LIBYE: Un scrutin nébuleux

Les Libyens éliront samedi leur Assemblée constituante. Moins de neuf mois après la mort de Mouammar Kadhafi, la Libye fait un pas dans sa reconstruction. Et comme tous les premiers pas, il n’est pas simple.

Pléthore de candidat-e-s pour la députation à l’Assemblée constituante. Mais représentera-t-elle réellement les aspirations des Libyen-ne-s ?

La démocratie est un concept qui s’apprend. Telle pourrait être la leçon de ce premier suffrage qui a lieu depuis 1969 en Libye. Samedi, les Libyens sont appelés à élire leur Congrès National, équivalent d’une Assemblée Constituante. Si la plupart se réjouissent à l’idée de glisser un bulletin dans une urne, les critiques restent nombreuses. mehr lesen / lire plus

MEXIKO: Nummer 132 macht Druck

Am kommenden Sonntag wird in Mexiko ein neuer Präsident gewählt. Während sich die Hoffnungen vieler an den linken Kandidaten López Obrador heften, erscheint ein Wahlsieg der ehemaligen Staatspartei PRI nicht unwahrscheinlich. Die Folgen wären fatal.

Optimistisch: Ein Teilnehmer der Protestbewegung „Yo Soy 132“.

Wäre nicht Justin Bieber gekommen, würden sie wohl immer noch hier kampieren. „Der ganze Zócalo war voll mit Zelten, 25.000 Lehrerinnen und Lehrer haben mitgemacht“, erzählt Pedro Hernández und zeigt auf den weitflächigen Platz im Herzen von Mexiko-Stadt. Fast vier Wochen hatten die Gewerkschafter hier ausgeharrt, um ihren Forderung nach höheren Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen Nachdruck zu verleihen. mehr lesen / lire plus

GRIECHENLAND: Der Sieg des Pyrrhus

Das Linksbündnis Syriza hat die Wahlen in Griechenland knapp verloren. Nicht wenige in der griechischen Linken sind erleichtert. In der Opposition wird die Partei mehr gegen die Sparpolitik tun können.

Der richtige Ort für die Linke ist die Opposition: Militante von Syriza, nicht auf dem Marsch durch die Institutionen.

„Wir sind tote Menschen“, sagt Giorgos F. Der 60-Jährige sitzt erschöpft auf einer Bank im Stadtteil Pangrati und hält in seinen Händen die Stromrechnungen der letzten vier Monate. Giorgos hat am Sonntag für das Linksbündnis Syriza gestimmt, das mit 26,89 Prozent der Wählerstimmen zur zweitstärksten Kraft wurde. Giorgos‘ fünfköpfige Familie hat seit mehr als einem Monat keinen Strom, weil er die Rechnung nicht bezahlen konnte: „Ich muss unbedingt 400 Euro auftreiben, damit wieder Licht in die Wohnung kommt“, sagt er resigniert. mehr lesen / lire plus

SPANIEN: Strauchelnder Musterschüler

Nach langem Zögern nimmt die spanische Regierung den europäischen „Rettungsschirm“ in Anspruch. Doch gerettet ist das Land damit nicht.

Sie haben allen Grund, sauer zu sein:
Unter Spaniens Jugendlichen liegt die Arbeitslosenquote bei 50 Prozent.

Auch in schwerer Not weiß der Staatsmann die Contenance zu wahren. Die Lage sei „sehr heikel“, sagte Spaniens konservativer Ministerpräsident Mariano Rajoy Ende vergangener Woche – und umschrieb damit diplomatisch die ausweglose Situation, in der sich das Land seit geraumer Zeit befindet. Seit acht Monaten geht die Industrieproduktion kontinuierlich zurück, im April lag sie um über acht Prozent unter dem Wert des Vorjahresmonats. Die Arbeitslosenquote beträgt derzeit 25, unter Jugendlichen sogar über 50 Prozent. mehr lesen / lire plus

MAROKKO: Terror der Männlichkeit

Mitte März nahm sich die 16jährige Amina Filali in Marokko das Leben, nachdem sie mit ihrem Vergewaltiger zwangsverheiratet worden war. Dem marokkanischen Recht zufolge kann ein Vergewaltiger straffrei davonkommen, wenn er sein minderjähriges Opfer im Einverständnis mit dessen Eltern heiratet. Samira Kinani ist stellvertretende Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation Association Marocaine des Droits Humains (AMDH). Mit ihr sprach die woxx über den Fall Filali und die Befreiung der Frauen in Marokko.

