Mehr Frauen in die Regierung!

Die Plattform „Journée international des femmes“ (Jif) fordert die nächste Regierung auf, sich stärker für Geschlechtergerechtigkeit einzusetzen und die Mittel des Chancengleichheitsministeriums zu erhöhen.

© Jif

In einem offenen Brief an Regierungsbilder Xavier Bettel fordert die Plattform Jif eine paritätische Zusammensetzung der Regierung. Zudem werden sowohl transversale Maßnahmen zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit gefordert. Dazu müssten dem Chancengleichheitsministerium nicht nur die nötigen Mittel zur Verfügung gestellt werden, um konventionierte Strukturen zu finanzieren, sondern auch um tatsächliche Chancengleichheitspolitik zu betreiben und sich für Gender Mainstreaming in der Regierung einzusetzen.

In Anbetracht des zunehmenden Sexismus sowohl in Europa als auch weltweit bedürfe es eines ambitionierten Koalitionsabkommens zur Förderung der Gleichheit von Mann und Frau. mehr lesen / lire plus

LSAP-Linke: Ja zu Gambia, aber …

Wie die LSAP-Linke das Wahlergebnis deutet und was ihre Essentials für die Koalitionsverhandlungen sind.

Il Quarto Stato, Giuseppe Pellizza da Volpedo, 1901

„Allerdings stellen wir auch fest, dass die Wahlen besser ausfielen als die Wahlen zum Europaparlament von 2014 und besonders als die Wahlprognosen 2018.“ Nein, diese verbrämte Analyse des LSAP-Wahlergebnisses stammt nicht aus einem Communiqué der Parteileitung, sondern von der Parteilinken, die normalerweise nicht mit Kritik spart.

Eigentlich hätte man von dieser Seite eine Abrechnung mit der Kampagne des „liberalen“ Spitzenkandidaten Étienne Schneider erwartet (siehe die woxx-Analyse des LSAP-Ergebnisses). Stattdessen drückt das von Nico Wennmacher und Nando Pasqualoni unterzeichnete Communiqué die Überzeugung aus, „dass unsere kritische Mitarbeit als Parteilinke viel dazu beigetragen hat, mit einem profilierten, linken Wahlprogramm ein tieferes Abrutschen der LSAP zu verhindern“. mehr lesen / lire plus

Männerdominanz in der Chamber

Können Sie sich eine Welt vorstellen, in der 80 Prozent Männer und 20 Frauen leben? Diese Frage stellt der Conseil National des Femmes du Luxembourg (CNFL) in Reaktion auf die Kammerwahlen am 14. Oktober. Nur zwölf Frauen sind direkt in die Chamber gewählt worden: sechs bei der CSV, drei bei der DP und drei bei Déi Gréng (nicht eine, wie es fälschlicherweise in der letzten woxx-Ausgabe stand). Der CNFL zeigt sich bestürzt über dieses Resultat, das einen Rückgang von drei Prozent im Vergleich zu 2013 bedeutet, und ruft die Parteien auf, Maßnahmen zur Förderung der Parität zu implementieren. Auch die Organisation Cid Fraen an Gender zeigt sich erschüttert und fordert eine paritätische Zusammensetzung der Regierung sowie eine „Stärkung der Kompetenzen und Anhebung der finanziellen Mittel des Chancengleichheitsministeriums”. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #020 – D’Analys vun de Wahlresultater

An dëser Spezial-Editioun vun „Am Bistro mat der woxx“ analyséiert d’Redaktioun vun der woxx d’Walresultater vum leschte Sonnden. Am Studio waren de Joël Adami, de Fréderic Braun, de Luc Caregari, de Richard Grad, d’Tessie Jakobs an de Raymond Klein. Si schwätzen iwwer déi gréissten Iwweraschunge vum Wahlowend. Wisou hunn déi Gréng sou ee gudde Score gemaach, firwat huet kee mat der Victoire vun der Piratepartei gerechnet a wisou konnt d’ADR dann awer net vun hirem Bündnis mam Wee2050 profitéieren?

