Anti-Demo und Pro-Pressekonferenz: Gegen CETA auf der Barrikade

Am Samstag eine erfolgreiche Demo gegen die Freihandelsabkommen, am Montag eine Pressekonferenz dazu. Analyse und Ausblick.

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Handzettelchen, damit alle mitsingen können. (Fotos: Raymond Klein)

„Do you hear the people sing, singing the song of angry men …“ Was hat es zu bedeuten, wenn in Luxemburg auf einer globalisierungskritischen Demo ein Protestsong auf Englisch gesungen wird? Der noch dazu eigentlich ein französisches Lied ist, gesungen vom Volkshelden Jean Valjean in der Vertonung des urfranzösischen Stücks „Les misérables“. Ganz klar: Die 4.000 CETA-GegnerInnen, die am vergangenen Samstagmorgen laut singend die Place Clairefontaine überfluteten, sind alles andere als verängstigte NationalistInnen. Im Gegenteil, sie scheinen die Globalisierung verinnerlicht zu haben. mehr lesen / lire plus

Entwicklungshilfe: Pflugscharen zu Schwertern?

Dient die Stärkung von Militär in Krisenregionen der Entwicklungshilfe? So zumindest sieht das ein Vorschlag der EU-Kommission. Auch Luxemburg hat sich dafür stark gemacht. Der woxx liegt eine Expertise vor, wonach die Rechtsabteilungen von Rat und Kommission die Vermischung von Militär und Entwicklung als problematisch sehen.

1380EntwicklungBILDWebAppetizerDruck machen auf die EU-Kommission und deren Auswärtigen Dienst (EEAS) – das hatte eine schriftliche Intervention von Luxemburg und neun weiteren Staaten vom 15. April 2016 zum Ziel. Zur Entwicklung bestimmter Länder zähle auch, deren Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten; Kommission und EEAS hätten dies bereits in einer gemeinsamen Mitteilung an Parlament und Rat der EU erkannt. mehr lesen / lire plus

Galerie photos : Journée internationale des femmes 2016

Environ 150 personnes ont manifesté, ce mardi 8 mars, contre le sexisme, pour le respect et pour des images de femmes diversifiées, pluralistes et réalistes.

 

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Accueil des réfugiés : Des réponses à vos questions

Quelle est la différence entre un réfugié et un demandeur d’asile ? Comment se déroule une procédure d’asile ? Où peut-on s’engager bénévolement ? Le woxx répond à vos questions.

Des réfugiés syriens lors de leur arrivée à Weilerbach. (Photo: Charles Caratini/SIP)

Des réfugiés syriens lors de leur arrivée à Weilerbach. (Photo: Charles Caratini/SIP)

Qu’est-ce qu’un réfugié ?

La définition du terme « réfugié » est régie par l’article premier de la convention de Genève qui stipule que : « le terme de réfugié s’applique à toute personne craignant avec raison d’être persécutée du fait de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques », qui se trouve hors du pays où elle doit craindre la persécution et ne peut pas y retourner. mehr lesen / lire plus

Accueil des réfugiés : Qui est impliqué ?

Quels organismes et associations sont impliqués dans l’accueil des réfugiés, au Luxembourg ? Le woxx vous en fournit une liste non-exhaustive.

(Foto: Gabriele Kantel)

(Foto: Gabriele Kantel)

L’Office luxembourgeois de l’accueil et de l’intégration (Olai) gère l’accueil des demandeurs de protection internationale et coordonne les activités des bénévoles.

La Direction de l’immigration, qui fait partie du ministère des Affaires étrangères, traite les demandes de protection internationale.

Le Haut-Commissariat des Nations unies pour les réfugiés (UNHCR) est une agence de l’ONU qui a pour but la protection des réfugiés, apatrides et déplacés internes. Il a un bureau de contact au Luxembourg.

Le European Migration Network recueille et fournit informations et données sur les migrations et les politiques d’asile au niveau européen. mehr lesen / lire plus

Réfugiés à Esch-sur-Alzette (épisode I) : 300

Avec leur décision d’installer une structure pour 300 réfugié-e-s au cœur du quartier Neudorf à Esch-sur-Alzette, le gouvernement et la commune sont en train de bouleverser un quartier : pour le meilleur pour certains, pour le pire selon d’autres.

