Au lieu d’une vague de ratifications, les partisan-e-s du traité constitutionnel se sont déjà pris deux tsunamis. Le modèle libéral est-il proche du naufrage?

„Je ne vous comprends pas!“ En paraphrasant à l’inverse l’un de ses historiques prédécesseurs, Jacques Chirac venait de résumer la crise de régime qui parcourt non seulement la France ou les Pays-Bas, mais une bonne partie de l’Europe. Le quotidien néerlandais De Telegraaf va même plus loin: c’est une „punition sévère à l’ordre établi“ que les électeurs et électrices hollandais ont infligé en refusant à 62 pour cent le traité constitutionnel.

Pourtant, tout avait bien commencé. Si bien que Jean-Claude Juncker, a un moment ou un refus du texte ne paraissait que peu probable, s’était offert le luxe de brandir la menace de sa démission. mehr lesen / lire plus

Die Zustimmung zum EU-Verfassungsentwurf schwindet, auch in Luxemburg. Wer sich nicht respektiert fühlt, zeigt auch schon mal seinen Trotz – spätestens in der Wahlkabine.

Alle Versuche des luxemburgischen Regierungschefs und amtierenden EU-Ministerratspräsidenten Jean-Claude Juncker, den Franzosen den EU-Verfassungstext schmackhaft zu machen, scheinen dem „oui“ nur zu schaden. So geschehen, als Juncker vor einigen Wochen im französischen Fernsehen behauptete, es gebe keinen „Plan B“ für den Fall, die Franzosen sich gegen den EU-Verfassungstext aussprechen würden. Noch in der gleichen Sendung wurde er, vor laufender Kamera, vom Verfassungsbefürworter Jacques Delors eines Besseren belehrt. Das Drohmittel, ein „Nein“ zum Verfassungsentwurf, würde Frankreich isolieren, hatten die französischen Verfassungsbefürworter schon vor Wochen in die Asservatenkammer zurückgelegt, weil ihr Einsatz nur eines bewirkt hatte: Die Zahl der VerfassungsgegnerInnen schnellte in die Höhe. mehr lesen / lire plus

Alternative Energien würden auf Kosten der Unternehmen gefördert, klagt die Fedil. Bei genauem Hinsehen ist dieser Vorwurf nicht haltbar.

Zu einem Rundumschlag gegen vermeintliche Standortnachteile nutzte die Industriellenföderation Fedil ihre diesjährige Hauptversammlung. Neben Lohnindexierung und Erhöhung des Mindestlohns wurde auch der zu hohe Strompreis kritisiert. Die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen leide darunter, dass sie die Ausgaben für alternative Energien mitfinanzieren müssten. Die These ist nicht neu: Ökologische Spinnereien sind ein Hindernis für die wirtschaftliche Entwicklung.

In diesem Fall ist der Vorwurf der Fedil nicht stichhaltig. Zwar stimmt es, dass Industriekunden, ebenso wie Privathaushalte, einen Aufschlag von weniger als einem Cent pro Kilowattstunde zahlen müssen. mehr lesen / lire plus