Schlagwort-Archiv: Nicolas Schmit

Europäischer Mindestlohn: Güterkorb oder Arbeitskampf

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Nicht bloß knapp an der Armutsgrenze vorbei, sondern ein Leben in der Mitte der Gesellschaft – das soll ein europäischer Mindestlohn ermöglichen. Deutlich überarbeitet hat das EU-Parlament daher einen entsprechenden Kommissionsentwurf. Nicolas Schmit als zuständiger Kommissar kann damit gut leben, doch schwedische und dänische Gewerkschaften bleiben bei ihrer Fundamentalkritik.

Arm trotz Arbeit: Warten auf die Lebensmittelzuteilung für Bedürftige vor einer sogenannten „Tafel“ in Essen. In der gesamten EU lag der Anteil der von sogenannter „in-work poverty“ Betroffenen im Jahr 2019 bei 9,4 Prozent der Gesamtbevölkerung; in Luxemburg waren es sogar 13,5 Prozent. (Foto: EPA-EFE/Friedemann Vogel)

So viel wird derzeit über die „Spaltung der Gesellschaft“ diskutiert, man könnte meinen, diese drohe tatsächlich erst mit der Coronapandemie und sei nicht etwa für den Kapitalismus konstitutiv – auch wenn die Rede von der Klassengesellschaft aus der Mode gekommen ist. mehr lesen / lire plus

Luxemburg: Malochen für die Miete

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Wer in Luxemburg den gesetzlichen Mindestlohn verdient, drückt im Schnitt mehr als die Hälfte davon für die Miete ab. Heute Morgen vom Europäischen Gewerkschaftsbund veröffentlichte Zahlen zeigen, auf welcher Verzerrung die viel gelobte „Errungenschaft des luxemburgischen Sozialmodells“ (Xavier Bettel) basiert.

Braucht viel Geduld, wenn er seinen Entwurf für einen europäischen Mindestlohn umgesetzt sehen will: Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Arbeit und soziale Rechte. (Foto: Paulius Peleckis / EU, 2021/ EC – Audiovisual Service)

Wer einen Lohn hat, der dem „sozialen Mindestlohn“ entspricht, reicht hierzulande mehr als die Hälfte davon gleich an den Vermieter weiter. In Luxemburg geht mit 51 Prozent der dritthöchste Anteil am gesetzlichen Mindestlohn innerhalb der gesamten EU für die Miete drauf – nur wer in Spanien (54 Prozent) und Bulgarien (53 Prozent) lebt, muss anteilig mehr fürs Mietwohnen investieren. mehr lesen / lire plus

EU-Mindestlohn: Bedingt verbindlich

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Per Direktive will EU-Kommissar Nicolas Schmit die Mitgliedsstaaten zum Engagement für ein auskömmliches Mindesteinkommen verpflichten.

Nur Fassade? EU-Kommissar Nicolas Schmit hat am Mittwoch den Entwurf einer Direktive für einen europäischen Mindestlohn vorgestellt (Fotos: Lukasz Kobus/EU)

„Das mag manchem nicht genügen, aber so funktioniert Europa nun einmal.“ Mit diesen Worten parierte Nicolas Schmit am Mittwoch in Brüssel erste kritische Fragen zum von ihm vorgestellten Entwurf einer EU-Direktive für einen europäischen Mindestlohn. Zugleich gestand er damit ein, wo die Grenzen der Initiative von vornherein lagen, die er als EU-Kommissar für Arbeit und soziale Rechte maßgeblich mitgestaltet hat. Das Subsidiaritätsprinzip sowie der „Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union“ machen es nämlich unmöglich, dass die Europäische Union unmittelbar in das Arbeitsentgelt betreffende Regelungen der Mitgliedsstaaten eingreifen kann. mehr lesen / lire plus

EU-Mindestlohn: Schmit hält Wort

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Wie im Januar versprochen, stellt Nicolas Schmit morgen in Brüssel seinen Entwurf für eine EU-Direktive zum Mindestlohn vor. Spannend wird, ob der EU-Kommissar für Arbeit auch die damit verbundenen Erwartungen erfüllen kann.

