Einer muss für den VW-Skandal ja büßen

Das Blaue vom Himmel. VW-Tower in Hannover. (Foto: Panoramio/Kl Aas/CC BY 3.0)

Ein Kavaliersdelikt ist es, mittels Betrügereien die Luftverschmutzung zu erhöhen und den frühzeitigen Tod von Tausenden von Menschen mitzuverschulden. Zumindest auf dieser Seite des Atlantiks, wie die kulante Behandlung des Dieselgates durch Politik und Justiz zeigt. In den USA sieht das anders aus, wie der VW-Manager Oliver Schmidt schmerzlich erfahren musste. Am 6. Dezember wurde er, laut Bericht des Deutschlandfunks in Sträflingskleidung und mit Fuß- und Handfesseln, einem Detroiter Gericht vorgeführt und zur Höchststrafe von sieben Jahren verurteilt. Schmidt hatte im Auftrag der VW-Spitze 2015 versucht, den Verdacht der kalifornischen Behörden zu zerstreuen, die VW-Dieselmodelle hielten die Abgaswerte nicht wirklich ein. mehr lesen / lire plus

Exploration spatiale : Tout feu tout flamme

Positionner le Luxembourg dans le space business international en train d’éclore, voilà le but du ministre de l’Économie. Bilan et mise en perspective d’un voyage aux États-Unis.

Modèle réduit d’un astéroïde dans le hall d’entrée du constructeur de satellites SSL à Palo Alto. (Photo : Raymond Klein)

Cher oncle,

Quel est l’avenir de l’humanité dans un environnement spatial dont elle prend lentement connaissance, voilà une des questions que tu m’avais soumises. Pour y répondre, j’ai accompagné la mission de prospection économique d’Étienne Schneider sur la côte Ouest des États-Unis. Le ministre de l’Économie y est allé pour cultiver les contacts avec la communauté la plus dense d’entreprises et d’institutions spatiales de la Terre. mehr lesen / lire plus

Ressources spatiales : Débris et décomptes

La mission économique sur la West Coast a rencontré une industrie spatiale boostée par du capital privé, affirmant œuvrer pour le bien commun de l’humanité.

Qu’est-ce qu’on va foutre dans l’espace? La question que doivent se poser de nombreux Luxembourgeois, relayée par un journaliste, n’a pas l’air de décontenancer Étienne Schneider. Arrivé lundi soir à San Francisco, le ministre de l’économie a invité la presse à un briefing à 22h30 dans une salle de conférence de l’hôtel W sur la 3rd Street.

Schneider évoque les retombées à court terme pour la recherche et l’imagerie par satellite. À moyen terme, il envisage des activités comme la recharge ou la réparation de satellites qui ne fonctionnent plus. mehr lesen / lire plus

Space mining : La niche « conquistador »

Le droit international est flou, le droit luxembourgeois sera précis : oui, on peut s’approprier les ressources minières de l’espace. Une approche qui n’est pas à la gloire du grand-duché.

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(Illustration : Nasa/Denise Watt/PD)

L’espace et les ressources qu’il recèle n’appartiennent à personne. Donc au premier venu, ou plutôt au premier arrivé. C’est un peu la logique de la loi sur l’espace que veut mettre en place le Luxembourg. À condition, bien entendu, d’avoir auparavant obtenu un agrément de mission du ministre de l’Économie et de s’être acquitté d’une redevance.

En tentant d’établir une sécurité juridique fondée sur le droit national, la loi présentée la semaine dernière complète l’initiative en faveur du « space mining » lancée en début d’année. mehr lesen / lire plus

Roter Löwe, 
hol’s dir!


(Illustration: spaceresources.lu)

(Illustration: spaceresources.lu)

Jenseits des Atlantik weiß man Gutmenschentum und Geschäftemacherei glücklich miteinander zu verbinden. „Deep Space ist der Ansicht, dass die Erdbevölkerung zusammenarbeiten muss, um die Rohstoffe des Weltraums allen zugänglich zu machen.“ Das Zitat stammt von Rick Tumlinson, einem der Mitbegründer der Weltraumfirma, und findet sich in einer Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums über die jüngste Partnerschaft im Rahmen der luxemburgischen Initiative „spaceresources.lu“ wieder.

Das mit dem „Rohstoffe allen zugänglich machen“ klingt so großzügig wie die Formulierungen im Mondabkommen von 1979 (siehe Artikel). Dieses Abkommen hat Luxemburg allerdings, anders als Belgien und die Niederlande, nie ratifiziert. Das im Mondabkommen vorgesehene Rechtsregime für den Abbau von Bodenschätzen auf Himmelskörpern des Solarsystems würde ja auch nur stören. mehr lesen / lire plus

Wem gehört das Asteroiden-Spice?
: Goldrausch im All

Die Rechtslage beim Rohstoffabbau im Weltraum ist alles andere als klar. Im Science-Fiction-Epos Dune kommt es zum Krieg um das Spice… Wird die Menschheit den Frieden im All bewahren können?

