Europas Rechte
: Identitärer Schulterschluss

In Koblenz haben Europas Rechte gefeiert, dass sie politisch derzeit im Aufwind sind. Doch über ein Bekenntnis zur Wiedergeburt der Vaterländer ging die Veranstaltung kaum hinaus.

„Faschismus muss deutsch bleiben“: Mitglieder der im Umfeld der Satirezeitschrift „Titanic“ gegründeten „Partei“ demonstrierten am vergangenen Samstag in Koblenz gegen einen Schulterschluss der europäischen Rechten. (Foto: DIE PARTEI)

Schwer hängt das Bockwurst-Aroma über den Tischen, die vor dem Großen Konferenzsaal der Rhein-Mosel-Halle in Koblenz aufgebaut sind. Es ist Mittagspause. Die knapp 1.000 Anhänger der Alternative für Deutschland und ihre europäischen Verbündeten haben sichtbar Appetit bekommen, vom Jubeln und Klatschen, den Euphorie-Schüben, den frenetischen „Merkel muss weg“-Sprechchören. mehr lesen / lire plus

Finnland: Grundeinkommen als Falle


Nicht nur in Luxemburg soll der Bezug von Sozialleistungen terminologisch aufgehübscht werden. Ein Experiment in Finnland erprobt die staatliche Zahlung eines Grundeinkommens in Höhe von 560 Euro. Der Zwang zur Arbeit gehört auch hier zum ideologischen Kern.

Künftige Bezieher des „Grundein-
kommens“? Finnische Farmer 
protestieren gegen fallende Lebensmittelpreise und die Auswirkungen der gegen Russland gerichteten 
Sanktionspolitik. Das Foto wurde im März 2016 in Helsinki aufgenommen. (Foto: Imgur)

Der „Revenu minimum garanti“ (RMG) in Luxemburg ist bald Geschichte; er wird durch den „Revenu d’inclusion sociale“ (Revis) ersetzt. „Wir wollen der bisherigen Prämie für Inaktivität ein Ende setzen, aber auch die Behördenwege vereinfachen“, lautet einer der von Familienministerin Corinne Cahen genannten Gründe für das von ihr am Montag vorgestellte Gesetzesprojekt. mehr lesen / lire plus

Primaire de la gauche
 : Rien n’est écrit


Le Parti socialiste et ses alliés tiennent, ce dimanche, leur primaire pour désigner le candidat de la gauche. Dans cette campagne électorale hautement imprévisible, tout semble toujours possible.

Ils comptent bien bousculer une élection présidentielle d’ores et déjà imprévisible : Jean-Luc Mélenchon et Emmanuel Macron.(Photos : Wikimedia ; Official Leweb Photos/flickr)

Sa campagne ne se passe pas tout à fait comme il l’aurait souhaité : mardi, Manuel Valls, en déplacement à Lamballe en Bretagne, s’est fait gifler par un jeune homme proche des mouvements nationalistes bretons. Un acte qui fait écho à l’« enfarinade » qu’il a subie le 22 septembre à Strasbourg, par un adversaire de la loi travail cette fois. mehr lesen / lire plus

Kolumbien: Der Frieden ist nicht links


Die Wandlung der Guerilla Farc in eine politische Partei führt nicht zur Stärkung der kolumbianischen Linken. Statt dessen nehmen die Streitigkeit auch innerhalb der verschiedenen Spektren zu.

Drängen ins kolumbianische Parlament: Die AktivistInnen der Dachorganisation für soziale Bewegungen, „Marcha Patriótica“. (Foto: Internet)

Timoleón Jiménez ist Geschichte. Der ehemalige Oberkommandierende der ältesten und größten noch aktiven Guerilla Lateinamerikas tritt nun immer häufiger unter seinem zivilen Namen Rodrigo Londoño auf. Denn das Friedensabkommen zwischen den Farc und der kolumbianischen Regierung (woxx 1391) ist unterzeichnet, der Kongress muss in den kommenden Wochen die vertraglichen Vereinbarungen in Form von Gesetzen und Verfassungsänderungen ratifizieren.