Im Fokus der europäischen Öffentlichkeit: Nicolas Schmit stellt am morgigen Mittwoch in Brüssel die geplante EU-Direktive für einen europäischen Mindestlohn vor. (Foto: Lukasz Kobus/EC – Audiovisual Service)

Das wird ein großer Tag für Nicolas Schmit: Morgen stellt der EU-Kommissar für Arbeit und soziale Rechte in Brüssel seinen Entwurf über eine EU-Direktive für einen Europäischen Mindestlohn vor. Als Erfolg kann Schmit schon jetzt verbuchen, dass seine Initiative für ein solches Mindesteinkommen überhaupt den Rang einer verbindlichen Rechtsverordnung bekommen soll. mehr lesen / lire plus

Arm trotz Mindestlohn

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In Luxemburg erreicht der Mindestlohn nicht einmal 60 Prozent des mittleren Einkommens. Laut Europäischem Gewerkschaftsbund gilt dies auch für 16 weitere Staaten mit gesetzlichem Mindestlohn. Dieser müsse ein auskömmliches Leben ermöglichen, so die Forderung an die EU-Kommission.

In 17 der 22 EU-Ländern mit gesetzlich verankertem Mindestlohn leben die so bezahlten Vollzeitbeschäftigten unter der Armutsgrenze. (Bildquelle: ETUC/OECD)

In der Mehrheit der EU-Länder mit gesetzlichem Mindestlohn schützt dieser nicht vor einem Leben in Armut. Das geht aus einem Bericht hervor, den der Europäische Gewerkschaftsbund ETUC hinsichtlich eines von der Europäischen Kommission geplanten EU-weiten gesetzlichen Mindestlohns veröffentlicht hat. Ein solcher Mindestlohn kann laut den von der ETUC veröffentlichten Zahlen ein menschenwürdiges Leben nur garantieren, sofern er zum allgemeinen Lohnniveau und den Lebenshaltungskosten im jeweiligen Land im Verhältnis steht. mehr lesen / lire plus

LSAP : passé glorieux, avenir incertain

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Un coup d’arrêt au déclin électoral, c’est mieux que ce que beaucoup de socialistes n’espéraient. Mais la question de savoir comment surmonter la crise structurelle de la social-démocratie reste posée.

Une autre Europe avec le LSAP ? Cela n’a guère convaincu l’électorat. (https://europa.lsap.lu)

Le LSAP, un parti en déclin ? Depuis les législatives de 1984, la baisse des résultats électoraux a été quasiment continue, juste interrompue par une minihausse en 2004. Habitué à rassembler autour de 30 pour cent des voix dans les décennies d’après-guerre, en octobre dernier le LSAP a fait 17 pour cent, continuant son déclin par rapport à 2013. mehr lesen / lire plus

Parität in der EU-Kommission: Bürde oder Ehrensache?

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Nicolas Schmit hat in den letzten Tagen mehrmals den Wunsch geäußert, dass dieses Jahr andere Länder als Luxemburg einen Beitrag zur paritätischen Zusammensetzung der EU-Kommission leisten sollen. Mit solchen gegenseitigen Verantwortungszuschreibungen wird die Geschlechtergerechtigkeit nie erreicht.

Die Kommissar*innen (2014-2019) © https://ec.europa.eu

Drei Männer und drei Frauen wurden am Sonntag hierzulande ins EU-Parlament gewählt. Damit erreicht Luxemburg erstmals Parität unter den politischen Repräsentant*innen. Dass wir aber immer noch einen weiten Weg bis zu einem vollständigen Mentalitätswandel vor uns haben, wird an rezenten Aussagen von Nicolas Schmit deutlich. Da er daran interessiert ist, im Herbst EU-Kommissar zu werden, wurde er bereits mehrmals auf die angestrebte Parität in ebenjenem Kollegium angesprochen (zurzeit sind lediglich neun der 28 Kommissionsmitglieder weiblich). mehr lesen / lire plus

Élections européennes : Table ronde trinationale sur la justice climatique

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Ce vendredi, des candidat-e-s aux élections européennes de la Grande Région débattront sur des questions de développement et de droits humains et environnementaux à l’échelle globale.

