Aus für den INF-Vertrag: Was nun?

Alle Nato-Staaten – also auch Luxemburg – haben den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag unterstützt. Die Friedensbewegung müsse wachsam bleiben, so die Informationsstelle Militarisierung.

Die uralten Broschüren werden wieder aktuell – hier eine US-Veröffentlichung von 1950.
(US governement / PD)

Die „Stunde der Hardliner“ habe geschlagen, schreibt Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen. Der Ausstieg aus dem INF-Vertrag bedeute Rückenwind für jene, die „schon länger eine atomare Nachrüstung mehr oder minder offen fordern“. Die IMI definiert sich als „Mittler zwischen der Friedensbewegung und der wissenschaftlichen Bearbeitung von Konflikten und Konfliktkonstellationen“. Interessanterweise war die deutsche Friedensbewegung in den 1980er-Jahre am stärksten – als auf beiden Seiten des „eisernen Vorhangs“ mittels nuklearer Mittelstreckenraketen aufgerüstet wurde. mehr lesen / lire plus

Venezuela: Beistand statt Intervention?

Europa will Venezuela nicht den USA überlassen, tut sich aber schwer, Wesentliches zur Lösung des Konflikts beizusteuern.

Nein, Nicolás Maduro ist nicht Salvador Allende und Venezuela 2019 ist nicht Chile 1973. Es gibt keinen trifftigen Grund, das Gebaren des Chávez-Nachfolgers gutzuheißen. Ob es aber eine gute Idee war, einen von der Opposition bestellten Austausch-Präsidenten zu legitimieren, so wie es jetzt eine Mehrheit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union gemacht hat? Das wirft nicht nur die Frage nach dem Stellenwert des internationalen Völkerrechts auf, sondern auch jene, nach der Erreichbarkeit des damit angestrebten Ziels.

Während die Inszenierung der Anerkennung nur wenige Minuten nach der Autoproklamation von Juan Guaidó seitens der USA (und einiger inzwischen sehr weit nach rechts gerückter Regierungen in Lateinamerika) sehr fadenscheinig war, dürfte die Positionierung des Luxemburger Außenministers, zum Beispiel, etwas ehrlicher gemeint sein. mehr lesen / lire plus

Venezuela: Ein Präsident zu viel

In Venezuela hat sich der oppositionelle Parlamentspräsident Juan Guaidó zum Präsidenten erklärt. Für einen wirklichen Machtwechsel benötigt er jedoch die Unterstützung der Armee.

Dass ihn bisher kaum jemand kannte, scheint eine seiner größten Stärken zu sein: der Parlamentspräsident und selbsterklärte venezolanische „Übergangspräsident“ Juan Guaidó. (Foto: EPA-EFE/Cristian Hernandez)

Der 23. Januar ist für Venezuela ein geschichtsträchtiges Datum. An diesem Tag im Jahr 1958 wurde die Militärdiktatur unter Marcos Pérez Jiménez mit einem Massenaufstand gestürzt. Die venezolanische Opposition würde das Datum gerne für ihre eigenen Zwecke vereinnahmen: als den Tag, an dem sie nach 20 Jahren Chavismus wieder die Macht übernommen hat. Ob ihr das gelingen wird, muss sich jedoch erst zeigen. mehr lesen / lire plus

Schweiz: Meinungsfreiheit in Gefahr

Die Schweizer LGBTQ-Gemeinschaft wappnet sich für ein mögliches Referendum zur Erweiterung des Diskriminierungsschutzes. Christliche und nationalkonservative Parteien bangen um ihre Meinungsfreiheit und fürchten ein Denkverbot.

