, dann diskutieren Vertreter*innen von NGOs und politischen Parteien über die Konsequenzen für Luxemburg. So hatten es sich die Organisator*innen des Klimadag am 13. November vorgestellt – wohl auch in der Hoffnung, Einfluss auf die laufenden Koalitionsverhandlungen zu nehmen.

Einerseits könnte man unterstellen, die Gambia-Parteien wollten gerade das vermeiden. Andererseits wurde gemunkelt, beim Programmpunkt Klimaschutz gebe es bereits eine Einigung. mehr lesen / lire plus