Großbritannien: Neuer Streit über die Atompolitik

Atomkraft gehört zur britischen Strategie, CO2-Emissionen in der Energieversorgung zu reduzieren. Die dortigen Meiler stammen bis auf eine Ausnahme aus den Siebzigerjahren. Derzeit sind mehrere Neubauten im Gang, doch nicht allein aufgrund der Beteiligung Chinas wird die Kritik daran immer lauter.

Leider kein Rückbau: Der in Konstruktion befindliche Kraftwerksblock Hinkley Point C nahe Bristol im Jahr 2017. (Foto: Wikimedia/Nick Chipchase/Construction of new power station at Hinkley Point/CC BY-SA 2.0)

Längst sollten die alten britischen Atomkraftwerke (AKW) durch neue Blöcke teils ersetzt, teils ergänzt werden. Das hatte bereits im Jahr 2008 die damalige Labour-Regierung beschlossen. Insgesamt acht neue Blöcke waren geplant. Obwohl auch die konservativen Folgeregierungen zu den Plänen standen und stehen, ist der Ausbau kaum vorangekommen. mehr lesen / lire plus

Afghanische Flüchtlinge: Bloß nicht nach Europa!

Mit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan wird in Europa einmal mehr der erwartbare Anstieg von Asylsuchenden zum Problem. Während NGOs wie „medico international“ das in der jetzigen Situation einzig Gebotene fordern, nämlich, dass wer aus Afghanistan fliehen muss und will, „verdammt nochmal fliehen können“ soll, geht auf dem staatspolitischen Parkett das Gefeilsche wieder los. „Wir müssen sicherstellen dass die neue politische Situation in Afghanistan, die mit der Rückkehr der Taliban geschaffen wurde, nicht zu einer umfassenden Migrationsbewegung in Richtung Europa führen wird“, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell vergangenen Dienstagnachmittag nach einer Dringlichkeitssitzung der EU-Außenminister. Die österreichische Regierung sieht laut Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) „keinen Grund, warum ein Afghane jetzt nach Österreich kommen sollte“. mehr lesen / lire plus

Polen: Studieren unter Rechten

An der Privatuniversität Collegium Intermarium in Warschau soll ab dem Wintersemester die neue rechte Elite ausgebildet werden. Die Universität inszeniert sich als Bollwerk gegen „Cancel Culture“ und „Political Correctness“.

Das PAST-Hochhaus, hier im August 2009, war nach seiner Fertigstellung 1910 zeitweise das höchste Bürogebäude Europas. Es gilt wegen der darum 1939 erbittert geführten Kämpfe mit den deutschen Truppen als Symbol des polnischen Befreiungskampfes. Im August 2003 wurde die Kotwica, das Emblem des polnischen Widerstandes, auf dem Dach installiert. (Foto: Marcin Bialek CC BY-SA 4.0)

Während des Warschauer Aufstands 1944 gelang es dem polnischen Widerstand, das PAST-Gebäude zu erobern. Das Kürzel steht für die Telefongesellschaft Polska Akcyjna Spolka Telefoniczna, die dort, im ältesten Hochhaus der Stadt, viele Jahre ihren Sitz hatte. mehr lesen / lire plus

Dritte Impfung oder Dritt-Welt-Impfung?

WHO und Vereinte Nationen stehen der Idee von Auffrischungsimpfungen kritisch gegenüber. Sie prangern die enormen Unterschiede der Covid-Impfquoten zwischen globalem Süden und Norden an.

(Pixabay; Alexandra Koch)

„Ich verstehe, dass alle Regierungen ihre Bevölkerungen vor der Delta-Variante schützen wollen“, sagte am vergangenen Mittwoch Tedros Adhanom Ghebreyesus, Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO). „Aber wir können nicht akzeptieren, dass Länder, die bereits den größten Anteil der verfügbaren Impfstoffe verbraucht haben, noch mehr davon verbrauchen, während die weltweit am meisten gefährdeten Bevölkerungsgruppen ohne Schutz verbleiben“, hieß es weiter auf der wöchentlichen WHO-Pressekonferenz.