(Foto: CC-BY Tony Webster)

In Luxemburg ist die Diskriminierung der sexuellen Orientierung schon seit 2006 Teil der entsprechenden Strafnorm. Erst Ende 2018 beschloss auch das Schweizer Parlament die Strafnorm gegen Diskriminierung um die sexuelle Orientierung zu erweitern. Ursprünglich stand in der Schweiz zur Debatte, ob die Diskriminierung aufgrund der Geschlechtsidentität in die Strafnorm aufgenommen werden sollte, was das Parlament mit 107 zu 77 Stimmen ablehnte. Alternativ wich man auf die Einbindung der sexuellen Orientierung aus, wie unter anderem Pink Cross, der „Schweizer Dachverband der schwulen und bi Männer*“ , berichtet. mehr lesen / lire plus

AfD: Verfassungsschutzgutachten geleakt

Die deutsche Recherche-Seite netzpolitik.org hat die 436 Seiten des Gutachtens des deutschen Verfassungsschutzes über die rechtspopulistische AfD veröffentlicht. Resultat: Schlapphüte und Antifa sind sich näher als gedacht.

(© Wikimedia)

Sie haben es wieder getan: Nachdem im Sommer 2015 Journalisten der Plattform Netzpolitik während kurzer Zeit des Landesverrats angeklagt waren, weil sie geheime Berichte des Verfassungsschutz über dessen Arbeit zu Rechtsextremismus veröffentlicht hatten, haben sie nun das gesamte Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zur AfD online gestellt.

Hans-Georg Maaßen, der damalige und höchst umstrittene Präsident des BfV, musste in Zwischenzeit seinen Hut nehmen. Angesichts der heutigen Veröffentlichung kann man getrost davon ausgehen, dass dieser seine Kopfbedeckung am liebsten verspeisen möchte. mehr lesen / lire plus

Libye : À Benghazi, la vie reprend après la fin des combats

Un an et demi après la fin des combats, la seconde ville libyenne tente de se reconstruire. Un véritable challenge dans un pays divisé entre deux autorités politiques.

Fatma Ratani, dont le mari est au chômage, a trouvé une formation et un emploi de couturière grâce à la fondation Amal. (Photo : Maryline Dumas)

Dans quel monde vit Omar al-Mukhtar ? Le militaire qui, pendant plus de trois ans, a combattu avec les troupes de Khalifa Haftar, la coalition de brigades révolutionnaires et djihadistes, semble être dans un entre-deux. Il est en vie, debout, mais le passé lui colle à la peau. mehr lesen / lire plus

Luxemburgs Magistrate: Solidarisch mit Murat Arslan

Der türkische Jurist Murat Arslan wurde am 18. Januar zu zehn Jahren Haft verurteilt. Bei dem Prozess soll es nicht mit rechten Dingen zugegangen sein. Der Groupement des magistrats luxembourgeois zeigt sich solidarisch.

Pixabay

Die Association of European Administrative Judges (AEAJ) hat es getan. Die International Association of Judges (IAJ) auch – und heute schloss der  Groupement des magistrats luxembourgeois (GML) sich ihnen an: Sie alle stärken dem kürzlich verurteilen türkischen Juristen und Träger des Václav-Havel-Menschenrechts-preises des Europarates (2017), Murat Arslan, in öffentlichen Stellungnahmen den Rücken. Ein türkisches Gericht sprach den ehemaligen Präsidenten des YARSAV, dem türkischen Verbund der Richter und Staatsanwälte, der nach dem Putschversuch in der Türkei 2016 aufgelöst wurde, der Mitwirkung terroristischer Straftaten schuldig. mehr lesen / lire plus

Großbritannien: Albtraum Ärmelkanal

Seit im Dezember 250 Flüchtlinge versucht haben, von Calais den Ärmelkanal auf eigene Faust zu überqueren, ist in Großbritannien die Aufregung um die Transitmigration noch größer als zuvor. Für die Migranten ist die Überfahrt auf der meistbefahrenen Wasserstraße der Welt einmal mehr ein lebensgefährliches Risiko.

