Kategorie-Archiv: Interglobal

Überraschend deutlich konnte sich die Demokratische Partei PD um Ministerpräsident Renzi bei der Europawahl durchsetzen. Dennoch signalisiert diese auch in Italien einen Rechtsruck in mehrfachem Sinn: Während Renzi nicht nur wegen seines Populismus Berlusconi seltsam nahe ist, radikalisiert sich das Spektrum rechts der PD.

Die Europawahl war seine Show:
Der italienische Regierungschef Matteo Renzi (PD), hier mit dem deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz, der für die europäischen Sozialisten das Amt des Kommissionspräsidenten erstreiten wollte.

Wie in verschiedenen anderen Ländern auch, spielten die beiden europäischen Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker und Martin Schulz im italienischen Wahlkampf keine Rolle. Dem konservativen Kandidaten fehlte die Unterstützung eines bürgerlichen Lagers. mehr lesen / lire plus

Auf die zunehmende Migration reagiert die EU an den europäischen Außengrenzen weiterhin mit Abschottung und Repression. In der spanischen Debatte über die Sicherung der Südgrenze wird die Brutalität des Grenzregimes anschaulich.

Von Verzweiflung getrieben: Afrikanische Flüchtlinge werden beim Versuch, auf das Territorium der spanischen Exklave Mellila vorzudringen, von Grenzschutzbeamten abgewehrt.

Hört oder liest man die gleiche Nachricht immer wieder, wird sie irgendwann zur Normalität. Sie verliert ihren Schrecken, ehrliches Entsetzen weicht routinierter Beileidsbekundung. Genau dies lässt sich seit langem an dem Massensterben an den europäischen Außengrenzen beobachten. Ein unvollständiger Nachrichtenüberblick der vergangenen Wochen: „Rund 800 Flüchtlinge haben versucht, den Grenzzaun der spanischen Nordafrika-Exklave zu überwinden“ („Taz.de“, mehr lesen / lire plus

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat Autonomie für die ethnischen Ungarn in der Ukraine gefordert. Dafür erntete er Kritik, doch er hat noch Größeres im Sinn.

Möchte den ungarischen Staat über sich hinauswachsen sehen: Ministerpräsident Viktor Orbán.

Im März hatte der russische Ultranationalist und stellvertretende Präsident der Duma, Wladimir Schirinowski, den Regierungen Polens, Rumäniens und Ungarns in einem offiziellen Schreiben angeboten, die Westukraine unter ihnen aufzuteilen; im Zuge dessen bekäme Ungarn Transkarpatien, die westlichste Verwaltungseinheit der Ukraine. Ebenfalls im März forderte die rechtsextreme ungarische Partei Jobbik in einer gemeinsamen Erklärung mit der polnischen „Ruch Narodowy“ (Nationale Bewegung) Autonomie für die ethnischen Ungarn und Polen in der Ukraine. mehr lesen / lire plus

Und noch eine Wahl: Am 25. Mai wird in Belgien über ein neues Parlament abgestimmt. Großer Favorit sind die flämischen Nationalisten, die das Land in eine Konföderation umbauen wollen. Und dann ist da noch die Sache mit der Unabhängigkeit.

Hält die Zeit für reif zur Regierungsübernahme: Bart De Wever, Parteivorsitzender der N-VA.

Am Schluss steht das Glaubensbekenntnis. Als alle Reden gehalten sind, erhebt sich das gesamte Auditorium, knapp 1.300 Menschen auf drei Etagen. Rücken werden durchgedrückt, rechte Hände legen sich, schwer von Pathos, auf Brustkörbe, und dann dröhnt es durch das Konzertgebäude, als gelte es das Leben. „Sie werden ihn nicht zähmen, den stolzen flämischen Löwen, solange er kratzen kann, solange er Zähne hat, solange ein Flame lebt.“ mehr lesen / lire plus

Les Toubous, ethnie nomade, s’inquiètent de leur perte d’influence en Libye depuis la fin de la révolution. En conflit larvé avec une tribu voisine et se sentant oubliés, certains envisagent l’autonomie.

Ramadan a cessé de travailler ses champs à cause du manque d’eau.

