EU-GIPFEL: Mehr Schein als Sein
Das viele Lob für Premierminister Jean-Claude Juncker ist vor allem ein Versuch, den Frühjahrsgipfel als Erfolg zu feiern. In puncto Beschäftigung und Wirtschaftskraft ist wenig zu vermelden.
Jean-Claude Juncker wird wieder gefeiert. Ob auf europäischem Parkett oder zu Hause, es herrscht allgemeines Schulterklopfen. Doch was hat der neue Held von Brüssel wirklich bewirkt? Ist der dreifache, von den Medien gehypte Durchbruch – Stabilitätspakt, Lissabon, Bolkestein – wirklich eine solche Glanzleistung? Was Juncker vollbracht hat, ist vor allem eine Einigung der Regierungschefs. Inhaltlich sind die Resultate aber nicht unbedingt glänzend.
Die Spielregeln des Stabilitätspaktes werden künftig durch Ausnahmeregeln und längere Fristen bei den Sanktionen gelockert. mehr lesen / lire plus