Italien: Unter Volldampf gegen Migration

Rechte Feierlaune kam bei der von „Lega“-Chef Matteo Salvini in Mailand inszenierten Taufe der rechtsextremen EU-Fraktion „Europäische Allianz der Völker und Nationen“ nicht auf. Doch sieht es ganz nach einem Erfolg seiner Partei bei den Europawahlen aus.

Fördert den Minimalkonsens seiner Gegnerschaft: Der Protest gegen die menschenverachtende Grenzpolitik des italienischen Innenministers Matteo Salvini und seine offene Sympathie für militante, faschistische Bewegungen wird lauter und sichtbarer. (Foto: EPA-EFE/Daniel Dal Zennaro)

Eine Woche vor der Europawahl hat es „Lega“-Chef Matteo Salvini seinen mit den Spitzenkandidaten der europäischen Rechtsextremen veranstalteten Wahlkampfabschluss verregnet. Der Auftritt vor dem Mailänder Dom vergangenen Samstag sollte die zukünftige gemeinsame Fraktion „Europäische Allianz der Völker und Nationen“ begründen, den Beginn einer neuen souveränistischen europäischen Ordnung markieren. mehr lesen / lire plus

Türkei: Wählen bis zum Sieg

In der Türkei ließ Präsident Erdoğan die Oberbürgermeisterwahl in Istanbul annullieren, nachdem der Kandidat seiner Partei AKP diese verloren hatte. Ein schwerer Konflikt mit der Opposition ist vorprogrammiert.

Will immer am Steuer bleiben: 
der türkische Präsident Erdoğan auf dem Weg zum abendlichen Fastenbrechen während des Ramadan am 12. Mai in Istanbul. Eine erneute Niederlage des AKP-Kandidaten bei den wiederholten Oberbürgermeisterwahlen wäre ein noch größerer Prestigeverlust als beim letzten Mal. (Foto: EPA-EFE/Erdem Sahin)

„Alles wird ganz wunderbar“, sagte Ekrem İmamoğlu vergangene Woche und lächelte, als wäre er gerade dabei, Honigkuchen an eine Gruppe Pfadfinder zu verteilen. Bei den Kommunalwahlen vom 31. März in der Türkei hatte der Oppositionskandidat von der Republikanischen Volkspartei (CHP) die Wahl zum Oberbürgermeister von Istanbul gewonnen, doch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ließ das Ergebnis wegen angeblicher Fälschung annullieren. mehr lesen / lire plus

Espionnage : le Luxembourg peut-il se tirer d’affaire ?

Une société israélienne domiciliée au Luxembourg n’arrête pas de faire parler d’elle – le député Déi Lénk David Wagner tente encore une fois d’obtenir des réponses valables du gouvernement.

(©pxhere_CCO)Voilà du poison pour le nation branding : la société israélienne NSO, domiciliée au Luxembourg, est maintenant au cœur de deux scandales. Un des produits de cette firme spécialisée dans les logiciels d’espionnage aurait aidé les services secrets saoudiens à traquer le journaliste dissident Jamal Kashoggi – dont le meurtre brutal et le démembrement dans l’ambassade saoudienne d’Istanbul début octobre 2018 ne font aucun doute. Plus récemment, la même firme est suspectée d’être à l’origine du logiciel qui a servi à l’attaque contre la messagerie populaire Whatsapp. mehr lesen / lire plus

EU-Wahl: Sag mir, was die Themen sind

Einwanderung, Wachstum, Klimaschutz, Sicherheit und Jugendarbeitslosigkeit brennen den Wähler*innen unter den Nägeln, wenn man aktuellen Umfragen glauben darf – das enorm hohe Armutsrisiko in der EU hingegen nicht.

