Ist Blau-Rot-Grün am Ende? Viel Kaffeesatzlesen gab es in den letzten Tagen wegen der jüngsten „Sonndesfro“-Umfrage. Dass die großen Parteien zugunsten der kleinen verlieren, war zwar keine Überraschung, aber so mancher demoskopische Ausschlag in Bezug auf die den einzelnen Parteien zugedachten Sitze – zum Beispiel minus sechs bei der CSV (im...
Schulterklopfen und Schuldzuweisungen – die COP26 war erfolgreich, und wo nicht, sind die anderen schuld. Eine Interpretation, die hinterfragt gehört. Am vergangenen Samstag endete die Klimakonferenz in Glasgow mit Tränen. Es waren keine Freudentränen der Delegierten über einen erfolgreichen Abschluss, sondern die Reaktion des britischen...
Dass „die Klimakrise einen verstärkten Eingang in die politische Rhetorik gefunden hat“, begrüßt der Mouvement écologique. In einer am Donnerstag vorgestellten Stellungnahme zur Rede zur Lage der Nation heißt es weiter: „Aber: die Zeiten der Rhetorik sind definitiv vorbei.“ Die NGO sieht großen Nachholbedarf für die verbleibende Amtszeit der...
Seit Ende April halten Proteste Kolumbien in Atem. Auslöser war eine Steuerreform, doch die daraus resultierende Streikbewegung richtet sich allgemein gegen Armut, Korruption und Perspektivlosigkeit. Auch das brutale Vorgehen von Polizei und Militär gegen die Demonstrierenden facht den Unmut weiter an. Für den 20. Juli wird zu neuen Protesten...
Schulden machen ist angesichts der aktuellen Lage zwar wieder erlaubt, Steuererhöhungen zum sozialen Ausgleich bleiben aber weiter tabu. In einem waren sich diese Woche sämtliche Parlamentarier*innen einig: Die Haushaltsvorlage 2021 dürfte die ungewöhnlichste seit den Wiederaufbaujahren nach dem Zweiten Weltkrieg sein. Sie stellt in mancher...
Die Regierung hat sie beschlossen, doch die Begeisterung der Zivilgesellschaft hält sich in Grenzen. Wie eine CO2-Steuer in Luxemburg funktionieren kann, darüber sind die Ansichten geteilt. Seit über einem Vierteljahrhundert versucht der Mouvement écologique, das Einhorn der Luxemburger Politik herbeizubeschwören: die ökologische Steuerreform....
„Sozial, ökologisch, generationell“, so soll Gerechtigkeit in den Augen der Grünen ausgestaltet werden. Ein Blick in das diesbezügliche Positionspapier. Sind Déi Gréng die Partei einer Mittelschicht, die zwar in Umweltfragen fortschrittlich denkt, der aber soziale Gerechtigkeit kaum etwas bedeutet? Regelmäßig mit diesem Vorwurf konfrontiert,...
Ein Online-Rundtischgespräch über Visionen für das Danach lieferte zahlreiche Anregungen für die politischen Debatten hierzulande. „Was hat uns die Krise gezeigt? (…) Die meisten Leute haben es geschätzt, zurückschrauben zu können“, hält Blanche Weber fest. In ihren Augen war es eine wichtige Erfahrung für die Menschen, weniger einkaufen zu...