Küstenwachschiffe im Hafen von Dover: Weil Migranten vermehrt versuchen, in Booten auf eigene Faust nach England zu gelangen, hat die britische Regierung seit Jahresbeginn die Zahl der Patrouillen verstärkt. (Foto: EPA-EFE/Neil Hall)

Selbst in der Nacht kann man die Silhouetten der Hügel erkennen, die sich gleich hinter Calais auftürmen. Kurz nur streift der Kegel des Leuchtturms darüber, dann versinken sie wieder im Dunkeln. mehr lesen / lire plus

Iran: Streik mit Zucker

Im Iran solidarisieren sich verschiedene gesellschaftliche Gruppen mit den seit Monaten streikenden Zuckerrohrarbeitern der Fabrik Haft Tappeh. Ihr Arbeitskampf ist nur ein Beispiel für die Schwierigkeiten unabhängiger Gewerkschaften unter dem islamistischen Regime.

Die Unzufriedenheit 
sitzt tief: 
Proteste Anfang vergangenen Jahres gegen hohe Lebensmittelpreise, Arbeitslosigkeit und soziale Ungleichheit 
im Iran. (Foto. Internet)

„Es waren mehr Polizisten und Sicherheitskräfte als Arbeiter in der Fabrik. Ganz klar, um uns einzuschüchtern, damit wir an den betrügerischen Wahlen teilnehmen. Niemand, den ich kenne, hat gewählt, obwohl sie die Stimmabgabefrist zweimal verlängert haben.“ So beschrieb ein Arbeiter der Zuckerrohrmühle und -plantage Haft Tappeh die Wahlen zu den sogenannten Islamischen Arbeiterausschüssen am 31. mehr lesen / lire plus

Table ronde : Comment l’image façonne l’actualité ?

Les lectrices et lecteurs du woxx le savent, l’expo « Hard Truths – An Exhibition of Prize Winning Photography from the New York Times », coorganisée par la Foundation for the Exhibition of Photography (une organisation sans but lucratif fondée en 2003 à Minneapolis) manque de profondeur. Malgré des photographies aussi spectaculaires qu’émouvantes sur des thèmes qui ont fait bouger l’actualité ces dernières années, que ce soit les crises au Venezuela, la guerre en Irak ou encore la répression aveugle aux Philippines sous le régime sanguinaire de Rodrigo Duterte, il manque un cadre dans lequel on pourrait classer le travail des photographes. mehr lesen / lire plus

Debatte: EU-Freihandel versus Nachhaltigkeit

Fairtrade Lëtzebuerg und das Büro des Europäischen Parlaments in Luxemburg laden am 21. Januar zu einer Podiumsdiskussion über den Zusammenhang zwischen Freihandelsabkommen der EU und dem Streben nach ökologischer Nachhaltigkeit.

Die Europäische Union verhandelt derzeit mehr als ein Dutzend Freihandelsabkommen. Unter anderem Japan, verschiedene Ländern des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN), sowie Mexiko und die Mercosur-Länder stehen auf der Liste. In der Debatte über mehr oder weniger Freihandel oder Protektionismus nimmt auch die Frage über eine nachhaltige Entwicklung immer mehr Raum ein. Es geht dabei nicht nur um rein ökologische Fragestellungen, auch Menschen- und Arbeitnehmerrechte sind in den Focus geraten.

Die federführenden Regierungen sagen sich entschlossen, die Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen, die vielzitierten Sustainable Development Goals (SDG), erreichen zu wollen. mehr lesen / lire plus

Gilets jaunes : Au cœur de la machine

Annoncés sur les réseaux sociaux et repérés par quelques confrères de la presse, les gilets jaunes ont donc fait leur première apparition au Luxembourg ce lundi. Le woxx est allé à leur rencontre.

Sous la grisaille du ciel qui ne trouve son égale que dans celle des bâtiments qu’égrène l’avenue Kennedy au Kirchberg, difficile d’identifier les gilets jaunes français partis à l’assaut du grand-duché ce lundi matin. Car des personnes portant des gilets, on en voit à tous les coins de rue dans ce quartier qui depuis des décennies produit chantier sur chantier – croissance et prépondérance des promoteurs immobiliers dans la politique locale obligent. mehr lesen / lire plus

Mexiko: Nur das Beste für sein Volk

Mexikos Präsident López Obrador hat weitreichende soziale Reformen seines Landes im Sinn. Die demokratische Legitimation seiner Politik hat für ihn allerdings keine Priorität.