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Le pont Neudorf – un héritage des temps industriels

Sauf si vous appréciez de prendre la route nationale pour vous rendre à Kayl, Rumelange ou Dudelange, en traversant Esch-sur-Alzette en tant que non-autochtone, vous ne risquez pas de passer par le quartier Neudorf. Situé derrière le tunnel ferroviaire, il fait un peu bande à part dans l’égrènement des quartiers de la métropole ferroviaire. mehr lesen / lire plus

Schlüsselfiguren der Politik der Dreißigerjahre: Albert Wehrer

webexclu201601renee_wehrerWehrer, geboren 1895, war der Sohn eines „Besitzers“. In Jugendjahren hatte er als Mitglied der „Nationalunio’n“ nationalistischem Gedankengut angehangen und sich dabei anscheinend auch nicht an den antisemitischen Äußerungen dieses Vereins gestört. Ab 1919 taucht sein Name auch in den Spalten der Zeitung „D’Natio’n“ auf. Kurze Zeit später wurde er Mitglied des Zentral-Komitees und dessen Sekretär.

Wehrer zeigte auch inhaltliches Engagement, indem er Vorträge zu den „Grundprinzipien des Nationalismus“ hielt. In diesen bezog er sich auf Männer des 19. Jh., wie den demokratischen Nationalisten Mazzini oder den katholischen Nationalisten Déroulède, aber auch auf rechtskonservative, antisemitische Autoren wie den royalistischen Katholiken Maurras und den rechtsnationalistischen Barrès sowie den deklariert antisemitischen Journalisten und Politiker Léon Daudet. mehr lesen / lire plus

Schlüsselfiguren der Politik der Dreißigerjahre: Pierre Krier

webexclu201601renee_krierPierre Krier, Jahrgang 1885, war eine der zentralen Figuren der Gewerkschaftsbewegung und der Arbeiter-Partei. Zunächst eher dem linken Flügel zugehörig, zeigte der Eisenbahner bereits bei der Spaltung zwischen Sozialdemokratie und kommunistischer Partei eine Neigung, zum moderaten Realpolitiker zu werden. Dass es in der Arbeiter-Partei in den Dreißigerjahren zu einem Flügelkampf gekommen war, wurde spätestens beim Abwehrkampf gegen das Maulkorb-Gesetz offenbar. Als Vertreter des Gewerkschaftsflügels, der einen gemeinsamen Kampf mit der kommunistischen Partei aufs Entschiedenste ablehnte, stand er vor allem seinem Abgeordnetenkollegen René Blum diametral gegenüber, der sich der „Antifaschistischen Volksfront“ anschloss.

Auch Pierre Krier, der als Arbeitsminister für die Erteilung von Arbeitsermächtigungen für AusländerInnen zuständig war, versuchte auf dem Parteitag von Petingen im November 1938 rhetorisch den Spagat zwischen Arbeitersolidarität und repressiver Ausländerpolitik zu vollziehen: „Ich bin ein guter Luxemburger, ich bin auch ein Mensch. mehr lesen / lire plus

Schlüsselfiguren der Politik der Dreißigerjahre: Joseph Bech

webexclu201601renee_bechBech, Jahrgang 1887, Rechtsanwalt, stammte aus einer wirtschaftsbürgerlichen Familie, die von Diekirch an die Mosel umgezogen war. Noch unter dem Zensuswahlrecht errang er zum ersten Mal ein Abgeordnetenmandat. Wirtschaftsliberal und politisch konservativ, wurde Bech 1921 Unterrichtsminister, dann im Anschluss an die gescheiterte Prüm-Regierung 1926 Staats- und Außenminister.

Ihm wird nachgesagt, dass er unter dem Eindruck der revolutionären Ereignisse gegen Kriegsende zum Kommunistenhasser geworden sei. Bech scheint aber auch wenig Vertrauen in die demokratischen Neuerungen gehabt zu haben, die die Verfassung von 1919 hervorgebracht hatte. Auch seine Regierung griff systematisch auf das Vollmachten-Gesetz von 1915 zurück, das es im Wirtschafts- und Arbeitsbereich ermöglichte, am Parlament vorbei Beschlüsse zu fassen. mehr lesen / lire plus

Geschicht: Schlüsselfiguren der Politik der Dreißigerjahre

webexclu201601renee_govVon 1926 an wurde Luxemburg von einer rechtsliberalen, ab November 1937 von einer rechtssozialistischen Koalition geführt; in beiden Zusammenschlüssen dominierte die Rechtspartei. Personell bestand eine Kontinuität, die vom Tandem Bech-Dupong bestimmt wurde. Als die Arbeiterpartei Ende 1937 in die Regierung eintrat, befand sie sich in der schwächeren Position, denn politisch konnten Pierre Krier und René Blum kaum als Gespann bezeichnet werden. Ab April 1940 trat Victor Bodson an Blums Stelle.

Die Fremden- und Flüchtlingspolitik wurde in den Dreißigerjahren sowohl vom Justiz- als auch vom Außenministerium gestaltet. Während Joseph Bech als Außenminister in den ersten Jahren seinen liberalen Justizminister Norbert Dumont weitgehend in den Hintergrund drängte, gelang es dessen Nachfolger, dem Sozialisten René Blum, das Heft wieder in die Hand zu nehmen. mehr lesen / lire plus

Schlüsselfiguren der Politik der Dreißigerjahre: Pierre Dupong

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Pierre Dupong, 1885 geboren und zunächst ebenfalls Rechtsanwalt, war einer der Begründer der Rechts-Partei. Auch er wurde noch im Ersten Weltkrieg Abgeordneter und war ab 1926 in der Bech-Regierung Finanz- und Arbeitsminister.