(Foto: Wikimedia / NASA/JPL-Caltech / PD)

Unermessliche Schönheit, unermesslicher Reichtum. Fiktive Darstellung des Asteroidengürtels. (Foto: Wikimedia / NASA/JPL-Caltech / PD)

„16 Psyche“ hat einen Durchmesser von 250 Kilometern. Damit zählt er zu den größten Brocken im Asteroidenhauptgürtel, einer Ansammlung von Himmelskörpern zwischen den Umlaufbahnen von Mars und Jupiter. Der Asteroid wurde vermutlich durch eine Kollision freigesprengt und wäre somit der Kern eines Protoplaneten. Aber nicht nur deswegen weckt „16 Psyche“ ein gewisses Interesse, sondern auch wegen seiner Rohstoffvorkommen. mehr lesen / lire plus

Plattform gegen CETA und TTIP
: Bedrohlich, aber wahr


Die TTIP-Leaks werden von Befürwortern schöngeredet. Doch der CETA-Text ist jetzt veröffentlicht – und lässt bei Luxemburgs NGOs die Alarmglocken schrillen.

CETA ist ein trojanisches Pferd für TTIP, TTIP ein trojanisches Pferd für die Liberalisierung - hier bei einer Demo in Brüssel im Februar 2015. (Foto: Global Justice Now / Jess Hurd / No TTIP)

CETA ist ein trojanisches Pferd für TTIP, TTIP ein trojanisches Pferd für die Liberalisierung – hier bei einer Demo in Brüssel im Februar 2015. (Foto: Global Justice Now / Jess Hurd / No TTIP)

In „Der Herr der Ringe“ tritt das Böse nicht nur in Gestalt des dunklen Herrschers Sauron auf. Auch der übergelaufene Magier Saruman ist für die Kräfte des Guten ein mächtiger Gegner. Ähnlich verhält es sich mit dem großen Bösewicht TTIP und seinem kleinen Bruder CETA. „Das Freihandelsabkommen mit Kanada wird manchmal als weniger wichtig angesehen“, so Blanche Weber bei der Pressekonferenz der Plattform Stop TTIP am vergangenen Mittwoch. mehr lesen / lire plus

Schiedsgerichte und Politik: Der iTTIP-Traum

Selbst wenn den Argumenten der TTIP-Kritiker Rechnung getragen würde, bliebe die Welt kompliziert.

Wird 2022 das Jahr sein, in dem die alternativen Food Trucks vom US-Junkfood-Business verdrängt werden? Nicht, wenn Bernie die Wahlen gewinnt und mit der EU ein iTTIP aushandelt. (Wikimedia / Fakia / CC-BY-SA 4.0)

Wird 2022 das Jahr sein, in dem die alternativen Food Trucks vom US-Junkfood-Business verdrängt werden? Nicht, wenn Bernie die Wahlen gewinnt und mit der EU ein iTTIP aushandelt. (Wikimedia / Fakia / CC-BY-SA 4.0)

Am 11. April 2022 verhandelte das Transatlantische Handelsgericht in Lissabon die Klage des Konzerns „Delaware Fried Chicken“ gegen die Föderation der luxemburgischen Sekundarschulen. Es war für die im Rahmen des Transatlantischen Freihandelsabkommens geschaffene neue Institution die erste Angelegenheit dieser Art. Fünf Jahre zuvor waren die Verhandlungen über TTIP endgültig am Widerstand der Zivilgesellschaft gescheitert. mehr lesen / lire plus

Irakkrieg 1991: Barbarei besiegt!

Im ersten Irakkrieg wurde Kuwait befreit – und viel „Porzellan zerschlagen“. Dass die Situation im Mittleren Osten heute so verfahren ist, erklärt sich aus den Irrungen der Vergangenheit.

(Photo : Raymond Klein)

(Foto : Raymond Klein)

Als am 24. Februar 1991 alliierte Truppen in der Stärke von mehreren hunderttausend Mann auf einer Frontbreite von über 300 Kilometern die Grenze zum Irak überschritten, leiteten sie die letzte Phase des ersten Irakkrieges ein. Im Sommer 1990 hatte Saddam Husseins Armee Kuwait besetzt, ein Gewaltakt, auf den die USA und der Westen mit einer militärischen und medialen Mobilmachung reagierten (woxx 1331). Die Regierung von Präsident George Bush verbrachte den Herbst damit, Truppen zusammenzuziehen, Unterstützung bei der Sowjetunion und in der arabischen Welt zu suchen und, über die UN, dem Irak ein Ultimatum zu stellen. mehr lesen / lire plus

Mittlerer Osten: Wo sind die Guten?

Die Kurden, die Russen oder die Saudis, wer wird’s in Syrien richten? Die Suche nach Alliierten für eine militärische Lösung verstellt den Blick auf die politische Realität.