In diesen Tagen beginnt die auf sechs Monate angelegte Demobilisierung der etwa 6.600 Kämpfer und einer noch nicht bekannten Zahl an Milizionären. mehr lesen / lire plus

Türkei: „Demokratie in weiter Ferne“

Aydın Engin ist Kolumnist von „Cumhuriyet“, einer der letzten oppositionellen Tageszeitungen in der Türkei. Bei der Verhaftungswelle gegen Oppositionelle im vergangenen November kam auch Engin in Untersuchungshaft, wegen angeblicher Unterstützung des Predigers Fethullah Gülen sowie der kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die woxx sprach mit ihm über die Pressefreiheit in der Türkei und die Verfolgung von Journalisten.

War schon unter den Regimes in den 1970er- und 1980er-Jahren in der Türkei im Gefängnis: 
Aydın Engin, Kolumnist, Theaterautor und Mitbegründer der linksliberalen Online-Plattform t24. (Foto: Internet)

woxx: Unter welchen Auflagen sind Sie aus der Untersuchungshaft freigekommen?


Aydın Engin: Nur wegen meines Alters und unter Verhängung eines Ausreiseverbots wurde ich freigelassen. mehr lesen / lire plus

Guatemala
: Strafe für den Stier



In Guatemala haben die akribischen Recherchen der UN-Kommission gegen die Straflosigkeit (CICIG) zu einem Wandel im Justizapparat des Landes geführt. Politiker wissen, dass sie nicht mehr unantastbar sind; der ehemalige Präsident Otto Pérez Molina wird angeklagt, Kopf eines Korruptionsnetzwerks gewesen zu sein.

Effektiv und konsequent: Iván Velásquez leitet seit September 2013 die UN-Kommission gegen Straflosigkeit in Guatemala. (Foto: Youtube)

Die Fotomontage des Torero, der auf den Stier der Korruption losgeht, hat bei den Mitarbeitern der UN-Kommission gegen Straflosigkeit in Guatemala (CICIG) für Lachkrämpfe gesorgt. Der Stierkämpfer mit den strammen Waden und der eher schmächtigen Figur trägt nämlich das Konterfei von Iván Velásquez. mehr lesen / lire plus

Griechenland
: Explosive Stimmung

Während die griechische Regierung mit dem Spardiktat kämpft, sinken ihre Zustimmungswerte deutlich ab. Rechtsextreme Gewalt und faschistische Propaganda nehmen zu.

Im Aufwind: die griechischen Neonazis von der Partei „Goldene Morgenröte“, hier auf einer Kundgebung im März 2015 in Athen (Foto: Wikimedia)

Zum wiederholten Mal in der seit Jahren andauernden Krise Griechenlands steht die Regierung unter Druck. Die Koalition unter Ministerpräsident Alexis Tsipras sieht sich mit schlechten Umfragewerten konfrontiert. Die Schuldenerleichterung, die die Euro-Gruppe vorige Woche beschlossen hat, erscheint vielen Griechinnen und Griechen kümmerlich und mit einer sehr fernen Zukunft befasst.

Eine Reihe von Maßnahmen soll in den kommenden Jahrzehnten Risiken bei Zinssteigerungen verringern und teilweise die Laufzeiten der Schulden verlängern. mehr lesen / lire plus

Mexiko
: Der unberechenbare Nachbar


Der Schaden für die mexikanische Wirtschaft durch das Freihandelsabkommen Nafta war enorm. Falls Donald Trump als Präsident das Abkommen jedoch kündigt, hätte das erneut verheerende Folgen.