« Au début du 20e siècle, les Toubous vivaient sur plus de 65 pour cent du territoire libyen », affirme Adam Kerki, président de l’Assemblée nationale des Toubous, en pointant du doigt les zones en question sur une carte. Le représentant de cette ethnie nomade qui vit traditionnellement à cheval sur la Libye, le Tchad et le Niger s’inquiète d’une « arabisation » de son pays : « Le gouvernement ne veut voir la Libye que d’une seule couleur. » mehr lesen / lire plus

Bei der Europawahl sind die Prognosen für linke Parteien günstig. Der Spitzenkandidat der Europäischen Linken, Alexis Tsipras hat es geschafft, europäische linke Parteien hinter sich zu vereinen. Für sie heißt das Feindbild Angela Merkel.

Viele trauen ihm einen außergewöhnlichen Erfolg bei den kommenden Europawahlen zu: Alexis Tsipras, Anführer des griechischen Oppositionsbündnisses Syriza.

Alexis Tsipras, die Hoffnung der europäischen Linken, krempelt gerne die Ärmel hoch, wenn er zu der Menge spricht. Jugendlich, dynamisch und entschlossen, so will er bei seinen Wahlkampfreden wirken. Tatsächlich trauen viele ihm einen außergewöhnlichen Erfolg bei den kommenden Europawahlen zu. In Griechenland liegt sein Oppositionsbündnis Syriza in den Umfragen vor der konservativen Regierungspartei Nea Dimokratia und der sozialdemokratischen Pasok. mehr lesen / lire plus

Während die Öffentlichkeit die Entwicklungen um die Ukraine vorwiegend als Neuauflage des Ost-West-Konflikts interpretiert, wird auch auf regionaler Ebene gepokert: Örtliche Oligarchen nutzen die Chance, um den nach Janukowitschs Sturz drohenden Verlust ihrer Pfründe abzuwenden.

Er dreht am Rad der Macht: Der „Oligarch“ Rinat Achmetow (links), hier mit seinem Schützling Janukowitsch, den er einst aufbaute und schließlich zum Absturz brachte. Sein Einfluss auf die prorussischen Demonstranten in der ostukrainischen Industriestadt Donezk ist so groß, dass nicht wenige ihn als Urheber des Aufruhrs in der Region vermuten. (Foto: INTERNET)

Im Osten der Ukraine hält ein politisches Vokabular in den Sprachgebrauch Einzug, das unlängst noch einer anderen historischen Epoche anzugehören schien. mehr lesen / lire plus

Der Militärchef Ägyptens, General al-Sisi, hat seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen erklärt. Er steht für politische Verhältnisse, die zunehmend autoritär gestaltet sind.

Krieg gegen eine gesamte Generation? Die Polizeigewalt, die das gegenwärtige ägyptische Regime entfesselt, übersteigt in den Augen vieler inzwischen sogar das Maß an Repression unter Mubarak.

Jetzt ist es offiziell. Ende März beendete General Abd al-Fatah al-Sisi die Monate währenden Spekulationen über seine mögliche Präsidentschaftskandidatur. Er trat von seinen Posten als Verteidigungsminister und Armeechef zurück und ließ sich als Präsidentschaftskandidat aufstellen.

Das wurde seit Monaten erwartet und überraschte in Ägypten kaum jemanden. Denn der Armeechef hatte die Bevölkerung schrittweise darauf vorbereitet. mehr lesen / lire plus

Auf seiner Europareise plädierte Chinas Präsident Xi Jinping für ein kontrolliertes und umweltverträgliches Wachstum. Ein Instrument der chinesischen Wirtschaftspolitik ist auch die Entwicklungsbank. Sie gilt als die mächtigste Bank der Welt.