Feministin und Gewerkschaftsaktivistin: Samira Kinani.

woxx: Die öffentliche Aufregung rund um den Fall Filali hat sich gelegt. Was ist seither geschehen?

Samira Kinani: Es gab ein Kolloquium, bei dem die Familienministerin und Vertreter und Vertreterinnen verschiedener Organisationen, darunter die Präsidentin von AMDH, das Geschehene diskutierten. mehr lesen / lire plus

ITALIEN: Gefährliches Machtvakuum

Die italienische Gesellschaft ist tief erschüttert: Nicht nur das Erdbeben, auch die Dynamik von Politik und Verbrechen führt zu großen Problemen, deren weitere Entwicklung nur schwer abzuschätzen ist. Ein Blick in die Geschichte Italiens verheißt jedoch nichts Gutes.

Ein Gefühl der Bedrohung, das sich längst nicht nur aus der Kriminalität speist: Proteste gegen die Mafia und für „Sicherheit“, Mitte Mai in Brindisi.

Italien ist aus den Fugen. Zwei Wochen nachdem schwere Erdstöße zahlreiche historische Bauwerke zwischen Ferrara und Bologna zum Einsturz brachten, sechs Menschen unter den Trümmern begraben wurden und ganze Ortschaften evakuiert werden mussten, erschüttern noch immer schwere Nachbeben die Region der Emilia Romagnia. mehr lesen / lire plus

EUROPÄISCHE UNION: „Die Demokratie tagte auf der Straße“

Über die Krise in der Euro-Zone, das Verhältnis zwischen den Nationalstaaten und den Euro-Institutionen und die Bedeutung der sozialen Kämpfe sprach die woxx mit Werner Bonefeld. Er ist Professor für Politologie in Großbritannien an der Universität York und steht der „Schule“ des Open Marxism nahe.

Nicht gut auf die EU zu sprechen: Manifestanten holen bei Protesten gegen die Sparpolitik im Oktober 2011 in Athen die Europa-Fahne ein.

woxx: Vier Jahre Krisenpolitik in der Eurozone, und die Krise blüht und gedeiht. Was passiert da?

Werner Bonefeld: Die konkrete Krisenlösungspolitik entwickelt sich genau so, wie die Europäische Währungsunion (EWU) es vorsah: Die Geldpolitik ist hart, sie refinanziert nicht die armen Staaten. mehr lesen / lire plus

NIEDERLANDE: Parteipolitischer Swingerclub

Nach dem Scheitern der Rechts-Regierung unter Duldung von Geert Wilders‘ Partei PVV erklingt im holländischen Parlament das Lied der goldenen Mitte. Doch der Kompromiss wird nicht von langer Dauer sein. Die PVV schärft derweil ihr soziales Profil.

Leider viel zu selten: Geert Wilders mit geschlossenem Mund.

Es wird eng in der Mitte: Markt- und Linksliberale, Grüne, Christdemokraten und Sozialcalvinisten, alle drängen sich in diesem Frühling im Zentrum des politischen Spektrums der Niederlande. Die Mitte ist dieser Tage der „place to be“ in Den Haag, dort findet sich das Rezept gegen die Haushaltsmisere wie auch gegen die unverhohlenen Drohungen der Rating-Agenturen. „Aus der Mitte heraus reformieren wir das Land“, verkündete daher Alexander Pechtold, Fraktionsvorsitzender der linksliberalen Partei „Democraten66“, Ende April. mehr lesen / lire plus

POLOGNE – RADIO LUXEMBOURG: Un impact accidentel mais fructueux

Durant la Guerre Froide, de nombreux Polonais découvrirent la musique occidentale grâce à Radio Luxembourg. Une histoire que l’ambassade du Luxembourg en Pologne et l’université de Varsovie ont voulu retracer dans une exposition qui ouvrira ses portes le 16 mai dans la capitale polonaise.