Si schwätzen awer och iwwer déi ustoend Koalitiounsverhandlungen, iwwert eng méiglech gréng Handschrëft a rout Linnen an der nächster Regierung. Och de lëtzebuergesche Walsystem an déi sëllech Ongerechtegkeeten, déi domadder zesummenhänken, huele si auserneen an schwätzen iwwer den Undeel vun de Fraen an der Chamber, d’Auslänner*innewalrecht an d’Verdeelung vun de Mandater am Zesummenhang mat deene véier Wahlbezierker. mehr lesen / lire plus

E Sonndeg, 21. Oktober: Presseclub mat der woxx

Wat fir eng Haaptenseignementer sinn aus de Chamberwale vum leschte Sonnden ze zéien? Wouriwwer wäerten d’LSAP, d’DP an déi Gréng an de Koalitiounsverhandlunge besonnesch streiden? A wéi stinn d’Chancë vun enger CSV, dach nach an d’Regierung ze kommen?

Ë.a. doriwwer schwätzen dëse Sonnden de Christoph Bumb vu reporter.lu, de Richard Graf vun der woxx, de Robert Schneider vum Tageblatt an d’Dani Schumacher vum Lëtzebuerger Wort vu kuerz no 11 bis Mëtteg op RTL Radio Lëtzebuerg. mehr lesen / lire plus

Wahlergebnisse
: Mit Substanz oder Parolen zum Erfolg


Die beiden großen Wahlgewinnerinnen hatten sehr unterschiedliche Strategien. Womit lassen sich in Luxemburg (keine) Wahlen gewinnen?

Bei manchen fällt es leicht, die Absichten hinter ihrer Wahl zu verstehen, so wie bei Premierminister Bettel und seinem Mann. Bei den meisten anderen Wähler*innen ist dies wesentlich schwieriger. (Foto: Jean-Christophe Verhaegen/EPA)

Die Wahlresultate vom letzten Sonntag sind, auch einige Tage danach, immer noch überraschend. Weder hat die CSV ihren erhofften Durchmarsch geschafft und so die Dreierkoalition abgestraft, noch haben es die Mitglieder der rechtspopulistischen Initiative „Wee 2050“ auf der ADR-Liste ins Parlament geschafft. Auch Déi Lénk haben den zweiten Sitz im Süden nicht errungen. mehr lesen / lire plus

Geschlechterparität: Nichts erreicht

In diesem Jahr wurden nur zwölf Frauen direkt in die Abgeordnetenkammer gewählt. Daran wird das eingeschränkte Veränderungspotenzial einer politischen Geschlechterquote deutlich.

Frauen sind in der Politik unterrepräsentiert. Um dem entgegenzuwirken, wurde 2016 eine gesetzliche 40-Prozent-Quote für Legislativwahlen erlassen. Parteien, die diese nicht erreichen, müssen eine Kürzung der Parteifinanzierung in Kauf nehmen. Beim erstmaligen Inkrafttreten in diesem Jahr klappte die Umsetzung erstaunlich gut: Das Ziel konnte von fast allen Parteien erreicht werden, sodass es sich bei 46 Prozent aller Kandidat*innen um Frauen handelte.

Bei den Wahlen am letzten Sonntag kam aber die große Ernüchterung: Insgesamt haben nur zwölf Frauen den direkten Sprung ins Parlament geschafft – zwei weniger als noch 2013. mehr lesen / lire plus

Déi Gréng: „Eine immense Verantwortung“

Die große Wahlgewinnerin ist die grüne Partei. Wie sie das geschafft hat und was sie jetzt daraus machen kann.

Wohnungsnot: Grüne Wahlwerbung zu einem populären, aber auch kontroversen Thema.

Wenn eine Hochzeit annulliert wird, kann es schon mal heftig werden. „Die CSV hat verloren. Es ist undenkbar, dass sie in die Regierung kommt.“ Die Aussage des grünen Leaders François Bausch am Wahlabend war nicht gerade freundlich. Auch 2018 wird es die – seit 20 Jahren vorausgesagte – Kiwi-Koalition nicht geben. Bausch zielte allerdings auch auch darauf ab, die Bildung einer „Gambia“-Regierung zu begünstigen, der einzigen verbliebenen Variante, mit der Déi Gréng in die Regierung zurückkehren könnten. mehr lesen / lire plus

Piratepartei: Die jungen Gemäßigten

Der Wahlsieg der Piratepartei kam für viele überraschend, nicht jedoch für die Partei selbst. Nun muss die parlamentarische Arbeit organisiert werden.