Ob ein Sombrero helfen würde? Proteste gegen Donald Trump und seine angekündigte Mexiko-Politik; 
am 26. Mai dieses Jahres in San Diego. (Foto: Wikimedia)

Eine „lange schöne Mauer“? Millionen von Ausweisungen? Das Ende des nordamerikanischen Freihandelsabkommens (Nafta)? Was Mexiko tatsächlich bevorsteht, wenn Donald Trump ins Weiße Haus einzieht, ist noch nicht ausgemacht. Welche Grenzsicherungsanlagen tatsächlich errichtet werden, ist ungewiss, Fragen des freien Warenverkehrs will der künftige US-Präsident wahrscheinlich nachverhandeln. Sollte er wirklich drei Millionen Mexikanerinnen und Mexikaner ohne Papiere, die ihm „kriminell“ erscheinen, des Landes verweisen, würde er nur mit seinem Vorgänger gleichziehen – genauso viele Menschen mexikanischer Herkunft wurden während der Präsidentschaft von Barack Obama ausgewiesen. mehr lesen / lire plus

Agent orange : Cinquante ans après

Invitée au Festival des droits humains le 12 décembre, la Française d’origine vietnamienne Tran To Nga répond aux questions du woxx.

Née en 1942 dans le delta du Mékong, au sud du pays, Tran To Nga grandit à Saïgon dans une famille de patriotes et s’implique dans la lutte pour la libération de son pays. (Photo : privée)

woxx : Vous souvenez-vous de votre premier contact avec l’agent orange ?


Tran To Nga : On l’appelait à cette époque « défoliant », et on ne connaissait son effet ravageur que sur la végétation. Les feuilles tombaient des arbres dès le lendemain de l’épandage, et en une semaine, toute la région devenait morte, les arbres nus, les herbes au ras du sol disparaissaient. mehr lesen / lire plus

Fidel Castro: Kubas bärtiger Polarisierer

Die Geschichte wird mich freisprechen“, war einer der markigen Sätze von Fidel Castro. 
Mit dem Tod des obersten Revolutionärs Kubas ist es nun an den Kubanern, darüber zu urteilen.

Wo bin ich den hier gelandet? Premierminister Fidel Castro gibt nach seiner Ankunft in Washington eine Pressekonferenz auf dem National Airport. Auf Einladung des Council on Foreign Affairs war er im April 1959 in die USA gereist, um an einer Diskussionsveranstaltung teilzunehmen. (Foto: Library of Congress, Washington, D.C./ Public Domain)

Wo bin ich den hier gelandet? Premierminister Fidel Castro gibt nach seiner Ankunft in Washington eine Pressekonferenz auf dem National Airport. Auf Einladung des Council on Foreign Affairs war er im April 1959 in die USA gereist, um an einer Diskussionsveranstaltung teilzunehmen. (Foto: Library of Congress, Washington, D.C./ Public Domain)

Die Calle Ocho ist so etwas wie die Pulsader von Little Havanna, dem kubanisch dominierten Stadtteil Miamis, und von hier stammen die Bilder der feiernden Exilkubaner, die sich über den Tod von Fidel Castro freuen. mehr lesen / lire plus

Italien
: Wer hat Angst vorm starken Mann


Die italienische Verfassung soll grunderneuert werden, wenn es nach dem Willen von Matteo Renzi geht. Das Referendum zur Reform wird über die politische Zukunft des Ministerpräsidenten entscheiden – und über die Aushöhlung der italienischen Demokratie.

Als „Verschrotter“ der alten Eliten ist er angetreten, nun jedoch will er vor allem die Verfassung ihres konsensualen Gehalts berauben: der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi. (Foto: Wikimedia)

Als „Verschrotter“ der alten Eliten ist er angetreten, nun jedoch will er vor allem die Verfassung ihres konsensualen Gehalts berauben: der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi. (Foto: Wikimedia)

Die letzten Umfragen prognostizierten den Gegnern des italienischen Verfassungsreferendums einen Vorsprung von mehreren Prozentpunkten. Doch Ministerpräsident Matteo Renzi, der den Volksentscheid von Beginn an zu einem Plebiszit über seine Regierung stilisierte, gibt sich zuversichtlich, schließlich sei in diesem Jahr noch jede Wahlprognose falsch gewesen, warum sollte das ausgerechnet am 4. mehr lesen / lire plus

Tunisie
 : La parole donnée aux victimes de la dictature

Étape importante de la transition démocratique engagée en 2011, la Tunisie vient de débuter les auditions publiques des victimes de l’ancien régime. La justice transitionnelle ne fait pourtant pas l’unanimité dans le pays.

