Kategorie-Archiv: Interglobal

Der neue mexikanische Präsident schickt sich an, Modernisierungsschranken zu beseitigen und die nationalen Monopole aufzubrechen. Mit Demokratisierung haben seine Reformprojekte wenig zu tun.

Zupackender als von vielen erwartet: Mexikos neuer
Präsident Enrique Peña Nieto.

Für viele war er nicht mehr als der smarte Mann an der Seite des Seifenoper-Sternchens Angélica Rivera. Neuen Schwung hatte jedenfalls niemand von Mexikos neuem Präsidenten Enrique Peña Nieto erwartet. Schließlich galt er als Marionette der autoritären Hardliner seiner Partei der Institutionalisierten Revolution (PRI), die das Land bis 2000 bereits 71 Jahre lang regiert hatte. Kaum vier Monate ist es her, dass der 46-Jährige den Regierungssitz Los Pinos bezogen hat, doch schon jetzt hat er Bastionen angegriffen, die bislang als heilig galten. mehr lesen / lire plus

Die zyprische Regierung und die EU haben sich auf einen Rettungsplan geeinigt ? gerettet wurde jedoch vor allem die Euro-Zone. Nun geraten andere Finanzplätze in den Blick, darunter auch Luxemburg.

Gerettete sehen anders aus: Zyperns Bevölkerung steht vor dem Gang in eine tiefe wirtschaftliche Rezension.

Nach beinahe zehn Tagen heftiger Debatten und zahlreicher Treffen und Gegentreffen wurde ein Kompromiss für die zyprische Krise gefunden. Was mit einem vermeintlich harmlosen Treffen der zyprischen Regierung und der Euro-Gruppe begonnen hatte, zeitweilig aber die Zukunft der gesamten Euro-Zone fraglich erscheinen ließ, endete nun vorläufig mit einer Übereinkunft, die in der typischen EU-Manier die „Stabilität“ in Zypern wiederherstellt: durch Austerität, wirtschaftliche Stagnation und eine weitere Rezession. mehr lesen / lire plus

Wie erwartet, wurde der Führungswechsel in China auf dem Volkskongress erfolgreich vollzogen. Fraglich ist, ob es deswegen zu einem Richtungswechsel kommen wird. Allenfalls zaghaft scheint man sich etwa um Korruption, Ernährungssicherheit und die Zukunft der Geburtenpolitik zu kümmern.

Parlament für 1,34 Milliarden Menschen: Die „Große Halle des Volkes“ am Tian‘anmen-Platz in Peking, wo der Volkskongress Chinas tagt.

Es lief alles wie erwartet: Auf dem 12. Volkskongress Chinas wählten die fast 3.000 Delegierten Xi Jinping zum neuen Staatspräsidenten und Li Keqiang zum Premierminister der Volksrepublik. Xi steht nun Staat, Partei und Armee vor.

Der Volkskongress wird im Ausland oft als „Durchwink“-Parlament bezeichnet. mehr lesen / lire plus

Seit zehn Jahren ist die Dublin-II-Verordnung in Kraft. Nun soll das Asylrecht in Europa vereinheitlicht werden. Für Asylsuchende wird sich dadurch kaum etwas verbessern.

Längst nicht nur ein Spielball der Wellen: Flüchtlinge auf dem Weg in die Europäische Union.

Julien Konaté* kennt Europa und sein Asylsystem. Er kennt italienische Aufnahmelager und Polizeireviere, Schweizer Aufnahmeeinrichtungen, französische Grenzpolizisten, deutsche Asylheime und Abschiebegefängnisse, und er kennt das Leben der „Illegalen“ in verschiedenen europäischen Städten. Seit er 2009 Lampedusa mit einem Boot von Libyen kommend erreichte, kämpft der junge Mann aus der Côte d’Ivoire um ein Bleiberecht in Europa. Mehr noch als die Angst vor einer Abschiebung in sein Herkunftsland belastet ihn sein Status als „Dublin-II-Fall“: Seit seiner Ankunft in Italien wurde er viermal dorthin „rückgeführt“, einmal aus der Schweiz und dreimal aus Deutschland. mehr lesen / lire plus

In ihrer Ablehnung der europäischen Austeritätspolitik erklärt die außerparlamentarische Linke Italiens den Feind ihres Feindes zum Freund ? dabei hat der jüngste Wahlausgang vor allem den Berlusconismus gestärkt.

