Revenu d’inclusion sociale: (Nicht) Garantiertes Mindesteinkommen


Die Reformpläne zum Mindesteinkommen stoßen bei der Opposition auf Kritik. Der Rechtsanspruch auf Sozialhilfe sei mit ihnen nicht mehr gewährleistet.

Auch wenn hierzulande absolute Armut kaum vorhanden ist: Auf Sozialhilfe sind dennoch mehr als 20.000 Menschen angewiesen. (Bildquelle : Wikipedia)

Bekämpfung von Kinderarmut, verstärkte Unterstützung von Frauen und Alleinerziehenden, administrative Vereinfachung und soziale Inklusion – das sind die Ziele, die vom Familien- und Arbeitsministerium mit der Reform des Revenu minimum garanti (RMG), künftig Revenu d’inclusion sociale (Revis) genannt, avisiert werden. Die staatliche Hilfeleistung gilt Personen und Haushalten, deren Einkommen nicht dem zur Existenzsicherung erforderlichen Minimum genügt. Künftig sollen diejenigen, die an Maßnahmen zur Resozialisierung oder zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt teilnehmen oder mehr als zehn Stunden pro Woche arbeiten, zusätzlich zur Allocation d’inclusion eine Allocation d’activation erhalten. mehr lesen / lire plus

Comment sauver le climat ? : Fonds vert sur fond noir

L’espoir d’une issue win-win à la crise climatique continue d’être caressé par les acteurs financiers et économiques. Pendant ce temps-là, la température monte…

Paris, manif du 12 décembre 2015. (Photo : Raymond Klein)

« Green Cornerstone Bond Fund », c’est le nom de l’outil financier lancé lors de la session de printemps du Fonds monétaire international et de la Banque mondiale la semaine dernière. Ce fonds, destiné à des projets liés à la lutte contre le réchauffement climatique en Afrique, en Amérique latine, en Europe de l’Est et en Asie centrale, est domicilié au grand-duché. Pierre Gramegna, présent à Washington, est cité dans le communiqué officiel du gouvernement : « En tant que partenaire stratégique du Green Cornerstone Bond Fund, le Luxembourg met en valeur les compétences de la place financière et prend ses responsabilités dans la lutte contre le réchauffement climatique et stratégique.  mehr lesen / lire plus

Irak
: Entronnen, aber traumatisiert

Der „Islamische Staat“ hat im Nordirak an Gelände verloren. Doch die Wunden bleiben, die das Regime des „Kalifats“ verursacht hat. Ein Besuch im Flüchtlingslager „Sharia“, in dem auch viele YezidInnen leben, die den jihadistischen Häschern entkommen sind.

Vom „Islamischen Staat“ entführt worden, doch dann gelang ihr die Flucht: Die 18-jährige Adiba (zweite von links) zu Besuch im Flüchtlingslager „Sharia“, hier mit ihrer Schwägerin und deren Kindern. Adibas Geschwister sowie ihr Vater sind noch in den Händen der Jihadisten. Sie selbst lebt mittlerweile in Deutschland. (Foto: Bernd Beier)

Ein Flüchtlingslager nahe Dohuk, einer Großstadt im kurdischen Nord-
irak. Es ist ein Lager, wie man es sich vielleicht typischerweise vorstellen mag, und es ist riesengroß. mehr lesen / lire plus

Steinig und holprig

Wie kompliziert es ist, sich hinsichtlich der Arbeitsmöglichkeiten für anerkannte Asylsuchende (BPI) und Asylbewerber (DPI) in Luxemburg zurechtzufinden, hat unser Autor Thorsten Fuchshuber in seinem Artikel zum Thema (Ein steiniger Weg; woxx 1420) selbst erfahren. So hat er die „autorisation d’occupation temporaire“ (AOT), die Asylbewerber auf Antrag bekommen können, als Praktikum bezeichnet. Tatsächlich handelt es sich dabei um eine auf sechs Monate begrenzte Anstellung. Die Hürden, eine solche AOT auch einzulösen, sind allerdings so hoch, wie vom Autor beschrieben. Aus diesem Grund bietet die Asti mit dem Projekt „Connections“ DPI’s und BPI’s die Möglichkeit, in einer Firma ein unbezahltes Praktikum zu machen, für die Dauer von maximal 240 Stunden. mehr lesen / lire plus

Agrarwende in Luxemburg: Notwendig und machbar!

Meng Landwirtschaft fordert den politischen Willen für eine Landwirtschaft, die Mensch, Umwelt und Landwirte respektiert.

