GRÜNE UND BUNDESWEHREINSATZ: Rest in Peace
Für die deutschen Grünen wird es heiß: Nachdem der Kanzler mit dem geplanten Bundeswehreinsatz auch die Vertrauensfrage gestellt hat, kann der kleine Koalitionspartner nur noch verlieren.
Es geht ums Ganze. Mit der Entscheidung über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan offenbart sich die Existenzkrise der deutschen Grünen in ihrer ganzen Tragweite. Vier Nein-Stimmen gegen das Bundeswehr-Mandat gelten beim kleinen Koalitionspartner als sicher, mindestens vier weitere Abgeordnete schwanken noch. Acht Gegenstimmen wären aber zu viele, um die für den Einsatz benötigte Bundestags-Mehrheit zu erreichen – und die vom Bundeskanzler Gerhard Schröder verlangte Vertrauensfrage positiv zu bescheiden. Erstmals in der parlamentarischen Geschichte der Bundesrepublik hat ein Kanzler die Vertrauensfrage mit einer Sachfrage verknüpft. mehr lesen / lire plus