Die Stimmung vor der Stimmabgabe: Laut Umfrageergebnissen finden 61 Prozent aller EU-Bürger*innen die EU eine „gute Sache“. (Bildausschnitt: Cover Eurobarometer Survey 91.1 of the European Parliament)

Die Einwanderung aus dem außereuropäischen Ausland (35 Prozent), das Klima (29 Prozent) sowie Frieden und Innere Sicherheit (23 Prozent) – das sind einer aktuellen Umfrage in acht EU-Mitgliedstaaten zufolge die Themen, die die Wählerinnen und Wähler vor den Europawahlen als größte Herausforderungen der Union und damit auch des künftigen Europaparlamentes betrachten. mehr lesen / lire plus

„Drei Tage lang gefoltert“

Über ein Jahr saß der Journalist und frühere woxx-Autor Deniz Yücel in einem türkischen Gefängnis, nachdem er im Februar 2017 verhaftet worden war. Am Freitag gab er bekannt, dass er während seiner Haft auch systematisch geschlagen, bedroht und entwürdigt worden ist.

„Wir haben dich nicht geschlagen“ – „Wir haben dich gestreichelt. Du weißt nicht, was Gewalt ist. Aber wenn du willst, zeige ich es dir“: Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel hat vergangenen Freitag öffentlich gemacht, dass er während seiner Haftzeit in der Türkei systematisch gedemütigt und geschlagen worden ist. (Foto: Harald Krichel – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0/wikipedia)

Der Türkei-Korrespondent Deniz Yücel ist während seiner Haftzeit gefoltert worden. mehr lesen / lire plus

Bangladesch: Schlachthof für Schiffe

Nahe der Küstenstadt Chittagong in Bangladesch werden seit den 1960er-Jahren Schiffe abgewrackt. Die Arbeitsbedingungen sind lebensgefährlich, die ökologischen Folgen verheerend.

Hoher Gezeitenhub, weicher Grund und nicht zuletzt Arbeiter, die ihr Leben riskieren, bieten optimale Voraussetzungen, Ozeanriesen auch ohne komplexe Werftanlagen zu demontieren.

Wie ein gestrandeter Wal liegt der 280 Meter lange Tanker „Tenaga Lima“ am Strand von Faujdarhat, drei Kilometer nördlich der Millionenstadt Chittagong in Bangladesch, als plötzlich ein Teil des 41 Meter breiten Hecks mit einem lauten Krachen auf den Strand fällt. Mitten durch die Ortschaft und parallel zum Meer verläuft die laute und dreckige Schnellstraße, die Chittagong mit der Hauptstadt Dhaka verbindet. mehr lesen / lire plus

Philippinen: Aktuelle Herausforderungen

Die ASTM lädt am kommenden Dienstag, dem 14. Mai um 12h15 zu einem Mittagsgespräch ins Citim bei dem die politische Situation auf den Philippinen beleuchtet wird.

Um das komplexe Archipel mit seinen über 7.600 Inseln zu verstehen, ist es nicht nur wichtig seine geografischen Besonderheiten und seine historische Entwicklung zu kennen. Die Philippinen sind, wie kaum ein anderer Staat, eingebunden in die rasch voranschreitende Globalisierung. Das Land sieht sich deshalb mit enormen gesellschaftspolitischen Problemen konfrontiert.

Da sich der Ostasien-Spezialist Dr. Rainer Werning, Co-Herausgeber des gerade neuaufgelegten Handbuch Philippinen, und Alfie Pulumbarit, Verantwortlicher der 1987 gegründeten ASTM-Partnerorganisation Masipag, in der Woche vom 13. mehr lesen / lire plus

Spanien: Auferstanden aus Ruinen

Die sozialistische PSOE gewinnt die Wahlen in Spanien mit einem Kandidaten, der vor dem politischen Aus stand – wohin geht nun die Reise?