Stein des Anstoßes sind die Überlegungen in den Ländern des globalen Nordens, Auffrischungsimpfungen einzuleiten, was bei den meisten Impfstoffen einer „dritten Dosis“ entspricht. mehr lesen / lire plus

Drittimpfung – es lohnt sich!

Alles, was die Luxemburger Bevölkerung auch nur ein bisschen vor den neuen Covid-Varianten schützen kann, sollte getan werden. Oder vielleicht doch nicht?

(Pixabay; Arek Socha)

Trotz großspuriger Erklärungen gibt der Westen derzeit keine gute Figur ab, wenn es gilt, im Rahmen der Covidkrise die Werte der UN-Menschenrechtserklärung konkret umzusetzen. Statt im Namen der Gleichheit alles zu tun, damit im globalen Süden ähnliche Impfquoten erreicht werden wie im Norden, erwägen viele Länder, ihre Bevölkerung „vorsichtshalber“ ein drittes Mal zu impfen. Kein Wunder, dass die Vereinten Nationen (UN) und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) diese egoistische Vorgehensweise ablehnen (online-woxx: Dritte Impfung oder Dritt-Welt-Impfung?).

Kein Wunder auch, dass China daraus diplomatischen Nutzen ziehen kann. mehr lesen / lire plus

Belarus
: Das Regime kämpft mit aller Macht

Ein Jahr nach den gefälschten Wahlen vom August 2020 hält sich Alexander Lukaschenko weiter an der Macht. Die Repression gegen die Opposition wird immer härter.

Frauen haben bei den Protesten gegen Lukaschenko eine wichtige Rolle gespielt.
 (Foto: EPA-EFE/STR)

Swetlana Tichanowskaja wirkt erschöpft. Seit Monaten bereist sie Europa, Ende Juni nahm sie am EU-Außenministertreffen in Luxemburg teil, Ende Juli war sie in den USA, wo sie sich mit Abgeordneten und Präsident Joe Biden traf und um Unterstützung bat. Vor einem Jahr, am 9. August 2020, wurde Tichanowskaja zur Präsidentin von Belarus gewählt, davon ist die belarussische Opposition überzeugt.

Das genaue Ergebnis der Wahl wird sich wohl nie feststellen lassen, doch unabhängige Hochrechnungen geben Hinweise. mehr lesen / lire plus

Armenien/Aserbaidschan: Bergkarabach ist nicht genug

Aserbaidschan stellt implizit weitere Gebietsansprüche an Armenien, doch das enge Bündnis des Diktators Alijew mit der Türkei ist Russland ein Dorn im Auge.

Präsident Ilham Alijew 
am 12. April 2021 anlässlich der Eröffnung des 
„Parks der Trophäen“ in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku. 
Die ausgestellten Helme wurden im Krieg gegen Armenien erbeutet.(Foto: Azerbaijani Presidency CC 4.0)

Ein Waffenstillstand wurde im November 2020 nach Vermittlung Russlands unterzeichnet, doch beendet ist der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan nicht (woxx 1607). So gab es am 19. Juli erneute Gefechte. Einem Bericht des armenischen Online-Portals Hetq zufolge feuerten aserbaidschanische Militäreinheiten mit Maschinen­gewehren in Richtung der Dörfer Sotk und Kut, den Angaben des Gemeindebürgermeisters zufolge wurde jedoch niemand verletzt. mehr lesen / lire plus

Brasilien in der Pandemie: Bolsonaros schwerste Krise

Die brasilianische Opposition hat einen „Superantrag“ zur Amtsenthebung des Präsidenten Jair Bolsonaro eingereicht, bei Demonstrationen gegen seine Pandemiepolitik versammeln sich Zehntausende. Derweil feiert sein Vorgänger „Lula“ ein Comeback.