Übt schon mal vor der Chamber: Piratenpräsident Sven Clement zieht als einer von zwei Abgeordneten der Partei ins Parlament ein. (Foto: Piratepartei)

Wie kann eine Partei, die in den letzten fünf Jahren wenig präsent war, auf einen Schlag zur deutlichen Wahlgewinnerin avancieren? Den Parteipräsidenten Sven Clement hat der Sieg seiner Partei nicht überrascht. „Wir haben die letzten fünf Jahre dazu genutzt, unsere Leute schulen zu lassen und Zielgruppenanalysen zu machen.“ Man habe sich fünf Prozent der Stimmen zum Ziel gesetzt, die entsprechenden Wähler*innen identifiziert und sie gezielt angesprochen. mehr lesen / lire plus

LSAP: Die Schrumpf-Partei

Wachstum war einmal. Seit 30 Jahren befindet sich die LSAP im Abwärtstrend. Kein Grund zur Freude für ihre linken Kritiker*innen.

Warten auf Godot. Wird die LSAP je wieder ein politisches Schwergewicht? (Quelle: LSAP-Facebook-Seite)

Es hätte schlimmer kommen können. 2014 hatte die LSAP mit 11,75 Prozent bei den Europawahlen einen historischen Tiefstand erreicht – weit hinter CSV, Déi Gréng und DP. Für die Wahlen am vergangenen Sonntag lag ein Ergebnis unter 15 Prozent im Bereich des Möglichen. Das erklärt, warum die Partei am Wahlabend von einem „Achtungserfolg“ sprach – mit 17,6 Prozent und drei verlorenen Sitzen bleibt sie drittstärkste Kraft. Am Wahlabend sah man dem Spitzenkandidaten Étienne Schneider an, dass er keine Lust auf die Oppositionsbank hatte. mehr lesen / lire plus

Déi Lénk: An der Zielgruppe vorbei

Anders als erhofft konnten Déi Lénk bei den Nationalwahlen keine Sitze hinzugewinnen. Ein Strategiewechsel erscheint mehr als nötig.

Jetzt müssen Déi Lénk nur noch diejenige Wählerschaft erreichen, die sich eine Veränderung wünscht. (Foto: Wikimedia Commons)

Inmitten sogenannter Wahlgewinner und Wahlverlierer stehen Déi Lénk etwas isoliert da. Zwar konnte ein halber Prozentpunkt hinzugewonnen werden, doch wurde das Ziel, weitere Sitze in der Chamber zu ergattern, letztendlich nicht erreicht. Déi Lénk stagnieren. Weder von Protestwähler*innen oder enttäuschten LSAP-Wähler*innen noch von Kurzentschlossenen oder schwindender Parteibindung scheinen sie wirklich profitieren zu können. Einen kleinen Erfolg gibt es dann aber doch zu feiern: Dank des Rotationsprinzips der Partei werden ab der Hälfte der Legislaturperiode zwei Frauen, nämlich Myriam Cecchetti und Nathalie Oberweis, für Déi Lénk in die Chamber kommen. mehr lesen / lire plus

DP: Stockholm Syndrom

Bis zum Schluss huet d’DP eng Revanche gefaart, an d’CSV op eng gehofft. Domadder gehéieren se allen zwee zum alen Eisen.