Der amtierende spanische Premierminister und Generalsekretär der spanischen Arbeiterpartei (PSOE), Pedro Sanchez, grüßt nach dem Wahlsieg seine Anhänger*innen vor dem Hauptquartier der Partei. (Foto: EPA-EFE/JuanJo Martin)

Wie ein Popstar trat Pedro Sánchez am Wahlabend vor die feiernde Menschenmenge in Madrid: Nach elf Jahren gelang es wieder einem Sozialisten in Spanien, entgegen dem europäischen Trend, eine Wahl zu gewinnen und dabei mit Galizien und Madrid zwei Hochburgen seiner konservativen Konkurrenten sowie das Doppelte an Parlamentssitzen zu erringen. Ganz im europäischen Trend lag jedoch die Wahl der mit zehn Prozent der Wählerstimmen ins Parlament einziehenden Vox – es ist das erste Mal seit dem Ende der Diktatur, dass eine rechtsextreme Partei mehr als einen Sitz einnimmt. mehr lesen / lire plus

USA: Der explosive Bericht

Der sogenannte Mueller-Bericht und ein Memo aus dem US-Justizministerium belegen vielfältige russische Versuche, Einfluss auf die Republikanische Partei und das Umfeld Donald Trumps zu nehmen. Zwar hatte Justizminister William Barr versucht den Mueller-Bericht schönzureden, doch spätestens seit er sich am Dienstag weigerte vor dem Kongress auszusagen, ist seine Interpretation nicht mehr haltbar.

Am Karfreitag trat der US-amerikanische Justizminister William Barr mit seinen Stellvertretern vor die Presse, um den Eindruck zu verbreiten, der Bericht des Sonderermittlers Robert Mueller habe Donald Trump und seine Regierung darin vollumfänglich entlastet. (Foto EPA-EFE/Erik S. Lesser)

Wie der US-amerikanische Justizminister William Barr den Veröffentlichungstermin des sogenannten Mueller-Berichts gewählt hat, ist nicht bekannt. mehr lesen / lire plus

Ukraine: Der Donbass ist zerstört

Vor fünf Jahren begann der Krieg in der Ostukraine. Der designierte Präsident Wolodymyr Selenskyj, der die Wahl am Sonntag mit über 70 Prozent der Stimmen gewann, will die Einwohner der separatistischen Gebiete für die Ukraine zurückgewinnen. Doch die sozioökonomische Krise in der Region macht eine Lösung des Konflikts schwierig.

Steht auch für die Hoffnung auf Frieden: 
Der designierte ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erhielt umso mehr Stimmen, je näher ein Wahlbezirk am Kriegsgebiet liegt. (Bild: EPA-EFE/Tatyana Zenkovich)

„Hier leben Menschen“, schrieben Bewohner des Donbass in großen Lettern auf ihre Häuser, als 2014 der Krieg begann. Sie wollten damit verhindern, beschossen zu werden. mehr lesen / lire plus

Guerre en Libye : L’homme qui voulait prendre Tripoli


La capitale libyenne fait l’objet d’intenses combats depuis le 4 avril. Khalifa Haftar, le bras armé du cabinet parallèle de l’Est libyen s’est attaqué au gouvernement reconnu par la communauté internationale.

Affiches à la gloire de Khalifa Haftar à Benghazi, décembre 2018. (Photo : Maryline Dumas)

Plusieurs dizaines de morts, des centaines de blessés et des milliers de déplacés : c’est le dernier bilan de l’offensive de Khalifa Haftar sur Tripoli. Si sa victoire est loin d’être acquise, l’homme fort de l’Est libyen s’entête depuis 15 jours, s’opposant frontalement à la communauté internationale. C’est dans un message audio que Khalifa Haftar a ordonné, le 4 avril dernier, à son « Armée nationale libyenne » ( ANL), coalition réunissant des soldats de l’ancien régime et des brigades révolutionnaires, de marcher sur la capitale libyenne. mehr lesen / lire plus

Justice fiscale
 : « Le Sud subit une 
double injustice fiscale »


Cédric Leterme est docteur en sciences politiques et sociales et chargé d’étude au Centre tricontinental (Cetri). Il a coordonné l’ouvrage « Quelle justice fiscale pour le Sud » dont il discutera les principales conclusions lors d’une conférence le mardi 23 avril sur invitation d’Etika.