C’est une vrai première : ASTM – Klimabündnis Lëtzebuerg, Netzwerk Entwicklungspolitik im Saarland e.V. et le collectif lorrain COLECOSOL invitent ce vendredi 17 mai à une table ronde trinationale sur les élections européennes sous le titre « Europe, passe à l’action ». Elle aura lieu de 14h à 18h au Biodiversum de Remerschen.

Connaître la position des candidat-e-s aux élections européennes du Luxembourg, de la Sarre et de la Lorraine sur la justice climatique, les droits humains et les droits environnementaux, tel est l’enjeu de cette table ronde, organisée près de Schengen – où fut jadis signé l’accord du même nom et qui est au centre des trois régions mentionnées. mehr lesen / lire plus

TV-Tagebuch EU-Wahlen: Wahlwerbespots Teil 2

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Auch im zweiten Teil unseres TV-Tagebuchs zu den EU-Wahlen hat die woxx Wahlwerbespots geschaut, damit Sie das nicht tun müssen.

Die Wahlwerbespots in französischer Sprache, die Volt und Déi Lénk ausstrahlen wollten, haben letzte Woche für viel Aufregung gesorgt. In dieser Kolumne beschäftigen wir uns mit den Inhalten und der Ästhetik der Spots. Wenn die Werbefilmchen der Parteien schon nicht über Positionen und Politikvorschläge informieren, so sind sie zumindest meist durch unfreiwillige Komik unterhaltsam. Von gleich zwei Parteien (DP und Piratepartei) wurden wir darauf hingewiesen, dass sie mehrere Spots hätten. Wir werden trotzdem – vorerst – pro Partei nur einen Spot analysieren. mehr lesen / lire plus

Repenser la social-démocratie : Une Europe rouge et verte ?

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Sur base du rapport « Pour une égalité durable », la social-démocratie européenne pourrait renouveler son ancrage à gauche. Trop timides pour les un-e-s, les propositions seraient-elles trop audacieuses pour les autres ?

« Il faut préserver l’Europe face au populisme et à la mondialisation. » Nicolas Schmit et, à gauche, Poul Nyrup Rasmussen. (Photo : woxx)

Les socialistes européen-ne-s semblent être fier-ère-s de l’idée, et vous devriez encore en entendre parler d’ici la mi-mai : le « Corporate Responsability Passport ». « Un des problèmes, ce sont les grandes compagnies qui se comportent mal », a expliqué Poul Nyrup Rasmussen lors de la présentation du rapport « Pour une égalité durable » mardi dernier. mehr lesen / lire plus

Bildungs- und Hochschulpolitik: „Junge Menschen müssen gehört werden“

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Seit Jahresbeginn hat die Unel (Union nationale des étudiant-e-s du Luxembourg) eine neue Zusammensetzung. Die woxx hat mit der frischgebackenen Sprecherin, Vicky Reichling, über das Praktikumsgesetz, Wohnraum für Studierende und politischen Aktivismus gesprochen.

Vicky Reichling ist Sprecherin der Unel und studiert zurzeit Physiotherapie in Eindhoven. (Foto: © Vicky Reichling)

woxx: Im letzten Jahr ließ die Unel vor allem mit Kritik am Praktikumsgesetz von sich hören. Werden Sie weiterhin an dem Thema dranbleiben?


Vicky Reichling: An dem Gesetz kritisieren wir nach wie vor, dass für Pflichtpraktika keine und für fakultative Praktika nur eine geringe Bezahlung vorgesehen ist. Bachelor- oder Masterabsolventen und -absolventinnen bekommen zurzeit bei einem Praktikum von ein bis drei Monaten ein Drittel vom nicht qualifizierten Mindestlohn, das sind ungefähr 600 Euro und das reicht einfach nicht. mehr lesen / lire plus

Wahlkampf
: Der Monat der Einweihungen

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: Der Monat der Einweihungen

Luxemburgs Minister*innen hatten im September viel zu tun: Neben dem Wahlkampf und internationalen Verpflichtungen wollten viele neue Gebäude eingeweiht werden. Eine Auflistung.