Et wor den Osten ëm deen ee sech bei de Bloen am Meeschte Suerge gemaach hat, housch et. Wéi géif d’Resultat beispillsweis zu Munneref ausgesinn, ouni e Maggy Nagel am Rennen? Dobäi konnten am Endeffekt esouwuel de Buergermeeschter Lex Delles wéi de Jonglënster Schäffe Gilles Baum hire Mandat behalen. Am Norden hunn déi Liberal dofir e staarke Réckgang ëm ronn 6,5 % misse verquëssen. Mee och hei hunn trotz dem Feele vun engem Kandidat Charles Goerens esouwuel de Landwirtschaftsminister Fernand Etgen wéi och den Deputéierten André Bauler hire Sëtz konnte verteidegen. mehr lesen / lire plus

CSV: Mir hu kee Plang B

Nach fünf Jahren Opposition schwindet der Führungsanspruch der CSV weiter dahin.

Foto: woxx

Für einen Historiker, der ja eher in langen Zeiträumen denken sollte, gibt sich Serge Wilmes, der Zweitgewählte auf der Zentrumsliste der CSV, recht kurz angebunden. Seinen Vorschlag, nach diesem Wahlergebnis die führenden Posten in seiner Partei neu zu besetzen, gab er kund, noch bevor der CSV-Nationalrat sich am Dienstagabend mit den Folgen des Wahlausgangs beschäftigen wollte.

Es ist nicht das erste Mal, dass Wilmes vorprescht und dann wieder zurückgepfiffen wird. Zweimal schon wollte er Generalsekretär werden und musste gegen Laurent Zeimet den Kürzeren ziehen. Zwar hat der Nationalrat auch diesmal alles beim Alten belassen, das heißt aber nicht, dass sein Wunsch, Parteipräsident zu werden, nicht doch eines Tages von Erfolg gekrönt sein könnte. mehr lesen / lire plus

ADR : Pas de révolution identitaire

Aux regards hébétés que d’aucun-e-s jetaient sur leurs smartphones dans la rue dimanche dernier se joignaient des « ouf ! » – l’ADR et ses acolytes du Wee 2050 n’ont pas réussi à déclencher une vague brune sur le pays.

Est-ce le fait que la société civile et les médias ont suffisamment agité l’épouvantail d’une marée droitière et autoritaire sur le pays en amont des élections qui explique le résultat de l’ADR ? En tout cas, les médias semblent être pour certain-e-s candidat-e-s une des raisons du non-triomphe de leurs idées, comme ils et elles l’ont répété devant plusieurs… médias.

Nonobstant, l’ADR peut se compter parmi les partis vainqueurs des législatives 2018 : contrairement à l’autre parti de droite, il ne perd pas, mais gagne un siège au Nord. mehr lesen / lire plus

Altes Parlament

Das neue luxemburgische Parlament ist nicht nur sehr männlich, sondern auch ziemlich alt. Obwohl einige Parteien, allen voran die CSV, von „Erneuerung“ und „Verjüngung“ redeten, haben sich die Wähler*innen davon eher nicht beeindrucken lassen. Das Durchschnittsalter jener 60 Politiker*innen, die es in die Chamber geschafft haben, liegt bei etwas mehr als 52 Jahren. Die angetretenen Kandidat*innen waren im Durchschnitt sieben Jahre jünger, also 45. Der Median liegt bei den Gewählten bei 54 Jahren: Die Hälfte der Gewählten ist jünger als 54, die andere Hälfte ist älter. Die jüngste Liste mit im Durchschnitt 37 Jahren stellt auch den jüngsten Abgeordneten: Piratenkapitän Sven Clement mit 29 Jahren. mehr lesen / lire plus

Élections législatives : Voter pendant le travail

Les salarié-e-s qui doivent travailler ce dimanche ont le droit d’aller voter pendant leur temps de travail, informe l’OGBL.

CC0 1.0

L’OGBL rappelle que les droits et devoirs civiques, donc le droit (et l’obligation, ndlr) d’aller voter, font partie des dispenses de service dont doit jouir tout salarié avec conservation de l’intégralité de son salaire, et ce conformément à l’article L. 233-11 du Code du travail.

Si par exemple un-e salarié-e d’une station-service, un-e agent-e de sécurité, un homme ou une femme de ménage, un serveur ou une serveuse, un vendeur ou une vendeuse ou bien encore un-e infirmier-ère travaillant ce dimanche doit aller voter, il ou elle a le droit de le faire pendant son temps de travail, sans en être sanctionné-e de quelque façon que ce soit.