1359edito-INTERNET-SyriaEs ist menschlich. Konfrontiert mit den Bildern der Gewalt und den Zerstörungen eines fernen Krieges, suchen wir nach dem Schuldigen – und nach dem Gerechten, dem, der es richten wird, dem, für den wir Partei ergreifen können. Doch die Lage im Mittleren Osten ist kompliziert – hier kämpfen mindestens ein halbes Dutzend Parteien gegeneinander. Welche davon sind es wert, unterstützt zu werden?

Nach dem Anschlag auf einen Militärkonvoi am Mittwoch denken wohl viele als erstes an die Türkei, die offenbar Zielscheibe des internationalen Terrorismus ist – wie wir. mehr lesen / lire plus

Serie: (Un-)heiliger Krieg 1/4
: Aus Feinden werden Monster


Wie entstand der „Islamische Staat“, und warum ist er erfolgreich? Antworten sind in der jüngsten Geschichte des Mittleren Ostens zu suchen, auf die mehrere Bücher zum Thema IS eingehen.

(Foto: woxx)

Am 30. Dezember 2006 wurde der ehemalige irakische Präsident Saddam Hussein im irakisch-amerikanischen Gefängnis „Camp Justice“ hingerichtet. Neben schiitischen Regierungsmitgliedern waren auch Milizionäre anwesend, die den zum Tode Verurteilten beschimpften. Eine hässliche, doch verständliche Verhaltensweise, hält man sich vor Augen, mit welcher Grausamkeit Hussein 25 Jahre lang die Schiiten und ihre Führer unterdrückt und ermordet hatte. Aber auch ein böses Omen für das künftige Zusammenleben der beiden Religionsgruppen im Irak – die Sunniten fühlen sich ihrerseits seit der Invasion 2003 in die Ecke gedrängt. mehr lesen / lire plus

Golfkrieg 1990: Für Werte und Öl


Ein Blick ins woxx-Archiv erinnert an die Aufbruchstimmung nach dem Fall der Mauer. Und an die aggressive westliche Reaktion während der Golf-Krise, die ungeahnte Folgen für die Region und für die Welt haben sollte.

Mit dem M728-„Mähdrescher“ auf Minensuche. 1990 bereitete man sich darauf vor, in einem konventionellen Krieg zu siegen. Mittlerweile mussten sich westliche Truppen an „schmutzige“ Kriege mit Sprengfallen, Autobomben und Selbstmordattentate gewöhnen. Und an Niederlagen. (Foto: Spc. Henry, US DOD / PD)

Mit dem M728-„Mähdrescher“ auf Minensuche. 1990 bereitete man sich darauf vor, in einem konventionellen Krieg zu siegen. Mittlerweile mussten sich westliche Truppen an „schmutzige“ Kriege mit Sprengfallen, Autobomben und Selbstmordattentate gewöhnen. Und an Niederlagen. (Foto: Spc. Henry, US DOD / PD)

Sollte der Westen, statt zuzuschauen, im Irak intervenieren? Eine brennende, aber keineswegs neue Frage. Bereits vor 25 Jahren stellte sie sich – nachdem Saddam Husseins Truppen Anfang August Kuwait besetzt hatten. mehr lesen / lire plus

1989-2014 FIN DE L’HISTOIRE 1/2: Harmonie forever ?

Ni luttes entre idéologies, ni guerres entre nations. C’est ce dont on pouvait rêver en 1989, et c’est ce qui fut théorisé et mis au service de l’idéologie libérale. Dans la décennie et demie suivant la fin de la guerre froide, l’argumentation avait de quoi séduire.

La fin de l’histoire au bout du fusil. La bataille d’Iéna (14 octobre 1806) marque le triomphe des idéaux de la Révolution française sur l’ordre ancien. Depuis ce jour-là, tout baigne. (Photo : Johann Moritz Rugendas / PD)

La fin de l’histoire fut annoncée pendant l’été 1989, dans un article du philosophe Francis Fukuyama paru dans la revue étatsunienne « The National Interest ». mehr lesen / lire plus

FREIHANDEL UND TTIP: Der Waffenlieferant

Eine Mogelpackung sind Raoul Marc Jennars Vorträge wahrlich nicht. Das Publikum bekam eher zu viel als zu wenig Informationen und war dankbar für die anschaulichen Beispiele.

„Es gibt Dinge, die mich wirklich empören.“ Nachdem er bereits über eine Stunde lang gegen Liberalisierung und Freihandel gewettert hatte, gab Raoul-Marc Jennar ein besonders krasses Beispiel: „Die Verhandlungen sollten darauf abzielen, (…) einen unbeschränkten und nachhaltigen Zugang zu Rohstoffen sicherzustellen.“ Das stehe im Artikel 37 des Verhandlungsmandats der EU-Kommission für das TTIP, das transatlantische Freihandelsabkommen (woxx 1258). Es bedeute nichts Geringeres als die Privatisierung der Bodenschätze und werde sogar zur Folge haben, dass eine Firma wie Chevron europäische Staaten zwingen könnte, ihr die Förderung von Schiefergas zu erlauben, so Jennar. mehr lesen / lire plus