Sihem Ben Sedrine : 
la présidente de l’IVD, 
elle-même emprisonnée sous l’ère Ben Ali, est fortement contestée en Tunisie. (Photos : DR/IVD)

Sihem Ben Sedrine : 
la présidente de l’IVD, 
elle-même emprisonnée sous l’ère Ben Ali, est fortement contestée en Tunisie. (Photos : DR/IVD)

« C’est une journée à marquer d’une pierre blanche dans l’histoire de la Tunisie. C’est le jour de la réhabilitation des victimes. Il y a 10 ans, personne n’imaginait un tel jour » : c’est par ces mots que Sihem Ben Sedrine, présidente de l’Instance vérité et dignité (IVD), a ouvert la première audience publique des victimes de l’ancien régime, jeudi 17 novembre, au club Elyssa, lieu public privatisé autrefois par l’épouse du dictateur Ben Ali, dans la banlieue nord de Tunis. mehr lesen / lire plus

Philippines
 : Un président ambivalent


Entretien : Richard Graf (woxx), Julie Smit (ASTM)

Ben Ramos, directeur d’une ONG partenaire de l’ASTM, assistait au Tribunal Monsanto à La Haye en octobre et était de passage au Luxembourg.

Lutter pour les droits des paysans
Ben Ramos, avocat de formation, est directeur de l’organisation Peace Development Group (PDG), créée en 1987 avec l’objectif de contribuer au développement des communautés rurales de la province de Negros Occidental. Il s’agit de petits producteurs, de travailleurs agricoles sans terre et de pêcheurs. PDG les appuie dans leur lutte pour la terre, pour le respect de leurs droits humains et pour l’amélioration de leur situation économique via l’augmentation de la productivité agricole avec des méthodes écologiques. PDG est soutenue dans son travail par l’Action Solidarité Tiers Monde (ASTM) depuis 2013.

woxx : En quelle qualité avez-vous assisté au Tribunal Monsanto de La Haye ?


Ben Ramos : J’ai représenté l’agriculture biologique et soutenable, adaptée aux petits producteurs des pays du Sud. En tant qu’avocat, j’étais impliqué au tribunal et moins dans l’assemblée populaire qui s’est tenue en parallèle, qui était plutôt une bourse d’échange d’idées et de pratiques.

Quels sont pour vous les éléments principaux du tribunal ?


On a pu documenter comment Monsanto promeut à travers le monde les OGM et une agriculture basée sur les intrants chimiques. mehr lesen / lire plus

Ghana
: Gehorsam vor dem Alter

Kinderarbeit ist in Ghana und anderen westafrikanischen Staaten nicht nur auf Kakaoplantagen weit verbreitet. Appelle an die Konsumenten helfen da nicht weiter.

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Alltag Kinderarbeit: Zwischen 300.000 und einer Million Kinder arbeiten Schätzungen der NGO „International Cocoa Initiative“ zufolge allein in Ghana und der Elfenbeinküste im Kakaoanbau. (Foto: stolenlives.co.uk)

An jeder Ampel riskieren Kinder zwischen Abgaswolken ihre Gesundheit, um Wasser oder Kochbananen zu verkaufen. Am Straßenrand klopfen sie Steine zu Schotter, bisweilen mit anderen Steinen, weil für sie ein Hammer zu schade ist. Und schon im ersten Tageslicht sieht man Vierjährige mit Wassereimern auf dem Kopf und vor Anstrengung zitternden Beinen von den Pumpen stapfen. mehr lesen / lire plus

Tunesien
: Unerträglicher Druck

Seit dem Sturz des autoritären Präsidenten Ben Ali ist die tunesische Wirtschaft massiven Problemen ausgesetzt: Staatsverschuldung, hohe Arbeitslosigkeit und schwaches Wirtschaftswachstum werden nicht gebessert durch internationale Kredite, die gleich wieder in die Schuldentilgung fließen. Die sozialen Konflikte verschärfen sich.