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Die mitgemeinte Wählerin

Alle befürworten Chancengleichheit. Dass es aber immer noch am nötigen Bewusstsein fehlt, zeigt sich aktuell am Sprachgebrauch der Anweisungen, die Wähler*innen angesichts der anstehenden Kammerwahlen erhalten haben.

© Cid Fraen an Gender

In Sachen Chancengleichheit steht Luxemburg im internationalen Vergleich sehr gut da. Dass diesbezüglich aber immer noch ein gewisser blinder Fleck vorherrscht, fällt spätestens dann auf, wenn sich nicht akribisch darum bemüht wird, Geschlechtergerechtigkeit zu fördern. Dann nämlich, wenn die Aufmerksamkeit anderswo liegt, die Reflexe hervortreten und auf Altbewertetes zurückgegriffen wird, ohne es zuerst zu überprüfen, kommen Veranstaltungstitel wie „Rendez-vous mam Wieler“ zustande. Oder, wie es jüngst der Fall war: Es werden Wahlanleitungen durchs ganze Land verschickt, die sich einzig und allein an „den Wähler“ richten. mehr lesen / lire plus

Élections 2018 : Ces gens-là

La campagne pour les législatives aura donc été dominée par la croissance et les discours nauséabonds sur l’identité nationale – occultant au passage le plus grand risque qu’encourt le grand-duché : celui de vivre avec un déficit démocratique.

Photo: GilPe/CC BY-SA 3.0

Les élections 2018 seront uniques pour le pays, car elles marqueront un tournant historique. Ce seront – très probablement – les dernières élections où la majorité des résident-e-s majeur-e-s pourra aller aux urnes. En 2023, le Luxembourg sera donc le seul pays européen dont la composition démographique et donc la représentation démocratique s’apparentera plus à celle de certains États du Golfe qu’à celle de ses voisins. mehr lesen / lire plus

Umweltmedizin und Baubiologie: Magere Bilanz

Akut asbl sieht Nachholbedarf beim gesunden Bauen, der Umweltmedizin und der Reglementierung von Schadstoffen. Ihre Kritik an der Gesundheits- und Umweltpolitik der letzten fünf Jahre will das Gesundheitsministerium indes nicht gelten lassen.

Bild: Wikipedia

Die Aktionsgruppe für Umwelttoxikologie (Akut) zeigt sich von der aktuellen Regierung enttäuscht. Das Gesundheitsministerium habe nicht die notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung der gesundheitlichen Umweltbelastungen umgesetzt. Dazu zähle eine Umweltklinik, die zwar im Koalitionsprogramm steht, jedoch immer noch nicht implementiert worden sei. Auch die angekündigte Überprüfung der „Smartmeter“ – also „intelligenten“ Stromzählern – auf gesundheitsbeeinträchtigende Strahlenbelastung sei nicht durchgeführt worden. Zudem sieht sich Akut vom Nationalen Aktionsplan gegen Krebs enttäuscht, da er zu wenige konkrete Maßnahmen zur Reduktion krebserregender Schadstoffe und elektromagnetischer Strahlen enthalte. mehr lesen / lire plus

Luxus ass passé

Eng lescht Warnung war wuel deen e Méinden virgestallte Sonderbericht vum Weltklimarot. Wa mir esou weiderfueren, wéi mir dat bis elo maachen, steiert d’Äerderwiermung no Usiicht vu ville Fuerscher op dräi bis véier Grad zou.

Foto: Lorie Shaull (CC BY-SA 2.0)

E Sonndeg si Walen. Stitt Dir op der Lescht? Wéi fillt et sech un? Schweesst Der schonn? Sidd Dir sécher, datt Dir an der nächster Regierung Responsabilitéit iwwerhuele wëllt? Déi aktuell Normalitéit an der Chamber ass vun elo un Extremismus. Cool Selfië virum Fliger sinn out. Fir Crémant an der Chamber ass keng Zäit méi. Big Business ass vun elo un Klimaschutz. mehr lesen / lire plus