Die von 23 luxemburgischen Organisationen getragene Plattform „Meng Landwirtschaft“ stellte am Mittwoch die Neuauflage ihres Berichts „Landwirtschaft 2.0 – Plädoyer für die Neuausrichtung der luxemburgischen Agrarpolitik“ vor. Der Bericht analysiert die weitreichenden Folgen der jahrzehntelang fehlgeleiteten Landwirtschaftspolitik für Verbraucher, Umwelt und Landwirte in Luxemburg. Er wirft einen Blick auf die Lage des von der Aufhebung der EU-Quotenregelung betroffenen Milchsektors und enthält viele zusätzliche Kapitel, u.a. zu den Themen Gesundheit, Tierschutz, Freihandelsabkommen und Nutzpflanzenvielfalt. Darüber hinaus belegt der Bericht anhand von 15 Best Practice-Beispielen, dass eine nachhaltige Landwirtschaft eine Win-Win-Win-Situation für Umwelt, Verbraucher und Landwirte darstellt. mehr lesen / lire plus

Familienstreit um Orbán in der EVP

Nicht nur wegen seines umstrittenen Hochschulgesetzes (siehe den Beitrag News S. 4) blies dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán diese Woche in Brüssel ein eisiger Wind entgegen. So manche forderten den Ausschluss seiner Fidesz-Partei aus der europäischen Mutterpartei, der Europäischen Volkspartei (EVP). „Ich arbeite daran“, sagte der Luxemburger CSV-Europa-Abgeordnete Frank Engel gegenüber der woxx. Laut Engel ist inzwischen eine Mehrheit der EVP-Fraktion im Europaparlament dafür, sich von Fidesz zu trennen. Dann hätte die EVP zwölf Abgeordnete weniger in ihren Reihen. Mit 202 Parlamentariern bliebe sie gleichwohl die bei Weitem stärkste Fraktion. Vieles spricht jedoch dafür, dass Orbán am Samstag, wenn sich die EVP-Führung in Brüssel trifft, noch einmal eine Chance bekommen soll. mehr lesen / lire plus

Orbán contra EU: Hochschulpolitik als Hebel

Danièle Weber und Thorsten Fuchshuber

Die ungarische Regierung sieht sich nach ihrem Vorgehen gegen die „Central European University“ unter Druck.

Zu Gast bei der Université Libre de Bruxelles: CEU-Rektor Michael Ignatieff. (Foto : Wikimedia)

„Leave us the hell alone!“ – “Lassen sie uns verdammt nochmal in Ruhe!” In nicht gerade diplomatischen Worten wies Michael Ignatieff am vergangenen Montag die Attacke der ungarischen Regierung auf seine Institution zurück. Die Brüsseler Universitäten hatten den Rektor der Budapester Central European University (CEU) zu sich eingeladen, um ihre Solidarität mit der bedrohten Bildungseinrichtung zu bekunden.

Anfang April hatte das ungarische Parlament im Eilverfahren ein neues Hochschulgesetz beschlossen. mehr lesen / lire plus

L’Asti donne une mauvaise note à Bettel

« Et le vivre-ensemble, monsieur le premier ministre ? » s’interroge l’Asti dans un communiqué de presse à propos du discours sur l’état de la nation (voir aussi Thema) de Xavier Bettel. « On aurait pu imaginer que, dans un pays où la moitié de la population résidente n’a pas la nationalité luxembourgeoise, les questions du vivre-ensemble seraient évoquées », se lit le communiqué. Or, les sujets de l’immigration et de l’intégration n’auraient été qu’à peine évoqués. En ce qui concerne les élections communales, l’Association de soutien aux travailleurs immigrés s’offusque du fait que Bettel n’ait à aucun moment abordé la question de l’inscription des étrangers sur les listes électorales. mehr lesen / lire plus

Fledermaus: Schützenswerter Insektenvertilger

Mit einer mehrteiligen Konferenz wollen das Nachhaltigkeitsministerium, die Naturverwaltung und ihre Partner die Öffentlichkeit über die Fledermaus und ihre Lebensbedingungen aufklären. Im Vordergrund stehen dabei die Belange des Artenschutzes in Planungs- und Genehmigungsverfahren. Denn die Artenvielfalt ist durch die zunehmende Intensivierung der Flächennutzung bedroht. Innerhalb der EU verpflichtet die Fauna-Flora-Habitatrichtlinie alle Mitgliedstaaten, die Lebensräume bestimmter Tier- und Pflanzenarten durch geeignete Maßnahmen zu schützen. Zum Beispiel dadurch, daß die Habitate der Fledermäuse, die diese häufig in Gärten, Parks, Streuobstwiesen, hohlen Bäumen oder Kirchtürmen anlegen, als Schutzgebiete ausgewiesen werden. Ein weiteres Instrument, das Gesetz zum „besonderen Artenschutz“, richtet sich unter anderem an ArchitektInnen und StadtplanerInnen. mehr lesen / lire plus

OGBL: Erkämpft das Menschenrecht!