Global Player: Die chinesische Entwicklungsbank ist zum wichtigsten staatlichen Finanzgeber und mit Abstand größten Akteur in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit aufgestiegen. (Foto: Wikipedia)

Wenn man die Rolle und Funktionsweise der China Development Bank (CDB) verstehe, habe man den Kern des chinesischen Staatskapitalismus und seines internationalen Erfolgs verstanden, schreiben Henry Sanderson und Michael Forsythe. Die beiden sind Journalisten der Agentur Bloomberg und Autoren der Studie „China’s Superbank“, die im vergangenen Jahr erschienen ist. mehr lesen / lire plus

In Indien wird von April bis Mai ein neues Parlament gewählt. Wer gewinnt, steht vor großen Aufgaben, denn die größte Demokratie der Welt hat viele Probleme – allen voran die soziale Ungleichheit, die bislang nur wenig effizient bekämpft wird.

Steht Indien vor einem Machtwechsel? Die Bilanz nach einem Jahrzehnt Herrschaft der UPA ist zwiespältig, die Zeit war von zahlreichen Bestechungsskandalen geprägt.

Die Jagd nach Weltrekorden wird in Indien mit Passion betrieben. Ab dem 7. April wirken 814.000.000 Wahlberechtigte an einem neuen Rekord mit: Nie zuvor auf der Welt waren so viele Menschen aufgerufen, sich aktiv an einer demokratischen Parlamentswahl zu beteiligen. mehr lesen / lire plus

Die Besetzung der Krim wird von der russischen Regierung als antifaschistische Selbstverteidigung dargestellt. In der russischen Linken wird diese Propaganda kaum hinterfragt.

Entweder russisch oder unter dem Banner des Hakenkreuz: Eine Plakataktion bringt die vorherrschende russische Sichtweise der politischen Auseinandersetzung um die Ukraine auf den Punkt.

Auf den staatlich verordneten russischen Antifaschismus sind schon viele hereingefallen. Die sowjetische Variante hatte seinerzeit einen großen und in seiner weitreichenden Bedeutung unüberschätzbaren Sieg über den Faschismus deutscher Prägung errungen. Dessen Glanz wirft heute immer noch genügend Rendite ab. Derzeit hat er in Russland und der Ostukraine erneut Hochkonjunktur, dank der tatkräftigen Unterstützung der ukrainischen Banderowtsy ? mehr lesen / lire plus

Während sich Brasilien auf die Fußball-WM vorbereitet, jährt sich am 31. März zum 50. Mal der Militärputsch. Im Gegensatz zu den Nachbarländern herrschte lange Zeit kollektives Schweigen über die Menschenrechtsverbrechen der Diktatur. Die Täter blieben bisher straffrei.

Gegen Krise, Korruption und Polizeibrutalität: Zur Fußball-WM muss die brasilianische Regierung mit ähnlich massiven Protesten rechnen wie bereits anlässlich des Confederation Cups im Juni 2013.

Die Familie von Luiz Almeida Araújo nutzt ein verlängertes Wochenende für einen Ausflug mit dem Auto. Auf der Landstraße von São Paulo nach Mogi Mirim hält sie kurz, um ein Foto zu schießen. Die Mutter, die Tochter und der Sohn stehen Arm in Arm vor dem parkenden Wagen. mehr lesen / lire plus

Während in der Ukraine eine neue Regierung unter Beteiligung von Rechten und Nationalisten gebildet wird, versucht die russische Regierung, die instabile Lage für ihre Großmachtinteressen zu nutzen.

Maßt sich die Rolle
eines militärischen Oberbefehlshabers an
und soll angeblich Verhandlungen über einen Stellvertreterposten im Inlandsgeheimdienst SBU führen: Dmitrij Jarosch vom paramilitärischen rechten Zusammenschluss
„Rechter Sektor“ (zweiter von links).

Die Ukraine bietet derzeit eine Projektionsfläche für jeden Geschmack, in der Fülle an Informationen und Ereignissen finden sich scheinbar Belege für jede noch so abenteuerliche Theorie. Spätestens wenn Großmachtgelüste sich in der Vorbereitung sogenannter Friedensmissionen äußern, wäre es angebracht, einen Moment innezuhalten. Stellenweise wird man in Russland den Eindruck nicht los, der Sommer 1914 stünde vor der Tür, allerdings verbunden mit der absoluten Gewissheit, den Sieg bereits in der Tasche zu haben. mehr lesen / lire plus

Sterbehilfe für Minderjährige gilt Vielen als ethische Bankrotterklärung. In Belgien wurde sie letzte Woche legalisiert. Ein Arzt, ein Priester und ein Politiker werfen einen differenzierten Blick auf ein oft missverstandenes Problem.