Subversive malgré elle ? Radio Luxembourg émettait fortuitement en Pologne pendant la guerre froide. Commerciale, la station était loin de poursuivre des objectifs politiques.

Si l’ancêtre de RTL est réputé pour avoir marqué la jeunesse de nombreux Luxembourgeois, Allemands, Français ou Britanniques des années 50 à 70, par son ton décalé et son programme moderne, son impact derrière le rideau de fer reste méconnu. mehr lesen / lire plus

BRASILIEN: Alle Macht der Kettensäge

Jahrelang hat Brasilien die Abholzung des Regenwalds mehr und mehr reduziert. Doch nun droht ein neues Gesetz dem ermutigenden Trend ein Ende zu bereiten.

Wieder vermehrt bedroht: Der atlantische Regenwald „Mata Atlântica“ an der Ostküste Brasiliens. Unser Bild zeigt einen Wasserfall in der Nähe der Stadt Curitiba.

Brasiliens Agrarindustrie hat sich durchgesetzt. Umweltorganisationen und kleinbäuerliche Landwirtschaftsverbände, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, einfache Abgeordnete und sogar zwei ehemalige Umweltminister hatten über Jahre hinweg gegen die Reform des Waldgesetzes gekämpft. Unter dem Namen „Observatório do Clima“ hatten sich sonst konkurrierende NGOs zusammengeschlossen und die Kampagne „SOS Floresta“ („SOS Wald“) ins Leben gerufen. Schließlich konnten sie sogar vier Fünftel der brasilianischen Bevölkerung von ihrem Ziel überzeugen. mehr lesen / lire plus

SPANIEN: Ausgedient und abgeschoben

Lange Zeit wurden die Arbeitsmigranten als Motor des spanischen Wirtschaftswachstums gepriesen. Seit Beginn der Krise versucht man sie nun loszuwerden. Abschiebungen wurden erleichtert, weiterer Zuzug erschwert. Bei einer Arbeitslosenrate von über 23 Prozent verdrängen Einheimische die migrantischen Arbeitskräfte aus bisher unattraktiven Jobs.

Migranten sind im Schnitt doppelt so häufig von der Arbeitslosigkeit
in Spanien betroffen:
Unser Bild zeigt
einen aus dem Senegal stammenden Straßenbauarbeiter
in der katalanischen Stadt Balaguer.

Die Provinz Lleida in Katalonien ist eines der wichtigsten Obstanbaugebiete in Nordspanien. Wo die Pyrenäenausläufer in die „Große Ebene von Lleida“ übergehen, erstrecken sich riesige Apfel-, Birnen und Pfirsichfelder. In den höheren Lagen wachsen Mandeln und Oliven. mehr lesen / lire plus

EUROPE – ENVIRONNEMENT: La Pologne fait cavalier seul

Le veto de la Pologne à de nouvelles réductions des émissions de gaz à effet de serre, lors du Conseil européen du 9 mars, est symptomatique d`un gouvernement privilégiant gaz de schiste et nucléaire, au risque de rater le coche de la transition énergétique.

Paysage de la Pologne noire anthracite : pour combien de temps encore ?

Seule contre ses 26 partenaires, la Pologne a mis le frein à main à la feuille de route 2050 de la Commission européenne visant à faire diminuer progressivement les émissions de gaz à effet de serre de 25 % en 2020, 40 % en 2030 et 80 % en 2050 par rapport au taux de 1990. mehr lesen / lire plus

MEXIKO: Ritt auf der Bestie

Der Weg in die USA führt lateinamerikanische Migranten notwendig durch Mexiko. Dort freut sich nicht nur die Mafia über das gute Geschäft, das mit ihrer Ausbeutung gemacht werden kann. Doch gegen die Logik der Gewalt von Staatsapparat und Kartellen regt sich vermehrt auch Widerstand. Dazu gehört aber jede Menge Mut.