Wer des Premierministers Rede kleinkariert fand, dürfte sich über die des OGBL-Präsidenten freuen. Besser gesagt, gefreut haben – denn der erste Teil der 1.-Mai-Feierlichkeiten findet dieses Jahr am Donnerstagabend statt, für die woxx also nach Redaktionsschluss und vor Drucklegung. Die uns vorliegende schriftliche Fassung von André Roeltgens Rede beginnt und endet jedenfalls mit großen Visionen. Und Frieden, das Einstiegsthema des Gewerkschafters, ist nicht so konsensfähig, wie man meinen könnte. Roeltgen zögert jedenfalls nicht, die Aufrüstungspolitik der EU zu kritisieren – und das Mitläufertum der luxemburgischen Regierung. Und erinnert daran, dass die treibende Kraft hinter den Konflikten weltweit nicht etwa kulturelle oder religiöse Motive, sondern wirtschaftliche Machtinteressen sind. mehr lesen / lire plus

Grèce : austérité et violations des droits humains

Le comité de solidarité avec la Grèce et les Amis du Monde diplomatique invitent à une conférence le jeudi 4 mai à 19 heures aux Rotondes sur les politiques d’austérité imposées par l’UE et leurs conséquences directes sur les conditions de vie des citoyens. En prenant comme exemple le cas de la Grèce, le conférencier de la soirée, Leonidas Chrysanthopoulos, fera part de ses constats et réflexions sur les valeurs démocratiques, basées sur des rapports des Nations unies et du Parlement européen. En Grèce, plus de la moitié des jeunes sont au chômage et ils n’ont donc pas de perspective de vie normale. mehr lesen / lire plus

État de la nation
 : Enfin branchés !

Essayer de contenter tout le monde est un exercice périlleux. On peut être lâché par un câble, se trahir par des silences assourdissants, brouiller le message principal.

Ascension du pic du Quayrat avec guide et panier pique-nique. Progresser sans oublier la qualité de vie. (Image : Wikimédia / Édouard Pingret, 1834 / PD)

Rien à faire, c’est la panne technique à la Chambre et l’ajournement de la séance qui resteront dans les annales. La mésaventure de mardi dernier est passablement extraordinaire – il eût fallu un discours révolutionnaire pour éclipser, dans l’esprit des observatrices et observateurs, le non-événement d’un câble déconnecté. mehr lesen / lire plus

Catalogne : « Dynamiter les bases de l’État espagnol »

Issue des milieux libertaires, Anna Gabriel est aujourd’hui députée au Parlement catalan pour la formation indépendantiste de gauche CUP (Candidature d’unité populaire), qui joue un rôle clé dans le « processus d’indépendance » de la Catalogne. Le woxx a eu l’occasion de s’entretenir avec elle.

(Photo : woxx)

woxx : Aux élections autonomes catalanes de septembre 2015, convoquées par le président du gouvernement autonome catalan Artur Mas en tant que plébiscite sur la question de l’indépendance, « Junts pel Sí », alliance de plusieurs formations indépendantistes n’a pas eu de majorité absolue, faisant de la CUP, qui avait obtenu huit pour cent des voix, le « faiseur de rois ». mehr lesen / lire plus

France : Le jeu avec le feu

Le second tour de l’élection présidentielle française verra s’opposer Emmanuel Macron à Marine Le Pen. Faut-il faire barrage au FN ou s’abstenir devant le choix entre néolibéralisme et fascisme ?