Die Spritze als Sinnbild für eine komplizierte Debatte, die in Belgien nun wohl, vorerst, beendet ist. (Foto: ©flickr_obiviously_c)

Am Ende stehen drei nackte Zahlen. 88 Befürworter, 44 Gegner, 12 Enthaltungen. Mit der erwartet deutlichen Mehrheit hat das belgische Parlament letzte Woche einen Gesetzesentwurf angenommen, der die Korrespondenten aus aller Welt in Atem hält: Sterbehilfe ohne Altersgrenze, das gibt es nicht einmal in den Niederlanden, wo das Mindestalter 12 beträgt – mit elterlicher Zustimmung. mehr lesen / lire plus

Seit sich die USA auf den asiatischen Raum konzentrieren, sehen sich europäische Staaten gefordert, außenpolitisch eine größere Rolle zu übernehmen. Auch Deutschland wittert seine Chance.

Jagdwurst und Lodengrün: Verteidigungsministerin von der Leyen stärkt die deutschen Truppen nahe Mazar-i Sharif in Afghanistan.

Die neue deutsche Außenpolitik zeigt gern ein lächelndes Gesicht. Selbst bei 40 Grad im Schatten verbreitete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gute Laune, als sie in Kouliko nahe der malischen Hauptstadt Bamako vergangene Woche einen Truppenbesuch absolvierte. Unter anderem bildet die Bundeswehr dort im Rahmen einer UN-Mission malische Soldaten aus. Zuvor traf von der Leyen ein deutsches Kontingent im Senegal. mehr lesen / lire plus

Manifestations, élections et célébrations : le mois de février s’annonce particulièrement chargé pour la Libye. Autant d’événements à risque dans un pays aussi instable.

Une tente demandant la fin du mandat du GNC le 7 février a été installée place des Martyrs dans le centre de Tripoli.

« La Libye entre dans une zone de turbulences, c’est incontestable », estime un diplomate dans un café de Tripoli. Il a vu arriver le début de février avec inquiétude, car « c’est un mois chargé où chaque événement peut faire basculer la Libye. J’estime que les semaines qui vont arriver vont être déterminantes ».

Première date délicate, ce vendredi. mehr lesen / lire plus

Unter den islamistisch geprägten Kräften in der Türkei ist ein Machtkampf ausgebrochen, der die weitere Entwicklung des Landes nicht unerheblich beeinflussen könnte.

Hat, wie sich derzeit zeigt, entscheidenden Einfluss auf die machtpolitischen Entwicklungen in der Türkei: Islamistenführer Fethullah Gülen.

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu ist international kein sonderlich erfolgreicher Politiker. Seine neo-osmanische außenpolitische Doktrin hat ihn trotz oder gerade wegen des Hochhaltens der Hamas-Flagge bei jeder Gelegenheit längst auch im Nahen Osten viele Sympathien gekostet. Die Türkei entfernt sich unter anderem wegen der Unterstützung jihadistischer Rebellen in Syrien immer weiter von ihrem Ziel, als islamische Führungsmacht im Nahen Osten Anerkennung zu finden. mehr lesen / lire plus

Islamistische Selbstmordattentäter nahmen Ende vergangenen Jahres den öffentlichen Transport in Wolgograd ins Visier, um so viele Menschen wie möglich zu töten. Der radikale Islam gewinnt indes nicht allein in muslimisch geprägten Regionen an Attraktivität.

Auch Jihadisten bereiten sich auf Olympia vor: Bei einem Selbstmordanschlag auf einen Linienbus im südrussischen Wolgograd starben Ende Dezember 14 Menschen. Tags zuvor waren bei einem Anschlag auf den Bahnhof der Stadt 17 Personen getötet worden.

Die Nachrichten von dem Doppelanschlag in Wolgograd um die Jahreswende haben wenige Wochen vor den olympischen Winterspielen in Sotschi der Welt einmal mehr vor Augen geführt, dass Russland ein gewaltiges Sicherheitsproblem hat. mehr lesen / lire plus