Umweltministerin Carole Dieschbourg, Finanzminister Pierre Gramegna, Arbeitsminister Nicolas Schmit und Staatssekretärin Francine Closener machen irgendwas Symbolisches beim zukünftigen „Centre mosellan“ in Ehnen. (Foto: MDDI)

Anfang September war es auf einen Schlag vorbei mit der teilweise schon etwas besorgniserregenden Stille in den Mailboxen der Redaktionsstuben des Landes. Das Sommerloch war vorbei, und es trudelten wieder unzählige E-Mails mit Terminen ein. Natürlich von den Parteien, die ihre Wahlkampfveranstaltungen ankündigten, aber auch viele vom staatlichen Pressedienst (Sip). Natürlich wollen Minister*innen und Staatssekretär*innen auch in Wahlkampfzeiten die Medien über Projekte informieren, die gerade noch vor Ende der Legislaturperiode fertig geworden sind, oder Bilanz über die geleistete Arbeit ziehen. mehr lesen / lire plus

Solawi: Ein Gemüsekorb und mehr

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Die neu vorgestellte Plattform Solidarische Landwirtschaft soll für die Vorteile dieser Betriebsform werben.

www.solawi.lu

Biolandbau ist nicht das einzige Mittel gegen die Industrialisierung der Agrarwirtschaft. Daran erinnert die heute vorgestellte Plattform Solidarische Landwirtschaft (Solawi), mit der eine in Luxemburg noch recht neue Betriebsform gefördert werden soll. An der Pressekonferenz im Fromburger Hof in Osweiler beteiligten sich neben Solawi-Akteuren gleich drei Ministerien; anwesend waren der Landwirtschaftsminister Fernand Etgen, der Minister für Sozial- und Solidarwirtschaft Nicolas Schmit und die Umweltministerin Carole Dieschbourg.

Die Grundlage der Solawi ist die Partnerschaft zwischen Produzent und Konsument. Auf Französisch heißt die Betriebsform „Association pour le maintien d’une agriculture paysanne (Amap)“, auf Englisch nennt man sie „Community-supported agriculture“ (CSA). mehr lesen / lire plus

Stage-Gesetz in der Kritik

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Ein Gesetz zur Regelung von Praktika ist in Planung. In einem Gutachten übt die Salariatskammer nun scharfe Kritik am vorliegenden Entwurf.

© Flickr

Seit Arbeitsministerium und Acel im März den Gesetzesentwurf vorstellten, der die Praktika regelt, hagelte es Kritik. Unel und Richtung22 forderten eine Überarbeitung des Textes und starteten zu diesem Zweck eine Petition mit dem Titel „Keng Aarbecht ouni Bezuelung!“. Auch die Presse äußerte Skepsis: Das Luxemburger Wort weist darauf hin, dass eine Praktikums-Kultur, wie sie Arbeitsminister Nicolas Schmit anstrebe, Ausbeutung und Missbrauch begünstige. Auch das Lëtzebuerger Land zeigte sich erstaunt darüber, dass die Acel nichtbezahlte Praktika befürwortet. mehr lesen / lire plus

Arbeitslosenunterstützung für Pendler*innen: Einträgliches Geschäft für Luxemburg

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In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des ADR- Abgeordneten Gast Gibéryen legte Arbeitsminister Nicolas Schmit jetzt teilweise detaillierte Zahlen bezüglich der Zahlungen, die Luxemburg für arbeitslos gewordene Frontaliers leisten muss, vor.

Nach einer Direktive aus dem Jahre 2004 sind zwar die Heimatländer für die etwaige Entschädigung ihrer Arbeitslosen zuständig, doch müssen im Falle von Grenzgänger*innen die Länder, in denen die Betroffenen vormals beruflich tätig waren, für drei Monate für deren Entschädigung aufkommen. Die Regelung wurde in Luxemburg im Jahre 2010 umgesetzt und trat, nach einer Übergangsphase, ab dem 1. Mai 2012 vollends in Kraft. Seitdem wurden 92,8 Millionen Euro an die französischen, 25,3 an die deutschen, 24,7 an die belgischen und knapp 1 Million an die niederländischen Dienststellen überwiesen – insgesamt also rund 144 Millionen Euro. mehr lesen / lire plus

Le LSAP en campagne : Qui est Étienne Schneider ?

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Grand rassembleur de la gauche ou traître de son héritage ? Copain des patrons ou relais des revendications syndicales ? Les interviews et controverses des derniers jours permettent d’y voir plus clair.