Kundgebung Mitte Oktober gegen das geplante Haushaltsgesetz vor dem Stadttheater in Tunis: Die tunesische Flagge ist mit dem Konterfei von Chokri Belaid verziert, das Plakat dahinter zeigt Mohammed Brahmi; die beiden „Front populaire“-Militanten und Kritiker der Islamisten wurden 2013 von Jihadisten erschossen. (Foto: Bernd Beier)

Kundgebung Mitte Oktober gegen das geplante Haushaltsgesetz vor dem Stadttheater in Tunis: Die tunesische Flagge ist mit dem Konterfei von Chokri Belaid verziert, das Plakat dahinter zeigt Mohammed Brahmi; die beiden „Front populaire“-Militanten und Kritiker der Islamisten wurden 2013 von Jihadisten erschossen. (Foto: Bernd Beier)

Investoren dringend gesucht! Um der schwächelnden Wirtschaft des Landes auf die Sprünge zu helfen, will die tunesische Regierung am 29. mehr lesen / lire plus

Venezuela
: Maduro unter Druck

Erfolgreicher als jede andere lateinamerikanische Regierung haben sich die Chavisten in den vergangenen zwei Jahrzehnten für die Armutsbekämpfung eingesetzt. Doch mit dem Ölpreisverfall kehrt das Elend zurück. Die Opposition hat für ein Referendum gegen Präsident Maduro mobilisiert. Das hat die nationale Wahlbehörde nun gestoppt.

Armes Viertel mit kämpferischer Geschichte: Das Barrio 23 de Enero in der venezolanischen Hauptstadt Caracas.

Armes Viertel mit kämpferischer Geschichte: Das Barrio 23 de Enero in der venezolanischen Hauptstadt Caracas.

In der Bergkaserne scheint die Welt noch in Ordnung. Vier Soldatinnen und Soldaten, den Blick stur nach vorne gerichtet, stehen wie unverrückbare Säulen neben dem Sarkophag des unsterblichen Führers. Hier über den Dächern von Caracas, mitten in einem von Linken dominierten Stadtviertel, hat Kommandant Hugo Chavez seinen ewigen Frieden gefunden. mehr lesen / lire plus

Präsidentschaftswahlen: In Trumps Windschatten


Mit scheinbar endloser Kondition führt Donald Trump seinen politischen Amoklauf weiter und erfreut sich dabei ungebrochenem Medieninteresse. Das verhindert zugleich eine Auseinandersetzung mit seinen Gegenkandidaten. Ein kurzer Blick darauf, was vor den Wahlen am 8. November von einer inhaltlichen Debatte übrig ist.

„Die Antwort auf den erstarkenden Neofaschismus ist, den Neoliberalismus aufzuhalten“: Jill Stein ist die Kandidatin der US-amerikanischen Grünen für das Präsidentenamt. (Foto: Wikimedia)

„Die Antwort auf den erstarkenden Neofaschismus ist, den Neoliberalismus aufzuhalten“: Jill Stein ist die Kandidatin der US-amerikanischen Grünen für das Präsidentenamt. (Foto: Wikimedia)

Die maßgebliche Personalie für die Progressiven in den USA war diese Woche nicht Donald Trump, sondern Tom Hayden, der am vergangenen Sonntag im Alter von 76 Jahren verstorben ist. Anhand seiner Person ließe sich wohl mühelos die gesamte Geschichte der US-amerikanischen Linken der Nachkriegszeit darstellen. mehr lesen / lire plus

Brüssel
: Made in Molenbeek


Ende des 19. Jahrhunderts war der Brüsseler Stadtteil Molenbeek wegen seiner vielen Fabriken als „das kleine belgische Manchester“ bekannt. Mittlerweile gilt er als Hochburg der belgischen Jihadisten.