618.608 voix. C’est ce qui aura manqué en fin de compte à la gauche pour figurer au second tour de l’élection présidentielle. À moins de deux pour cent de Marine Le Pen (21,3 pour cent), Jean-Luc Mélenchon (19,58 pour cent) aura raté de peu le face-à-face avec Emmanuel Macron (24,01 pour cent), arrivé en tête du scrutin. De quoi comprendre son visage amer le soir de l’élection…

Il a de quoi se réjouir pourtant : il a réussi son pari, celui de se placer au centre de la recomposition, inévitable, de la gauche française. mehr lesen / lire plus

Land, Brout, Fridden: „Der Himmel hing voller Geigen“

Im Rahmen des Medienprojektes „1917“ von Radio 100,7 und woxx diskutierten ExpertInnen am Montag im „Centre Neimënster“ über die Bedeutung der Russischen Revolution für Luxemburg. Wir fassen die wichtigsten Momente der Debatte zusammen.

Frauenwahlrecht, Arbeiterräte, Betriebsbesetzung – die Parallelen der Russischen Revolution und der sozialen Krise in Luxemburg nach 1917 waren Thema einer angeregten Debatte mit Geschichtsfachleuten. (Fotos: Paul Klensch)

100,7/woxx: Wie stellt sich die soziale und politische Lage in Luxemburg zu Beginn des Ersten Weltkriegs dar?


Tun Jost: Die Stahlindustrie war in der Zeit vor dem Krieg sehr stark gewachsen. Als der Krieg ausbrach, kehrte der Großteil der Italiener, die ganze Kontingente der Minenarbeiter gestellt hatten, nach Italien zurück, und die sehr zahlreichen deutschen Arbeiter mussten „zu den Waffen eilen“. mehr lesen / lire plus

Post Math
: Luxemburg, dort wo die 
progressive Musik zu Hause ist

Heute findet im Rocas in Luxemburg Stadt das „Post Math Mini-Fest“ statt, ein Abend für alle Fans der progressiven Musik zwischen Math-Rock und Post-Core – „whatever that means“, wie es so schön in der Einleitung des Musikvideos „MLK JKSN“ von Mutiny on the Bounty heißt.

Dieses Genre, das in vielen Ländern nur eine kleine Nische der Undergroundszene ausmacht, ist durch die erfolgreiche Arbeit lokaler Bands, wie eben Mutiny on the Bounty, Heartbeat Parade oder Antifragile, in Luxemburg sehr populär geworden. Letztere bilden auch einen Teil des Line-ups am Freitag mit drei weiteren Bands: Poly-Math aus England, Vasa aus Schottland und Fall of Messiah aus Frankreich. mehr lesen / lire plus

Daniel Espinosa : Voir Mars et mourir

Pâle série B qui surfe sur la vague des films situés dans l’espace, « Life » exploite jusqu’à l’usure toutes les ficelles connues du genre sans jamais le renouveler.

Pas de tout repos, l’exploration spatiale…

Toujours au service de ses lectrices et lecteurs, le woxx a de la suite dans les idées : après avoir largement couvert dans nos précédents numéros les efforts du grand-duché pour se positionner dans la course à l’espace, nous ne pouvions rater la sortie de « Life », dernier film en date qui transporte le spectateur en dehors de l’atmosphère terrestre. Pas certain d’ailleurs qu’après la séance, on aura encore envie de s’enthousiasmer sur la conquête spatiale luxembourgeoise…

De retour de Mars, les astronautes de la Station spatiale internationale parviennent à ramener à la vie une cellule dormante trouvée sur la planète rouge. mehr lesen / lire plus

Photographie : Portraits d’un monde 
en souffrance

Le Mois européen de la photographie bat son plein. L’occasion pour le Musée national d’histoire et d’art de mettre en avant le travail de sept photographes sur le thème « Portraits sous surveillance ». Comment, à l’heure où tout est image, montrer les visages ?

(Photo : Jure Kastelic)

Depuis le 11-Septembre et la chute des tours du World Trade Center, la vision du monde a changé. Ce jour-là, sur tous les continents, l’histoire était retransmise en direct à la télévision. Comme jamais auparavant. Quand l’indécence de la mort s’expose de la sorte, comment continuer à photographier ? C’est la question que se sont posée les commissaires de l’exposition « Portraits sous surveillance », Paul Di Felice et Pierre Stiwer. mehr lesen / lire plus

Paul Grimault : Le roi et l’oiseau

Pour les quarante ans de la mort de Jacques Prévert, la Cinémathèque a la bonne idée de montrer à nouveau ce film magnifique de poésie visuelle, aux dialogues ciselés et à l’atmosphère politique tellement actuelle. Un petit bijou loin des productions formatées que petits et grands apprécieront grâce à ses multiples niveaux de lecture.

L’évaluation du woxx : XXX
À la cinémathèque ce dimanche 30 avril. mehr lesen / lire plus