Für einen Kapitalismus in sozialen Bahnen: Seit Anfang Dezember vergangenen Jahres ist Andrés Manuel López Obrador Mexikos Präsident. (Foto: EPA-EFE/Sashenka Gutierrez)

Er kniete vor einer indigenen Delegation nieder, ließ sich von den Ureinwohnern einen Kommandostab übergeben, versprach Arbeitsplätze, mehr Universitäten und Renten für alle. Und er kündigte das Ende des Neoliberalismus, der Korruption und der Straflosigkeit an. Zwei Stunden lang legte der neue mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador am 1. Dezember im Zentrum der Hauptstadt sein Regierungsprojekt dar. mehr lesen / lire plus

Ungarn: Illiberal per Gesetz

In Ungarn treibt Viktor Orbán mit neuen Gesetzen den Umbau zur „illiberalen Demokratie“ voran. Proteste gibt es allerdings fast nur gegen das Arbeitszeitgesetz, gegen das im vergangenen Monat Tausende Menschen auf die Straße gegangen sind.

Kritik an der Sozialpolitik, nicht am Ethnonationalismus der Regierung: Demonstration vor dem ungarischen Parlament am 14. Dezember 2018 in Budapest. (Foto: EPA-EFE/Zoltan Balogh Hungary Out)

Es waren die größten Proteste in Ungarn seit Jahren. Tausende demonstrierten im Dezember gegen die von ihren Kritikerinnen und Kritikern als „Sklavengesetz“ bezeichnete Reform des Arbeitsgesetzes. Sie war am 12. Dezember vom ungarischen Parlament mit der Zweidrittelmehrheit der regierenden Parteien verabschiedet worden. mehr lesen / lire plus

Kroatien: Europas Türsteher

Bei illegalen Abschiebungen von Flüchtlingen durch kroatische Polizisten kommt es an der bosnischen Grenze zu systematischen Misshandlungen. Hilfsorganisationen, die das skandalisieren, geraten zunehmend unter Druck.

Kein Empfangskomitee: Kroatische Grenzschützer sperren nahe dem bosnischen Velika Kladuša einen Übergang ab. Wer heimlich versucht, die Grenze zu überqueren, wird nicht selten unter Missachtung geltenden Rechts zurückgebracht. Mit großer Regelmäßigkeit kommt es dabei zu massiven Misshandlungen durch die kroatischen Beamten. (Foto: EPA-EFE/Fehim Demir)

„Als ich aus dem Auto kam, konnte ich fünf Minuten lang nichts sehen, weil sie eine Taschenlampe auf meine Augen richteten. An diesem Grenzabschnitt gab es einen Hügel, von dem sie mich herunterschubsten. mehr lesen / lire plus

Guatemala: Poetin des Widerstands

Die Rapperin Rebeca Lane setzt sich in ihren Songs für ein Ende der Straflosigkeit und gegen die patriarchalen Strukturen in Guatemala ein. Als bekannteste Vertreterin des musikalischen Genres in Mittelamerika sorgt sie damit für einigen Wirbel.

Warnt vor einer Remilitarisierung des noch immer vom Bürgerkrieg geprägten Landes: die guatemaltekische Rapperin Rebeca Lane. (Foto: Knut Henkel)

Nur einen Steinwurf vom Wahlgerichtshof, wo derzeit die Vorbereitungen für die Präsidentschaftswahlen im kommenden Juni laufen, wohnt Rebeca Lane. In ihrem Apartment in der „Zona Una“, dem historischen Stadtkern von Guatemala City, empfängt die Frau mit den frisch blondierten halblangen Locken ihre Besucher.