Mobilisiert die Wutbürger Italiens: Der „Antipolitiker“ Beppe Grillo.

Es herrscht großes Chaos unter dem italienischen Himmel, doch vielen außerparlamentarischen Linken erscheinen die Bedingungen exzellent. Mao zitierend, lässt sich einmal mehr die revolutionäre Hoffnung beschwören. „Es lebe Grillo! Es lebe die Instabilität!“ frohlockt Antonio Negri im Interview mit dem postoperaistischen Netzwerk Uninomade (www.uninomade.org). Der Medientheoretiker Franco „Bifo“ Berardi erklärt, er habe mit seiner Stimme für Beppe Grillo einen Beitrag zur „Unregierbarkeit“ Italiens und zur Niederlage der europäischen Austeritätspolitik leisten wollen. mehr lesen / lire plus

Knapp einen Monat nach der Ermordung des tunesischen Oppositionspolitikers Chokri Belaid verdichten sich die Hinweise, dass die Täter aus den weiteren Kreisen der regierenden Ennahda stammen. Doch die Aufklärung des Falles wird eher zaghaft betrieben – dabei geht es nicht allein um einen politischen Mord, sondern um die künftige Verfasstheit der Gesellschaft.

Hassfigur der tunesischen Regierung: Der Anwalt und Oppositionspolitiker Chokri Belaid. Am 6. Februar dieses Jahres wurde er unter bislang ungeklärten Umständen ermordet.

Wer hat Chokri Belaid getötet? Das war die Frage, die am vergangenen Samstag auf einer lautstarken Demonstration in Tunis gestellt wurde. Etwa 3.000 Menschen hatten sich versammelt, um die Aufklärung des Mordes an dem Oppositionspolitiker zu fordern. mehr lesen / lire plus

Das iranische Regime hat im vergangenen Jahrzehnt in verschiedene Konflikte im Nahen Osten eingegriffen, um in der Region an Einfluss zu gewinnen. Doch die Durchsetzung der eigenen Machtansprüche erweist sich vielfach als schwierig, vor allem in Syrien.

Armee Gottes: Offiziell Teil der iranische Armee, sind die Revolutionsgarden (Pasdaran) in Wahrheit eine militärische Parallelstruktur, die über eigene Unternehmen und daher auch über eine unabhängige ökonomische Basis verfügt. Sie sind der Aufrechterhaltung des islamischen Systems verpflichtet, dessen Ausdehnung dem Verständnis des Regimes nach nicht auf die Grenzen nationaler Souveränität reduziert ist.

Wer weiß, ob die Tränen echt waren, aber das Bild war bezeichnend: Gramgebeugt saß Qasem Soleimani, der Chef der al-Quds-Einheit, bei der Trauerfeier für den Revolutionswächter Hassan Shateri. mehr lesen / lire plus

Berlusconis lautstarke Aufholjagd ist knapp zwei Wochen vor den italienischen Parlamentswahlen vom Papstrücktritt ausgebremst worden – ein Großteil der Aufmerksamkeit richtet sich nun zum Petersdom. Doch erneut droht die Gefahr, dass interne Zerwürfnisse eine Mitte-Links-Regierung verhindern.

Advocatus Diaboli: Der Zeitpunkt, den Joseph Ratzinger für seinen Rücktritt gewählt hat, dürfte Berlusconi nicht amüsiert haben – „Gottes Rottweiler“ hat dem Krawallwahlkämpfer die Show gestohlen. Ob die Linke davon profitieren kann, ist allerdings fraglich.