(Photo : lsap.lu)

« Le CSV n’est pas un parti progressiste. Il joue sur la peur de l’avenir des gens… » En critiquant son adversaire dans une interview avec le Tageblatt, Étienne Schneider définit aussi son propre parti : « … au lieu de leur offrir un espoir, de proposer des idées pour un avenir dans l’âge de la digitalisation. » Progressiste, Schneider l’est, et pas seulement par son attitude positive envers le progrès technologique. mehr lesen / lire plus

Landeswahlen 2018: Was alles möglich ist

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Weder die Umfragen noch die Gemeindewahlen erlauben es, das Resultat der Wahlen im Herbst vorherzusagen. Doch Themen und Trends lassen sich bereits erkennen.

Wer wird Juniorpartner des großen schwarzen Vogels? Nicht die einzige, aber eine der gewichtigsten Fragen. (Bild: Jimmy44, CC BY 3.0)

Hat die CSV die Wahlen am 14. Oktober schon gewonnen? In der Ilres-Umfrage von Dezember erreichte sie 27 Sitze, zwei weniger als sechs Monate zuvor. Was manche Kommentare als „Rückgang“ interpretieren, ist eigentlich eine Bestätigung dafür, dass die Christlich-Sozialen mit einem Stimmenanteil von fast 40 Prozent rechnen können. Möglicherweise werden sie sogar das beste Ergebnis der vergangenen 50 Jahre erzielen. mehr lesen / lire plus

Rifkin au service du changement social ? Step Up Revolution !

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Une affaire à traiter entre costumes-cravates, ce processus Rifkin ? C’est l’impression que peuvent laisser les débats publics. Mais les jeans, pulls et bleus de travail auraient tort de bouder une réflexion qui, au-delà de l’économique, concerne l’avenir de la société entière.

La révolution des trois partis, mise en scène avant-gardiste au Grand Théâtre. (Photo : Raymond Klein)

« Un des sujets les plus importants de la discussion sur Rifkin est le risque que la digitalisation exclue une partie des gens, alors que le but est une société inclusive. » C’est ce qu’a affirmé Michel Wurth, président de la Chambre de commerce sur 100,7, dans l’émission « Riicht eraus » du 12 novembre. mehr lesen / lire plus

Réduction du temps de travail : Un peu de flexibilité, patron !

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En France comme au Luxembourg, on ne jure que par la compétitivité. À quand une RTT généralisée, afin que tous profitent des gains de productivité ?

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Patrons ou salariés, qui dessine les contours de l’organisation du travail ? (Illustration : CGT Airbus 31)

La flexibilité des conditions de travail permet d’augmenter la compétitivité. C’est ce qu’affirme le patronat, et ce n’est pas faux. Mais cette flexibilité se fait sur le dos de qui ? Et qui profite de la compétitivité ? « Alléger » le Code du travail, est-ce vraiment la voie royale pour combattre le chômage ? C’est ce type d’interrogations qui, en France, a favorisé la mobilisation contre la loi El Khomri et conduit au mouvement de contestation généralisée Nuit debout (voir p.  mehr lesen / lire plus

ARBEITSLOSIGKEIT: Jugend ohne Zukunft?

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Integrationsmaßnahmen rasch umsetzen, Sozialrechte zusichern, nonformale Bildungswege anerkennen – so lauten einige Vorschläge zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit.

In den meisten EU-Staaten hat die Jugenderwerbslosigkeit seit dem Beginn der Wirtschaftskrise bedenklich zugenommen. 20,2 Prozent betrug laut den neuesten Statistiken der Adem im Juli 2012 die Rate der Jugendarbeitslosigkeit in Luxemburg. Sie nähert sich somit stetig dem EU-Durchschnitt. Die Jugendarbeitslosigkeit ist aber vierfach höher als die der Erwachsenen. Zudem sind rund 20 Prozent der Jugendlichen schon länger als ein Jahr ohne Beschäftigung. Unter dem Titel „Chancen für junge Menschen- (Neue) Wege in Arbeit, Ausbildung und Beschäftigung“, befasste sich diese Woche eine Konferenz, organisiert vom „Service National de la Jeunesse“ (SNJ), mit dem brisanten Thema. mehr lesen / lire plus