Der Weg in die USA ist weit und gefährlich: Raul Mejilla Martínez macht sich bereit für den Ritt auf den Waggondächern des Zuges, den alle „la bestia“ nennen.

Endlich ein wenig Ruhe. Einen Moment lang kann Noel Canales nun einfach durchatmen, muss nicht jede seiner Bewegungen kontrollieren. Spät in der Nacht hat ihn die Bestie hierher gebracht. mehr lesen / lire plus

PHILIPPINEN: Feudale Verhältnisse

Seit gut 20 Jahren betreibt die philippinische Regierung eine Landreform. Das Programm könnte die Armut bekämpfen, doch die Umsetzung kommt nur schleppend voran.

Umweltfreundliche Protestform: Bäuerinnen und Bauern demonstrieren in Manila für die Umsetzung der Landreform.

Enrique Manilug biegt ein paar Grasbüschel zur Seite, fegt mit der Hand Erde von einem zylinderförmigen Stein, der die Aufschrift „AR“ trägt, für „agrarian reform“. Der Stein markiert eine Grenze: Das Land links davon gehört Rosita Montañez, der Besitzerin der Hacienda Agueda. Das Land auf der rechten Seite ist Eigentum der Bauern, die früher Pächter oder Arbeiter bei der Familie Montañez waren. Links liegt ein frisch gepflügter Acker, auf dem Zuckerrohr angepflanzt wird, rechts liegt das Feld brach, überwuchert von Unkraut. mehr lesen / lire plus

PHILIPPINEN: Feudale Verhältnisse

Seit gut 20 Jahren betreibt die philippinische Regierung eine Landreform. Das Programm könnte die Armut bekämpfen, doch die Umsetzung kommt nur schleppend voran.

Umweltfreundliche Protestform: Bäuerinnen und Bauern demonstrieren in Manila für die Umsetzung der Landreform.

Enrique Manilug biegt ein paar Grasbüschel zur Seite, fegt mit der Hand Erde von einem zylinderförmigen Stein, der die Aufschrift „AR“ trägt, für „agrarian reform“. Der Stein markiert eine Grenze: Das Land links davon gehört Rosita Montañez, der Besitzerin der Hacienda Agueda. Das Land auf der rechten Seite ist Eigentum der Bauern, die früher Pächter oder Arbeiter bei der Familie Montañez waren. Links liegt ein frisch gepflügter Acker, auf dem Zuckerrohr angepflanzt wird, rechts liegt das Feld brach, überwuchert von Unkraut. mehr lesen / lire plus

MALI: Fragile Verhältnisse

Nicht erst seit dem Putsch ist die Situation in Mali angespannt. Die anhaltende Dürre und die mit dem Sturz des Gaddafi-Regimes verbundene Destabilisierung der Region gingen der aktuellen Entwicklung voraus.

Offener Ausgang: Ein Trupp putschistischer Soldaten am Donnerstag vergangener Woche in Bamako.

In den meisten Staaten muss man wenigstens Oberst sein, um mit Aussicht auf Erfolg putschen zu können. Doch Amadou Konaré, der Sprecher des „Komitees für die Wiederherstellung der Demokratie und die Restauration des Staates“, das in der vergangenen Woche die Macht in Mali übernommen hat, ist Leutnant, und auch Amadou Haya Sanogo, der das Komitee leitet und als Putschistenführer gilt, hat es nur bis zum Hauptmann gebracht. mehr lesen / lire plus

IRAK: Heavy Metal gegen maskuline Härte

Teile der irakischen Gesellschaft und auch die Staatsgewalt machen gegen Homosexuelle, „weibische“ Jugendkulturen und andere vermeintliche Abweichler mobil. Erstaunlich ist, dass Jugendliche es angesichts dieses sozialen Klimas wagen, das vorherrschende Männlichkeitsideal sichtbar in Frage zu stellen.