Saint Domingue (République dominicaine) en 2012 : 
Une femme tient un écriteau qui revendique la justice fiscale et la transparence avant que le gouvernement n’augmente aveuglement les taxes pour équilibrer son budget. (Photo : Orlando Barria / EPA)

woxx : Depuis un certain nombre d’années, la lutte contre l’évasion fiscale, qui est pour ainsi dire le corollaire de la justice fiscale, est mise en avant de toute part. mehr lesen / lire plus

Conférence: La justice fiscale vue du Sud

Etika invite à une conférence-déjeuner le mardi 23 avril à midi au sujet de l’injustice fiscale qui atteint des niveaux record à l’échelle de la planète.

Dans les pays dits en voie de développement, où les conséquences de l’évasion et de la concurrence fiscales vont de pair avec des fiscalités nationales particulièrement faibles et inégalitaires, la « justice fiscale » est régulièrement mise en avant comme une revendication majeure. La conférence permettra de définir ce qu’il faut comprendre sous cette appellation. Mais il s’agit aussi de déterminer s’il faut y voir une fin en soi ou seulement un moyen pour arriver à une redistribution des richesses plus équitable en général. mehr lesen / lire plus

Kolumbien: Der Spuk kehrt zurück

Der Friedensprozess in Kolumbien hat in den ersten acht Monaten der Regierung von Iván Duque einen heftigen Dämpfer erhalten. Die Zahl der Morde an politischen wie sozialen Aktivisten steigt, die Paramilitärs erleben eine Renaissance. Das bekommen auch die Kleinbauern in den „humanitären Zonen“ im Norden des Landes zu spüren.

Vollversammlung in der humanitären Zone „Nueva Esparanza“ im Norden Kolumbiens: hier werden die Belange der Kommune gemeinsam besprochen. (Foto: Knut Henkel)

Vor 42 Jahren kam Antonio Flores als einer der ersten Siedler ins Flussgebiet von Curvaradó und Jiguamiandó. Der 60-jährige gehört zu den Älteren, die in der humanitären Zone „Nueva Esperanza“ leben, die ganz im Norden Kolumbiens, nahe der Grenze zu Panama liegt. mehr lesen / lire plus

Carte Blanche op RTL: Den Demokratie-Index fält lues awer sécher

Am Kader vun der Woch vun der Zivilgesellschaft, déi grad zu Belgrad stattfënnt, weisen Vertriederinnen e Vertrieder aus der ganzer Welt op déi ëmmer méi staark Ënnerdréckung vun hiren Organisatiounen hin.

Säit dem Méindeg an nach bis de Freideg fënnt zu Belgrad déi international Woch vun der Zivilgesellschaft fir statt.
Nom kale Krich an virun allem no der Weltëmweltkonferenz vu Rio am Joer 1992 gouf et e gewëssen Optimismus, sou datt a ville Länner Participatioun vun de Biergerinnen a Bierger un der politescher Gestaltung vun hire Gesellschaften no an no méi grouss ginn ass.

Ugefaangen huet di Woch zu Belgrad mat engem sougenannte „Sommet“ vun der Zivilgesellschaft. mehr lesen / lire plus

Syrien: Das Ende des Kalifats

Mit der Eroberung der letzten Bastion des „Islamischen Staats“ in Baghuz am 23. März ist dessen territoriale Herrschaft beendet. Sein Personal propagiert nun einen taktischen Rückzug und die Rückkehr zum Guerillakampf.

Staat der Zerstörung: Die letzte Schlacht des Islamischen Staats ging am 23. März in dem syrischen Dorf Baghuz zu Ende, über den Ruinen weht die Fahne der von den USA unterstützten kurdisch-syrischen „Syrian Democratic Forces“ (SDF). (Foto: EPA-EFE)

Es gibt kein „Kalifat“ mehr. Mit der Eroberung des syrischen Ortes Baghuz im Euphrat-Tal ist die Territorialherrschaft des „Islamischen Staats“ (IS) zu Ende. Der Verbleib des „Kalifen“ Abu Bakr al-Baghdadi ist ungewiss, Spekulationen, wonach er sich mit wenigen Getreuen irgendwo in der ostsyrischen Wüste versteckt, erscheinen plausibel. mehr lesen / lire plus

Brennpunkt Drëtt Welt dorénavant (aussi) en ligne

Le magazine trimestriel édité par Action solidarité Tiers Monde (ASTM) se donne une nouvelle identité visuelle et sera accessible sous brennpunkt.lu.