Der Präsident als Gevatter Tod: Diese Symbolik wird auf Demonstrationen gegen die Pandemie-Politik der brasilianischen Regierung zunehmend populär; hier Mitte Juni in Rio de Janeiro. (Foto: EPA-EFE/Andre Coelho)

Viele Demonstranten trugen Fotos mit sich, als sie auf die Straßen der Städte Brasiliens zogen. Lächelnde Menschen waren auf den Bildern zu sehen, einige älter, manche jung. Es waren Fotos von an Covid-19 verstorbenen Verwandten. In den vergangenen Wochen demonstrierten mehrfach Zehntausende gegen die Regierung. mehr lesen / lire plus

Luxemburg als standhafter Zinnsoldat im Mali

Ob die Armee trotz der jüngsten Entwicklungen im Mali bleibe, war Thema einer Question parlementaire. Die Antwort lautet „Ja“, doch die Begründung ist recht oberflächlich.

Der Westen ist hier um zu helfen, alles klar!
(Wikimedia; TM1972; CC BY-SA 4.0)

Frankreich habe angekündigt, seine militärische Kooperation mit Mali zu stoppen, schrieben Fernand Kartheiser und Fred Keup (beide ADR) in einer Question parlementaire im Juni. Vom Außenminister wollten sie wissen, welche Auswirkungen das auf Luxemburgs Beziehungen zu Mali und insbesondere auf die Entwicklungshilfe habe. Laut ADR handle es sich um ein Land, „das sich immer stärker in Richtung eines totalitären Staats entwickelt und wo auch die Korruption immer weiter zunimmt“. mehr lesen / lire plus

#PegasusProject : Le cœur (financier) de NSO bat au Luxembourg

Clouée au pilori à la suite les révélations du Pegasus Project, mais dénoncée pendant de longues années : c’est depuis 2014 que la firme israélienne NSO a des liens très étroits avec le grand-duché et sa place financière.

(©pxfuel)

Déjà en 2019, NSO et sa présence au Luxembourg avaient fait parler d’eux. La suspicion qu’un logiciel vendu par la firme à l’Arabie Saoudite aurait été utilisé pour traquer et assassiner le journaliste Jamal Kashoggi à Istanbul avait provoqué deux questions parlementaires du député David Wagner. À l’époque les ministres Étienne Schneider et Jean Asselborn avaient nié toute responsabilité luxembourgeoise, en mettant en avant que NSO était une firme israélienne qui tombe sous les lois de son État et qu’ils ne pourraient rien faire sur base « d’allégations formulées dans la presse ». mehr lesen / lire plus

Kolumbien: „Der Protest einer ignorierten Generation“

Seit Ende April halten Proteste Kolumbien in Atem. Auslöser war eine Steuerreform, doch die daraus resultierende Streikbewegung richtet sich allgemein gegen Armut, Korruption und Perspektivlosigkeit. Auch das brutale Vorgehen von Polizei und Militär gegen die Demonstrierenden facht den Unmut weiter an. Für den 20. Juli wird zu neuen Protesten aufgerufen. Die woxx hat mit dem Menschenrechtsanwalt Alirio Uribe Muñoz über die aktuelle Situation gesprochen.

„Das Problem ist meiner Meinung nach, dass die Generalstaatsanwaltschaft nicht unabhängig ist“: Der Menschenrechtsanwalt Alirio Uribe Muñoz über die Chancen einer Strafverfolgung der Gewalt gegen Protestierende. (Foto: Knut Henkel)

woxx: Vergangene Woche ist der Bericht der „Interamerikanischen Menschenrechtskommission“ (CIDH) der „Organisation amerikanischer Staaten (OAS) erschienen, die Mitte Juni Kolumbien besucht hat. mehr lesen / lire plus

Iran nach den Wahlen: „Raisi ist der Präsident des Klerus“

Am 3. August wird Ebrahim Raisi sein Amt als iranischer Präsident antreten. Der sozialistische Historiker Arash Azizi gibt Auskunft darüber, wie der Jurist und Kleriker innerhalb des iranischen Machtgefüges einzuordnen ist und erläutert, weshalb das Regime den Westen ideologisch ablehnt und sich zugleich doch an diesem orientiert.