In den sozialen Netzwerken wird Silvio Berlusconi als Papstnachfolger präsentiert. Doch dem Auserwählten ist nach Bekanntgabe des Rücktritts von Benedikt XVI. nicht nach Späßen zumute. In den letzten Wochen des Parlamentswahlkampfs hatte Berlusconi alle Aufmerksamkeit auf sich gezogen: Unermüdlich war er durch die Radio- und Fernsehstationen gezogen und hatte die frohe Botschaft verkündet, im Falle seines Wahlsieges Steuern nicht nur zu senken, sondern sogar zurückzuzahlen. mehr lesen / lire plus

Alors que la Libye s’apprête à fêter le deuxième anniversaire de la révolution qui a mis fin à la dictature de Mouammar Kadhafi, de grosses manifestations sont annoncées.

Les rues de Tripoli se parent peu à peu des couleurs libyennes à l’approche de l’anniversaire de la révolution

Les c heckpoints sont de retour. Et avec eux, leur lot de rebelles aux uniformes dépareillés, kalachnikov à la main et mitraillettes anti-aériennes sur les pick-up. La nuit, ils font ralentir les voitures, demandent les papiers ou font simplement la circulation. Ces scènes avaient peu à peu disparu en Libye, elles sont de retour depuis deux semaines. mehr lesen / lire plus

Kurz vor Weihnachten haben die Zapatisten in Chiapas mit einem spektakulären Auftritt von sich Reden gemacht. Wieder wird deutlich: die zapatistische Variante der sozialen Revolution strebt nicht nach Macht, sondern nach tiefgreifender Demokratisierung – auch daher hat ihr die politische Klasse Mexikos nichts zu bieten.

Wer nie weg war, kann nicht zurückkehren:
Schweigeprozession der Zapatisten
am 21. Dezember in Chiapas.

Mit dem Stinkefinger war alles gesagt. Viel mehr hatten die Zapatisten nicht zu kommentieren, als Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto Ende Januar seinen „Nationalen Kreuzzug gegen den Hunger“ ankündigte. Dabei waren der Staatschef und seine hochkarätige Begleiter-Crew aus Ministern und anderen Politikern extra in den Bundesstaat Chiapas gereist, um das neue Sozialprogramm vorzustellen. mehr lesen / lire plus

Nicht nur die Parlamentswahlen zeigen, dass König Abdallah sein Land trotz der tiefgreifenden sozialen Widersprüche fest im Griff hat. Nebst Klientel- und Stammespolitik geschieht dies mittels Betonung der nationalen Identität – was nicht zuletzt auf Kosten der jordanischen Palästinenser geht.

Opposition jenseits von Nationalismus und Islamismus ist in Jordanien schwer: Demonstration der Muslimbrüder im Oktober 2012 in Amman.

Es sollte ein Befreiungsschlag werden. Nach wochenlangen Protesten gegen Gas- und Benzinpreiserhöhungen hatte Jordaniens König Abdallah mal wieder Reformen versprochen, wie so oft seit Ausbruch des „arabischen Frühlings“. Diesmal war sein Angebot eine Parlamentswahl. Danach werde der arabische Sommer ausbrechen, versprach er. Das Wahlgesetz wurde ein bisschen demokratischer gemacht und mit großem Tamtam ein Wahlkampf abgehalten, der es rein optisch mit dem in demokratischen Ländern aufnehmen konnte: Die Straßen waren zugekleistert mit Plakaten unzähliger Kandidaten. mehr lesen / lire plus

Ob in Tunesien, Libyen oder Ägypten – die Hoffnungen auf Gleichberechtigung vieler Frauen, die sich an den Protesten beteiligt hatten, sind enttäuscht worden. Dennoch gibt es Feministinnen, die weiterhin die bestehenden patriarchalen Geschlechterverhältnisse herausfordern.

Kampf gegen die partriarchale Bevormundung durch Kartheiser, Mursi und Co: Angehörige der feministischen Bewegung – hier auf einer Demonstration in Kairo.