Depuis sa création en 1973, Brennpunkt Drëtt Welt informe sur les questions liées aux régions les plus pauvres du monde. Si l’ASTM continue à utiliser le terme « Tiers Monde », qui avait une signification particulière au moment de la création de l’association à la fin des années 1960 – donc à la fin de ce qu’on appelait la décolonisation –,  elle en précise cependant son champ d’application « pour désigner celles et ceux qui aspirent à vivre en dignité mais qui sont ignoré-e-s, exploité-e-s et surtout exclu-e-s des décisions déterminant les  choix de société », comme il est expliqué dans un communiqué paru ce vendredi. mehr lesen / lire plus

Géorgie : Le retour du syndicalisme

Après l’effondrement du système communiste et trois décennies de politiques néolibérales, les questions liées au travail font leur retour en Géorgie sous l’impulsion de nouvelles initiatives syndicales et d’un rapprochement avec l’Union européenne.

Tbilissi : derrière les palissades, l’ancien bâtiment des syndicats soviétiques. (Photos : Clément Girardot)

« Je suis née en 1986. Pour la génération de mes parents, les syndicats sont associés au passé soviétique. Même le terme en géorgien a gardé une connotation communiste », affirme Ana Diakonidzé, professeure associée de sociologie à l’Institut géorgien pour les affaires publiques. Indépendant depuis 1991, le petit État du Caucase est encore fortement marqué par la période troublée de la dislocation de l’empire soviétique. mehr lesen / lire plus

Mertzig ist 40. Klimabündnis-Gemeinde

Am Freitag hat der Gemeinderat von „Mäerzeg“ (Kanton Diekirch) einstimmig beschlossen dem Klimabündnis Luxemburg beizutreten.

(Wikipedia Autor: Rob Deltgen)

Die 11 Quadratkilometer große Landgemeinde mit etwa 2.200 Einwohner*innen ist damit die 40. Luxemburger Mitgliedsgemeinde. Mehr als ein Drittel der Kommunen sind in Zwischenzeit dem Klimabündnis beigetreten – nicht die unwichtigsten, denn in ihnen leben über zwei Drittel der Luxemburger Bevölkerung.

Das internationale Klimabündnis entstand in der Folge der Weltumweltkonferenz von Rio 1992. Seither setzen sich die Mitgliedskommunen zusammen mit ihren indigenen Partnern aus den Regenwäldern gegen den Klimawandel ein. Jede der über 1.700 Mitgliedsgemeinden in 26 europäischen Ländern hat sich verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen alle fünf Jahre um zehn Prozent zu reduzieren. mehr lesen / lire plus

Neuseeland: Massenmord und große Pläne

Der Mord an 50 Moscheebesuchern durch einen Rechtsextremen im neuseeländischen Christchurch sorgt unter Rechten und Verschwörungs
theoretikern weltweit für Resonanz.

Ein Arbeiter trauert vor der Al-Nur-Moschee, einer der beiden Moscheen, in denen ein Rechtsextremer im neuseeländischen Christchurch 50 Menschen getötet hat. (Foto: EPA-EFE/Mick Tsikas)

Eine der erfolgreichsten Verschwörungstheorien ist die vom Bevölkerungsaustausch, der von den Mächtigen dieser Welt initiiert worden sei, um Europa und die USA zu islamisieren beziehungsweise zu multikulturalisieren. Nun lieferte diese Theorie erstmals das Motiv für einen Terroranschlag: Der Titel des kurz vor der Tat online veröffentlichten sogenannten Manifests des mutmaßlichen Massenmörders, der am Freitag voriger Woche 50 Muslime in zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch erschoss, lautet „Der große Austausch“, darunter prangt das aus drei Hakenkreuzen übereinander bestehende Nazisymbol der schwarzen Sonne. mehr lesen / lire plus