Stand bislang an der Spitze des Justizapparats: der neue iranische Präsident Ebrahim Raisi. (Foto: EPA-EFE/Abedin Taherkenareh)

woxx: Die Präsidentschaftswahlen im Iran waren 2009 mit vielen Hoffnungen verbunden, anschließend kam es zu Protesten, die brutal niedergeschlagen wurden. Die jüngsten Wahlen Mitte Juni fanden dagegen kaum Beachtung; die Wahlbeteiligung war so niedrig wie nie zuvor. Was ist gefährlicher für das Regime – enttäuschte Hoffnungen oder desillusionierte Resignation?
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Ermordung von Berta Cáceres: Haft für die Hintermänner

Das Oberste Gericht von Honduras hat fünf Jahre nach dem Mord an der Umweltaktivistin Berta Cáceres einen der Drahtzieher des politisch motivierten Verbrechens verurteilt. Dem ehemaligen Chef des Energieunternehmens Desa drohen nun bis zu 30 Jahre Haft.

War schon zu Lebzeiten ein Symbol des Widerstands: die 2016 ermordete Umweltaktivistin Berta Cáceres. (Foto: Wikimedia / CC-BY-3.0)

Lange Zeit hatte es nicht so ausgesehen, als ob der Mord an Berta Cáceres je aufgeklärt werden würde – und noch weniger Hoffnung gab es, dass die maßgeblichen Hintermänner der Bluttat zur Verantwortung gezogen werden. Am Montag hat nun jedoch hat das Oberste Gericht von Honduras Roberto David Castillo Mejía, den ehemaligen Chef des Energiekonzerns „Desarrollos Energéticos“ (Desa), als „Mittäter“ des Mordes an der Umweltaktivistin für schuldig befunden. mehr lesen / lire plus

Roma in Albanien: Wut, die Wirkung zeigt

Auch in Albanien werden Roma diskriminiert. Junge Aktivist*innen haben genug von Zwangsräumungen, Demütigungen und systematischer Benachteiligung. Sie beginnen, sich zu wehren. Doch auch seit Beginn der Coronapandemie nimmt die Diskriminierung wieder zu.

Brisilda Taco ist die erste Romni ihres Viertels, die zur Universität gegangen ist. Heute engagiert sie sich dafür, dass auch andere Roma bessere Bildungschancen bekommen. (Fotos: Tobias Zuttmann)

Den Demonstrant*innen ist nichts geblieben außer ihrer Wut. Sie halten Bilder hoch von dem, was einmal ihre Häuser waren. Die Abrissfahrzeuge haben die Kunststoff-Wellplatten der Dächer eingedrückt, die Wände zerfleddert als bestünden sie aus Papier, sie haben Sessel weggebaggert, Vorhänge, Kinderfotos, Erinnerungen. mehr lesen / lire plus

Wahlprogramm der Linkspartei: Punkten beim Klimaschutz

Obwohl einige Funktionäre eine klassische Industriepolitik bevorzugen, hat die deutsche Linkspartei auf ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende ambitionierte klimapolitische Ziele beschlossen. Grundsätzlichere Differenzen zeigten sich auch in der Migrationspolitik.

Kathrin Henneberger bei einer Protestaktion gegen das Kohlekraftwerk „Datteln 4“: Obwohl sie eine antikapitalistische Klimapolitik vertritt, engagiert sich die Sprecherin des Bündnisses „Ende Gelände“ bei den Grünen und nicht bei der Linkspartei. (Foto: EPA-EFE/Friedemann Vogel)

Was haben Jakob Blasel und Kathrin Henneberger gemeinsam? Beide haben durch ihr Engagement in der deutschen Klimabewegung eine gewisse Prominenz erlangt. Der eine als führende Figur bei „Fridays for Future“, die andere als Sprecherin des Anti-Kohlekraft-Bündnisses „Ende Gelände“. mehr lesen / lire plus

Ungarn und die UEFA: Wahl der Seiten

Mit dem Verbot, das Münchner Stadion beim heutigen Spiel Deutschland gegen Ungarn in Regenbogen-Farben erstrahlen zu lassen, hat der auf seine Neutralität pochende europäische Fußball-Dachverband UEFA de facto Partei ergriffen.