Bernd Beier und Thorsten Fuchshuber
Holy Fuck statt Sharia: Im VK steht Rock auf dem Programm. (Foto: Bernd Beier)

Holy Fuck statt Sharia: Im VK steht Rock auf dem Programm. (Foto: Bernd Beier)

Glaubt man der Berichterstattung seit den Anschlägen in Paris und Brüssel, ist es ein Ausflug ins Herz der Finsternis. Es geht nach Molenbeek, in den Stadtteil Brüssels mit der angeblich größten Jihadistendichte Europas. In Wirklichkeit ist es nur das im Osten des Bezirks gelegene Viertel Alt-Molenbeek, in dem das entsprechende Milieu vorherrscht. Hier lebt ein Fünftel der insgesamt 100.000 Einwohner von Molenbeek. mehr lesen / lire plus

Präsidentschaftwahlen: American Psycho

Der Aufstieg Donald Trumps ist nicht nur ein vorübergehender Spuk, sondern Ausdruck einer Entfesselung des autoritären Charakters, die die Demokratie gefährdet.

Donald Trump mag womöglich gehen, doch sie bleiben: Die von Trump und seinem Mob ausgehende Faschisierung erfasst große Teile der Republikanischen Partei sowie eine bedeutende Minderheit der Gesellschaft. (Foto: Wikipedia
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Donald Trump mag womöglich gehen, doch sie bleiben: Die von Trump und seinem Mob ausgehende Faschisierung erfasst große Teile der Republikanischen Partei sowie eine bedeutende Minderheit der Gesellschaft. (Foto: Wikipedia
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Anfangs wurde Donald Trumps Kandidatur belächelt. Doch nun lacht selbst im Lager der Republikaner keiner mehr. Die Neokonservativen schäumen angesichts der von Trump propagierten erratischen Außenpolitik und seiner Vorliebe für Putin bereits seit Monaten vor Wut. Und spätestens seit vergangene Woche abermals extrem sexistische Äußerungen Trumps bekannt wurden, scheint es mit der Parteidisziplin der Republikaner endgültig vorbei zu sein: Öffentlichkeitswirksam rückte sogar Paul Ryan, Sprecher des Repräsentantenhauses, „angeekelt“ von „seinem“ Präsidentschaftskandidaten ab. mehr lesen / lire plus

Türkei
: Neue Chance in Gaziantep

Nur hundert Kilometer von Aleppo entfernt liegt Gaziantep, das mehr syrische Flüchtlinge beherbergt als jede andere Stadt in der Türkei. Meist verläuft das Zusammenleben mit der türkischen Bevölkerung dort friedlich. Der Politik der Regierungspartei AKP stehen viele der Flüchtlinge wohlgesinnt gegenüber.

Keine Alternative zu Erdoğan: Der Vorsitzende der kemalistischen Partei CHP, Kemal Kiliçdaroglu, erklärt sich solidarisch mit dem syrischen Präsidenten Assad; Flüchtlinge aus Syrien will er dorthin zurückschicken. (Foto: Wikipedia
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Keine Alternative zu Erdoğan: Der Vorsitzende der kemalistischen Partei CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, erklärt sich solidarisch mit dem syrischen Präsidenten Assad; Flüchtlinge aus Syrien will er dorthin zurückschicken. (Foto: Wikipedia
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Omar* lauscht in Gaziantep andächtig den Brandreden des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Es ist Ende August, eine Woche zuvor, am 21. August, hatte ein jugendlicher Selbstmordattentäter sich just in dem Moment in die Luft gesprengt, als sich eine kurdische Hochzeitsgesellschaft auf die Straße begab, um das frisch vermählte Liebespaar zu feiern. mehr lesen / lire plus