Als Vertreter einer „weibischen“ Jugendkultur im Irak verfolgt: Die Mitglieder der Metal-Band „Acrassicauda“, deren Werdegang der preisgekrönte Dokumentarfilm „Heavy Metal in Bagdad“ zum Thema hat.

Die irakische „Sozialpolizei“, die in Wirklichkeit nichts anderes als eine islamische Sittenpolizei ist, schlug Anfang Februar Alarm: Unter jugendlichen Männern verbreite sich ein bedrohliches Phänomen – der „Emo-Kult“. Junge Iraker ließen sich die Haare lang wachsen, trügen enge Hosen und T-Shirts mit Totenköpfen. mehr lesen / lire plus

DEUTSCHLAND: Wahrheit, verzweifelt gesucht

Noch einmal wird in einem Gerichtsverfahren untersucht, unter welcher Beteiligung Generalbundesanwalt Siegfried Buback 1977 von einem RAF-Kommando erschossen wurde. Doch während bei früheren Prozessen die politische Dimension noch deutlich wurde, sind heute die Perspektiven von Täter und Opfer zentral. Der gesellschaftliche Kontext der Ereignisse kommt nicht mehr in den Blick.

Verblasst, aber nicht vergessen:
Ein Plakat erinnert an
die getöteten Mitglieder der
Roten Armee Fraktion.

Während einer kurzen Prozesspause steht Michael Buback im ersten Stock des Stuttgarter Oberlandesgerichts auf dem Flur. Er versichert seinem Gesprächspartner mit lauter Stimme, es ginge ihm nicht um eine Verurteilung Verena Beckers, bloß „weil sie ein paar Briefmarken abgeleckt haben könnte“. mehr lesen / lire plus

IRAN: Machtkampf ohne Ende

Die Parlamentswahlen haben an der innenpolitischen Lage im Iran nichts verändert. Präsident Ahmadinejad steht nach wie vor unter Druck. Doch die Aktionen des Regimes werden nervöser – und damit unberechenbarer.

Auf Konfrontationskurs:
Die Bewegung „Green Iran“ hat im Sommer 2009 deutlich gemacht, dass sie keine Reformen, sondern grundlegenden Wandel will.
Vom iranischen Regime wurde sie mit brachialer Gewalt gestoppt.

Man weiß nicht recht, was weniger überraschend war: das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Russland oder das der Parlamentswahlen im Iran. Ging es für Wladimir Putin nur noch darum, wie hoch er gewinnt, stilisierte im Iran das Regime selbst zur Entscheidungsfrage, wie hoch die Wahlbeteiligung sein würde. mehr lesen / lire plus

ITALIEN: Der Pressefreiheit den Saft abgedreht

Wie in Luxemburg können auch in Italien viele Zeitungen nur dank staatlicher Pressehilfe überleben. Die wurde nun jedoch ausgesetzt. Nicht nur für die linke Tageszeitung „il manifesto“ bedeutet dies wohl das Aus.

Trotz berühmter Leser ist ihr weiteres Erscheinen fraglich: Der Schauspieler Dustin Hoffmann, vertieft in die Lektüre der italienischen Tageszeitung „il manifesto“.

Eigentlich wollte das Kollektiv der linken Tageszeitung „il manifesto“ auf der Pressekonferenz Anfang Februar Stärke demonstrieren und den Kampfgeist der Leserschaft beschwören. Doch die Veranstaltung erweckte eher den Eindruck einer vorweggenommenen Gedenkfeier.

Eingerahmt von Papptafeln, auf denen die Geschichte der 1971 gegründeten kommunistischen Tageszeitung museal präsentiert wurde, erklärte das Direktorium der Zeitungsgenossenschaft, dass infolge der anhaltenden finanziellen Misere ein Verfahren zur Zwangsliquidation eingeleitet worden sei. mehr lesen / lire plus