Pierre Dupong wird gegenüber Bech oft als Vertreter eines christlich-sozialen, arbeiterfreundlichen Flügels der Rechtspartei dargestellt. In solchen Darstellungen wird jedoch den Ursprüngen der christlich-sozialen Bewegung wenig Beachtung geschenkt, die auf rechtskatholische, aber auch antisemitische Politiker wie Karl Lueger, den Bürgermeister von Wien, oder den österreichischen Kanzler Ignaz Seipel zurückging, auf den sich später die austrofaschistische Regierung berief. Der deutliche Bezug auf das austrofaschistische Modell zeigte sich auch im Eintreten der Rechtspartei für die berufsständische Ordnung auf christlicher Basis, die mit der „aktiven Gutwilligkeit“ des neuen Staatsministers in das Programm der Rechtspartei einfließen sollte. mehr lesen / lire plus

Schlüsselfiguren der Politik der Dreißigerjahre: René Blum

webexclu201601renee_blum2Eine der ambivalentesten Figuren war der 1889 geborene, aus wirtschaftbürgerlichem Elternhaus stammende Sozialist René Blum, von Beruf ursprünglich Rechtsanwalt. Ab 1911 gehörte er für einige Zeit der nationalistischen Organisation „Letzeburger Nationalunio’n“ an. Der Politikwissenschaftler Adrien Thomas hat darauf hingewiesen, dass er damals Thesen vertrat, die als xenophob und rassistisch gewertet werden können. Nach dem Ersten Weltkrieg trat Blum als Abgeordneter im Parlament auch gegen galizische Juden, die sogenannten Kettenhändler, auf. Andererseits kritisierte er die Regierung 1921 nach dem großen Streik wegen ihrer Ausweisungspolitik gegenüber den streikenden ausländischen KommunistInnen.

Mit diesen Widersprüchen stand Blum in der Arbeiterbewegung jedoch nicht allein, und als Abgeordneter wurde er eher dem linken Flügel der AP zugerechnet. mehr lesen / lire plus

Résultats de la COP21 : Pile ou face ?

Entre les accents triomphateurs des déclarations officielles et la volée de bois vert lancée par les mouvements alternatifs, qui faut-il écouter pour apprécier l’accord climatique obtenu à Paris ?

(Photos : Raymond Klein)

(Photo : Raymond Klein)

« Un accord ambitieux et crédible, un manifeste pour un monde meilleur », c’est ce que clame le communiqué officiel du gouvernement luxembourgeois, évoquant les résultats des négociations de Paris. Le même ton triomphant est adopté par la plupart des instances officielles, et même une partie des ONG semblent assez satisfaites du résultat. Et effectivement, quand on considère un certain nombre de points disputés pendant la COP21, on constate que l’arbitrage final a souvent penché en faveur de formulations relativement ambitieuses. mehr lesen / lire plus

COP21 : Évaluation à chaud des résultats

En apparence, peu de surprises dans les réactions au traité. Pour vraiment apprécier les résultats des négociations et l’état d’esprit de la société civile, il faut y regarder de plus près.

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Les arbres n’avaient pas été invités aux négociations du Bourget, mais ils étaient présents pour soutenir les manifestants cet après-midi au Champ-de-Mars. (Photo : Raymond Klein)

Non, du côté du Bourget, pas de surprise. Que les Hollande, Obama ou Fabius déclarent que le résultat des négociations est un accord « historique », on pouvait s’y attendre. Il faut néanmoins reconnaître qu’en plus du fait que le gouvernement français a fait preuve d’un grand talent d’organisation et d’aptitudes diplomatiques talleyrandesques, le contenu de l’accord est bien meilleur que beaucoup ne l’attendaient. mehr lesen / lire plus

Climat, état d’urgence : action le 12 décembre

1349annoncemobilisation1212À Paris, malgré l’interdiction de manifester, une action est prévue pour le 12 décembre, date de la fin de la COP21. Des milliers de personnes convergeront vers un lieu symbolique, dont l’adresse sera communiquée ultérieurement, dans une action de solidarité « pacifique et forte ». Tous ceux et celles qui voudront participer à l’action sont invité-e-s à se rendre à Paris dès le 11 décembre. Un briefing sur l’action et l’endroit visé aura lieu le 11 avant midi à la Climate Action Zone (104, rue d’Aubervilliers, Paris 19e). Plus d’infos : www.d12.paris

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