Die LSAP und die Flüchtlinge

Empfang und Integration der Asylbewerber*innen verbessern, das hat sich die LSAP auf ihre Fahne geschrieben. Ein Überblick über die sozialistischen Vorschläge. (Zum gleichen Thema gibt es auch eine Serie auf Französisch, die mit LSAP et asile 1/4 : Ambiguïtés du programme beginnt.)

LSAP-Pressekonferenz (Nathalie Schmit, Aurore Rössler, Marc Angel, Sylvie Jansa, Claude Haagen) (Bildquelle: LSAP).

Warum in aller Welt organisiert die LSAP mitten im Sommer eine Pressekonferenz zum Thema Flüchtlinge? Weil genau dieses Thema aus den Medien verschwunden war, heißt es im am 21. August vorgestellten Positionspapier. Wohl auch, weil die wiederholten Weigerungen europäischer Länder, Schiffe mit Flüchtlingen in ihre Häfen einlaufen zu lassen, für Entrüstung gesorgt haben. mehr lesen / lire plus

Grünes Wahlprogramm: Schwafeln für den Sitz

Sollen die Grünen möglichst viel Profil zeigen, um gewählt zu werden? Oder ist ein auf Kompromisse und Regierungsbeteiligung ausgelegtes Wahlprogramm empfehlenswert?

Fototermin im Grünen. Die Bilanzpressekonferenz von Déi Gréng fand dieses Jahr im Müllertal statt. (Foto: lm)

Ist Dabeisein alles? Die Grünen hätten in fünf Jahren Regierungsbeteiligung mehr erreicht als in 26 Jahren Opposition, hielt Parteisprecher Christian Kmiotek auf dem Wahlkongress am 30. Juni fest. Führt man sich die umweltpolitischen Highlights der vergangenen fünf Jahre vor Augen, wie die Geburtshilfe beim Klimaabkommen von Paris oder die Vorentscheidungen für einen massiven Ausbau des Schienenverkehrs, so könnte man ihm Recht geben. Andererseits: Die Entscheidung für die von François Bausch eingeweihte Tram ist vor vielen Jahren gefallen – auf Druck der Zivilgesellschaft und der Oppositionspartei Déi Gréng. mehr lesen / lire plus

Déi Lénk: Programm soll wachsen

Endlich ein Programm! Déi Lénk haben ihres vorgestellt, allerdings nur in einer provisorischen Fassung. Eine Ergänzung zur Analyse in der letzten Printausgabe.

„Die Qualität unseres Trinkwassers schützen und die Wasserversorgung auch in Zukunft absichern …“ Marc Baum, Carole Thoma und Serge Urbany bei der Vorstellung des Programms.

„Wir haben ein Programm entwickelt, das viel kostet. Aber auch ein Programm, das neue Ressourcen erschließt und das Geld da nimmt, wo es ist.“ Mit Aussagen wie dieser machten Déi Lénk am 22. Mai klar, dass sie keine Angst davor haben, anzuecken. Auf der Pressekonferenz wurde das provisorische Wahlprogramm vorgestellt, das nun online kommentiert werden kann, bevor am 21. mehr lesen / lire plus