Zu Anfang der Revolution standen die Frauen gleichberechtigt auf den Barrikaden. In den vergangenen zwei Jahren sind sie in den Ländern des „arabischen Frühlings“ zurückgedrängt worden. Allerdings haben sie sich auch Räume zurückerobert und erstmals angefangen, die patriarchalen Verhältnisse grundsätzlich in Frage zu stellen. Kurz nach dem Sturz des Despoten Hosni Mubarak hatte die ägyptische Frauenrechtlerin Aida Saif al-Dawla in einem Interview gesagt: „Kultur und Moral kommen nach der Frage, ob die Menschen das Gefühl haben, dass sie über ihr Leben bestimmen können. mehr lesen / lire plus

Nicht nur, wer keinen Job mehr hat, ist in Spanien von einer Zwangsräumung bedroht. Seit Beginn der Krise stiegen die Immobilienkredite vieler Schuldner um mehr als hundert Prozent. Die Krisendynamik stürzt auch in Spanien zahllose Menschen in den Abgrund.

Kampf gegen die Ohnmacht: Aktion der Initiative gegen Zwangsräumungen (PAH) vor der Zentrale der Bank Santander im katalanischen Lleida.

Es war ein ganz besonderes Weihnachtsgeschenk für Josefa, Francisco und ihre sechs Kinder im Alter von ein bis zehn Jahren – sie durften die Feiertage zu Hause verbringen. Eigentlich hätte die Familie ihre Wohnung in der katalanischen Provinzhauptstadt Lleida am 21. Dezember 2012 verlassen müssen. mehr lesen / lire plus

La capitale de Cyrénaïque semble devenir de plus en plus incontrôlable. Les attentats se multiplient depuis la libération du pays. Beaucoup y voient la main d’Al-Qaïda.

Malgré les attentats, la population de Benghazi reste confiante et continue de vivre normalement.

Que se passe-t-il à Benghazi ? C’est la question qui inquiète tout le monde en Libye. Le berceau de la révolution, symbole des soulèvements populaires, est en proie depuis plusieurs mois à une insécurité chronique. Il y a eu, bien sûr, l’incendie du consulat américain le 11 septembre 2012 (voir woxx 1181), mais aussi des attaques de convois et de bâtiments diplomatiques et de bureaux d’ONG. mehr lesen / lire plus

Argentinien schien seine Schuldenkrise bewältigt zu haben, die Wirtschaft wuchs. Doch nun tauchen neue Probleme auf.

Bekannte Bilder: In Argentinien werden, wie hier am 12. November vergangenen Jahres in Buenos Aires, angesichts der Wirtschaftskrise die Kochtöpfe wieder für die Protestform des „Cacerolazo“ eingesetzt.

Für viele argentinische Bürgerinnen und Bürger mag es ein Déjà-vu gewesen sein. Kurz vor Weihnachten brannten in zahlreichen Städten des Landes wieder Barrikaden, plünderten vermummte Gestalten Supermärkte, patrouillierten Militärpolizisten auf den Straßen. Zwei Menschen kamen durch Schüsse ums Leben, Hunderte wurden verletzt. Die Plünderungen begannen ausgerechnet in dem idyllischen Ferienort San Carlos de Bariloche in Patagonien und setzten sich bald darauf in über 40 Städten fort. mehr lesen / lire plus

Eine Machtprobe zwischen der tunesischen Übergangsregierung und ihrer Opposition konnte Mitte Dezember gerade noch verhindert werden. Doch der Konflikt schwelt weiter, denn die Gründe für die gesellschaftliche Unzufriedenheit haben sich auch nach Ben Alis Herrschaft nur wenig geändert. Zum Jahrestag von dessen Sturz könnte die Situation erneut eskalieren.

Schlechte Stimmung: Sidi Bouzid am zweiten Jahrestag der Selbstverbrennung des Straßenhändlers Mohammed Bouazizi. Nach dem 17. Dezember 2010 hatte die Revolution in Tunesien eine Dynamik entfaltet, die schließlich zum Sturz des diktatorisch regierenden Präsidenten Ben Ali geführt hatte.