Weiß, wie man politisch von der Fußballeuphorie profitiert: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán mit Fans während des Spiels des ungarischen Teams gegen Frankreich am 19. Juni in Budapest. (EPA-EFE/Laszlo Balogh / POOL)

„Ein anderer Fußball scheint also möglich, auch wenn er noch eine Utopie sein mag. Gerade darum aber darf er, im guten Sinne, nicht unpolitisch sein.“ Mit diesen Worten hat unser Autor Bustos Domecq vergangene Woche seinen Artikel über die politische Instrumentalisierung des Fußballsports beendet. mehr lesen / lire plus

Türkei: Der Pate und der tiefe Staat

Der Unterweltboss Sedat Peker unterhält mit seinen Videos über angebliche kriminelle Machenschaften türkischer Regierungsmitglieder ein Millionenpublikum. Das Hauptziel seiner Attacken ist der mächtige Innenminister Süleyman Soylu.

Auf ihn hat der Mafioso Sedat Peker es ganz besonders abgesehen: 
der türkische Innenminister Süleyman Soylu. (Foto: EPA-EFE/Ahmet Bolat/Pool)

Der Pate hat auf „Youtube“ ein Millionenpublikum. „Süslu Süllü“, grölt er er immer wieder in die Kamera und gluckst vor Lachen. Das heißt so viel wie „der gelackte Süleyman“ und foppt den türkischen Innenminister Süleyman Soylu, der eine Schwäche für teure Anzüge hat und für seine betont höflichen Manieren bekannt ist. Hinter der sauberen Fassade lauere ein Morast aus Schmutz und Gestank, so Sedat Peker, eine bekannte Unterweltgröße. mehr lesen / lire plus

Le Mozambique à la Chambre

La semaine passée, le ministre de l’Armée a tenté d’expliquer le pourquoi d’une mission militaire au Mozambique. Déi Lénk, qui avait posé une question élargie, en a tiré un communiqué dévastateur.

« Il est tout simplement incompréhensible que notre gouvernement puisse envoyer des soldats luxembourgeois en Afrique pour défendre l’exploitation d’énergies fossiles et les intérêts du grand capital. » C’est la quintessence du communiqué de presse indigné de Déi Lénk suite au projet de mission militaire européenne au Mozambique évoqué à la Chambre le 10 juin.

Dans ce pays du sud-est africain, une insurrection djihadiste a fait parler d’elle, surtout depuis que la société Total a dû arrêter son projet d’exploitation des gisements gaziers offshore pour raisons de sécurité. mehr lesen / lire plus

Was ist ein G7?

Nein, es handelt sich nicht um einen Geheimdienst oder -agenten, und auch das Startfeld des linken schwarzen Springerbauern beim Schach wird nicht mit einem großen G geschrieben. G7 bezeichnet die Gruppe der sieben größten Industrienationen, deren jährliche Treffen und manchmal auch deren Mitgliedstaaten. Interessanterweise ist auch die EU eine Art ständige Beobachterin und nimmt sogar gleich mit zwei Vertreter*innen – für Kommission und Europäischen Rat – an den jährlichen Treffen teil.

Bei der Gründung Mitte der 1970er repräsentierten USA, Japan, Deutschland, Vereinigtes Königreich, Frankreich, Italien und Kanada 70 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts (BIP), mittlerweile aber nur noch 40. Schwellenländer wie China, Indien, Korea und Brasilien, deren BIP stark gewachsen ist, sind im G20, nicht aber im G7. mehr lesen / lire plus

Almanach Caritas : démondialisation, fausse bonne idée

Une des leçons pour le monde d’après la crise est la mise en question de la mondialisation. Des idées progressistes sur ce sujet, comme celles reprises dans l’Almanach, risquent d’être récupérées et détournées.

Le monde interconnecté, une vision dépassée ?
(Pixabay ; Gerd Altmann)

En se concentrant sur l’après-crise, l’Almanach social de la Caritas écarte d’office l’idée d’un retour du virus dans les années à venir. Surmonter l’état d’exception afin de commencer et continuer à construire un monde meilleur, voilà une idée volontiers reprise par les auteur-e-s de l’édition 2021 (woxx 1636 : Quel avenir ?). Certes, l’évolution des données sanitaires en Europe peut faire nourrir un certain optimisme sur ce point, même si, au niveau mondial, des dangers peuvent couver. mehr lesen / lire plus