„Hier können wir in Ruhe sprechen. mehr lesen / lire plus

Belgien: Elite der Anti-Elitären

Die rechtspopulistische „Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit“ hat am vergangenen Wochenende in Brüssel gegen den UN-Migrationspakt mobilisiert. Dabei hatte man fest die Europawahlen im Blick.

Rekuperation einer Revolte? Steve Bannon und andere Rechtspopulisten reklamieren die Proteste der „gilets jaunes“ für ihre eigene „Bewegung“ und verweisen dabei auf den Wiederspruch von Stadt und Land und den Kampf gegen die Eliten. Unser Foto zeigt Teilnehmer einer Gelbwesten-Demonstration vor einer Polizeikette, am Samstag vergangener Woche in Brüssel. (Fotos: Patrick Galbats)

Wo Steve Bannon ist, schlägt der Puls der Zeit. Das zumindest will der ehemalige Chefstratege von US-Präsident Donald Trump gerne glauben machen. mehr lesen / lire plus

Brexit: Wider den politischen Nihilismus

Das EuGH-Urteil zur Möglichkeit einer einseitigen Rücknahme des Brexits kommt zwar spät, lässt den Ausgang der Verhandlungen aber trotzdem in einem neuem Licht erscheinen.

Brexit Mural (Banksy) (Foto: Immanuel Giel, CC BY-SA 4.0)

Knapp eine Woche nach dem bekannten Ausgang des Brexit-Referendums vor zwei Jahren wunderten wir uns an dieser Stelle über die doch sehr unpräzisen Bestimmungen für den Austritt eines Mitgliedslandes aus der EU. Umso erstaunlicher, dass das europäische Establishment damals auffällig schnell auf eine Unumkehrbarkeit des Prozesses drängte. Und dies nach einem konsultativen Referendum bei dem sich knapp ein Drittel der Stimmberechtigten für ein „should leave“ aussprach – in vollkommener Unkenntnis der Details der konkreten Austrittsbedingungen. mehr lesen / lire plus

Menschenrechte 2018: Eine Odyssee

Geburtstagsreden sind oft zäh, langatmig und stinken nach Eigenlob. Nicht so die von Amnesty International zum 70. Jahrestag der Menschenrechtsdeklaration am 10. Dezember. Die Organisation hebt in ihrem Jahresbericht vor allem Aktivistinnen hervor.

Lorena Flores Agüero

2018 war für Amnesty International ein Jahr, in dem die feindliche Haltung gegenüber Frauen, Homosexuellen und Ausländer*innen auf politischer Ebene erneut bedenkliche Züge angenommen hat. Amnesty warnt, dass diese Entwicklungen die Rechte und Freiheiten der genannten Menschengruppen in Gefahr bringen könnten. Eine Gefahr, gegen die in den letzten zwei Jahren besonders aktivistische Frauen ein Zeichen setzten. Manche landeten deswegen hinter Gittern, so beispielsweise die Palästinenserin Ahed Tamini, die sich für die Rechte ihre Mitbürger*innen stark machte, oder Loujain al-Hathoul, Iman al-Nafjan und Aziza al-Yousef, die in Saudi-Arabien für Frauenrechte eintraten. mehr lesen / lire plus

Paix en Grande Région !

Les ONG sont souvent prisonnières de logiques nationales. Mais quand leur objectif déclaré est la paix universelle, collaborer par-delà les frontières est la moindre des choses.

Un réseau consacré à des projets transfrontaliers promouvant paix et solidarité vient d’être fondé en Grande Région. L’information provient de la « Friddens- a Solidaritéitsplattform » (FSPL). Outre cette ONG luxembourgeoise, le réseau comprend l’AG Frieden Trier (Allemagne), la Coalition luxembourgeoise pour la paix (Colupa, province du Luxembourg, Belgique), le Friedensnetz Saar (Allemagne), le Mouvement pour une alternative non violente Nancy (MAN, France) et Pax Christi Saar (Allemagne).

Les six organisations recherchent une collaboration plus intensive au niveau de la Grande Région. mehr lesen / lire plus