Pfiffe, Buhrufe, Steinwürfe: Es war ein verpatztes Fest für die regierende Troika. In Sidi Bouzid, der Stadt mit 40.000 Einwohnern im vernachlässigten Zentrum Tunesiens, fand am Montag die Eröffnung des „Internationalen Festivals der Revolution des 17. mehr lesen / lire plus

Auf der Insel Jeju, 2003 zur „Insel des Weltfriedens“ erklärt, kämpft ein Dorf gegen den Bau eines Flottenstützpunkts in einem Naturschutzgebiet. In Südkorea hat die Demokratie eine kurze, die Unterdrückung dagegen eine lange Geschichte.

Die Stimmung ist angespannt, als ein Fahrzeug vor dem Eingangstor zur Baustelle des größten Flottenstützpunkts Asiens stehen bleibt. Ein Mann kriecht hastig darunter und kettet sich mit Handschellen fest, während ein anderer, mit Stacheldraht umwickelt und durch eine Gesichtsmaske unkenntlich gemacht, aufs Dach klettert. Eine Gruppe Menschen, darunter eine Handvoll protestantischer Pfarrer und katholischer Priester und Ordensschwestern, häufen Brennholz, Steine und Müll um das Auto herum auf und bilden einen Ring. mehr lesen / lire plus

Die antiislamistischen Massenproteste in Ägypten richten sich nicht allein gegen Präsident Mohammed Mursi. Der Kulturkampf gegen das Establishment der alten Männer hat gerade erst begonnen.

Kein Platz mehr für Obrigkeitshörigkeit: Demonstration in Kairo gegen Präsident Mursis autoritäre Machenschaften.

In Ägypten haben die regierenden Islamisten eine Abreibung erhalten, von der sie sich wohl lange nicht erholen werden. Wer glaubte, aus dem „arabischen Frühling“ werde ein „islamistischer Winter“ werden, hat die Dynamik der arabischen Gesellschaften nicht begriffen. Auch die US-Regierung hat auf das falsche Pferd gesetzt.

Hunderttausende haben vergangene Woche vor dem Präsidentenpalast in Kairo demonstriert und campiert. Im ganzen Land gab es Proteste gegen die Regierung der Muslimbruderschaft, sogar in ihrer Hochburg Assiut und im Heimatort von Präsident Mohammed Mursi. mehr lesen / lire plus

Die Arbeitsbedingungen der Textilarbeiterinnen in Bangladesch sind katastrophal. Doch der Druck auf die Discounter und die für sie produzierenden Fabrikanten wächst.

Ausgebeutet für einen Lohn, der häufig unter der Armutsgrenze von zwei Dollar pro Tag liegt: Arbeiterinnen in der Textilindustrie in Bangladesch.

Durch die Brandkatastrophe in einer Textilfabrik in Bangladesch in der Nacht vom 24. auf den 25. November wurden die katastrophalen Arbeitsbedingungen der in diesem Industriezweig Beschäftigten wieder einmal an die Öffentlichkeit gebracht. Mindestens 120 Angestellte der Textilfabrik in der Nähe von Dhaka – die meisten davon Frauen – starben in jener Nacht. Der Brand war offenbar in der zweiten Etage der siebenstöckigen Fabrik ausgebrochen und hatte die Fluchtwege aus den höheren Stockwerken blockiert. mehr lesen / lire plus

Neben der Konfrontation mit dem türkischen Staat sehen sich die Kurden auch in Syrien härter werdenden Konflikten ausgesetzt.

Unangefochtener Anführer: Der Vorsitzende der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, sitzt seit 1999 in türkischer Haft. Unser Bild zeigt eine Solidaritätskundgebung im Libanon lebender Kurden im September in Beirut.

Der türkische Staat hatte nicht nachgegeben, dennoch genügten wenige Worte, um den längsten Hungerstreik der jüngeren türkischen Geschichte schlagartig zu beenden. 68 Tage lang hatten Hunderte Kurden in zunächst 38, später dann 66 türkischen Gefängnissen die Nahrungsaufnahme verweigert. Neben einer weiteren Entkriminalisierung des Gebrauchs des Kurdischen forderten sie vor allem, die „Gesundheit, Sicherheit und Freiheit“ des PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan sicherzustellen. mehr lesen / lire plus